Autor*in: Knut Hildebrandt

Guatemala

Neue Auseinandersetzung um die CICIG

Die Auseinandersetzung um die Internationalen Kommission gegen die Straflosigkeit CICIG (Comisión Internacional Contra la Impunidad en Guatemala) zwischen Guatemalas Präsidenten Jimmy Morales und dem Verfassungsgericht geht in die nächste Runde. Anfang der zweiten Januarwoche verwies Jimmy Morales die Mitglieder der CICIG des Landes. Diese Entscheidung wurde nur zwei Tage später durch den Verfassungsgerichtshof wieder aufgehoben. Die Richter*innen erklärten die einseitige Kündigung der mit der UN geschlossenen Vereinbarung über die Einrichtung der Kommission gegen die Straflosigkeit für ausgesetzt. […]

Don Alejandro & die Tigres
Mexiko

Radios Comunitarias und der Kampf gegen den Bergbau

Im südmexikanischen Bundesstaat Oaxaca wurden über 300 Bergbau-Konzessionen vergeben. Doch in vielen der betroffenen indigenen Gemeinden formiert sich Widerstand gegen den Abbau von Gold, Silber und anderen Erzen. Eine wichtige Rolle im Kampf gegen die Minen spielen die „Radios Comunitarias“ der Gemeinden.

Mexiko

Mexikos geheime Gräber

Mitte November 2018 veröffentlichte die Organisation Quinto Elemento Lab eine Übersicht der geheimen Gräber Mexikos. Die Veröffentlichung trägt den vielsagenden Namen „Das Land der 2.000 Gräber.“ Denn auf fast 2.000 beläuft sich die Zahl der geheimen Gräber, die während der Amtszeiten der Präsidenten Felipe Calderon und Enrique Peña Nieto entdeckt wurden. Allein die Anzahl der Gräber in denen Kriminelle ihre Opfer verscharrt haben veranschaulicht die tiefe humanitäre Krise, die Mexiko seit Beginn des Krieges gegen die Drogen im Jahr 2006 durchlebt. […]

Amlo
Mexiko

Kritik am Maya-Zug

Einen Monat nach der Volksabstimmung über den Flughafen von Mexiko-Stadt ließ der neue mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador auch über eine Reihe wichtiger Investitionsvorhaben seiner Regierung abstimmen. Eines dieser Prestigeprojekte ist der sogenannte Maya-Zug. Geplant ist eine Schnellzugstrecke von mehr als 1.500 km Länge auf der Halbinsel Yucatán. Diese soll nicht nur Naturschutzgebiete und unberührten Regenwald durchschneiden, sondern wird auch über das Land indigener Gemeinden führen. […]

Guatemala

Angriff auf TeleSUR-Reporterin

Die Reporterin Rolanda García Hernández wurde am 21. August dieses Jahres von vermeintlichen Angestellten des Wasserkraftwerkes Oxec im guatemaltekischen
Departement Alta Verapaz tätlich angegriffen und sexuell bedroht. García Hernández wollte in Begleitung von Angehörigen der indigenen Selbstverwaltung von Santa María Cahabón Berichten über illegalen Holzeinschlag im Bereich des Flusses Cahabón nachgehen. Ziel war es, einen Bericht über die Vorkommnisse für das Nachrichtenportal TeleSUR zu produzieren. […]

Solidaritätsaktion
Mexiko

UN-Menschenrechtskommission verurteilt Mexiko im Fall Lydia Cacho

Am 31. Juli dieses Jahres veröffentlichte die UN-Menschenrechtskommission eine Urteil zugunsten der Journalistin Lydia Cacho. In diesem wird Mexiko aufgefordert, eine unparteiische und in die Tiefe gehende Untersuchung der Entführung Cachos im Jahr 2005 einzuleiten. Des weiteren fordert die Menschenrechtskommission, die Verantwortlichen für die willkürliche Verhaftung und Folterung der Journalistin zu bestrafen und ihr eine angemessene Entschädigung zukommen zu lassen. Darüber hinaus solle der mexikanische Staat in Zukunft sicher stellen, dass Journalist*innen ihre Arbeit ohne Einschränkungen ausführen können.  […]

