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Fokus: Menschenrechte 2015

onda-info 372

Hallo und Willkommen zum onda-info 372! Wie überall sonst auch, beginnt das neue Jahr in Lateinamerika mit der alten Scheiße: Morde, Abschiebungen, Polizeiabkommen. Dazu hört ihr gleich drei aktuelle Nachrichten. Der anschließende Beitrag führt uns in die uruguayische Hauptstadt Montevideo. Anfang des 19. Jahrhunderts blühte auch hier das blutige Geschäft mit afrikanischen Sklavinnen und Sklaven. Heute leben in in dem kleinen Land am Rio de  […]


Same procedure as last year: Die USA starten mit Massenabschiebungen. Foto: Desinformemonos
Mexiko Mittelamerika USA

Massenabschiebungen zum Jahresbeginn

(Mexiko, 04. Januar 2016, desinformémonos).- Die USA haben von Januar bis September 2015 über 235.000 Menschen nach Mexiko und Zentralamerika abgeschoben. Und auch im neuen Jahr setzen die Behörden ihre Abschiebewelle fort: Bereits am Morgen des 2. Januar wurden in mehreren US-Bundesstaaten zeitgleich Häuser durchsucht und über 120 Männer, Frauen und Kinder verhaftet und in ein Abschiebezentrum nach Texas abtransportiert. Die Polizei- und Zollbehörde ICE, die dem US-Heimatschutzministerium untersteht, hat die Razzien hauptsächlich in den Bundestaaten Georgia, Texas und North Carolina durchgeführt. Das Ministerium teilte mit, dass die verhafteten Migrant*innen ohne Erlaubnis aus Mexiko und Zentralamerika eingereist seien und wieder dorthin deportiert werden sollen. Die verhafteten Familien hätten bereits gerichtlich einen Ausreisebefehl erhalten und alle Einspruchsmöglichkeiten ausgeschöpft, so die Behörde weiter. […]


Kuba USA

Im Einklang

KUBA-USA

Grafik: Osvaldo Montero, CC BY NC 2.0, flickr(Montevideo, 02. Juli 2015, la diaria-poonal).- Kuba und die Vereinigten Staaten von Amerika haben die Wiedereröffnung der jeweiligen Botschaften in Washington und Havanna für den 20. Juli 2015 angekündigt. Briefe, Ankündigungen von Reisen und Botschaftseröffnungen. Seit dem 30. Juni 2015 wurde ein Schritt nach dem anderen auf dem Weg zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten von Amerika angekündigt – nachdem beide Länder im Dezember 2014 bekanntgegeben hatten, ihre diplomatischen Beziehungen wieder aufnehmen zu wollen, die im Jahr 1961 abgebrochen worden waren.

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Kuba

Der nächste Schritt

(Montevideo, 13. Februar 2015, la diaria).- Eine Gruppe von sechs Senator*innen (vier Demokrat*innen und zwei Republikaner) hat dem Kongress einen Gesetzesentwurf zur Aufhebung des Handelsembargos gegen Kuba vorgelegt. Das Projekt schließt sich damit Präsident Barack Obama an, der vor einigen Wochen in seiner Rede zur Lage der Nation darum gebeten hatte, das Handelsembargo zu beenden. Auch der kubanische Präsident Raúl Castro hatte im Vorfeld erklärt, dass eine Aufhebung des Embargos notwendig sei, um die Beziehungen zwischen beiden Ländern wieder aufleben zu lassen. […]


USA lockern Bestimmungen für Reisen und Geldsendungen nach Kuba / Foto: amycgx, CC BY-NC 2.0 (Archiv), flickr
Kuba USA

Etwas beweglicher

(Montevideo, 16. Januar 2015, la diaria).- Ab dem 16. Januar 2015 sind die US-Sanktionen gegen Kuba etwas gelockert worden. Das Finanzministerium und das Wirtschaftsministerium der Vereinigten Staaten gaben am Tag zuvor eine Reihe von Änderungen ihrer Kontrollmechanismen für Überweisungen und Exporte nach Kuba bekannt. Ziel dieser Maßnahmen seien die Verringerung von Handelshemmnissen sowie Reiseerleichterungen, hatte US-Präsident Barack Obama im Dezember erklärt. […]


