Poonal Nr. 108

Deutsche Ausgabe des wöchentlichen Pressedienstes lateinamerikanischer Agenturen Nr. 108 vom 30.08.1993

Inhalt


GUATEMALA

HAITI

KUBA

NICARAGUA


GUATEMALA

URNG: Vereinbarung über Menschenrechte der erste Schritt zum Frieden

– Von Ileana Alamilla

(Mexiko-Stadt, 19. August 1993, cerigua-POONAL).- Drei Monate nach dem Scheitern der Verhandlungen über ein Ende des 33 Jahre dauernden Krieges in Guatemala ist eine Wiederaufnahme des Dialogs zwischen der Revolutionären Nationalen Einheit Guatemalas (URNG) sowie der Regierung und der Armee nicht in Sicht. Der Präsident Ramiro de León hat geäußert, er werde seine Kraft erst im nächsten Jahr auf die Lösung des bewaffneten internen Konfliktes konzentrieren.

Verschiedene Gründe haben die präsidentielle Entscheidung beeinflußt: Sein Friedensplan scheiterte, weil ihn niemand unterstützen wollte; die Unternehmer*innen und die Militärhierachie zwingen dem Präsidenten enge Grenzen auf; durch die Auflösung der Verhandlungskommission sowie der Nationalen Versöhnungskommission ist ein Vakuum entstanden.

Präsident De León: In diesem Jahr keine Friedensverhandlungen

Obwohl De León fortfährt, die Notwendigkeit des Friedens für Guatemala zu betonen, scheinen die Entscheidungen des Präsidenten die Analyse einiger guatemaltekischer Politiker*innen zu bekräftigen. Sie äußerten, daß der Aufstieg des ehemaligen Menschenrechtsprokurators zum Staatspräsidenten paradoxerweise keine Garantie dafür sei, einen politischen Ausweg aus dem Krieg zu finden. Die jüngsten Gewalttätigkeiten – 164 Tote in 60 Tagen – und die Absicht der Regierung, die Rolle der Streitkräfte zu stärken, rückten den Frieden in immer weitere Ferne.

Bemerkenswert ist, daß die guatemaltekischen Politiker*innen die Friedensverhandlungen nicht mehr als Mittel zur eigenen Profilierung ansehen. Der Pressesprecher des Präsidenten, Héctor Luna, klagte, die Regierungskommission hätte noch nicht gebildet werden können, weil „niemand ihr Mitglied sein will“.

Von entscheidender Bedeutung wird die Haltung des Regierungschefs gegenüber den Streitkräften sein. Bislang hat der Präsident mit großer Entschiedenheit die Existenz paramilitärischer Einheiten wie die der Zivilpatrouillen gerechtfertigt und auch die brutalen Zwangsrekrutierungen sowie die Nichtreduzierung der Regierungstruppen verteidigt. Diese Haltung deutet auf die Strategie der Regierung hinsichtlich der Verhandlungen mit der Aufstandsbewegung hin.

Regierungschef verteidigt die berüchtigten Zivilpatrouillen

Einige Beobachter*innen meinen, die Haltung De Leóns hinsichtlich des Friedensprozesses sei von der Tatsache gepräft, daß er sich mit Personen umgeben habe, die den Todesschwadronen verbunden sein sollen und die mehrheitlich Mitglieder der ultrarechten Partei „Bewegung der Nationalen Befreigung“ (MLN) sind, der er selbst in den siebziger Jahren angehörte. Er komme damit den radikalsten Kräften innerhalb der Streitkräfte und den Agroexporteuren entgegen, die sich weigerten, über die Ursachen des Krieges zu diskutieren.

Das letzte bedeutsame Ereignis ist der von De León an das Heer gegebene Befehl, eine Operation „Drogengefahr“ an den Grenzen mit Mexiko und Belize zu beginnen. Dabei soll ein größeres Truppenkontingent eingesetzt werden als bei der letzten Antiguerilla-Offensive (8 Bataillone) von Februar bis Mai dieses Jahres in der nördlichen Provinz El Quiché. Die URNG bezeichnete die Offensive als erfolglos, die Armee habe rund 250 Verluste hinnehmen müssen.

