Autor*in: Knut Hildebrandt

tren Maya
Mexiko
Fokus: SDGs

Verkehrsprojekte in Mexiko: Probleme beim Aufbau nachhaltiger Infrastruktur

Eines der 17 Ziele für eine nachhaltige Entwicklung, welche die UNO bis zum Jahr 2030 weltweit umsetzen möchte, ist die Schaffung einer widerstandsfähigen, belastbaren Infrastruktur. Bei deren Aufbau soll der Aspekt der Nachhaltigkeit eine wichtige Rolle spielen. Das dies nicht immer der Fall ist und die unmittelbar Betroffenen oft kein Mitspracherecht bekommen, zeigen zwei Verkehrsprojekte aus Mexiko. Mexikos neuer Präsident López  […]

Die-In auf VW-Aktionärsversammlung 2019
Brasilien Deutschland Mexiko

Proteste zur VW-Aktionärsversammlung 1

(Berlin, 14. Mai 2019, npl).- Am 14. Mai fand in Berlin die Jahreshauptversammlung der VW-Aktionär*innen statt. Neben den anreisenden Aktionär*innen kamen eine Reihe ungeladener Gäste. Extinction Rebellion Berlin, Gegenstrom Berlin und Robin Wood Berlin hatte zu einem „Die-in“ als Auftakt der VW-Aktionärsversammlung eingeladen. Während Ermittler*innen der drei Organisationen untersuchten, woran die vielen Toten gestorben seien, erklärten Redner*innen, warum der Autobauer für  […]

Honduras

Neoliberale Reformen nach Protesten vorerst gestoppt

Ende April eskalierten in der honduranischen Hauptstadt Tegucigalpa Proteste gegen die wenige Tage zuvor vom Parlament beschlossenen neoliberalen Reformen des Bildungs- und des Gesundheitssystems. Die Polizei setzte Tränengas und Schusswaffen gegen die anfangs friedlich Protestierenden ein. Nach den Protesten setzte die Regierung die geplanten Reformen zunächst aus. […]

Mexiko

Schutzprogramm für Journalist*innen unzureichend

Seit dem 19. April befindet sich in der südmexikanischen Hafenstadt Salina Cruz der Journalist Jesús Hiram Moreno im Hungerstreik. Kurz zuvor hatte ihm die Polizei mitgeteilt, dass er fortan keinen Personenschutz mehr erhalten wird. Einen Monat zuvor, am 20. März, wurde Moreno durch mehrere Schüsse verletzt, die ein Unbekannter auf offener Straße auf ihn abgab.  […]

Lydia Cacho
Mexiko

Mexikanische Regierung entschuldigt sich bei Lydia Cacho

Am 10. Januar dieses Jahres erkannte der mexikanische Staat offiziell seine Verantwortung für die Entführung und Misshandlung der Journalistin Lydia Cacho an. In einer Zeremonie im Innenministerium in Mexiko-Stadt bat die mexikanische Regierung die international bekannte Journalistin um Entschuldigung. Die Entschuldigung erfolgte knapp sechs Monate nachdem Ende Juli 2018 die UN-Menschenrechtskommission Mexiko aufgefordert hatte, eine unparteiische und in die Tiefe gehende Untersuchung der Entführung Cachos einzuleiten. […]

Guatemala

Neue Auseinandersetzung um die CICIG

Die Auseinandersetzung um die Internationalen Kommission gegen die Straflosigkeit CICIG (Comisión Internacional Contra la Impunidad en Guatemala) zwischen Guatemalas Präsidenten Jimmy Morales und dem Verfassungsgericht geht in die nächste Runde. Anfang der zweiten Januarwoche verwies Jimmy Morales die Mitglieder der CICIG des Landes. Diese Entscheidung wurde nur zwei Tage später durch den Verfassungsgerichtshof wieder aufgehoben. Die Richter*innen erklärten die einseitige Kündigung der mit der UN geschlossenen Vereinbarung über die Einrichtung der Kommission gegen die Straflosigkeit für ausgesetzt. […]

Don Alejandro & die Tigres
Mexiko

Radios Comunitarias und der Kampf gegen den Bergbau

Im südmexikanischen Bundesstaat Oaxaca wurden über 300 Bergbau-Konzessionen vergeben. Doch in vielen der betroffenen indigenen Gemeinden formiert sich Widerstand gegen den Abbau von Gold, Silber und anderen Erzen. Eine wichtige Rolle im Kampf gegen die Minen spielen die „Radios Comunitarias“ der Gemeinden.

