Wirtschaft


Bolivien

Bolivien: Zwölf Jahre mit Evo Morales

Am 22. Januar 2018 war Evo Morales genau zwölf Jahren an der Macht. Sein jährlicher Bericht ähnelte dem der Vorjahre: Ein Vergleich zwischen der aktuellen sozialen und wirtschaftlichen Lage, mit der Situation im Land vor seinem Amtsantritt. Mehr Einkommen und weniger Ungleichheit charakterisieren die Sozialstruktur. Nur nebenbei kam er auf die aufkeimenden Probleme des „Sozial-Produktiven Modells“ zu sprechen, welches von seiner Regierung eingeführt und durch den Exportboom von Erdgas und Erz ermöglicht wurde. […]


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Auch wir Ondistas sind im Juli zum G20-Gipfel nach Hamburg gefahren. Und trafen uns mit Aktivist*innen aus Lateinamerika. Was diese über die Auswirkungen von Globalisierung und Freihandel zu berichten hatten, erfahrt ihr in einem ausführliche Bericht über den Gipfel der Globalen Solidarität. Interessantes bekommt ihr aus Brasilien zu hören. In dem erzkatholischen Land gibt es eine Kirche, in der sowohl hetero- als auch homosexuelle Gottgläubige eine spirituelle Heimat finden können. […]


Angeklagt wegen Justizbehinderung: Geddel Vieira Lima
Brasilien
Fokus: Erinnerung und Gerechtigkeit / Memoria y Justicia

Brasilien: Temers Ex-Minister Geddel Vieira Lima wegen Justizbehinderung in Haft

(Caracas, 03. Juli 2017, telesur).- Laut Informationen der brasilianischen Bundesstaatsanwaltschaft wurde Geddel Vieira Lima, ehemaliger Minister für legislative Fragen in der brasilianischen Regierung, am 3. Juli 2017 wegen des Vorwurfs der Justizbehinderung in Bahia verhaftet. […]


Firmenschild von Odebrecht
Brasilien Ecuador
Fokus: Erinnerung und Gerechtigkeit / Memoria y Justicia

Ecuador: Weitere Verhaftungen und ein Prozess im Fall Odebrecht

(São Leopoldo, 03. Juli 2017, ihu).- Im Kontext der Ermittlungen wegen vermuteter Bestechungszahlungen von Seiten des brasilianischen Unternehmens Odebrecht wurden nach Angaben der ecuadorianischen Staatsanwaltschaft in Ecuador am vergangenen 30. Juni zwei Funktionäre eines staatlichen Erdölunternehmens verhaftet. Bereits zuvor hatte die ecuadorianische Polizei fünf weitere Personen im Rahmen des Odebrecht-Schmiergeldskandals verhaftet. […]


Trümmer
Mexiko
Fokus: Recht auf Stadt und Land / Derecho a la ciudad y tierra

Vorfahrt für Transnationale Unternehmen

Die Higa-Gruppe, Monsanto und der Energieerzeuger Energía Eólica del Sur gehören zu den Unternehmen, die die Rechte von verschiedenen Bevölkerungsgruppen in Mexiko verletzt haben, aufgrund der Vorrechte, die ihnen die Regierung von Enrique Peña Nieto eingeräumt habe. Das erklärte Elena Villafuerte Mata von der Menschenrechtsorganisation ProDESC (Projekt für die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte), zuständig für den Bereich transnationale Gerechtigkeit, bei der Vorstellung des „Berichtes der UN-Arbeitsgruppe über Menschenrechte und transnationale Firmen und andere Betriebe.“ […]