Diese Situation gestaltet die Möglichkeiten zur Wiederaufnahme der Gespräche zwischen den Parteien noch schwieriger, denn mit der Truppenerhöhung in den Kriegszonen sind Zusammenstöße mit der URNG vorhersehbar. Ebenso die Bombardierung der Zivilbevölkerung, die generell ein militärisches Ziel ist, weil sie als Versorgungsquelle für die Guerilla angesehen wird. Verteidigungsminister General Mario Enríquez wies jede Reduzierung der Truppenstärke zurück. Im Gegenteil sei die Verstärkung der Armee aufgrund des „Präsidentenbefehls“ notwendig.

Vergrößerung statt Reduzierung der Truppen geplant?

Die URNG hält die Wiederaufnahme des Dialogs für möglich, wenn die Regierung ihren oftmals bekundeten Friedenswillen in konkrete Taten umsetzt. Der Guerillakommandant Rolando Morán sagte, daß ein erster Schritt die Unterzeichnung und sofortige Anwendung einer Menschenrechtsvereinbarung mit internationaler Überwachung wäre. Diese Vereinbarung blieb im Mai unvollendet, weil über die Einsetzung einer Wahrheitskommission (die unter anderem die Verbrechen der Militärs untersuchen soll) keine Einigung erzielt wurde.

Gewalt gegen JournalistInnen

(Mexiko-Stadt, 19. August 1993, NG-POONAL).- In den vergangenen Wochen hat es zahlreiche Angriffe und Attentate gegen Journalist*innen gegeben. Damit haben sich die Hoffnungen zerschlagen, der neue Präsident und ehemalige Menschenrechtsprokurators Ramiro De León Carpio werde die Repression gegen die Medien eindämmen. Unklar ist, ob die Regierung nicht willens ist, die Gewalt gegen Presse, Radio und Fernsehen zu stoppen oder ob sie keine Kontrolle über die bewaffneten Gruppen hat.

Hoffnungen auf ein Ende der Represson haben sich nicht erfüllt

Den Mord an dem Direktor der Tageszeitung El Gráfico und dem Führer der Nationalen Zentrumsunion (UCN), Jorge Carpio Nicolle, am 3. Juli hat die Regierung als normale Kriminalität dargestellt. Die Familie des Getöteten aber versichert, daß es einen politischen Hintergrund gab. Für andere Sektoren war der Mord an dem Führer der UCN und Vetter des Präsidenten eher eine Provokation, um der Regierung die Konsequenzen aufzuzeigen, falls diese ernsthaft die Straflosigkeit der Menschenrechtsverletzer*innen beenden wolle. Ebensowenig ist ausgeschlossen, daß der Anschlag eine Warnung an die Medien war, die eine entscheidende Rolle unter De Léons Vorgänger Serrano spielte. Serrano wurde nach einem versuchten Putsch im Mai abgesetzt, als seine Konfrontation mit den Medien und der damaligen Militärspitze am schwerwiegendsten war. Die Hintergründe des Mordes an Carpio Nicolle bleiben ein Geheimnis. Auch wenn die Regierung einige Bauern und Bäuerinnen fing und sie mit einer Bande in Verbindung brachte, erklärt niemand, wie eine solche Tat in einer Zone mit erdrückender Militärpräsenz passieren konnte.

Die Pressionen hörten damit nicht auf: Am ersten August gaben Unbekannte Schüsse auf den Sitz der Tageszeitung Siglo Veintiuno ab. Offensichtlich wollten sie den Berichten über korrupte Funktionär*innen und der Öffnung gegenüber den Volksorganisationen Einhalt gebieten.

Die katholische Zeitschrift Tinamit, die wiederholt die Armee und die Oberschicht kritisiert hatte, ist mehrmals bedroht worrden. Am 4. August hielt die Polizei einen Wagen an, der die Publikation verteilte und drohte damit, die Zeitschrift wegen ihrer „kommunistischen Ideologie“ zu beschlagnahmen. Am Morgen desselben Tages patrouillierten vier Soldaten im Hinterhof des Gebäudes, in dem Tinamit gedruckt wird. Außerdem werden die Verkäufer*innen unter Druck gesetzt, damit sie die Zeitschrift nicht verkaufen.

Vor kurzem protestierte die Wochenzeitschrift Crónica bei der Regierung, weil auf einem brachliegenden Gelände im Norden der Hauptstadt tausende von verbrannten Exemplaren dieser Zeitschrift aufgefunden wurden. Auf die Bitten verschiedener Direktor*innen, die unter Serrano von der Polizei beschlagnahmten Publikationen zurückzugeben, haben die derzeitigen Verantwortlichen der Sicherheitsbehörden niemals geantwortet.

