Repression


Nicaragua

Nicaragua: Blutiger Angriff auf Zivilist*innen in Masaya

Am 19. Juni 2018 kommt es in der ca. 30km südlich von Managua gelegenen Stadt Masaya erneut zu Auseinandersetzungen zwischen Regierungsgegner*innen und Regierungskräften, die von gewalttätigen zivilen Gruppen unterstütz werden. Es gab mindestens sechs Tote und 35 Verletzte, denen medizinische Hilfe von den Regierungstruppen versagt wurde. […]


Nicaragua

Nicaragua kommt nicht zur Ruhe

Nicaragua kommt nicht zur Ruhe. Im Gegenteil, es sieht sogar so aus, als wenn die Situation dort immer schlimmer wird. Die anhaltende Repression im Land sorgt zunehmend auch für Gegengewalt, die Zahl der Toten seit dem 18. April ist bereits auf 200 gestiegen. Die Lage ist unübersichtlich, die Desinformation überall. Hier der Versuch einer Zusammenfassung der jüngsten Ereignisse: […]


Argentinien Chile Deutschland Kolumbien Lateinamerika Nicaragua

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in Lateinamerika war in den letzten Wochen mal wieder einiges los. Zunächst präsentieren wir euch eine positive Nachricht: Am 14 Juni wurde vom argentinischen Parlament endlich die Legalisierung der Abtreibung beschlossen. Wir haben dazu ein paar Fakten zusammen gestellt. Danach geht es nach Nicaragua. Die anhaltende Repression im Land sorgt zunehmend auch für Gegengewalt, die Zahl der Toten seit dem 18. April ist bereits auf 200 gestiegen. Die Lage ist unübersichtlich, die Desinformation überall. Wir versuchen trotzdem, euch einen Überblick zu verschaffen. Und in Kolumbien hat es wieder nicht gereicht: 42 Prozent für den linken Präsidentschaftskandidaten Petro waren nicht genug. Iván Duque, Vertreter des konservativen Establishments und Ziehsohn von Hardliner Uribe, wird der nächste Präsident. Das bedeutet für den Friedensprozess nichts Gutes; allerdings war vom Frieden in vielen Provinzen eh nicht viel zu spüren. Bereits vor den Wahlen haben wir darüber mit zwei Aktivist*innen aus der kolumbianischen Provinz Bolívar gesprochen. […]


Mexiko

Junger Anarchist nach viereinhalb Jahren freigelassen

Der junge Anarchist Fernando Bárcenas aus Mexiko-Stadt wurde am 12. Juni nach viereinhalb Jahren Haft aus dem Gefängnis entlassen. Er war am 13. Dezember 2013 im Zusammenhang mit Protesten gegen die Preiserhöhung der Metro in Mexiko-Stadt festgenommen worden. Ihm wurde vorgeworfen, einen von Coca-Cola gesponserten Weihnachtsbaum angezündet zu haben. Dazu wurde er zu fünf Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Dagegen wehrte sich Bárcenas aus der Haft heraus mit Protestaktionen und Hungerstreiks. […]


Nicaragua
Nicaragua

Durch Ignorieren werden die Länder der OAS zu Mittätern der Gräueltaten in Nicaragua: Amnesty

„Die Regierung von Präsident Ortega hat nicht die kleinste Bereitschaft gezeigt, ihrer Politik der systematischen und gewaltsamen Unterdrückung ein Ende zu setzen, die in weniger als zwei Monaten mehr als 100 Menschenleben gefordert hat – eine Zahl, die mit jedem Tag steigt. Wenn die Länder der Region die Verantwortung der nicaraguanischen Regierung für diese Gräueltaten ignorieren, werden sie zu Komplizen bei der stetigen Ermordung von Demonstrant*innen und Bürger*innen“, erklärte die Amerika-Direktorin bei Amnesty International (AI), Erika Guevara. […]


Nicaragua

Wie weiter in Nicaragua?

