Diktatur


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Wir starten mit einer kurzen Nachricht zu den Wahlen in Paraguay vom 23. April 2018. Dann geht es nach Kuba. Auch dort hat es „Wahlen“ gegeben – die Nationalversammlung hat Miguel Díaz-Canel zum neuen Präsidenten Kubas ernannt. Damit ist zumindest formell kein Castro mehr an der Staatsspitze. Wir haben uns in Havanna mal umgehört, wie die Leute die Veränderungen der letzten Jahre bewerten und ob sie Erwartungen an die neue Staatsführung haben. Mal wieder geht es nach Chile. Wir fragen uns: Warum bloß immer noch Colonia Dignidad? Ende April fährt ein Delegation deutscher Staatsanwälte und Justizbeamter nach Chile. Ob das die Zusammenarbeit mit der chilenischen Justiz verbessern kann? Unseren Beitrag zur Colonia Dignidad findet ihr auch als Audioslideshow auf unserer Seite: npla.de […]


Familien der Opfer
Peru

Familien der Colina-Opfer protestieren gegen Begnadigung des Ex-Präsidenten Fujimori

Sie werden stigmatisiert von denen, die die Vergangenheit einfach vergessen wollen. Sie werden als Rachsüchtige bezeichnet, weil sie den Kampf für Gerechtigkeit in Peru nicht aufgeben. Die Rede ist von jenen Peruaner*innen, deren Leben sich zwischen 1991 und 1992 schlagartig verändert hat, als die Todesschwadron Grupo Colina 25 ihrer Familienmitglieder während der Massaker von Barrios Altos und La Cantuta tötete. Diese und weitere schwere Menschenrechtsverbrechen waren der Grund für die Verurteilung des Ex-Präsidenten Alberto Fujimori im Jahr 2007 zu einer 25-jährigen Haftstrafe. Nun hat Präsident Pedro Pablo Kuczynski am vergangenen 24. Dezember Fujimori aus „gesundheitlichen“ Gründen begnadigt. Es gibt Gerüchte, dass es eine Absprache gegeben haben könnte zwischen Kuczynski und den Fujimoris, die im Gegenzug durch eine Enthaltung von zehn Stimmen im Amtsenthebungsverfahren eine Absetzung Kuczynskis verhindert haben. […]


Hernán Larraín
Chile Deutschland

Wir dokumentieren: Piñera beruft ehemaligen Unterstützer der Colonia Dignidad zum Justizminister

Ab dem 11. März soll Hernán Larraín von der Partei UDI das Ressort für Justiz und Menschenrechte leiten. Die UDI wurde nach der chilenischen Militärdiktatur (1973-90) von ehemaligen Getreuen des Diktators gegründet. Ihre Vertreter*innen beziehen sich oftmals bis heute positiv auf das Pinochet-Regime. Larraín war bis in die zweite Hälfte der neunziger Jahre ein vehementer Unterstützer der Colonia Dignidad. Er führte eine Kampagne gegen jene Teile der chilenischen Politik und Justiz an, die um ein Ende der Verbrechen in der deutschen Sektensiedlung und deren Aufklärung bemüht waren. […]


Kuczynski und Fujimori
Peru
Fokus: Erinnerung und Gerechtigkeit / Memoria y Justicia

Die Begnadigung ist eine Schande

Am 24. Dezember 2017 hat der peruanische Präsident Pedro Pablo Kuczynski (PPK) öffentlich angekündigt, den inhaftierten Ex-Diktator Alberto Fujimori aus humanitären Gründen zu begnadigen. Fujimori hatte Peru von 1990 bis 2000 regiert. Aus Protest gegen diese Entscheidung sind tausende Menschen auf die Straße gegangen und wurden von der Polizei gewaltsam zurückgedrängt. Die Demonstrant*innen und Organisationen halten die Entscheidung des Präsidenten für absurd und für das Ergebnis eines geheimen politischen Pakts. […]


Soldaten Honduras
Honduras

Gastbeitrag: Interview mit Tomy Morales zum Wahlbetrug in Honduras

Ende November 2017 fanden in Honduras Präsidentschaftswahlen statt. Und wieder heißt der Präsident Juan Orlando Hernández, obwohl zunächst der Kandidat der Opposition in Führung lag.  Doch dann fielen die Wahlcomputer aus. Viele sprechen von Wahlbetrug; so auch die honduranische Journalistin und Menschenrechtsverteidigerin Tomy Morales.  Als die Situation in Honduras im Anschluss an die Wahlen eskalierte und die Regierung massiv gegen Menschenrechtsverteidiger*innen  […]


Die Großmütter der Plaza de Mayo suchen nach den Enkeln ihrer Verhaftet-Verschwundenen Kinder. Jetzt haben sie Enkel Nr. 122 gefunden
Argentinien
Fokus: Erinnerung und Gerechtigkeit / Memoria y Justicia

Großmütter der Plaza de Mayo: Enkel Nummer 122 gefunden

(Montevideo, 26. April 2017, la diaria).- Noch ist sein Name nicht öffentlich, doch gestern wurde seine Herkunft bekanntgegeben: Der Enkel Nummer 122 ist 40 Jahre alt, hat zwei Kinder und lebt nicht in Buenos Aires. Er habe um ein wenig Zeit gebeten, um sich zurückzuziehen, während er sich mit seiner neuen Identität auseinandersetzt. So schilderte in einer Pressekonferenz am 25. April die Vorsitzende der Gruppe Abuelas de Plaza de Mayo (Großmütter der Plaza de Mayo), Estela de Carlotto die Situation um den Sohn von Enrique Bustamante und Iris Nélida García Soler. Die beiden gehörten der Gruppe Montoneros an und gelten seit 1977 als Verschwundene. […]


Bolivien

Wahrheitskommission zu Verbrechen der Militärdikatur in Bolivien

Von Andreas Hetzer. (11. Dezember 2016, amerika21).- Am 7. Dezember 2016 hat das bolivianische Parlament ein Gesetz über die Einrichtung einer Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Diktatur zwischen November 1964 und Oktober 1982 verabschiedet. Ihre Aufgabe ist es, schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen wie Morde, Verschwindenlassen, Folter, willkürliche Verhaftungen und sexuelle Gewalt aus politischen und ideologischen Motiven zu untersuchen und aufzuklären.  […]