Fernsehdirektor mit dem Tod bedroht

Der Unternehmer und Direktor eines Fernsehprogramms, Dionisio Gutiérrez, wurde mit dem Tod bedroht. Laut Gutierrez, der die Unternehmer*innen des Unternehmerverbandes CACIF kritisierte, kommen die Einschüchterungen von ehemaligen hohen Funktionär*innen, die „sehr gefährliche“ öffentliche Erklärungen abgegeben hätten. Der dynamische Unternehmer schreibt die Drohungen seiner Haltung während der Staatsstreichkrise im Mai zu und der Tatsache, daß er sich dafür einsetzt, den korrupten Staatsapparat zu säubern. Die Kritik an der rückständigen Mentalität der CACIF-Mitglieder könne ebenfalls ein Grund sein. Als Direktor des Fernsehprogramms Libre Encuentro (Freies Zusammentreffen) hat sich Gutierrez profiliert, da er als einer der wenigen auch über brisante Themen offen berichtet hat, unter anderem über die Friedensverhandlungen zwischen Regierung und Guerilla.

Am 3. August wurde der belgische Journalist Jan Karel Beeck Loisa verletzt, als Zivilpatrouillen eine friedliche Bauern- und BäuerInnendemonstration in der Gemeinde El Naranjal im Bezirk Colotenango der Provinz Huehuetenango angriffen. Die Bewohner*innen von Colotenango verlangten die Auflösung der Zivilpatrouillen, weil sie ihre Menschenrechte verletzten und direkt in die Interessen ihrer Gemeinschaften eingriffen.

Der Reporter der Tageszeitung Prensa Libre, Salvador Hernández Samayoa, wurde im Zentrum der Hauptstadt von nicht identifizierten Personen verfolgt, die ihn vorher gewarnt hatten, daß er „aufpassen solle, was er schreibe“. Hernández suchte Schutz im Nationalpalast. Obwohl sein Bericht den Militär- und Polizeiverantwortlichen präsentiert wurde, gibt es bis jetzt noch kein Untersuchungsergebnis.

Die Angriffe gegen die guatemaltekische Presse verbieten es, von der Existenz eines demokratischen Systems zu sprechen. Und was noch schlimmer ist: Die derzeitige Regierung läßt jeglichen Willen vermissen, die Verfolgungen, Drohungen und Anschläge zu stoppen.

Die Herausforderungen für die neue Regierung

Von Rigoberta Menchú Tum

(Quito, Juli 1993, ALAI-POONAL).- Die neue Regierung Guatemalas ist als Produkt eines Momentes großer Konfusion an die Macht gekommen. Und als Produkt eines Kampfes zwischen der Legalität, der Unverantwortlichkeit der Exekutive und der Unfähigkeit der traditionellen politischen Kräfte, einen Ausweg aus der Krise zu finden.

Der neue Präsident bringt ein Prestige mit sich, daß die Kämpfer*innen für die Menschenrechte auf nationaler und internationaler Ebene geschaffen haben. Aber das kann kein symbolisches Prestige bleiben, sondern muß sich in Taten konkretisieren, die die Bevölkerung wünscht.

Die neue Regierung hat eine große Schwäche, sie hat keine Mannschaft, um zu regieren. Dies kann auch positiv gesehen werden, wenn das zu einer breiten, viele Sektoren umfassenden Regierung führt. Negativ kann es bedeuten, daß die Regierung immer allein bleibt. Die erste Mannschaft, die den Präsidenten begleitet, hat den Charakter eines politischen Experiments. Er kann nicht auf seine alten Parteikamerad*innen zurückgreifen, da die Korruption alle politischen Kräfte überschwemmt hat. Mehr als daß sie ihm helfen würden, würden sie sein Prestige schmälern. Die drückende Gegenwart eines Präsidentenstabes wird eine schwer zu vermeidende Last sein.

Die Regierung hat keine Strategie

Die Regierung hat keine Strategie, und es ist klar, daß von heute auf morgen kein Regierungsprogramm für eine ganze Nation entwickelt werden kann. Aber es ist auch klar, daß es nicht realisiert werden kann, ohne die Forderungen der Volksbewegungen zu berücksichtigen, die bei der Machtfrage immer an die Seite gedrängt wurden. Wenn sie sich heute in nationalen Gesprächen an der Suche nach einem Konsens beteiligen, haben sie deswegen nicht auf ihre Forderungen verzichtet.

