Repression


Argentinien Lateinamerika Mexiko Nicaragua

onda-info 440

Hallo und willkommen zum onda-info 440! In Argentinien haben sich die Konservativen und Erzkatholiken im Senat noch einmal durchgesetzt: Am 9. August haben die Senatorinnen und Senatoren knapp gegen eine Liberalisierung des Abtreibungsgesetzes gestimmt. Doch für viele Argentinierinnen und Argentinier, die in den letzten Wochen für die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen auf die Straße gingen, ist klar:  […]


Argentinien

Argentinien: Aktivierung der Streitkräfte im Inneren

Der Präsident Mauricio Macri bestätigte am 23. Juli in der Militärbasis Campo de Mayo den offiziellen Plan, das Militär auch bei Aufgaben der inneren Sicherheit einzusetzen. Die Ankündigung alarmierte Menschenrechtsorganisationen und sorgte für Ablehnung auf Seiten der Opposition.  […]


Nicaragua

„Stoppe sofort die Repression!“

„Ich verlange, dass diese Repression sofort aufhört, unter der unsere Bevölkerung leidet. Schon seit mehreren Monaten kommt es im ganzen Land zu Massakern, Entführungen, Festnahmen und Folterungen.“ Das forderte der nicaraguanische Dichter, Theologe und Schriftsteller Ernesto Cardenal in einem offenen Brief an den Präsidenten Daniel Ortega. Ortega wird vorgeworfen, die gewaltsame Unterdrückung der Proteste gegen die Regierung angeordnet zu haben. […]


Nicaragua

Nicaragua: Blutiger Angriff auf Zivilist*innen in Masaya

Am 19. Juni 2018 kommt es in der ca. 30km südlich von Managua gelegenen Stadt Masaya erneut zu Auseinandersetzungen zwischen Regierungsgegner*innen und Regierungskräften, die von gewalttätigen zivilen Gruppen unterstütz werden. Es gab mindestens sechs Tote und 35 Verletzte, denen medizinische Hilfe von den Regierungstruppen versagt wurde. […]


Nicaragua

Nicaragua kommt nicht zur Ruhe

Nicaragua kommt nicht zur Ruhe. Im Gegenteil, es sieht sogar so aus, als wenn die Situation dort immer schlimmer wird. Die anhaltende Repression im Land sorgt zunehmend auch für Gegengewalt, die Zahl der Toten seit dem 18. April ist bereits auf 200 gestiegen. Die Lage ist unübersichtlich, die Desinformation überall. Hier der Versuch einer Zusammenfassung der jüngsten Ereignisse: […]


Argentinien Chile Deutschland Kolumbien Lateinamerika Nicaragua

onda-info 436

in Lateinamerika war in den letzten Wochen mal wieder einiges los. Zunächst präsentieren wir euch eine positive Nachricht: Am 14 Juni wurde vom argentinischen Parlament endlich die Legalisierung der Abtreibung beschlossen. Wir haben dazu ein paar Fakten zusammen gestellt. Danach geht es nach Nicaragua. Die anhaltende Repression im Land sorgt zunehmend auch für Gegengewalt, die Zahl der Toten seit dem 18. April ist bereits auf 200 gestiegen. Die Lage ist unübersichtlich, die Desinformation überall. Wir versuchen trotzdem, euch einen Überblick zu verschaffen. Und in Kolumbien hat es wieder nicht gereicht: 42 Prozent für den linken Präsidentschaftskandidaten Petro waren nicht genug. Iván Duque, Vertreter des konservativen Establishments und Ziehsohn von Hardliner Uribe, wird der nächste Präsident. Das bedeutet für den Friedensprozess nichts Gutes; allerdings war vom Frieden in vielen Provinzen eh nicht viel zu spüren. Bereits vor den Wahlen haben wir darüber mit zwei Aktivist*innen aus der kolumbianischen Provinz Bolívar gesprochen. […]


