Daniel Ortega

Nicaragua

„Das wichtigste ist, die Diktatur loszuwerden“

Zwar ist es in den vergangenen Monaten in Nicaragua etwas ruhiger geworden. Doch nur mit Mühe kann die Regierung unter Präsident Daniel Ortega die Fassade eines Normalzustandes aufrecht erhalten. Wie geht es nun weiter nach den landesweiten Protesten? Bislang hat haben staatliche Sicherheitskräfte rund 500 Tote zu verantworten. Im Oktober 2018 kamen drei führende Oppositionelle und ehemalige Weggefährt*innen Ortegas nach Berlin, um zu berichten, was sich aus ihrer Sicht in Nicaragua zugetragen hat und wie Auswege aus der Situation aussehen könnten. […]

Gaby Baca und Mafe Carrero
Nicaragua

Feministischer Sound aus Nicaragua: Gaby Baca und Mafe Carrero on Tour

Auf ihrer Tour „Déjanos volar“ waren Gaby Baca und Mafe Carrero, zwei feministische Musikerinnen aus Nicaragua, Ende Oktober auch in Berlin. Die Liedermacherin Gaby Baca kritisiert schon seit langem die Regierung von Daniel Ortega (FSLN) für den Machismus und die Selbstbereicherungsmentalität. Die 22 Jahre junge Rapperin Mafe Carrero war als Teil der jungen Oppositionsbewegung aktiv. […]

Nicaragua

Amnesty-Bericht prangert massive Polizeigewalt an

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International dokumentiert in einem 55 Seiten starken Bericht schwere Menschenrechtsverletzungen und Verletzungen des Völkerrechts durch Nicaraguas Staatsmacht. Im Blickpunkt steht der Zeitraum vom 30. Mai bis 18. September dieses Jahres, nachdem es Ende Mai bereits einen ersten Bericht gegeben hatte. Das Spektrum reicht von willkürlichen Festnahmen über Folter bis zu außergerichtlichen Hinrichtungen.  […]

Nicaragua

“Ortega wollte eine miliärische Lösung”

Interview mit Azahálea Solis, Mitglied des nicaraguanischen oppositionellen Bündnisses Alianza Cívica und der Autonomen Frauenbewegung (MAM). Trotz der Repression zeigt sich Solis optimistisch, dass sich die Alianza Cívica mit ihren Forderungen durchsetzen wird.  […]

Kreuze
Nicaragua

Das Regime schlägt zu 1

Ende Juli haben Polizisten und paramilitärische Gruppen die letzten Barrikaden geräumt und damit einen vier Monate dauernden Protest von den Straßen Nicaraguas zurückgedrängt. Die offensiven Aktionen, mit denen Student*innen, Bauernorganisationen, Feministinnen und andere Kritiker*innen der sandinistischen Regierung den Rücktritt Ortegas durchsetzen wollten, waren damit vorerst beendet. Doch seither vergeht kein Tag, an dem nicht Oppositionelle verhaftet und terrorisiert werden. Ständig verlassen Menschen das Land, weil sie des Lebens bedroht werden: Kirchenvertreter und Politiker*innen ebenso wie studentische Aktivist*innen oder deren Angehörige. Mehrere zehntausend Menschen sind auf der Flucht. […]

Nicaragua

„Stoppe sofort die Repression!“

„Ich verlange, dass diese Repression sofort aufhört, unter der unsere Bevölkerung leidet. Schon seit mehreren Monaten kommt es im ganzen Land zu Massakern, Entführungen, Festnahmen und Folterungen.“ Das forderte der nicaraguanische Dichter, Theologe und Schriftsteller Ernesto Cardenal in einem offenen Brief an den Präsidenten Daniel Ortega. Ortega wird vorgeworfen, die gewaltsame Unterdrückung der Proteste gegen die Regierung angeordnet zu haben. […]

Nicaragua

Nicaragua kommt nicht zur Ruhe

Nicaragua kommt nicht zur Ruhe. Im Gegenteil, es sieht sogar so aus, als wenn die Situation dort immer schlimmer wird. Die anhaltende Repression im Land sorgt zunehmend auch für Gegengewalt, die Zahl der Toten seit dem 18. April ist bereits auf 200 gestiegen. Die Lage ist unübersichtlich, die Desinformation überall. Hier der Versuch einer Zusammenfassung der jüngsten Ereignisse: […]