Der Mechanismus der nationalen Übereinstimmung ist im Schema des guatemaltekischen Staates nicht vorgesehen. Sein Funktionieren verlangt, ständig nach gemeinsamen Zielen zu suchen. Fundamental ist dabei die Demokratisierung und der Frieden.

Für die Volksorganisationen wird Demokratie sein, wenn ihre Forderungen erfüllt sind: Sie werden nicht von ihnen abrücken, nur weil der derzeitige Präsident ein Verteidiger der Menschenrechte ist. Die zivile Gesellschaft reklamiert schon seit Jahren, daß sie von der schweren Bürde des Militärapparates befreit wird. Die Bauern- und Indígenaorganisationen haben sich den Zivilpatrouillen widersetzt, die Witwen wollen keine Zwangsrekrutierungen ihrer Söhne mehr und das Schicksal tausender Verschwundener kann nicht mit einem Federstrich aus der Erinnerung verbannt werden. Der Hunger und die Arbeitslosigkeit verlangen ebenfalls dringend nach Lösungen.

Dies sind die Herausforderungen für die neue Regierung. Das Volk fordert Frieden. Doch bis jetzt scheint die Regierung diesem Verlangen keine Priorität einzuräumen.

Der Regierung bleiben nur zwei Wege: Sie muß die gemeinsamen Punkte mit der Volksbewegung finden und ein demokratisches, patriotisches und volksnahes Regierungsprogramm aufstellen; die andere Lösung wäre, gemeinsame Sache mit den schon immer herrschenden Gruppen zu machen und die Dunkelheit für das Vaterland zu verlängern. Der neue Präsident ist ein Gefangener seiner Entscheidungen. Es gibt viele Erwartungen, aber die Zeit läuft unerbittlich. Die Militärs haben das schon durchblicken lassen. Es ist nicht zu leugnen, daß die Streitkräfte in Guatemala nach wie vor eine sehr große Rolle spielen. Wir haben immer noch einen nicht gelösten internen bewaffneten Konflikt und die größte Streitmacht in Mittelamerika, obwohl sich auf internationaler Ebene eine Entmilitarisierung abzeichnet.

HAITI

Journalist*innen klagen über Gewalt und Zensur

(Mexiko-Stadt, 24. August 1993, FELAP-POONAL).- Seit dem 30. September 1991, dem Datum des Staatsstreiches gegen Präsident Aristide, sind in Haiti 15 Fälle bekannt geworden, in denen Journalist*innen ermordet, gefoltert und eingekerkert wurden oder einfach verschwanden. Entsprechende Beweise legten Teilnehmer*innen eines Solidaritätstreffens mit haitianischen Journalist*innen und der haitianischen Presse Ende Juli in Puerto Rico vor. Die lateinamerikanische JournalistInnenföderation (FELAP) hatte die Begegnung gemeinsam mit der JournalistInnenvereinigung Puerto Ricos organisiert.

Die Teilnehmer*innen verabschiedeten eine „Erklärung von Puerto Rico“. Medien und Journalist*innen seien in Haiti heftigen Bedrohungen ausgesetzt, heißt es in der Erklärung. Unter anderem rufen sie zu einer internationale Kampagne auf, um die Gewalttätigkeiten und Schikanen gegen die Presse öffentlich und die Solidarität mit den haitianischen Kolleg*innen deutlich zu machen. Als ersten Schritt zurück zur Demokratie fordern sie die Wiedereröffnung der geschlossenen Radiostationen.

„Haiti ist ein Folterzentrum“

Der Vizepräsident der FELAP und ehemalige Vorsitzende der JournalistInnenvereinigung der Dominikanischen Republik, José Rafael Vargas, erklärte, daß Haiti heute ein Folter- und Verfolgungszentrum ist und daß Journalist*innen unter den ersten Opfern des Putschregimes waren. Er fügte hinzu, daß nicht nur Rundfunk und Fernsehen, sondern auch die Printmedien der Zensur unterworfen seien, obwohl letztere nur sehr unregelmäßig erscheinen und die Bevölkerung kaum Zugang zu ihnen habe. Vargas erwähnte, daß es nicht nur in Haiti Pressebeschränkungen gebe. Er hob den Fall Kolumbiens hervor, wo der Drogenhandel, die paramilitärischen Gruppen, die Polizei und die Streitkräfte in den vergangenen fünf Jahren für die Morde an 70 Journalist*innen verantwortlich seien, 21 davon allein im Jahr 1992. Auch in Peru seien Attacken gegen Journalist*innen alltäglich. Dort seien in den vergangenen 13 Jahren durch den Terror der Streitkräfte und der Aufstandsbewegung Leuchtender Pfad 25.000 Menschen getötet worden, 5.000 Menschen seien verschwunden.