Ein knapper Sieg für die FMLN. Ob das reicht? Foto: Flickr/unfinishedsentences (CC BY-NC-ND 2.0)
El Salvador

Herausforderungen für die zweite Regierungszeit der FMLN

von Roberto Pineda (Quito, 30. Mai 2014, alai).- Der Beginn einer zweiten Regierungszeit der FMLN am 1. Juni hält unterschiedliche Fragen und Herausforderungen bereit. Und bei einigen von ihnen werden wir die Antworten nur mit der Zeit wissen können. Nichtsdestotrotz ist es für die Basisbewegung von entscheidender Bedeutung, die Maßstäbe für den weiteren Weg zu definieren und zu verfolgen, im Rahmen einer bevorstehenden harten Auseinandersetzung um die Agenda des Landes. Bei dieser hält bis heute die durch die FMLN repräsentierte Linke die strategische Federführung in der Hand, inmitten einer komplexen Dynamik aus Realitäten und Vorstellungen, Tatsachen und Mutmaßungen, Kräften und Interessen. […]


Deutschland Guatemala

Menschen als Versuchsobjekt – Humanexperimente in Deutschland und Guatemala

Fast zwei Jahre ist es her, seit sich US-Präsident Barack Obama öffentlich bei Guatemalas Staatschef Álvaro Colom entschuldigte. Der Anlass: Mindestens 1300 Guatemalteken wurden zwischen 1946 und 1948 von einer nordamerikanischen Delegation mit Syphilis und Tripper infiziert, viele von ihnen Häftlinge und psychisch Kranke. Finanziert wurde die makabre Studie von US-Gesundheitsbehörden. […]


Obama bei seinem Besuch in Chile / US Embassy Santiago, Chile, flickr
Brasilien Chile El Salvador Kuba

Obama: Ich kam, sah und sagte… nichts

von Frida Modak(Quito, 28. März 2011, alai).- Der Titel dieses Artikels stammt nicht von mir. Ich selbst habe ihn von José Piñera übernommen, der mit diesen Worten die Rede des amtierenden Präsidenten der Vereinigten Staaten kommentiert. Die Tageszeitung El Mercurio veröffentlichte die Stellungnahmen zahlreicher Persönlichkeiten zur Rede Obamas in Chile. Das komplette Zitat lautet: „’Ich kam, sah und siegte’, soll Cäsar nach einer siegreichen Schlacht zum römischen Volk gesagt haben. ‚Ich kam, sah und sagte nichts’ – So könnte Obama heute das Ergebnis seiner Lateinamerika-Reise zusammenfassen“. […]


alt
Chile USA

Heimliches Nuklearabkommen mit den USA

von Ernesto Carmona(Concepción, 16. März 2011, Medio a Medio). – Chile und die USA haben am Freitag den 18. März ein Memorandum zur Kooperation im Bereich der Atomenergie unterschrieben, welches praktisch im Verborgenen ausgearbeitet wurde. Die beiden Regierungen planen, in Chile Atomkraftwerke mit amerikanischer Technik zu errichten. Aufgrund der Atomkatastrophe in Japan hatte Washington die chilenische Regierung gebeten, das Abkommen vorzuziehen und bereits 48 Stunden vor Ankunft von Barack Obama beim Gipfeltreffen in Santiago de Chile zu unterzeichnen. […]


alt
Chile

Piñera fordert Erweiterung des Freihandelsabkommens

(Buenos Aires, 29. März 2011, púlsar).- Auf dem Gipfeltreffen des chilenischen Präsidenten Sebastián Pinera und seines US-amerikanischen Amtskollegen Barack Obama vom 21. März sprach sich Piñera für eine Erweitung des Freihandelsabkommens zwischen den Ländern der Pazifikküste aus. […]