Mexiko

Junger Anarchist nach viereinhalb Jahren freigelassen

Der junge Anarchist Fernando Bárcenas aus Mexiko-Stadt wurde am 12. Juni nach viereinhalb Jahren Haft aus dem Gefängnis entlassen. Er war am 13. Dezember 2013 im Zusammenhang mit Protesten gegen die Preiserhöhung der Metro in Mexiko-Stadt festgenommen worden. Ihm wurde vorgeworfen, einen von Coca-Cola gesponserten Weihnachtsbaum angezündet zu haben. Dazu wurde er zu fünf Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Dagegen wehrte sich Bárcenas aus der Haft heraus mit Protestaktionen und Hungerstreiks. […]


Nicaragua
Nicaragua

Durch Ignorieren werden die Länder der OAS zu Mittätern der Gräueltaten in Nicaragua: Amnesty

„Die Regierung von Präsident Ortega hat nicht die kleinste Bereitschaft gezeigt, ihrer Politik der systematischen und gewaltsamen Unterdrückung ein Ende zu setzen, die in weniger als zwei Monaten mehr als 100 Menschenleben gefordert hat – eine Zahl, die mit jedem Tag steigt. Wenn die Länder der Region die Verantwortung der nicaraguanischen Regierung für diese Gräueltaten ignorieren, werden sie zu Komplizen bei der stetigen Ermordung von Demonstrant*innen und Bürger*innen“, erklärte die Amerika-Direktorin bei Amnesty International (AI), Erika Guevara. […]


Brasilien

Neues im Mordfall Marielle Franco

Die Mordkommission der Polizei von Rio de Janeiro hat für den Abend des 10. Mai eine Rekonstruktion des Mordes an der Abgeordneten Marielle Franco und ihres Fahrers Anderson Gomes angesetzt. Franco saß für die linksgerichtete Partei PSOL (Partido Socialismo y Libertad) im Stadtrat. Beide waren am 14. März in ihrem Auto erschossen worden.  […]


Nicaragua

Wie weiter in Nicaragua?

Seit dem 18. April erlebt Nicaragua die schwersten Unruhen seit Dauerpräsident Daniel Ortega und seine Ehefrau und Vizepräsidentin Rosario Murillo 2007 die Regierungsgeschäfte übernahmen. Auslöser der Proteste war eine von Ortega überraschend angekündigte Reform der Sozialversicherung. Diese hätte sowohl höhere Versicherungsbeiträge als auch geringere Renten zur Folge. Die anfangs friedlichen Proteste eskalierten, nachdem Polizei und regierungstreue Schlägertrupps brutal gegen Demonstranten vorgingen. In den Tagen seit dem 18. April kamen dabei mindestens 43 Menschen ums Leben, die meisten von ihnen junge Demonstranten. Trotz – oder wegen – der Repression weiteten sich die Proteste im ganzen Land aus. Sie richteten sich bald nicht mehr nur gegen die Reform der Sozialversicherung, sondern auch gegen die staatliche Gewalt und das autoritäre System unter Ortega. Nun soll eine Wahrheitskommission eingesetzt und ein nationaler Dialog begonnen werden. Doch Ortega ist politisch angeschlagen und kaum jemand traut ihm die Fähigkeit zum Dialog zu. Wie geht es weiter in Nicaragua? […]


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onda-info 433

Netzfeminismus in Mexiko und Deutschland: Enlaces Links ist eine Plattform, die sich offline und online mit feministischen Themen auseinandersetzt. Wir stellen euch die Plattform vor; ihr findet sie online übrigens unter: enlaces-links.net. Dann schauen wir nach Nicaragua: Nachdem Dauerpräsident Daniel Ortega Mitte April eine Reform der Sozialversicherung angekündigt hatte, brachen dort die schwersten Unruhen seit Jahren aus. Mindestens 43 Menschen sind dabei gestorben. Sofort war die Reform wieder vom Tisch und ein nationaler Dialog ist geplant. Doch viele fordern die Bestrafung der Verantwortlichen für die Toten und ein Ende des Systems Ortega. Wie geht es weiter in Nicaragua? Auf dem internationalen Journalismus-Festival in Uruguay traf sich onda mit Damian Osta, dem Herausgeber der zweitgrößten uruguayischen Tageszeitung La Diaria, die auch Partnerin unseres Nachrichtendienstes poonal ist. Mit Osta sprachen wir über die Situation der Medien in Südamerika und über die politischen Entwicklungen der letzten Jahre. […]