Land: Brasilien

Amazonas
Brasilien

Regierung macht Auflösung von Schutzgebiet im Amazonas rückgängig

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Aufatmen im Amazonaswald. Am Dienstag, 26. September wurde ein Dekret veröffentlicht, in dem Brasiliens Präsident Michel Temer die Auflösung eines riesigen Schutzgebietes im Herzen des Regenwaldes rückgängig macht. Bereits am Montag hatte das Ministerium für Minen und Energie den Rückzieher der Regierung angekündigt. Damit bleibt das über 46.000 Quadratkilometer große Renca-Gebiet in den Bundesstaaten Amapá und Pará im Norden Brasiliens von Bergbau- und anderen wirtschaftlichen Aktivitäten verschont. Temer hatte das Schutzgebiet Ende August per Dekret für aufgelöst erklärt. […]

Indigene
Brasilien

Verdacht auf Massaker an unkontaktierten Indigenen

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Im brasilianischen Bundesstaat Amazonas soll im August ein Massaker an unkontaktierten Indigenen verübt worden sein, dem mindestens ein Dutzend Indigene, darunter Kinder und Frauen, zum Opfer gefallen sein soll. Das brasilianische Bundesinnenministerium der Stadt Tabatinga hat Ermittlungen zu dem mutmaßlichen Massaker aufgenommen, nachdem die Indigenen-Schutzbehörde FUNAI (Fundación Nacional del Indio) auf den Fall aufmerksam gemacht hatte.  […]

Argentinien Brasilien Paraguay
Fokus: Buen Vivir und Nachhaltigkeit / Buen Vivir

Vormarsch des Agrobusiness gefährdet Ernährungssicherheit in Südamerika

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Von Andreas Behn, Rio de Janeiro. (Rio de Janeiro, 07. September 2017, npl).- Sojaplantagen soweit das Auge reicht. Einige Landstriche des lateinamerikanischen Binnenlandes Paraguay sehen aus wie eine einzige Monokultur. Von der früheren Waldlandschaft ist kaum ein Baum übriggeblieben. Ökolog*innen sprechen von einer ‚grünen Wüste‘. Das Agrarbusiness macht mit dem Export gute Gewinne, doch Lebensmittel werden immer weniger produziert. Die Vertreibung von Kleinbauernfamilien durch Großgrundbesitzer*innen bedroht die Ernährungssicherheit in der Region. […]

Dilma Rousseff bei ihrer Verteidigung vor dem Senat beim Impeachment-Verfahren am 31. August 2016 / Foto: Senado Federal, CC BY 2.0
Brasilien

Absturz ins Bodenlose: Vor einem Jahr wurde Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff abgesetzt

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Von Andreas Behn, Rio de Janeiro. (Rio de Janeiro, 03. September 2017, npl).- „Wir dürfen keine Fehler machen!“ Eindringlich wiederholte Luiz Inácio Lula da Silva diesen Satz mehrmals bei seiner Rede auf dem Weltsozialforum in Porto Alegre 2003. Kurz zuvor war er nach vier vergeblichen Anläufen zum Präsidenten Brasiliens gewählt worden. Es herrschte Aufbruchsstimmung, Lateinamerika stand eine Dekade mit Dominanz fortschrittlicher Regierungen bevor. […]

Proteste gegen das Renca-Dekret von Praesident Temer vor der abgeordnetenkammer-am 30. august 2017 / foto: agencia-brasil, cc-by-2.0
Brasilien

Atempause für Naturschutz im Amazonasgebiet

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Von Andreas Behn, Rio de Janeiro

(Rio de Janeiro 01. September 2017, npl).- Die Justiz blockiert die geplante Ausweitung des Bergbaus im brasilianischen Amazonasgebiet. Ein Bundesgericht in Brasilia kassierte ein Dekret von Präsidenten Michel Temer, mit dem ein rund 46.000 Quadratkilometer großes Schutzgebiet direkt nördlich des Amazonasflusses aufgelöst wurde. Eine solch einschneidende Maßnahme sei nur per Gesetz möglich und erfordere eine Abstimmung im Kongress, argumentierte das Gericht. Damit ist bis auf weiteres der Abbau von Erzen und Mineralien in dem Schutzgebiet namens ‚Renca‘ untersagt. Die Regierung kündigte umgehend Berufung gegen das Urteil an. […]