Proteste gegen Obama-Besuch in El Salvador / tele-sur
El Salvador

Obama in El Salvador – Protestierende ebenso

von Laura Zierke, San José(San José, 26. März 2011, voces nuestras).- Der zweitägige Besuch von US-Präsident Obama in El Salvador wurde von Protesten sozialer Organisationen begleitet. Bereits vor dem Eintreffen der Präsidentenfamilie manifestierten Aktivist*innen ihren breitgefächerten Unmut in der Hauptsstadt San Salvador. […]


alt
El Salvador

El Salvador, Obama und der Schwangerschaftsabbruch

von Lucía Lagunes Huerta*(Mexiko-Stadt, 22. März 2011, cimac).- Mitten in der Diskussion um Migrationspolitik, wirtschaftliche Wiederbelebung und Sicherheit, die anlässlich des Besuchs von US-Präsident Barack Obama in El Salvador aufgeflammt ist, wurde auch die Forderung nach der Entkriminalisierung von Abtreibungen zum öffentlich diskutierten Thema gemacht. […]


USA

Neues Gesetz im US-Bundesstaat Arizona kriminalisiert illegalisierte MigrantInnen

(Fortaleza, 27. April 2010, adital).- In spätestens 90 Tagen wird das neue Einwanderungsgesetz SB 1070 im US-Bundesstaat Arizona in Kraft treten. Es wird die Situation illegalisierter Migrant*innen verschärfen und kriminalisiert Aufenthalt und Einreise ohne gültige Papiere. Der Gesetzesänderung, die am 23. April unterzeichnet worden ist, war die Erschießung des Grenzschützers Robert Krenz im vergangenen März vorausgegangen. Es wird vermutet, dass seine Ermordung auf das Konto illegalisierter Einwander*innen geht. […]


Ecuador

Ecuador – das Öl bleibt im Boden

Ein eigenwilliger Vorschlag aus Ecuador könnte beim Klimagipfel in Kopenhagen für frischen Wind sorgen. Nur noch wenige Wochen, dann treffen sich die Staats- und Regierungschefs zahlreicher Nationen zum Klimagipfel in Kopenhagen. Bisher deutet jedoch wenig darauf hin, dass die Industriestaaten tatsächlich ernsthafte Maßnahmen ergreifen werden, um den Ausstoß von Treibhausgasen zu vermindern. Dabei sind sie es, die den größten Teil der CO2-Emissionen  […]


Bolivien

Ernennung von Goldberg erhärtet Vermutungen Boliviens

(La Paz, 27. Oktober 2009, bolpress).- Die kürzlich erfolgte Berufung des ehemaligen US-Botschafters in La Paz, Philip Goldberg, zum Leiter des Nachrichtendienstes des US-Außenministeriums (Assistant Secretary of State for Intelligence and Research) habe den Verdacht der bolivianischen Regierung erhärtet, Goldberg sei nach Bolivien gekommen, „um zu konspirieren“, so der bolivianische Vizepräsident Álvaro García Linera am 26. Oktober. „Es zeigt sich, dass wir es mit einer höchst gefährlichen Person zu tun hatten, deren Auftrag hier keinesfalls die Diplomatie war, sondern Konspiration und Geheimdiensttätigkeit. Diese Nominierung ist die Bestätigung dafür, dass die Entscheidung vom letzten Jahr, ihn auszuweisen, richtig war“, erklärte García Linera. […]


Kuba

USA ist wichtigster Lebensmittellieferant für Kuba

von Daniel Vásquez(Lima, 17. September 2009, noticias aliadas).- Im September hat eine neue Etappe des Verhältnisses USA–Kuba begonnen: Anfang September hatte das US–Finanzministerium die Beschränkungen des privaten Geldverkehrs zwischen den beiden Staaten aufgehoben. Viele kubanische Haushalte sind auf Geld– und Lebensmittelsendungen ihrer Angehörigen aus den USA dringend angewiesen. Für die Geldsendungen aus den USA nach Kuba gibt es seitens der Vereinigten Staaten jetzt keine Begrenzung der Höhe mehr. […]