Mexiko

Mexikos geheime Gräber

Mitte November 2018 veröffentlichte die Organisation Quinto Elemento Lab eine Übersicht der geheimen Gräber Mexikos. Die Veröffentlichung trägt den vielsagenden Namen „Das Land der 2.000 Gräber.“ Denn auf fast 2.000 beläuft sich die Zahl der geheimen Gräber, die während der Amtszeiten der Präsidenten Felipe Calderon und Enrique Peña Nieto entdeckt wurden. Allein die Anzahl der Gräber in denen Kriminelle ihre Opfer verscharrt haben veranschaulicht die tiefe humanitäre Krise, die Mexiko seit Beginn des Krieges gegen die Drogen im Jahr 2006 durchlebt. […]

Amlo
Mexiko

Kritik am Maya-Zug

Einen Monat nach der Volksabstimmung über den Flughafen von Mexiko-Stadt ließ der neue mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador auch über eine Reihe wichtiger Investitionsvorhaben seiner Regierung abstimmen. Eines dieser Prestigeprojekte ist der sogenannte Maya-Zug. Geplant ist eine Schnellzugstrecke von mehr als 1.500 km Länge auf der Halbinsel Yucatán. Diese soll nicht nur Naturschutzgebiete und unberührten Regenwald durchschneiden, sondern wird auch über das Land indigener Gemeinden führen. […]

Guatemala

Angriff auf TeleSUR-Reporterin

Die Reporterin Rolanda García Hernández wurde am 21. August dieses Jahres von vermeintlichen Angestellten des Wasserkraftwerkes Oxec im guatemaltekischen
Departement Alta Verapaz tätlich angegriffen und sexuell bedroht. García Hernández wollte in Begleitung von Angehörigen der indigenen Selbstverwaltung von Santa María Cahabón Berichten über illegalen Holzeinschlag im Bereich des Flusses Cahabón nachgehen. Ziel war es, einen Bericht über die Vorkommnisse für das Nachrichtenportal TeleSUR zu produzieren. […]

Solidaritätsaktion
Mexiko

UN-Menschenrechtskommission verurteilt Mexiko im Fall Lydia Cacho

Am 31. Juli dieses Jahres veröffentlichte die UN-Menschenrechtskommission eine Urteil zugunsten der Journalistin Lydia Cacho. In diesem wird Mexiko aufgefordert, eine unparteiische und in die Tiefe gehende Untersuchung der Entführung Cachos im Jahr 2005 einzuleiten. Des weiteren fordert die Menschenrechtskommission, die Verantwortlichen für die willkürliche Verhaftung und Folterung der Journalistin zu bestrafen und ihr eine angemessene Entschädigung zukommen zu lassen. Darüber hinaus solle der mexikanische Staat in Zukunft sicher stellen, dass Journalist*innen ihre Arbeit ohne Einschränkungen ausführen können.  […]

Nestora Salgado
Mexiko

Wahlkampf mit Anschuldigungen

In weniger als einem Monat finden in Mexiko Präsidentschaftswahlen statt. Bei dem Urnengang werden auch die Abgeordneten beider Parlamentskammern, Gouverneur*innen von acht Bundesstaaten, die Bürgermeister*innen von Mexiko-Stadt und vielen weiteren Städten sowie eine Reihe Regionalparlamente gewählt. Seit der Wahlkampf in die heiße Phase getreten ist überzieht eine Welle der Gewalt das Land. Bisher wurden fast einhundert, vorwiegend auf lokaler Ebene kandidierende, Politiker*innen ermordet.  […]

Militär
Mexiko

Einsatz des Militärs im Inneren legalisiert

Kurz vor Beginn der Weihnachtsferien wurde in Mexiko das neue „Gesetz zur Inneren Sicherheit“ verabschiedet. In den frühen Morgenstunden des letzten Sitzungstages des Jahres 2017 stimmte der mexikanische Senat dem Gesetzesentwurf zu. Dieser wurde bereits Ende November von der Abgeordnetenkammer mit Stimmen der regierenden PRI und ihrer Koalitionspartner von der PAN und der Grünen Partei (PVEM) abgesegnet. Wenige Stunden nach der Verabschiedung durch den Senat bestätigte die Abgeordnetenkammer im Schnelldurchgang alle vom Senat eingebrachten Änderungen. Anwesend war dabei gerade mal die Hälfte der Abgeordneten. […]

Mexiko

Mexiko verabschiedet Gesetz zur inneren Sicherheit

Kurz vor Beginn der Weihnachtsferien wurde in Mexiko das neue Gesetz zur inneren Sicherheit abgesegnet. Ebenfalls in letzter Minute winkte die Abgeordnetenkammer das sogenannte Ley Mordaza durch. Durch die Verabschiedung der beiden Gesetze wird die Militarisierung der mexikanischen Gesellschaft bei gleichzeitiger Beschränkung der freien Meinungsäußerung voran getrieben.

Mexiko

Historisches Urteil: Staatliche Stellen müssen Vergabepraxis bei Werbung ändern

Von Knut Hildebrandt. (Berlin, 24. November 2017, onda-poonal).- Mitte November hat der Oberste Gerichtshof Mexikos ein historisches Urteil gefällt. Darin verpflichtet er den Gesetzgeber dazu, bis Ende April nächsten Jahres eine Regelung zur Schaltung offizieller Werbung zu erlassen. Staatliche Stellen, die Bundesregierung und die Regierungen der einzelnen Bundesstaaten geben in Mexiko Millionenbeträge für die Schaltung von Werbung in Radio, Fernsehen und Printmedien aus. Allein in den letzten vier Jahre beliefen sich die Ausgaben auf mehr 1,5 Milliarden Euro und waren damit fast so hoch wie die Schäden, die in diesem Jahr durch die Erdbeben verursacht wurden. […]