Nestora Salgado
Mexiko

Wahlkampf mit Anschuldigungen

In weniger als einem Monat finden in Mexiko Präsidentschaftswahlen statt. Bei dem Urnengang werden auch die Abgeordneten beider Parlamentskammern, Gouverneur*innen von acht Bundesstaaten, die Bürgermeister*innen von Mexiko-Stadt und vielen weiteren Städten sowie eine Reihe Regionalparlamente gewählt. Seit der Wahlkampf in die heiße Phase getreten ist überzieht eine Welle der Gewalt das Land. Bisher wurden fast einhundert, vorwiegend auf lokaler Ebene kandidierende, Politiker*innen ermordet.  […]

Militär
Mexiko

Einsatz des Militärs im Inneren legalisiert

Kurz vor Beginn der Weihnachtsferien wurde in Mexiko das neue „Gesetz zur Inneren Sicherheit“ verabschiedet. In den frühen Morgenstunden des letzten Sitzungstages des Jahres 2017 stimmte der mexikanische Senat dem Gesetzesentwurf zu. Dieser wurde bereits Ende November von der Abgeordnetenkammer mit Stimmen der regierenden PRI und ihrer Koalitionspartner von der PAN und der Grünen Partei (PVEM) abgesegnet. Wenige Stunden nach der Verabschiedung durch den Senat bestätigte die Abgeordnetenkammer im Schnelldurchgang alle vom Senat eingebrachten Änderungen. Anwesend war dabei gerade mal die Hälfte der Abgeordneten. […]

Mexiko

Mexiko verabschiedet Gesetz zur inneren Sicherheit

Kurz vor Beginn der Weihnachtsferien wurde in Mexiko das neue Gesetz zur inneren Sicherheit abgesegnet. Ebenfalls in letzter Minute winkte die Abgeordnetenkammer das sogenannte Ley Mordaza durch. Durch die Verabschiedung der beiden Gesetze wird die Militarisierung der mexikanischen Gesellschaft bei gleichzeitiger Beschränkung der freien Meinungsäußerung voran getrieben.

Mexiko

Historisches Urteil: Staatliche Stellen müssen Vergabepraxis bei Werbung ändern

Von Knut Hildebrandt. (Berlin, 24. November 2017, onda-poonal).- Mitte November hat der Oberste Gerichtshof Mexikos ein historisches Urteil gefällt. Darin verpflichtet er den Gesetzgeber dazu, bis Ende April nächsten Jahres eine Regelung zur Schaltung offizieller Werbung zu erlassen. Staatliche Stellen, die Bundesregierung und die Regierungen der einzelnen Bundesstaaten geben in Mexiko Millionenbeträge für die Schaltung von Werbung in Radio, Fernsehen und Printmedien aus. Allein in den letzten vier Jahre beliefen sich die Ausgaben auf mehr 1,5 Milliarden Euro und waren damit fast so hoch wie die Schäden, die in diesem Jahr durch die Erdbeben verursacht wurden. […]

Bergwiese
Mexiko
Fokus: Würdige Arbeit / Trabajo digno

Yeni Navan – selbst verwaltete Kaffee-Produktion in Südmexiko

Im südmexikanischen Oaxaca haben sich mehr als 900 kleine Kaffee-Produzenten zur Genossenschaft Yeni Navan zusammen geschlossen, um den Vertrieb ihres Bio-Kaffees in die eigene Hand zu nehmen. Wir haben nicht nur die Zentrale der Genossenschaft bei Oaxaca-Stadt besucht, sondern auch mit Produzent*innen in der abgelegenen Bergwelt der Cañada gesprochen. Wie diese ihre Kooperative sehen, erfahrt ihr in unserer ersten Audio-Slideshow.