Die Vereinigung der Journalist*innen Puerto Ricos (ASPRO) ihrerseits verlangte Garantien für die haitianische Presse. Dies müsse einer der bestimmenden Faktoren für die Rückkehr des Präsidenten Jean-Bertrand Aristide im Oktober sein. Die ASPRO schlägt vor, daß die JournalistInnenvereinigung FELAP für den 30. Oktober eine Veranstaltung organisiert. An diesem Tag soll Aristide in das Land zurückkehren. Außerdem werden die übrigen JournalistInnenorganisationen Lateinamerikas aufgefordert, den haitianischen Kolleg*innen Arbeitsausrüstungen zu schicken, wenn es notwendig ist.

Das Treffen fand am Nationaltag der Journalist*innen in Puerto Rico statt. Diesmal war er der Erinnerung an den herausragenden puertoricanischen Journalist*innen César Andréu Iglesias (1915- 1976), gewidmet, der sein Leben und seine Arbeit in den Dienst der Verteidigung der Kultur Puerto Ricos sowie der sozialen, politischen und ökonomischen Entwicklung des Landes stellte und der dafür verfolgt wurde und im Gefängnis saß.

KUBA

Der Einfluß traditioneller Volksreligionen auf die kubanische

Kultur

Von Lazara Rodriguez Aleman

(Havanna, 24. August 1993, Prensa Latina-POONAL).- Die „Santería“, eine traditionelle rituelle Volksreligion, habe in Kuba aufgehört, eine reine „Angelegenheit der Schwarzen“ zu sein, sagt Professorin Lazara Gonzalez von der Universität in Havanna. Sie nehme inzwischen eine Stellung ein, die ihr den Rang einer afrokubanischen Kultur mit einer immer größeren Beteiligung von Weißen und Mestizen gibt. Mit dieser Erklärung tritt die Dozentin der Meinung entgegentreten, die „Santería“ sei eine rassistische Religion, die sich rasch über den südamerikanischen Kontinent ausbreite. Die Spezialistin, die sich seit 25 Jahren der Erforschung der synkretischen Kulte widmet, hielt einen Vortrag auf einem Seminar über den kulturellen Einfluß Afrikas auf der Antilleninsel. An dem Seminar, das vom 16. bis zum 24. in Havanna stattfand, nahmen auch 21 Forscher*innen aus den USA teil.

In ihrem Vortrag betonte Dr. Gonzalez die Legitimität der „Santería“ als religiöse Ausdrucksform und als Teil eines Subsystems der kubanischen Kultur. Die Santería sei mit den Begriffen des Wissens und der Macht verbunden, erklärte sie. Sie ging auf die Gottheiten (orishas) der Santería nach den Regeln von Osha und Yoruba ein, deren Einfluß in Kuba feststellbar sei, seit die ersten Schwarzen im 15. Jahrhundert mit Christoph Kolumbus nach Amerika kamen. Religiöse Einflüsse aus dem Kongo seien ebenfalls feststellbar, wie auch Kennzeichen der Abakua-Sekte, die in Afrika ihren Ursprung hat.

Viele Intellektuelle und Künstler vertreten

Im Vortrag legte die Professorin religiöse Praktiken, Eigenschaften, Legenden und Mythen und hierarchische Kategorien der Kultstätte Yoruba dar. Die Rolle der Frau habe sich – trotz ihrer Dominanz im Alltagsleben und obwohl sie nicht diskriminiert werde – nicht von dem traditionellen Schema gelöst.

Auch der bekannte Schriftsteller Miguel Barnet, Autor des Werkes „El Cimarron“, nahm an dem ExpertInnentreffen teil. Natalia Bolivar, die sich mit ihrem Buch „Die Orishas auf Kuba“ und einer erst kürzlich erschienenen Arbeit über den afrikanischen Ursprung vieler Gerichte, die auf den meisten Antilleninseln genossen werden, einen Namen gemacht hat, hielt ebenfalls einen Vortrag. Herausragend war Fernando Ortiz, bedeutender kubanischer Ethnologe, Anthropologe und Forscher, der Ende des letzten Jahrhunderts geboren wurde. Ihn nennt man den dritten Entdecker Kubas nach Christoph Kolumbus und Alexander von Humboldt. Ortiz war ohne Zweifel der erste, der sich tiefer mit den afrikanischen Wurzeln auf Kuba beschäftigte. In 27 Büchern, Artikeln und Kommentaren sind seine Forschungen niedergelegt und bis jetzt von noch keinem anderen Spezialisten übertroffen. Kritiker*innen betrachten sein Buch „Der kubanische Tabak- und Zuckerstreit“ als sein bestes und qualifizieren es als Meisterwerk.

