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In eigener Sache

Liebe Leser*innen, Hörer*innen, Freund*innen und Sonstige, es gibt was zu feiern, denn wir haben unsere Webseite komplett neu gestaltet. Jetzt ist hoffentlich alles schöner, besser und bunter – und kann zudem auch unterwegs auf diesen smarten Telefonen gelesen und gehört werden. Ihr seid herzlich eingeladen, euch auf unsere neue Seite unter dem alten Namen: www.npla.de zu begeben und ein wenig rumzustöbern. Damit das auch spannend bleibt, haben wir extra alle möglichen Funktionen verändert und verschoben. UND wir haben endlich auch eine Kommentar-Funktion und freuen uns in Zukunft auf eure Anregungen. […]


Peruaner*innen protestieren gegen TPP

PERU

peru marcha contra tpp. Foto: Telesur(Venezuela, 09. Januar 2016, telesur).- Etwa 300 junge Menschen protestierten am 9. Januar 2016 gegen das transpazifische Assoziationsabkommen TPP (Acuerdo de Asociación Transpacífico). Als Gründe gaben sie an, dass durch dieses Abkommen der Zugang zu Medikamenten erschwert und es Hindernisse beim Umweltschutz geben würde. Die Demonstrant*innen gingen vom Park ‘Campo del Marte’ im östlichen Stadtbezirk Jesús María bis hin zum Kennedy-Park im ebenfalls östlichen Bezirk ‘Miraflores’. Dort legten sie sich auf den Boden, um symbolisch ihren Tod darzustellen.

Ferner wurde bekannt, dass es während der Kundgebung zu einigen Auseinandersetzungen zwischen Aktivist*innen und der Nationalpolizei kam. Letztere überwachte in einigen Straßen den Fortgang der Demonstration.

Abkommen auf Kosten der Arbeitsrechte und des Umweltschutzes

Andrea Cier, eine der Demonstrantinnen, gab an, dass das Abkommen TPP darauf abziele, „die Generika im Land zu verbieten, die zum großen Teil im Internet vertrieben werden. Es soll ein Verbot ausgesprochen werden, weil es im Internet viele Knebel gibt“.

Sie betonte, dass die Demonstrant*innen forderten, das TPP dem Kongress vorzulegen, damit das Abkommen „nicht weiterhin geheim bleibt, nicht unterzeichnet wird und damit wir über unsere Souveränität entscheiden können“.

Ein anderer Protestierender erklärte anonym, dass „das Abkommen hinter dem Rücken der Bevölkerung gemacht worden ist und man nur dafür sorgt, dass die transnationalen Konzerne teurere Medikamente herstellen können – auf Kosten der Arbeitsrechte, des Umweltschutzes und der Nahrungsmittelsicherheit“.

Das Peruanische Netzwerk für eine gerechte Globalisierung RedGE (Red Peruana por una Globalización con Equidad) leitete ein Kampagne, in der von Präsident Ollanta Humala gefordert wurde, dass dieser nicht verhandelbare Punkte festlege. Punkte, die die Rechte in Bezug auf die neuen Bedingungen zum Thema „geistiges Eigentum“ garantieren, sollte sich der Zugang zu Medikamenten und Behandlungen erschweren oder verteuern.

Die Fakten: Nach dem Ende der Verhandlungen über das transpazifische Assoziationsabkommen TPP, auf das sich die Vereinigten Staaten, Japan, Australien, Brunei, Kanada, Chile, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam geeinigt haben, nahm die peruanische Regierung im Oktober 2015 vorweg, dass es vor einer möglichen Ratifizierung eine umfangreiche Debatte im Kongress geben werde.

Im Zusammenhang

Der peruanische Staatschef Ollanta Humala erklärte im Oktober 2015, das TPP stelle für sein Land eine Gelegenheit für Wachstum und Produktdiversifizierung dar. Er hob außerdem hervor, dass Peru einen Passus plane, der den kleinen und mittleren Betriebe gewidmet sei und deren wirtschaftliche Integration fördern solle. Außerdem soll es einen Absatz zum Thema Handel und Artenvielfalt geben. „Zum ersten Mal hat Peru es geschafft, dass die Vereinigten Staaten Bestimmungen über traditionelle Kenntnisse und genetische Ressourcen in einem Kapitel über geistiges Eigentum berücksichtigen“, bekräftige er.

(Update: Nach fünf Jahren Verhandlungen wurde das TPP am 4. Februar von allen zwölf beteiligten Pazifik-Anrainerstaaten unterschrieben. Das TPP muss aber noch von den jeweiligen nationalen Parlamenten ratifiziert werden – d. Red.)