Argentinien Chile Deutschland Kolumbien Lateinamerika Nicaragua

onda-info 436

in Lateinamerika war in den letzten Wochen mal wieder einiges los. Zunächst präsentieren wir euch eine positive Nachricht: Am 14 Juni wurde vom argentinischen Parlament endlich die Legalisierung der Abtreibung beschlossen. Wir haben dazu ein paar Fakten zusammen gestellt. Danach geht es nach Nicaragua. Die anhaltende Repression im Land sorgt zunehmend auch für Gegengewalt, die Zahl der Toten seit dem 18. April ist bereits auf 200 gestiegen. Die Lage ist unübersichtlich, die Desinformation überall. Wir versuchen trotzdem, euch einen Überblick zu verschaffen. Und in Kolumbien hat es wieder nicht gereicht: 42 Prozent für den linken Präsidentschaftskandidaten Petro waren nicht genug. Iván Duque, Vertreter des konservativen Establishments und Ziehsohn von Hardliner Uribe, wird der nächste Präsident. Das bedeutet für den Friedensprozess nichts Gutes; allerdings war vom Frieden in vielen Provinzen eh nicht viel zu spüren. Bereits vor den Wahlen haben wir darüber mit zwei Aktivist*innen aus der kolumbianischen Provinz Bolívar gesprochen. […]

Nicaragua
Nicaragua

Durch Ignorieren werden die Länder der OAS zu Mittätern der Gräueltaten in Nicaragua: Amnesty

„Die Regierung von Präsident Ortega hat nicht die kleinste Bereitschaft gezeigt, ihrer Politik der systematischen und gewaltsamen Unterdrückung ein Ende zu setzen, die in weniger als zwei Monaten mehr als 100 Menschenleben gefordert hat – eine Zahl, die mit jedem Tag steigt. Wenn die Länder der Region die Verantwortung der nicaraguanischen Regierung für diese Gräueltaten ignorieren, werden sie zu Komplizen bei der stetigen Ermordung von Demonstrant*innen und Bürger*innen“, erklärte die Amerika-Direktorin bei Amnesty International (AI), Erika Guevara. […]

Proteste Nicaragua
Nicaragua

Repression gegen die Proteste in Nicaragua geht weiter

Wie geht es weiter mit den Machtverhältnissen in Nicaragua? Seit dem 18. April reagiert die Regierung von Daniel Ortega und seiner Ehefrau Rosario Murillo mit scharfen Waffen auf die weiter anschwellende Protestwelle. Diese wird von Student*innen und der Zivilgesellschaft getragen und hat die Unterstützung der Unternehmer*innen. […]

Großdemo
Nicaragua

15 Tote nach Großdemo gegen Ortega

Am Mittwoch, 30. Mai haben zehntausende Menschen in der nicaraguanischen Hauptstadt Managua gegen die Regierung demonstriert. Daraufhin haben Anhänger des Präsidenten Daniel Ortega das Feuer auf die Demonstrant*innen eröffnet und mindestens elf Menschen getötet und 80 verletzt.  […]

Nicaragua

Wie weiter in Nicaragua?

Seit dem 18. April erlebt Nicaragua die schwersten Unruhen seit Dauerpräsident Daniel Ortega und seine Ehefrau und Vizepräsidentin Rosario Murillo 2007 die Regierungsgeschäfte übernahmen. Auslöser der Proteste war eine von Ortega überraschend angekündigte Reform der Sozialversicherung. Diese hätte sowohl höhere Versicherungsbeiträge als auch geringere Renten zur Folge. Die anfangs friedlichen Proteste eskalierten, nachdem Polizei und regierungstreue Schlägertrupps brutal gegen Demonstranten vorgingen. In den Tagen seit dem 18. April kamen dabei mindestens 43 Menschen ums Leben, die meisten von ihnen junge Demonstranten. Trotz – oder wegen – der Repression weiteten sich die Proteste im ganzen Land aus. Sie richteten sich bald nicht mehr nur gegen die Reform der Sozialversicherung, sondern auch gegen die staatliche Gewalt und das autoritäre System unter Ortega. Nun soll eine Wahrheitskommission eingesetzt und ein nationaler Dialog begonnen werden. Doch Ortega ist politisch angeschlagen und kaum jemand traut ihm die Fähigkeit zum Dialog zu. Wie geht es weiter in Nicaragua? […]

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onda-info 433

Netzfeminismus in Mexiko und Deutschland: Enlaces Links ist eine Plattform, die sich offline und online mit feministischen Themen auseinandersetzt. Wir stellen euch die Plattform vor; ihr findet sie online übrigens unter: enlaces-links.net. Dann schauen wir nach Nicaragua: Nachdem Dauerpräsident Daniel Ortega Mitte April eine Reform der Sozialversicherung angekündigt hatte, brachen dort die schwersten Unruhen seit Jahren aus. Mindestens 43 Menschen sind dabei gestorben. Sofort war die Reform wieder vom Tisch und ein nationaler Dialog ist geplant. Doch viele fordern die Bestrafung der Verantwortlichen für die Toten und ein Ende des Systems Ortega. Wie geht es weiter in Nicaragua? Auf dem internationalen Journalismus-Festival in Uruguay traf sich onda mit Damian Osta, dem Herausgeber der zweitgrößten uruguayischen Tageszeitung La Diaria, die auch Partnerin unseres Nachrichtendienstes poonal ist. Mit Osta sprachen wir über die Situation der Medien in Südamerika und über die politischen Entwicklungen der letzten Jahre. […]