NICARAGUA

Geiseldrama beendet

(Managua, 26. August 1993, APIA-POONAL).- Mit der Freilassung aller Geiseln am Abend des 25. August ist eines der dramatischsten und gleichzeitig skurrillsten Kapitel der Geschichte im postrevolutionären Nicaragua zu Ende gegangen. Die von Kardinal Obando y Bravo angeführte Verhandlungsdelegation erreichte am Nachmittag des 25. August den Durchbruch. Commandante „Schakal“, der am 19. August mit der Gefangennahme einer parlamentarischen Friedenskommission die Krise ausgelöst hatte, verzichtete auf seine Forderung nach der sofortigen Absetzng von Armeechef Ortega und Präsidialminister Lacayo und unterzeichnete ein Abkommen, in dem sich die Regierung verpflichtet, sich innerhalb von 60 Tagen mit seinem Forderungskatalog zu befassen. Außerdem wird der rechtsgerichteten „Nordfront 3-80“ eine Art befreites Gebiet überschrieben, wo die Armee die größeren Ortschaften nicht verlassen darf. Vertreter des Kardinals und der Menschenrechtskommission sollen über die Einhaltung des Abkommens wachen.

„Befreites Gebiet“ für Contras

Wenig später befanden sich die sandinistische Abgeordnete Doris Tijerino und die anderen vier noch verbliebenen Geiseln auf dem Heimweg nach Managua. Dort hatte sich inzwischen am Sitz der Parteienallianz UNO, der seit Freitag abend von einem linken Kommando besetzt gehalten wurde, Jubelstimmung ausgebreitet. „Wir fühlen uns glücklich und stolz“, verkündete der Anführer der Gruppe, der pensionierte Major Donald Mendoza, „der Friede ist heute näher denn je“.Noch vor Mitternacht wurden Vizepräsident Virgilio Godoy und die anderen vier noch festgehaltenen Politiker an eine Kommission von drei Menschenrechtsorganisationen übergeben. Auf der Straße hatte jenseits des Polizeikordons bereits ein Empfangskomitee aus Angehörigen der letzten Geiseln, aber auch jenen Politikern, die 24 Stunden vorher noch selbst Gefangene gewesen waren, Aufstellung genommen.

Die Geiselnehmer verbrachten noch unter dem Schutz internationaler Beobachter*innen eine Nacht in der UNO-Zentrale. Donald Mendoza verzichtete auf ein Asylangebot der mexikanischen Regierung und äußerte seine Absicht, sich der „Revolutionären Arbeiter- und Bauernfront (FROC), die in der Nähe der Stadt Estelí operiert, anzuschließen.

Wie sich die Geiselaffäre auf das politische Käfteverhältnis in Nicaragua auswirken wird, ist noch kaum abzuschätzen. „Die Verlierer*innen sind diejenigen, die schon vor drei Jahren die Wahlen verloren haben“, erklärte Godoy trotzig. Der sandinistische Ex-Präsident Daniel Ortega, der sich während der Krise einmal mehr als geschickter Unterhändler erwies, hat eher an Statur gewonnen, während der umstrittene Präsidialminister Lacayo und seine Schwiegermutter, die Präsidentin Violeta Chamorro, keine gute Figur machten. „Frau Chamorro hat sich kein einziges Mal nach meiner Gesundheit erkundigt“, knurrte Vizepräsident Godoy. Ein am Samstag unterzeichnetes Dokuument, in dem sich die auf freiem Fuß befindlichen UNO-Politiker zu einem ernsthaften Dialog mit Regierung und Sandinist*innen bereit erklärten, wollen die eben freigelassenen Parteichefs erst prüfen. Zuletzt hatten sie auf wirtschaftlichen Druck der USA und Akte des zivilen Ungehorsams gesetzt, um ihre Forderungen durchzusetzen. Nun aber will die UNO untersuchen, ob Daniel oder Humberto Ortega mit den Geiselnehmern im Bunde waren.

