BRICS – Lula kritisiert Militarisierung

(Botucatu, 23. August 2ß23, brasil de fato).- Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva erinnerte in seiner Rede auf dem BRICS-Gipfel in Johannesburg am 23. August an den Krieg in der Ukraine. Neben den üblichen Standpunkten, wie den Grenzen des UN-Sicherheitsrats bei der Behandlung von Problemen dieser Größenordnung und den Bemühungen Brasiliens, einen Dialog zu ermöglichen, hob er die Rolle der Frauen bei der Suche nach Frieden hervor.

„Vielerorts sind es die Frauen, die für Versöhnung kämpfen, während die Männer Krieg führen. Die Wertschätzung und Stärkung der Rolle der Frauen bei der Konfliktlösung wird für eine Welt des Friedens immer wichtiger werden“, sagte der Präsident.

Lula sagte, die Stärkung der Rolle der Frau sei „eine Voraussetzung für eine umfassende wirtschaftliche und soziale Entwicklung“ und zitierte den Revolutionär und Panafrikanisten Thomas Sankara: „Wir können keine Gesellschaft anstreben, in der die Hälfte der Bevölkerung durch Machismo und Diskriminierung bei der politischen Teilhabe und in der Arbeitswelt zum Schweigen gebracht wird.“

Militärausgaben in Zeiten des Hungers „inakzeptabel“

Der Präsident wies auch auf andere Konflikte und Krisen hin, denen nicht die gebührende Aufmerksamkeit zuteil wird, obwohl sie „großes Leid für ihre Bevölkerungen“ verursachten. „Haitianer, Jemeniten, Syrer, Libyer, Sudanesen und Palästinenser haben alle das Recht, in Frieden zu leben“. Er nannte es zudem „inakzeptabel“, dass die weltweiten Militärausgaben in einem einzigen Jahr zwei Billionen US-Dollar übersteigen, während 735 Millionen Menschen auf der Welt hungern.

Wie auf allen internationalen Foren erwähnte Lula die Umweltproblematik und stellte erneut fest, dass die am weitesten entwickelten Länder aufgrund der hohen Kohlenstoffemissionen die Hauptverantwortlichen für die Klimakrise sind. Er hob auch die führende Rolle Brasiliens bei der Veranstaltung des Amazonas-Gipfels Anfang August hervor und verteidigte die Rechte der indigenen Bevölkerung. „Unsere Ressourcen sollten nicht ausgebeutet, sondern geschätzt und vor allem zum Wohle der lokalen Bevölkerung genutzt werden“.

Internationales Finanzsystem verbessern

Der Präsident betonte, dass die Dekarbonisierung der Volkswirtschaften mit der Schaffung von menschenwürdigen Arbeitsplätzen, sowie grüner Industrialisierung und Infrastruktur einhergehen müsse. All dies sei nur möglich, wenn das internationale Finanzsystem verbessert werde, um Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen bei der Durchführung struktureller Veränderungen zu helfen.

„Durch die  Neue Entwicklungsbank ( Novo Banco de Desenvolvimento, NDB) können wir unsere eigenen Finanzierungsalternativen anbieten, die auf die Bedürfnisse des globalen Südens zugeschnitten sind. Ich bin sicher, dass die Bank unter der Führung meiner Genossin Dilma Rousseff diese Herausforderungen meistern wird“, sagte er und bezog sich dabei auf die BRICS-Bank, deren Vorsitz die ehemalige brasilianische Präsidentin innehat.

Lula erwähnte auch, dass die Schaffung einer Währung für Handels- und Investitionstransaktionen zwischen den BRICS-Mitgliedern die Zahlungsmöglichkeiten verbessern und die Schwachstellen der Mitgliedsländer verringern würde.

Allerdings dürfte nach Ansicht von Isabela Nogueira, Professorin für Politische Ökonomie an der Bundesuniversität von Rio de Janeiro und Koordinatorin von LabChina, das Interesse Chinas, den Anteil seiner Währung an den Auslandstransaktionen zu erhöhen, die Schaffung einer gemeinsamen Währung im Block unmöglich machen. „Brasilien hat über eine gemeinsame Währung der BRICS-Staaten gesprochen, die aber überhaupt keine Chance hat, weil China weiterhin versuchen wird, seine Währung zu internationalisieren.“

Gerechtigkeit und Inklusion

Der brasilianische Präsident beendete seine Rede mit den Worten, dass BRICS „als Marke und politischer Player von strategischem Wert voll konsolidiert“ sei, dass das Interesse mehrerer Länder an einem Beitritt zum Block eine Anerkennung seiner wachsenden Bedeutung sei und die erweiterte Sitzung am 24. August dieses Jahres eine „historische Errungenschaft“ darstellen werde. „Möge der Impuls, der zur Gründung der BRICS geführt hat, uns weiterhin beim Aufbau einer multipolaren, fairen und inklusiven Ordnung inspirieren.“

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