Amazonas / Foto: Lubasi, CC BY-SA 2.0
Brasilien

Temer eröffnet neue Runde beim Raubbau im Amazonas

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Von Andreas Behn, Rio de Janeiro

(Rio de Janeiro/Berlin, 26. August 2017, npl).- Der Raubbau im Amazonasgebiet geht in die nächste Runde: Per Dekret löste Brasiliens Präsident Michel Temer am Mittwoch ein riesiges Naturschutzgebiet im Norden des Landes auf. Große Teile der über 46.000 Quadratkilometer, deutlich mehr als die Fläche der Niederlande, sollen für den Bergbau freigegeben werden. „Wir wollen neue Investoren anlocken, mehr Wohlstand und neue Arbeitsplätze schaffen“, begründet Bergbauminister Fernando Coelho Filho diesen Schritt. […]

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Fokus: Gesundheit / Salud

Direkt in die Magengrube: Tiefschläge von Monsanto und Co.

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Monsanto sieht sich einer Welle von Gerichtsverfahren in den USA gegenüber. Das Unternehmen wird von den Kläger*innen beschuldigt, bei ihnen Krebs durch Glyphosat verursacht zu haben – trotz des Wissens um die Schädlichkeit und potentiell krebserregende Wirkung (s.a. poonal). Dazu kommen neue Anschuldigungen gegen den Multi und das Glyphosat: die Zerstörung von Bakterien, die sich im menschlichen Darmtrakt befinden und wesentlich für eine gute Verdauungsgesundheit, das Immunsystem und sogar die Funktionsweise des Gehirns sind. Das scheint unwichtig, denn normalerweise schenken wir der lebenswichtigen Bedeutung der Billionen Bakterien, die unsere Mikroorganismen bilden, keine Beachtung. Und doch sind sie entscheidend für die Gesundheit und das gute Funktionieren viele Organe sowie unseres Organismus in seiner Gesamtheit. Während die Wissenschaft die Bedeutung der Mikroorganismen immer stärker erkennt, hat sich Monsanto seit Jahrzehnten ihrer Zerstörung gewidmet. […]

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onda-info 414

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Auch wir Ondistas sind im Juli zum G20-Gipfel nach Hamburg gefahren. Und trafen uns mit Aktivist*innen aus Lateinamerika. Was diese über die Auswirkungen von Globalisierung und Freihandel zu berichten hatten, erfahrt ihr in einem ausführliche Bericht über den Gipfel der Globalen Solidarität. Interessantes bekommt ihr aus Brasilien zu hören. In dem erzkatholischen Land gibt es eine Kirche, in der sowohl hetero- als auch homosexuelle Gottgläubige eine spirituelle Heimat finden können. […]

Brasilien

Eiszeit – 10.000 Soldaten und Sicherheitskräfte sollen Rio de Janeiro sicherer machen

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(Montevideo, 29. Juli 2017, la diaria-poonal).- Präsident Michel Temer hat 8.500 Soldaten sowie 1.500 weitere Sicherheitskräfte nach Rio de Janeiro beordern lassen, um die Sicherheit in diesem Bundesstaat zu erhöhen. Seit dem 28. Juli gibt es zudem Kontrollposten an den Zugangsstraßen zur Stadt Rio de Janeiro und auf wichtigen Verkehrsadern. Das entsprechende Dekret zu dieser Maßnahme trägt die Unterschriften von Justizminister Torquato Jardim, Verteidigungsminister Raul Jungmann und des Generalsekretärs des Rats für Institutionelle Sicherheit, Marco Antônio Freire Gomes. Diese drei werden dann, Kraft ihres Amtes, gemeinsam mit der Regierung von Rio de Janeiro auch das Agieren der Armee bestimmen. […]