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Radio comunitaria / Bildquelle: comunicandonos.org
Mittelamerika Panama
Fokus: Kommunikation und Meinungsfreiheit / Comunicación y Libertad de Expresión

Panama: Indígena-Radios veranstalten erstes Treffen

(Lima, 04. Januar 2016, servindi).- Wie auf der Webpräsenz der in El Salvador ansässigen Stiftung Comunicándonos zu lesen ist, war für den 16. und 17. Januar ein erstes Treffen von über 30 Vertreter*innen der selbstverwalteten Indígena-Radios und weiteren Indígena-Organisationen angesetzt. Geplant war der Aufbau eines zentralamerikanischen Netzwerks zur Stärkung und Sichtbarmachung ihrer täglichen Arbeit. Die Initiator*innen schließen sich damit den regionalen Demokratisierungsbestrebungen im Kommunikationsbereich an und bringen ihren speziellen Fokus auf die Bedürfnisse der Indígenas in die Bewegung ein. […]


Der Orden Aguila Azteca / Foto: Alexeinikolayevichromanov, CC BY SA 4.0, wikipedia
Mexiko Saudi-Arabien

Ohne Kommentar I

(Mexiko-Stadt/Berlin, 25. Januar 2016, poonal-la jornada).- Auf einer Rundreise durch mehrere arabische Staaten Mitte Januar verlieh der mexikanische Präsident Enrique Peña Nieto am 17. Januar dem saudi-arabischen König Salman ibn Abd al-Aziz Al Saud den Orden Aztekischer Adler. Es handelt sich um die höchste Auszeichnung, die die Regierung Mexikos an Ausländer*innen vergibt. Preiswürdig wird, wer sich „herausragende” Verdienste gegenüber der mexikanischen Nation oder der Menschheit erworben hat. In Ausnahmefällen wird der Orden auch als Gegenleistung für Auszeichnungen mexikanischer Funktionäre vergeben.     […]


Mexiko

Mexiko: Ohne Kommentar II

(Mexiko Stadt/Berlin, 25. Januar 2016, poonal-la jornada).- Horrorgeschichte im Bundesstaat Coahuila. Nach Unterlagen der Staatsanwaltschaft, zu denen die Tageszeitung La Jornada Zugang hatte, diente das Gefängnis der Stadt Piedras Negras von 2008 bis 2011 als Hinrichtungsstätte des organisierten und mit den Behörden verkuppelten Verbrechens. Laut Untersuchungsakten sind demnach in dieser Zeit 150 Personen in der Haftanstalt ermordet worden. […]


Titel Infoblatt Community Radios Guatemala

Infoblatt Community Radio: Guatemala

Basisradios zur Bewahrung indigener Identität Piratenradios und katholische Sender gehörten während den Jahrzehnte andauernden rechtsgerichteten Militärdiktaturen vor allem in ländlichen Regionen zu den wenigen Quellen unzensierter Information. Die Friedensabkommen von 1996 zwischen Regierung und Guerilla sowie das „Gesetz Nationaler Sprachen“ von 2003 sehen insbesondere für indigene Gemeinschaften ein Recht auf eigene Kommunikationsmedien zur Bewahrung und Entwicklung ihrer Identität vor. Doch noch immer unterbinden enorme  […]


CTM - XIV. Kongress_foto_wikipedia
Mexiko

Generalsekretär des Gewerkschaftsdachverbandes CTM gestorben

(Mexiko-Stadt/Berlin, 20. Januar 2016, poonal).- Am 7. Januar starb mit fast 94 Jahren der erst im Oktober für sechs Jahre im Amt bestätigte Generalsekretär des mexikanischen Gewerkschaftsdachverbandes CTM, Joaquín Gamboa Pascoe (siehe poonal Nr. 1167). Unter dem gut zehn Jahre an der Spitze des CTM stehenden Gamboa Pascoe verlor der Dachverband weiter an Bedeutung. Dies änderte sich auch nicht, als Ende 2012 wieder die Partei der Institutionellen Revolution (PRI) unter Präsident Enrique Peña Nieto an die Macht kam. […]


Lateinamerika Mexiko Nicaragua

onda-info 373 – Nicaragua-Special

Nicaragua ist für viele durch die Revolution von 1979 bekannt. Der Somoza-Clan wurde von der linke Befreiungsbewegung FSLN entmachtet. Dies brachte große Hoffnung für eine Bevölkerung, die 50 Jahre lang unter einer Diktatur gelebt hatte. Doch schon wenige Jahre später gab es einen blutigen Bürgerkrieg, Die USA wollten keine linke Revolution und finanzierten und rekrutierten eine Rebellenarmee, die sogenannten Contras. Diese hatten den Auftrag, die  […]


Deutschland El Salvador Guatemala Honduras Lateinamerika Mexiko Nicaragua Uruguay USA
Fokus: Menschenrechte 2015

onda-info 372

Hallo und Willkommen zum onda-info 372! Wie überall sonst auch, beginnt das neue Jahr in Lateinamerika mit der alten Scheiße: Morde, Abschiebungen, Polizeiabkommen. Dazu hört ihr gleich drei aktuelle Nachrichten. Der anschließende Beitrag führt uns in die uruguayische Hauptstadt Montevideo. Anfang des 19. Jahrhunderts blühte auch hier das blutige Geschäft mit afrikanischen Sklavinnen und Sklaven. Heute leben in in dem kleinen Land am Rio de  […]


alt
Argentinien Brasilien

Keine Konjunkturwende in Sicht

(Montevideo, 31. Dezember 2015, la diaria).- Die zwei stärksten Wirtschaftskräfte der Region werden weiterhin Schwierigkeiten haben, das verlorene Wirtschaftswachstum wieder aufzunehmen. Brasilien, das von politischer Ungewissheit und makroökonomischen Problemen betroffen ist, die auch durch Ausgabenkürzungen nicht gelöst werden konnten, wird das zweite Jahr in Folge einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts verzeichnen. Argentinien wird sich im Zuge seiner Rückkehr zu wirtschaftsliberalen Ideen binnen kurzer Zeit sozialen und politischen Spannungen gegenübersehen. […]