Nicaragua

Nicaragua: Der unerwartete Ausbruch

Niemand hat es vorhergesehen. Es ist in diesen neun Tagen viel zu viel passiert, und doch genug um zu wissen, dass in Nicaragua nichts mehr so sein wird wie vorher. Das Land trauert um die 39 bestätigten Todesopfer (von 28 weiteren gibt es noch keine Bestätigung) – vor allem junge Leute, die in den ersten vier Tagen einer Protestwelle gestorben sind, die die ganze Gesellschaft aufgeweckt hat. 500 junge Leute haben sich in einem Universitätsgebäude verschanzt und damit dem Regime des Präsidentenpaares Daniel Ortega und Rosario Murillo die Stirn geboten; sie haben enorm viel Unterstützung mobilisiert und einen nationalen Dialog mit verschiedenen Akteur*innen erzwungen. […]

Nicaragua

Proteste um Sozialabgaben: Nicaragua zwischen Gewalt und Dialog

Seit Mittwoch erlebt Nicaragua die bisher gewalttätigsten Auseinandersetzungen unter der Regierung Ortega, der seit 2007 wieder regiert. Landesweit gingen Tausende auf die Straßen, um nicht nur gegen die Reform der Sozialversicherung zu protestieren, sondern vor allem auch um ihre Unzufriedenheit über die Regierung zum Ausdruck zu bringen. Dabei gab es gewalttätige Konfrontationen zwischen Demonstrant*innen und Spezialeinheiten der Polizei. Mindestens zehn Menschen kamen ums Leben. Die Polizisten sollen neben Tränengas und Gummigeschossen auch scharfe Munition eingesetzt haben. Seitens der Protestierenden wird der Einsatz von „Störtrupps“ beklagt, die vor allem von der Sandinistischen Jugend ausgehen sollen. […]

Revolutionsdenkmal
Nicaragua
Fokus: Kommunikation und Meinungsfreiheit / Comunicación y Libertad de Expresión

Entwicklung? Geht auch ohne Demokratie?! 1

Daniel Ortega, ehemals Revolutionsführer und seit 2007 Präsident Nicaraguas, hat sich erst im November seine dritte Amtszeit gesichert – und wird das zentralamerikanische Land fünf weitere Jahre regieren. Warum auch nicht? Die Wirtschaftsentwicklung ist positiv, Sozialprogramme helfen den Ärmsten, Wohlhabende zahlen wenig Steuern, die Kriminalität ist gering. Richtig faire und freie Wahlen wollte Ortega dennoch nicht riskieren. Denn die Achtung der Menschenrechte und demokratischer Institutionen spielen im System Ortega eine untergeordnete Rolle. […]

Mirna und Nelson
Nicaragua
Fokus: Kommunikation und Meinungsfreiheit / Comunicación y Libertad de Expresión

Nicaragua: System Ortega statt Demokratie

Daniel Ortega, ehemals Revolutionsführer und seit 2007 Präsident Nicaraguas, hat sich erst im November seine dritte Amtszeit gesichert – und wird das zentralamerikanische Land fünf weitere Jahre regieren. Warum auch nicht? Die Wirtschaftsentwicklung ist positiv, Sozialprogramme helfen den Ärmsten, Wohlhabende zahlen wenig Steuern, die Kriminalität ist gering. Richtig faire und freie Wahlen wollte Ortega dennoch nicht riskieren. Denn die Achtung der Menschenrechte und demokratischer Institutionen spielen im System Ortega eine untergeordnete Rolle. […]

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Guatemala Honduras Mexiko Mittelamerika Nicaragua

onda-info 403

Hallo und willkommen zum onda-info 403! Nach Nachrichten aus Mexiko und Guatemala steht in den Beiträgen vor allem Zentralamerika auf dem Zettel. Zunächst geht’s nach Nicaragua. Die Wirtschaftsentwicklung unter dem neuen Dauerpräsidenten Ortega ist positiv, die Kriminalität gering. Dafür spielen Pressefreiheit und die Achtung der Menschenrechte im System Ortega eine untergeordnete Rolle. Für den zweiten Beitrag haben wir die afro-indigenen Garífuna in  […]

Nicaragua

Präsident Ortega will seiner Familie die Macht dauerhaft sichern

Nicaraguas Opposition spricht angesichts der Wiederwahl von Präsident Daniel Ortega mit rund 72 Prozent von einer Wahl-Farce. Am 6. November wurde Ortega zum vierten Mal gewählt und schon zum dritten Mal in Folge im Amt bestätigt. Ehefrau Rosario Murillo wird Vize-Präsidentin und somit erste Anwärterin auf die Nachfolge von Daniel Ortega. Der Weg für die Machtkonzentration in den Händen der Familie ist geöffnet. […]