Brasilien

Interview mit Vertretern der CPT: Großgrundbesitzer haben eine Lizenz zum Töten

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Von Ana de Ita und Gerold Schmidt. (Mexiko-Stadt/Berlin, 16. Juli 2017, npl).- Im Land und im Kongress dominiert die Landoligarchie. Diese Interessensfraktionen bestimmen die Politik zu ausgewählten Fragen und verfolgen surreale Ziele: Beispielsweise gibt es eine staatliche Gesetzesinitiative, die die Entlohnung der Landarbeiter*innen mit Nahrungsmitteln erlauben will. Gerade ist ein Entwurf im Kongress eingebracht worden, der eine längere Arbeitszeit vorsieht. Die Verhandlung zwischen Arbeitgebern und Beschäftigten soll höherrangig als die Gesetzgebung sein. Es gibt eine Gesetzesinitiative, mit der das Konzept der Sklavenarbeit neu definiert wird. Die Landfraktion will mehrere Kriterien abschaffen, die Sklavenarbeit definieren, damit diese nicht mehr festgestellt werden kann.  […]

Ex-Präsident Lula / Foto: Jeso Carneiro, CC BY-NC 2.0
Brasilien

Ex-Präsident Lula verurteilt

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Von Andreas Behn. (Berlin, 13. Juli 2017, taz).- Brasiliens Expräsident Luiz Inácio Lula da Silva ist wegen Korruption zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Bis zum Berufungsverfahren darf der 71-Jährige auf freiem Fuß bleiben und verliert auch noch nicht sein passives Wahlrecht. Erst bei Verurteilung in zweiter Instanz dürfte er Ende 2018 nicht erneut für das Präsidentenamt kandidieren. Derzeit führt er in Umfragen mit großem Abstand vor all seinen potentiellen Mitstreitern. Die Konservativen frohlocken nach dem Urteil, die Börse machte einen Sprung nach oben und Lulas Arbeiterpartei (PT) spricht von einem politischen Prozess. […]

Brasilien USA

Brasiliens De-facto Präsident gibt dem US-Militär freie Bahn

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Von Juan Manuel Karg. (Mexiko-Stadt, 09. Mai 2017, la jornada-amerika21).- Die Streitkräfte der USA werden im kommenden November auf Einladung von Michel Temer erstmalig an einer Militärübung im brasilianischen Amazonasgebiet teilnehmen. Das Manöver trägt den Namen América Unida und wird nach Informationen des brasilianischen Verteidigungsministeriums, das die Initiative auf südamerikanischer Seite befördert hat, darin bestehen, mindestens zehn Tage lang Militärsimulationen mit Truppen aus Brasilien, Peru und Kolumbien durchführen. […]

Angeklagt wegen Justizbehinderung: Geddel Vieira Lima
Brasilien
Fokus: Erinnerung und Gerechtigkeit / Memoria y Justicia

Brasilien: Temers Ex-Minister Geddel Vieira Lima wegen Justizbehinderung in Haft

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(Caracas, 03. Juli 2017, telesur).- Laut Informationen der brasilianischen Bundesstaatsanwaltschaft wurde Geddel Vieira Lima, ehemaliger Minister für legislative Fragen in der brasilianischen Regierung, am 3. Juli 2017 wegen des Vorwurfs der Justizbehinderung in Bahia verhaftet. […]

Firmenschild von Odebrecht
Brasilien Ecuador
Fokus: Erinnerung und Gerechtigkeit / Memoria y Justicia

Ecuador: Weitere Verhaftungen und ein Prozess im Fall Odebrecht

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(São Leopoldo, 03. Juli 2017, ihu).- Im Kontext der Ermittlungen wegen vermuteter Bestechungszahlungen von Seiten des brasilianischen Unternehmens Odebrecht wurden nach Angaben der ecuadorianischen Staatsanwaltschaft in Ecuador am vergangenen 30. Juni zwei Funktionäre eines staatlichen Erdölunternehmens verhaftet. Bereits zuvor hatte die ecuadorianische Polizei fünf weitere Personen im Rahmen des Odebrecht-Schmiergeldskandals verhaftet. […]

Brasilianisches Abgeordnetenhaus
Brasilien

Brasiliens Präsident Temer wegen Korruption angeklagt

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Erstmals ist ein amtierender Präsident in Brasilien angeklagt. Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot wirft Michel Temer Bestechlichkeit vor. „Zweifelsfrei ist der Präsident in Korruptionsverbrechen verstrickt“, erklärte Janot am 26. Juni und eröffnete die nächste Runde im Korruptions- und Intrigendrama Brasiliens. Für Temer wird es eng, seiner Regierung und der umstrittenen Reformpolitik droht Stagnation. Ebenfalls am 26. Juni wurde eine neue Meinungsumfrage veröffentlicht: Nur noch sieben Prozent der Bevölkerung halten Temer die Stange. […]

