Demokratie

Amapala: Geht es nach der honduranischen Regierung, soll hier ein Tiefseehafen errichtet werden
Honduras
Fokus: Recht auf Stadt und Land / Derecho a la ciudad y tierra

Die geheime Revolution der Sonderwirtschaftszonen

Eintrag veröffentlicht in Checkliste Menschenrechte poonal Honduras Checkliste Menschenrechte Recht auf Stadt und Land / Derecho a la ciudad y tierra und getagged mit Demokratie Landraub Sonderwirtschaftszonen Wirtschaft ZEDE Martin Reischke am

Von Martin Reischke, Tegucigalpa. (Tegucigalpa/Berlin, 21. Dezember 2017, npl).- Honduras plant ein neoliberales Wirtschaftswunder. Mit der Errichtung halbautonomer „Mini-Staaten“ für Großinvestoren sollen in dem zentralamerikanischen Land zehntausende neue Jobs entstehen. Doch in diesen „Zonen für Arbeit und wirtschaftliche Entwicklung”, kurz ZEDE, wären die Gesetze und Rechtsprechung des Landes außer Kraft gesetzt. Kritiker*innen befürchten Vertreibungen der Bevölkerung. Wer Details zum geplanten Deal wissen will, stößt bei der Regierung auf eine Mauer des Schweigens. […]

Fotografiert in Buenos Aires, Argentinien / Foto: Fede Salvo, cc-by-nc-sa-2-0
Lateinamerika
Fokus: Buen Vivir und Nachhaltigkeit / Buen Vivir

Das unsichtbare Lateinamerika

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Von Alfredo Serrano Mancilla. (Mexiko-Stadt, 12. August, la jornada-poonal).- Die konservative Achse scheint davon befreit, Erklärungen abzugeben angesichts fehlender Wahlen, politischer Verfolgung, Korruptionsskandalen, fehlender Pressefreiheit oder der Verletzung der Gewaltenteilung. Sie können tun, was sie wollen, weil nichts an das Licht der Öffentlichkeit gelangt. Alles wird komplett von den großen Medien unter der Oberfläche gehalten und auch von vielen internationalen Organisationen, die sich selbst zu „Hütern der Anderen“ ernennen. Und sie können auch handeln, ohne irgendeinem internationalen finanziellen Druck unterworfen zu sein – ganz im Gegenteil. […]

Mexiko
Fokus: Menschenrechte 2016

EZLN, CNI und die Wahlen

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Von Luis Hernández Navarro. (Mexiko-Stadt,18. Oktober 2016, la jornada-poonal).-Die Nationale Zapatistische Befreiungsarme EZLN und der Nationale Indígena-Kongress CNI haben vereinbart, zusammen mit Völkern und Gemeinden über die Aufstellung einer indigenen Frau als Präsidentschaftskandidatin für die Wahlen 2018 zu beraten. Die Entscheidung hat eine enorme Polemik hervorgerufen. Einige sehen in dem Beschluss eine Kehrtwende um 180 Grad in der praktischen Aktion. Andere das Betreten der traditionellen politischen Bühne. Wieder andere ein Manöver bei der Bildung einer Koalition gegen Andrés Manuel López Obrador. […]

Nicaragua

Oppositionsbündnis CND nimmt nicht an Präsidentschaftswahlen teil – Ortega einziger Kandidat

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Das Bündnis Landesweite Koalition für die Demokratie CND (Coalición Nacional por la Democracia) wird nicht an den Präsidentschaftswahlen am 6. November dieses Jahres teilnehmen. Das erklärte die stärkste oppositionelle Kraft in Nicaragua hat am vergangenen 16. Juni.  […]

Brasilien

Brasilien im Rückwärtsgang

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Von Andreas Behn (Rio de Janeiro, 11. Mai 2016, npl).- Ist es ein Putsch, wie Rousseff und die ungewohnt einige Linke reklamiert? Oder ein demokratischer Akt zur Rettung des krisengeschüttelten Landes, wie die rechte Opposition, die abgesprungenen Koalitionspartner und die in den Massenmedien veröffentlichte Meinung behaupten? Ein Impeachment, wie es in Brasilien heißt, ist in der Verfassung vorgesehen, sofern dem Staatsoberhaupt schwere Verbrechen nachgewiesen werden können. Vorgeworfen werden Rousseff lediglich Haushaltstricks, mit denen sie die Staatsfinanzen schönte. Nicht korrekt, aber durchaus üblich in Brasilien.  […]