Seit dem 18. April erlebt Nicaragua die schwersten Unruhen seit Dauerpräsident Daniel Ortega und seine Ehefrau und Vizepräsidentin Rosario Murillo 2007 die Regierungsgeschäfte übernahmen. Auslöser der Proteste war eine von Ortega überraschend angekündigte Reform der Sozialversicherung. Diese hätte sowohl höhere Versicherungsbeiträge als auch geringere Renten zur Folge. Die anfangs friedlichen Proteste eskalierten, nachdem Polizei und regierungstreue Schlägertrupps brutal gegen Demonstranten vorgingen. In den Tagen seit dem 18. April kamen dabei mindestens 43 Menschen ums Leben, die meisten von ihnen junge Demonstranten. Trotz – oder wegen – der Repression weiteten sich die Proteste im ganzen Land aus. Sie richteten sich bald nicht mehr nur gegen die Reform der Sozialversicherung, sondern auch gegen die staatliche Gewalt und das autoritäre System unter Ortega. Nun soll eine Wahrheitskommission eingesetzt und ein nationaler Dialog begonnen werden. Doch Ortega ist politisch angeschlagen und kaum jemand traut ihm die Fähigkeit zum Dialog zu. Wie geht es weiter in Nicaragua? […]


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Deutschland Lateinamerika Mexiko Nicaragua Südamerika Uruguay

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Netzfeminismus in Mexiko und Deutschland: Enlaces Links ist eine Plattform, die sich offline und online mit feministischen Themen auseinandersetzt. Wir stellen euch die Plattform vor; ihr findet sie online übrigens unter: enlaces-links.net. Dann schauen wir nach Nicaragua: Nachdem Dauerpräsident Daniel Ortega Mitte April eine Reform der Sozialversicherung angekündigt hatte, brachen dort die schwersten Unruhen seit Jahren aus. Mindestens 43 Menschen sind dabei gestorben. Sofort war die Reform wieder vom Tisch und ein nationaler Dialog ist geplant. Doch viele fordern die Bestrafung der Verantwortlichen für die Toten und ein Ende des Systems Ortega. Wie geht es weiter in Nicaragua? Auf dem internationalen Journalismus-Festival in Uruguay traf sich onda mit Damian Osta, dem Herausgeber der zweitgrößten uruguayischen Tageszeitung La Diaria, die auch Partnerin unseres Nachrichtendienstes poonal ist. Mit Osta sprachen wir über die Situation der Medien in Südamerika und über die politischen Entwicklungen der letzten Jahre. […]


Argentinien

Santiago Maldonado: Jetzt zeigt die Militärpolizei an

Im Fall Santiago Maldonado wurden zwei neue rechtliche Schritte eingeleitet. Zum einen liegt eine Anzeige der Militärpolizei gegen zwei Mitglieder der Mapuche-Gemeinde aus der argentinischen Provinz Chubut vor, die bis kurz vor Santiagos Tod mit ihm zusammen waren; zum anderen gegen einen Freund von Santiago, der auch im Gerichtsverfahren ausgesagt hat. […]


Militär Honduras
Honduras

Militär stoppt Proteste gegen Wahlbetrug

Am 20. Januar 2018 war der Beginn eines landesweiten Streiks anberaumt worden, der bis zum 27. Januar dauern und mit dem die Ablehnung des Wahlbetruges zum Ausdruck gebracht werden sollte. Der 27. Januar war zudem der Tag, an dem Juan Orlando Hernández auf illegitime Art und Weise den Präsidentenstuhl für weitere vier Jahre einnehmen sollte. […]


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Belize Bolivien Costa Rica Lateinamerika Mexiko

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Nach ein paar Nachrichten aus Mexiko (wie sollte es anders sein) und Belize (!) haben wir zur Abwechslung mal zwei erfreuliche Beiträge für euch: Im Mai 2016 hatte Costa Ricas damalige Vizepräsidentin Ana Helena Chacón beim Interamerikanischen Menschenrechtshof* angefragt, ob Costa Rica eigentlich genug tue, um die Menschenrechte der Sexuellen Vielfalt zu garantieren. Jetzt veröffentlichte der Menschenrechtshof ein Rechtsgutachten, demnach homosexuelle Paare den heterosexuellen gleichgestellt werden. In der Praxis bedeutet das die Ehe für Alle. Für die LGBTI-Szene ein Grund zum Feiern! Und in Bolivien gibt es laufende Zebrastreifen: Menschen, die sich als Zebras verkleiden, sorgen für die Sicherheit in der Stadt und ein respektvolles Miteinander aller Verkehrsteilnehmer. Vor 16 Jahren ging die Stadtverwaltung von La Paz mit dem Projekt „Zebras“ einen ungewöhnlichen Schritt in der Verkehrserziehung. Seitdem verkleiden sich Studenten als Zebras, regeln den Verkehr und werden von den Kindern geliebt.  […]