Temer,, Padilha. Mendes
Brasilien

Alles schon einmal dagewesen

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“Nichts wird uns zerstören. Weder mich noch unsere Minister”, so Michel Temer am 26. Juni 2017. Der Präsident Brasiliens gab diese Erklärung ab, nur einen Tag vor Ablauf der durch den Obersten Gerichtshof STF (Supremo Tribunal Federal) gesetzten Frist, in der Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot eine formelle Anklage gegen Temer wegen Korruption im Falle des Unternehmens JBS erheben konnte. Einige Stunden später reichte Janot Klage ein. […]

Crack-Abhängiger
Brasilien
Fokus: Gesundheit / Salud

Cracolândia: Hilfe und Repression im Land des Cracks

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Nördlich der Innenstadt der brasilianischen Metropole Sao Paulo liegt Cracolândia, das Land des Cracks. Das Kokain-Derivat macht hochgradig abhängig, die Konsumenten leben zumeist im Elend. Cracolândia ist mittlerweile in ganz Brasilien ein Symbol für die Drogenepidemie im Land. Dennoch zeigte ein Hilfsprogramm viel beachtete Erfolge. Doch damit ist nun Schluss: Der neue, rechtsgerichtete Bürgermeister setzt wieder ganz auf Vertreibung und Bestrafung. Und das wohl nicht ohne Hintergedanken, denn die Gegend ist für Investoren interessant. Spezialeinheiten der Polizei treiben die zum Teil hilflosen Menschen brutal von einem Ort zum anderen. Niklas Franzen hat sich dort mal umgesehen.  […]

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Brasilien Chile Honduras Mexiko

onda-info 410

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Hallo und willkommen zum onda-info 410! Neben drei Meldungen aus Mexiko und Honduras haben wir zwei Beiträge für euch über das Leben in der Stadt: Im chilenischen Talca organisierten die Nachbarinnen und Nachbarn die Entwicklung ihres Viertels in Eigenregie. Dabei werden sie von verschiedenen NGOs unterstützt, denn der chilenische Staat macht viel zu wenig für eine nachhaltige Stadtentwicklung. Und in der Megacity São Paulo? Hier befindet  […]

Temer,, Padilha. Mendes
Brasilien

Kurze Verschnaufpause für Temer

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Nur knapp ist Brasilien an einem zweiten Präsidentschaftswechsel in nur einem Jahr vorbeigeschrammt. Vier von sieben Richter*innen des Obersten Wahlgerichts sprachen Präsident Michel Temer von dem Vorwurf illegaler Wahlkampffinanzierung im Jahr 2014 frei. Damit ist die drohende Annullierung des Wahlsieges, bei dem Temer als Vizepräsidentschaftskandidat der damals siegreichen Präsidentin Dilma Rousseff antrat, vom Tisch. […]

Auseinandersetzungen
Brasilien

Ausschreitungen für ein Ende der Sparpolitik

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Am 24. Mai demonstrierten Zehntausende in der brasilianischen Hauptstadt Brasilia für ein Ende der Sparpolitik, die derzeit im Kongress debattiert wird, und forderten den Rücktritt von Brasiliens Präsident Michel Temer. Gewerkschafter*innen und Aktivist*innen sozialer Bewegungen hatten zu dem Aktionstag aufgerufen. Als die Polizei der Demonstration den Weg versperrte, begann die Randale. Mehrere Ministerien wurden gestürmt. Im Agrarministerium wurde in der Eingangshalle Feuer gelegt, einige Büros wurden verwüstet. Die Polizei setzte Gummigeschosse ein und vernebelte das Regierungsviertel mit Tränengas. In Videos ist zu sehen, wie Polizisten mit Pistolen in Richtung Demonstrant*innen schießen. Nach der Großdemonstration hatte Temer das Militär auf die Straßen der Hauptstadt beordert. […]