Die indigene Präsidentschaftskandidatin Marichuy zu Beginn ihrer Rundreise, um die 800.000 Unterschriften zu sammeln / Bildquelle: Desinformemonos
Mexiko

Marichuy als indigene Kandidatin für die Präsidentschaftswahlen 2018 registriert

Von Knut Hildebrandt (Berlin, 25. Oktober 2017, onda).- Am 7. Oktober 2017 ließ sich María de Jesús Patricio Martínez als unabhängige Kandidatin für die Präsidentenwahlen 2018 registrieren. Beim Verlassen der Nationalen Wahlbehörde erklärte die von ihren Anhänger*innen Marichuy genannte María de Jesús Patricio, dass sie nicht als eine weitere Einzelkandidatin zur Wahl antritt. Vielmehr kandidiere sie als Sprecherin des Indigenen Regierungsrates CIG, welcher kollektiv die Interessen der indigenen Bevölkerung Mexikos vertritt. […]

Mexiko

Zwei bis sechs Jahre Gefängnis für illegales Senden

Von Knut Hildebrandt. (Berlin, 11. Oktober 2017, npl).- Die mexikanische Regierung plant einen weiteren Schlag gegen kommunale Radios. Der Ausschuss für Radio und Fernsehen des Abgeordnetenhauses hat einer Reform des 2014 verabschiedeten Telekommunikationsgesetzes zugestimmt. Das neue Gesetzt sieht
Gefängnisstrafen von zwei bis sechs Jahren für diejenigen vor, die ohne Lizenz auf Sendung gehen. Darüber hinaus verlieren sie für fünf Jahre das Recht, eine Sendelizenz zu beantragen. Strafbar macht sich auch, wer nicht alle gesetzlichen Vorschriften für den Betrieb eines Radio- oder Fernsehsenders einhält. […]

Mais
Mexiko

Trotz Verbot: Genmais in Tortillas

Mexiko wurde dieses Jahr nicht nur von verheerenden Wirbelstürmen und Erdbeben heimgesucht, auch eine der Grundfesten der mexikanischen Kultur ist in Gefahr: die Tortilla. Eine kürzlich veröffentlichte Studie machte publik, dass in dem Land, das als die Wiege des Mais gilt, kaum noch unbelastete Tortillas konsumiert werden. Laut dem von einem Forscherteam der Autonomen Nationalen Universität Mexikos veröffentlichten Papier, weisen über neunzig Prozent der von den Mexikaner*innen gegessenen Tortillas Spuren von genmanipuliertem Mais auf. Ähnlich hoch ist die Belastung bei anderen Maisprodukten. […]

Demonstration
Deutschland Kolumbien Lateinamerika Mexiko
Fokus: Buen Vivir und Nachhaltigkeit / Buen Vivir

Lateinamerikanische Aktivist*innen fordern eine gerechte Weltwirtschaftsordnung

Buntes Treiben erfüllt den Hof der Viktoria-Kaserne in Hamburg-Altona. Das heute als alternatives Kulturzentrum genutzte Areal ist einer der Veranstaltungsorte des „Gipfels der globalen Solidarität“. Zu diesem sind Anfang Juli tausende Aktivistin*innen aus aller Welt nach Hamburg angereist. Während die Staatschefs der mächtigsten Industrienationen bei den G20-Gesprächen in den Messehallen über globales Wirtschaftswachstum und Welthandel reden, wollen sie sich über Alternativen zu Freihandel und industriellen Großprojekten austauschen. […]

Lateinamerika Mexiko
Fokus: Buen Vivir und Nachhaltigkeit / Buen Vivir

Lateinamerikanische Aktivist*innen warnen vor Freihandelsabkommen

In den kommenden Wochen und Monaten wird das Freihandelsabkommen NAFTA zwischen Mexiko und den USA neu verhandelt. Auch die EU verhandelt das seit dem Jahr 2000 bestehende Globalabkommen mit Mexiko neu. Doch die Situation der mexikanischen Bevölkerung wird sich durch die Modernisierung der Freihandelsabkommen wohl kaum verbessern – im Gegenteil. […]

Marcelino Nolasco
Mexiko
Fokus: Bildung / Educación

Kommunale Oberstufe: Eltern ergreifen die Initiative

Das Recht auf Bildung wird durch die mexikanische Verfassung garantiert. Den freien Zugang zu Bildung hat der mexikanische Staat sicher zu stellen. Doch wie das genau zu geschehen hat, darüber gehen die Meinungen auseinander – vor allem in den ländlichen Gebieten. Die Regierung setzt auf zentrale Internatsschulen, auf die Kinder und Jugendliche aus geografisch abgelegenen Gemeinden gehen sollen. Doch dagegen regt sich Widerstand. Vor allem im indigen geprägten Süden des Landes entstehen Initiativen zur Gründung von kommunalen Schulen, die fest in die Gemeinden integriert sind. […]