Armeechef Humberto Ortega, dessen Rücktritt die rechtsgerichteten Entführer gefordert hatten, steht nun vor einer schwierigen Situation. Er muß nun erklären, wie sich die Schaffung eines Reservats für Recontras mit dem Waffenmonopol der Armee verträgt. Und was passiert mit der Androhung militärischer Säuberungsaktionen gegen alle Gruppen, die bis Ende August ihre Waffen nicht abgegeben haben? Es sieht jedenfalls so aus, als hätte sich für „Commandante Schakal“ die Geiselnahme gelohnt.

Die Feinde von gestern

(Managua, 24. August 1993, APIA-POONAL).- Augusto C. Sandino und seine beiden Generäle Pablo Umanzor und Francisco Estrada befanden sich auf dem Heimweg von einem Empfang bei Präsident Juan Bautista Sacasa, als sie plötzlich von Soldaten der Nationalgarde gestoppt wurden. Die drei Männer wurden aus dem Wagen gezerrt, auf eine entlegene Wiese verschleppt und erschossen. Man schrieb den 21. Februar 1934. Sandino, das war der nationalistische General, dem es in einem jahrelangen Kleinkrieg gelungen war, die US- amerikanische Besatzungsmacht zum Abzug zu bewegen. Chef der von den USA aufgebauten Nationalgarde und Auftraggeber des Mordes war Anastasio Somoza, der schon damals hinter dem liberalen Präsidenten der starke Mann in Nicaragua war.

Mit diesem verräterischen Hinterhalt verglichen die sandinistischen Medien die Geiselnahme durch eine Truppe von Recontras im Norden des Landes. Unter dem Vorwand, über Entmobilisierung und Amnestie reden zu wollen, hatte „Commandante Schakal“ eine Friedenskommission der Nationalversammlung in sein Hauptquartier bei Quilali, 280 Kilometer nördlich von Managua im schwer zugänglichen Bergland gelegen, gelockt. Dort erklärte er die Mitglieder der Delegation zu Gefangenen. Die wichtigste Forderung des „Schakals“: die Absetzung von Armeechef Humberto Ortega und von Präsidialminister Lacayo. Wenn die Regierung nicht nachgäbe, würde er die Geiseln, darunter die sandinistische Abgeordnete Doris Tijerino, die als Untergrundkämpferin einst von Soldaten der somozistischen Nationalgarde vergewaltigt worden war, erschießen. Tags darauf nahm ein Kommando ehemaliger Soldaten die Führungsmannschaft der Nationalen Oppositionsunion (UNO) gefangen, um die Freilassung der Geiseln von Quilali zu erzwingen.

USA baute die Contra auf, um die Sandinisten zu zermürben

Die Akteure der nicaraguanischen Krise von heute sind noch immer die gleichen wie vor 60 Jahren, nur hat sich das Kräfteverhältnis verschoben. Humberto Ortega ist der Stratege, der vor 14 Jahren den Volksaufstand gegen Anastasio Somoza, den Sohn des Dynastiegründers und Sandino-Mörders, dirigierte. Seine Organisation, die Sandinistische Befreiungsfront (FSLN), berief sich auf den patriotischen Kampf des Augusto Sandino und hatte ihre militärische Basis dort, wo schon dieser gegen die „Yankees“ gekämpft hatte: im gebirgigen Norden des Landes, wo die Ausbeutung und Unterdrückung der Kleinbauern am krassesten war. Nach dem Sturz des Diktators organisierten die US-amerikanischen Geheimdienste die versprengten Mitglieder der Nationalgarde und bauten eine konterrevolutionäre Truppe, die sogenannten Contras, auf, deren Auftrag die militärische Zermürbung der sandinistischen Regierung war. Von den Chefs der heutigen UNO-Allianz waren einige direkt an der Konterrevolution beteiligt, andere fungierten in Nicaragua als Sprachrohr der USA.

Nachdem die Revolution, wirtschaftlich und moralisch ausgelaugt, 1990 abgewählt wurde, gelang die Entmobilisierung der Contras unter einer konservativen Regierung, deren Anspruch die Demokratisierung, wirtschaftliche Wiederbelebung und nationale Aussöhnung war. Doch anders als zuvor gab es keine totalen Verlierer*innen und totalen Gewinner*innen. Denn die Sandinist*innen behielten dank ihrer Sperrminorität im Parlament, ihrer gewerkschaftlichen Basis und ihres großen Einflusses in Armee und Polizei ein Vetorecht gegen jeden Versuch, die alte Ordnung wiederherzustellen. Aber weil die Wunden aus dem Krieg noch zu frisch waren und keiner recht an die Rechtsstaatlichkeit glauben wollte, bereiteten sich beide Seiten auf den Fall vor, daß das friedliche Zusammenleben nicht funktioniere. Vor der Regierungsübergabe verteilten die Sandinist*innen noch rasch tausende Kriegswaffen an ihre Anhänger*innen. Und die Contras gaben nur einen Bruchteil ihres stattlichen Arsenals ab.

