OFRANEH Organizacion Fraternal Negra Hondureña kämpft für die
kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Rechte der Garífuna
(garínagu) Bevölkerung, wobei die Hauptanliegen in der Bewahrung der
Sprache als auch in der Anerkennung und Verteidigung kollektiver
Landrechte liegen. Hierfür stellt die ILO 169-Konvention das wichtigste
gesetzliche Instrument dar. Die Konvention wurde zwar 1994 von Honduras
unterzeichnet, jedoch verletzen nationale Gesetze und das Vorgehen bei
der Landtitelvergabe diese immer wieder. Besonders im Rahmen von
touristischen Großprojekten, dem Bau von Staudämmen und den sogenannten
„Charter Cities“ wird das Gemeindeland ohne konsequente Beachtung des
Konsultationsrechts der Gemeinden an Dritte veräußert. Seit dem Putsch
im Juni 2009 kam es zu einem Stopp der Verhandlungen zwischen Regierung
und den Gemeinden in Bezug auf die Landreformen, hinzu kommt, dass neu
erlassene Gesetze der De-facto Regierung Lobo die Konflikte in der
Region verschärft haben.
Fünf kommunale Radios leisten mit Programmen in der Sprache der
Garínagu, sowie kulturellen und musikalischen Beiträgen aus den
Gemeinden einen fundamentalen Beitrag zum Erhalt von Sprache und Kultur.
Sie sind vielfach die einzige Möglichkeit für kritische
Medienberichterstattung und dienen als Sprachrohr von Menschenrechts-
und Umweltorganisationen in den Gemeinden.
Wir unterstützen OFRANEH mit dem Ziel sowohl in die Garifuna-Gemeinden
zu senden, die bisher nicht in Reichweite der Radios liegen, als auch
die Radios in ihrer technischen Ausstattung zu verbessern.

Mörderische Geschäfte | ... Was tun gegen deutsche Waffenexporte?

Live-Radiosendung, Mittwoch, 6. März 2013, 20 – 21 Uhr

zu hören 20 - 21 Uhr als LiveStream: 

oder als Podcast unter:
http://npla.de/onda/feed/serie=25

Sturmgewehre aus dem Schwarzwald heizen den Krieg in Mexiko an, Leopard-Kampfpanzer rollen bald gegen die Opposition in Bahrain und auch georgische Polizisten schießen mit deutschen Waffen. Quer über verschiedene Kontinente sterben Menschen, weil Rüstungsschmieden wie Heckler & Koch oder Rhein-Metall ihre gefährlichen Güter an Regimes liefern, in denen permanent Menschenrechte verletzt werden.

Nur in den wenigsten Fällen wird deswegen strafrechtlich ermittelt. Und wenn, dann kommen die Strafverfolger nur schleppend voran. So etwa im Verfahren gegen Heckler & Koch, dessen G-36-Gewehre widerrechtlich in mehrere Bundesstaaten Mexikos gerieten.

Was tun gegen Waffenexporte aus Deutschland?

Reichen Ausfuhrrichtlinien oder braucht es schärfere Gesetze?

Der Nachrichtenpool Lateinamerika überträgt eine Live-Diskussion mit Mathias John (Amnesty International) und Wolf-Dieter Vogel (Journalist) sowie Statements von Jan van Aken (MdB, Linke).

Wir freuen uns, wenn ihr die Ankündigung weiterleitet und/oder das Programm in euren Radios sendet.

Euer ondaviva-Team

Links:

Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!:

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/

Mathias John / Amnesty International:

http://www.amnesty.de/journal/2012/august/gemeinsam-sind-wir-stark

http://www.amnesty.de/presse/2013/1/31/menschenrechte-zum-massstab-fuer-waffenlieferungen-machen

Zwischen Medienmacht und Selbstverwaltung
In Mexiko gibt es keine rechtliche Grundlage für partizipative Basisradios. Die meisten freien und Community Radios senden ohne Lizenz und müssen damit rechnen, von den Behörden verfolgt zu werden. Dennoch betreiben Aktivist_innen in urbanen Zentren und ländlichen Regionen mit starken Campesin@- und Indigenaorganisationen selbstverwaltete partizipative Radios. Sie berufen sich auf Meinungsfreiheit und das Recht auf Kommunikation in indigenen Sprachen. Die Studierendenbewegung Yo Soy 132, Menschenrechtsorganisationen und Medieninitiativen fordern ein Ende der extremen Konzentration des Mediensystems. Eine gleiche Verteilung von Frequenzen an Community Medien, kommerzielle sowie öffentliche Sender soll Pressefreiheit und Meinungsvielfalt garantieren.

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Über den Begriff „Nachhaltige Entwicklung" wird kontrovers diskutiert – und er wird in viele verschiedene Richtungen interpretiert. Nicht zuletzt durch die UN-Konferenz Rio+20 vom Juni 2012 ist er in aller Munde.

Unser Blick richtet sich jedoch weniger auf die Debatte um „Nachhaltigkeit“ und „Entwicklung“, sondern auf die damit verbundenen Partizipationsprozesse. Denn um eine nachhaltige Entwicklung umzusetzen, muss die Gesellschaft umdenken und sich mit Prozessen der Teilhabe auseinandersetzen.

Uns interessiert Partizipation als ein Recht auf Mitgestaltung, das von der Bevölkerung eingefordert wird, und nicht als eine Steuerungsmaßnahme, die von „oben“ angewandt wird. Schon lange fordern zivilgesellschaftliche und soziale Bewegungen in Lateinamerika gesellschaftliche Teilhabe, Selbst- und Mitbestimmung in allen gesellschaftlichen Bereichen – sei es bei Entscheidungen über Großprojekte, der Ausbeutung von Ressourcen oder der Forderung nach Bürgermedien.

Wie wird Teilhabe in den mit "Nachhaltigkeit“ überschriebenen Bereichen ausgehandelt? Wie ist die rechtliche Situation? Welche Akteure bringen sich ein und warum? Welche Erfolge und welche Herausforderungen gibt es?

Frischer Wind im Äther

Das im Oktober 2009 in Argentinien verabschiedete Gesetz für audiovisuelle Medien reformiert den noch aus Diktaturzeiten stammenden rechtlichen Rahmen der Medienlandschaft grundlegend. Auf dem amerikanischen Kontinent ist es das Fortschrittlichste seiner Art. Ausdrücklich verankert das Gesetz das Recht auf Kommunikation. Die Gesetzesnovelle schränkt die Möglichkeiten der Medienkonzentration stark ein. Zudem legt sie den Grundstein für mehr Vielfalt und Partizipation in den Medien, weil sie festschreibt, dass ein Drittel aller Lizenzen an zivilgesellschaftliche Organisationen vergeben werden müssen. Laut Gesetz sollen Community Medien vom Staat unterstützt werden, die konkrete Umsetzung ist jedoch strittig.

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Reformen in der Radiowelt

Obwohl gesetzlich bislang gar nicht vorgesehen, sind die Community Radios in Ecuador gut ausgestattet und haben ein funktionierendes Netzwerk. Neben anderen Alternativmedien sind viele von ihnen aktiv an der Formulierung eines neuen Mediengesetzes beteiligt. Diese Reform ist jedoch sehr umstritten. Kommerzmedien und der Weltverband der Community Radios AMARC werfen der Regierung vor, die Pressefreiheit einzuschränken. Andere Organisationen stellen in den Vordergrund, dass der partizipative Rundfunk am meisten von einer neuen Gesetzgebung profitieren könne.

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