Militär


Hubschrauber
Argentinien

Jujuy: Macri verlässt wegen massiver Proteste Veranstaltung im Hubschrauber

Am Freitag, 17. August 2018, musste der argentinische Präsident Mauricio Macri eine Veranstaltung im Nordwesten Argentiniens wegen massiver Proteste im Helikopter verlassen. Die Veranstaltung fand in Purmamarca in der Provinz Jujuy statt. Weitere Protestkundgebungen wurden unter anderem in Tilcara und der Provinzhauptstadt San Salvador de Jujuy durchgeführt. Der Präsident wollte in Purmamarca seinen Plan vorstellen, das Militär zukünftig bei Angelegenheiten der „inneren Sicherheit“ einzusetzen. […]


Argentinien

Argentinien: Aktivierung der Streitkräfte im Inneren

Der Präsident Mauricio Macri bestätigte am 23. Juli in der Militärbasis Campo de Mayo den offiziellen Plan, das Militär auch bei Aufgaben der inneren Sicherheit einzusetzen. Die Ankündigung alarmierte Menschenrechtsorganisationen und sorgte für Ablehnung auf Seiten der Opposition.  […]


Salvador Cienfuegos
Mexiko

Verteidigungsminister Cienfuegos wird vorerst kein Ehrendoktor

Nach zahlreichen Protesten ist die Verleihung des Doktortitels honoris causa an den mexikanischen Verteidigungsminister Salvador Cienfuegos Zepeda durch die Universität für Wissenschaft und Kunst von Chiapas (Unicach) vom Uni-Rektor suspendiert worden. Der Universitätsrat hatte die Vergabe des Ehrentitels in völliger Verkennung der Stimmungslage am 2. Februar mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen. Umgehend brach ein Sturm der Entrüstung los. Die Feministin und Akademikerin Mercedes Olivera verzichtete bereits einen Tag später auf die ihr von der Unicach 2012 verliehene Ehrendoktorwürde. Sie nahm kein Blatt vor den Mund. Der General habe „nichts mit Wissenschaft oder Akademie zu tun, sondern mit der Unsicherheit, den Fällen des Verschwindenlassens, den Todesfällen, den Feminiziden im Land“. […]


Rex Tillerson
USA Venezuela

US-Außenminister setzt auf Militärputsch in Venezuela

Die Spannungen zwischen den USA und Venezuela steigen an. Während seiner Reise durch fünf südamerikanische Staaten hat US-Außenminister Rex Tillerson erklärt, sein Land erwäge weitere Sanktionen und möglicherweise ein Ölembargo gegen das ölreiche Venezuela. Zudem ließ er Anfang Februar verlauten, dass die USA die venezolanische Armee auf die Unterstützung der USA zählen könne, sollte diese die Regierung von Nicolás Maduro stürzen wollen. […]


Venezuela
Fokus: Erinnerung und Gerechtigkeit / Memoria y Justicia

Stürmische Zeiten

(Montevideo, 7. August 2017, la diaria).- Sowohl das Regierungslager als auch die venezolanische Opposition haben sich zu den Geschehnissen der letzten Tage in diesem Land geäußert. Die Ereignisse reichen von einer angeblichen Militärrevolte bis zur Absetzung der Generalstaatsanwältin Luisa Ortega durch den Verfassunggebende Versammlung und betreffen auch den neuerlichen Hausarrest der beiden Oppositionspolitiker Antonio Ledezma und Leopoldo López. […]


Mexikanische Streitkräfte auf den Straßen
Mexiko

Attacke der Regierung auf AMLO wegen Aussagen zu Streitkräften

(Mexiko-Stadt, 28. März 2017, npl).- Noch ist es ein langer Weg bis zu den mexikanischen Präsidentschaftswahlen im Sommer 2018. Die Umfragewerte für den so gut wie sicheren Präsidentschaftskandidaten Andrés Manuel López Obrador (AMLO) machen die PRI-Regierung unter Präsident Enrique Peña Nieto aber bereits nervös. AMLO, von der von ihm selbst gegründeten neuen Oppositionspartei Morena, hat Zulauf aus fast allen anderen Parteien einschließlich der Partei der Institutionalisierten Revolution PRI (Partido Revolucionario Institucional). Selbst Unternehmerkreise und die beiden privaten Fernsehkonzerne Televisa und Tv Azteca fahren anders als in den vorherigen Jahren derzeit nicht den absoluten Konfrontationskurs gegen López Obrador (siehe Text von Luis Hernández). Dieser macht sich Hoffnungen, im dritten Anlauf nach 2006 und 2012 ein so gutes Wahlergebnis einzufahren, dass selbst mögliche Manipulationen wie bei der Präsidentschaftswahl 2006 seinen Sieg nicht verhindern könnten. […]