Sandinist*innen verhinderten die Wiederherstellung der Somoza- Ordnung

Es verging kaum ein Jahr, bis sie die ersten die Waffen wieder ausgruben, um wirtschaftliche Forderungen durchzusetzen und sich vor Privatrache in den Dörfern zu schützen. Wie im vorigen Jahrhundert, als die historischen politischen Widersacher*innen, die Liberalen und die Konservativen, sich ihre Privatarmeen hielten, so verfügen auch heute die Rechten und die Linken über einen bewaffneten Arm. Auch wenn die Politiker*innen jeden Zusammenhang abstreiten: häufige Besuche mehrerer Parteichefs in den Hauptquartieren der rechten Rebell*innen sind belegt. Und daß die Recontras mit bewaffneter Gewalt eine Forderung vertreten, die die UNO und der Unternehmerverband mit zivilen Druckmitteln vergeblich durchzusetzen versucht haben, ist gewiß kein Zufall sein. Die „Recompas“, mehrheitlich sandinistische Bauern und Bäuer*innen, die von ehemaligen Offizieren angeführt werden, hatten sich anfangs als Selbstschutzverbände gegen die Exekutionskommandos der Recontras organisiert. Inzwischen gibt es aber auch Gruppen, die Attentate auf konservative Politiker*innen verüben und andere, die Banken überfallen und das Geld an verarmte Kleinbauern und -bäuerinnen verteilen.

Der zunehmenden Gesetzlosigkeit in den Bergen sollte jetzt eine weitreichende Amnestie für alle, die bis Monatsende die Waffen niederlegen, ein Ende bereiten. Doch das Problem liegt tiefer: Wo der fehlende Zugang zu Krediten, die sinkenden Preise für Agrarprodukte und der völlige Abbau der Sozialleistungen immer mehr Bauern und Bäuerinnen in den Ruin treiben, und wo die Massenentlassungen auf den privatisierten Bananen-, Kaffee- und Zuckerplantagen eine große Zahl von verzweifelten Landarbeiter*innen geschaffen haben, da genügt ein Funke, um das Pulverfaß zur Explosion zu bringen.

Verarmung der Kleinbauern und -bäuerinnen und Massenentlassungen von Landarbeiter*innen

Verantwortlich für diese Situation sind sie alle: die Sandinist*innen, weil sie mit ihrer verfehlten Agrarpolitik nicht nur die an die Kandare genommenen Großgrundbesitzer*innen, sondern auch die von der Agrarreform begünstigten Kleinbauern und – bäuerinnen gegen sich aufbrachten; weil sie mit dem Primat von politischen über wirtschaftlichen Erwägungen schlecht investierten und die Bauern und Bäuerinnen nicht zum verantwortlichen Umgang mit Krediten erzogen; die konservativen Parteien und der Unternehmerverband, weil sie während der sandinistischen Regierungszeit und auch jetzt noch mit ihrem politisch motivierten Boykott der Wirtschaft schaden, und weil sie mit revanchistischen Entlassungen von sandinistischen Arbeiter*innen die Polarisierung vorantreiben; die Contras weil sie Bauern und Bäuerinnen vertrieben und die wirtschaftliche Infrastruktur zerstörten; und schließlich die derzeitige Regierung, weil sie von ihren populistischen Versprechungen die wenigsten eingehalten hat und gleichzeitig mit der Anwendung der Rezepte des Internationalen Währungsfonds das soziale Netz gründlich demontiert hat.

Daniel Ortega ist es zwar gelungen, am Höhepunkt der Krise alle Parteien auf einen ernsthaften Dialog einzuschwören. Doch ob die Lösung des Geiseldramas der Beginn einer friedlicheren Etappe sein wird, ist fraglich. Die Konflikte gären weiter. Statt eines heilsamen Schocks, der die Beteiligten zur Raison bringt, könnte die Geiselaffäre der Auftakt zu einer neuen Eskalation sein.

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