Wegen Korruption verurteilt: Eduardo Cunha
Brasilien

Cunha wegen Korruption zu mehr als 15 Jahren Haft verurteilt

(Montevideo, 31. März 2017, la diaria).- Der ehemalige Präsident der brasilianischen Abgeordnetenkammer, Eduardo Cunha, wurde am 30. März 2017 wegen Korruption, Geldwäsche und Devisenvergehen zu 15 Jahren und vier Monaten Gefängnis verurteilt. Es handelt sich um das erste Urteil, welches von Richter Sergio Moro gegen den brasilianischen Politiker verhängt wurde. Cunha befindet sich seit Oktober letzten Jahres in Haft wegen seiner Beteiligung im Korruptionsfall um das Unternehmen Petrobras. […]


Protest gegen Mega-Staudämme am Rio Beni
Bolivien
Fokus: Buen Vivir und Nachhaltigkeit / Buen Vivir

Der Widerstand gegen Mega-Staudämme in Bolivien wächst

Von Ecoticias. (Lima, 21. März 2017, servindi).- Im November vergangenen Jahres hielten Vertreter*innen von 17 indigenen Gemeinschaften eine Mahnwache in El Chepete und El Bala, im Amazonastiefland Boliviens ab. Sie protestierten damit gegen den Plan von Präsident Evo Morales, in El Chepete und El Bala Staudämme zu errichten. Der italienischen Firma Geodata, die von der Regierung zu einer Machbarkeitsstudie für das Projekt beauftragt wurde, wurde der Zugang zum Ort blockiert. Zwölf Tage später zogen die Ingenieur*innen der Firma ihr Team mit der folgenden Begründung zurück: „Ohne Zustimmung der Gemeinschaft sind keine geeigneten Arbeitsbedingungen gegeben“.

Dieses Ereignis stellt einen kleinen aber wichtigen Sieg für indigene Gruppen, Umweltaktivist*innen und Nichtregierungsorganisationen dar, die jahrelang gegen den Bau der Staudämme Widerstand geleistet hatten. Doch ihr Kampf dauert bis heute an. […]


Protestplakat gegen Freihandel
Mexiko USA

Die NAFTA-Waisen

Von Ana de Ita. (Mexiko-Stadt, 25. Februar 2017, La Jornada). US-Präsident Donald Trump lässt ihnen keine andere Wahl: Die mexikanische Regierung und der mexikanische Kongress warten auf die für Juni angekündigte Neuverhandlung des Nordamerikanischen Freihandelsvertrages (NAFTA). Für den Republikaner ist NAFTA das schlimmste in der Geschichte abgeschlossene Handelsabkommen. Schon in seiner Wahlkampagne kündigte er an, es zu ändern, “damit es zum Nutzen der Interessen aller US-Amerikaner arbeitet”. Unterdessen scheint die mexikanische Regierung, gelähmt und im Schockzustand, darauf absolut keine Antwort parat zu haben. […]


Weltbank
Lateinamerika
Fokus: Gesundheit / Salud

Gewalt bleibt trotz Wirtschaftswachstums hoch

Alle 15 Minuten gibt es mindestens vier Mordopfer in Lateinamerika und der Karibik. Zwischen 2003 und 2011 galt diese Region als die gewaltsamste der Welt, mit 23,9 Ermordungen pro 100.000 Einwohner*innen. Während desselben Jahrzehnts erlebte die Region eine nie zuvor dagewesene Wirtschafts- und Sozialentwicklung; die extreme Armut sank um Durchschnitt auf 11, 5 Prozent, also auf weniger als die Hälfte.  […]


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Wir haben erstmal ein paar Nachrichten für euch: Zur Wasserprivatisierung in Nordmexiko, zu den anstehenden Wahlen in Ecuador und dem mexikanischen Telekommunikationsgesetz. Danach haben wir einen Beitrag aus unserer Radioreihe “Menschenrechte und Unternehmen” über ein Problem, das nicht auf Lateinamerika beschränkt ist: Pestizide. Zum Schutz der Anpflanzungen verseuchen sie Boden und Grundwasser. Auch deutsche Unternehmen wie Bayer und BASF gehören zu den weltweit führenden Pestizid-Herstellern. Doch auf juristischer und zivilgesellschaftlicher Ebene formiert sich Widerstand. […]