Freihandel

Demonstration 1. Mai
Kanada Mexiko USA
Buen Vivir und Nachhaltigkeit / Buen Vivir Checkliste Menschenrechte Würdige Arbeit / Trabajo digno

NAFTA: Ungleichheit und Neuverhandlung

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Von Orlando Delgado Selley. (Mexiko-Stadt, 29. Juni 2017, la jornada).- Die Ungleichheit steht im Zentrum der Sorge um eine nachhaltige Entwicklung. Die lateinamerikanische Wirtschaftskommission Cepal (Comisión Económica para América Latina y el Caribe) hat, wie schon oft zuvor, unterstrichen, dass jedes Entwicklungsprogramm verringerte Ungleichheit zum Ziel haben muss. Ungleichheit, die sich nicht auf die Ökonomie beschränkt, sondern die ebenfalls das Thema der Gleichheit bei der Ausübung der Rechte umfasst. Deshalb muss es nicht nur um die Einkommensumverteilung gehen, sondern um die Verteilung von Vermögenswerten, Ressourcen und Gelegenheiten, Macht und Einfluss. Die Cepal macht deutlich, dass Ungleichheit nicht losgelöst vorkommt, sie ist eng verknüpft mit den Machtbeziehungen sowohl auf individueller wie auf kollektiver Ebene. […]

Wandbild Freihandel
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Nafta: Neuverhandeln oder verlassen? Ein Kommentar

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Während seiner Wahlkampagne hatte Trump vielfach die Notwendigkeit betont, das Nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA neu zu verhandeln oder sogar zu verlassen. Einmal im Weißen Haus installiert, hat die Rhetorik Anpassungen und kleine Änderungen erlitten, aber die Botschaft blieb im Wesentlichen gleich. Der US-Präsident benutzte die Rhetorik gegen NAFTA und andere Handelsabkommen als demagogische Wahlstrategie, die auf dem Thema des Verlustes von US-Arbeitsplätzen beruhte. Trump schaffte es, mit einer stark rassistischen Zutat Sündenböcke zu kreieren. […]

Nafta protest
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NAFTA und Landwirtschaft: Hinter den Blättern des Nopal

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In den USA werden die Gesellschaftsektoren während einer 90-tätigigen Periode zur sogenannten „Modernisierung” des Nordamerikanischen Freihandelsvertrages (NAFTA) von der US-Regierung angehört. Von den wichtigsten Konzernen der Agrarindustrie und der Farmervereinigung hat sie bereits einen Brief erhalten. Darin wird der Amtsinhaber Nr. 45 des Weißen Hauses darauf aufmerksam gemacht, dass die NAFTA-Verhandlung die Vorteile bewahren oder steigern muss, die die NAFTA-Gewinner*innen in der Landwirtschaft erreicht haben. Unterdessen hat die mexikanische Regierung der eigenen Gesellschaft lauwarm fünf Konsultationsforen angeboten. Sie hat weder bekanntgegeben, was ihre eigene Bewertung ist, noch welches ihre Vorschläge sind.  […]

Protest Nafta
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US-Regierung will NAFTA neu verhandeln

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„Wir werden so schnell wie möglich ein gutes Abkommen haben, aber ohne künstliche Frist“. Das erklärte der Handelsbeauftragte des Weißen Hauses, Robert Lighthizer, am 21. Juni vor dem Finanzausschuss des US-Senates zu den von der Trump-Administration anvisierten Neuverhandlungen des Freihandelsvertrages NAFTA mit Kanada und Mexiko. Startschuss ist demnach der 16. August. Nach wie vor ist unklar, ob die Neuverhandlungen sich vor allem auf Handelsaspekte beschränken oder beispielsweise die Arbeits- und Umweltgesetzgebung der Mitgliedsstaaten einbeziehen werden, also die von Trump geforderte umfassende Neuhandlung bedeuten. Gleichzeitig bleibt die Drohung des US-Präsidenten im Raum stehen, den Vertrag notfalls einseitig aufzukündigen.  […]

Kanada Mexiko USA

Widerstand gegen nordamerikanischen Freihandel formiert sich

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Auf Einladung des mexikanischen Bündnisses gegen den Freihandel kamen vom 25. bis 27. Mai 2017 zahlreiche Aktivist*innen und Interessierte in Mexiko-Stadt zusammen. Vertreten waren Gewerkschaften, soziale Bewegungen, Parteien und regierungsunabhängige Organisationen aus Mexiko, den USA und Kanada. Sie entwickelten eine gemeinsame Position und einen Aktionsplan für die ab August angekündigte Neuverhandlung des seit 1994 geltenden Nordamerikanischen Freihandelsabkommen (engl. NAFTA) zwischen Kanada, den USA und Mexiko. Außerdem beschlossen die Akteure eine längerfristige transnationale Zusammenarbeit, um den Widerstand gegen das neoliberale Wirtschaftsmodel im Allgemeinen zu bündeln. […]

Costa Rica
Buen Vivir und Nachhaltigkeit / Buen Vivir Checkliste Menschenrechte

Alternative Landwirtschaft: Costa Ricas Kleinbauern suchen sich Nischen

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Das kleine Costa Rica lebt von seinem Öko-Image: Nationalparks, Strände vor tropischem Grün, wasserreiche Bergwälder eine enorme Artenvielfalt. Doch Dank Globalisierung und Freihandel ist Costa Rica ist in soziale wie ökologische Schieflage geraten. Während sich riesige  Ananasplantagen ungebremst ausbreiten, geht es der traditionellen, familiären Landwirtschaft schlecht. Doch es gibt einige Initiativen, die der heimischen, kleinbäuerlichen Landwirtschaft das Überleben sichern könnten.  […]

mann
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NAFTA: „Für Mexiko gibt es nichts zu gewinnen“

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Der Ökonom Enrique Dussel Peters lehrt und forscht an der Autonomen Nationaluniversität Mexikos (UNAM). Im Interview berichtet er über die Chancen Mexikos bei eventuellen NAFTA-Nachverhandlungen und ob es möglich ist, den Handelspartner USA durch China oder die EU zu ersetzen. Dussel Peters ist Direktor des von ihm 2006 mitbegründeten Studienzentrums China-Mexiko an der UNAM. Das Interview führte Gerold Schmidt. […]

Kolumbien

Agrarstreik geht trotz Repression weiter

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(Caracas, 8. Juni 2016, telesur).- Die Serie von Streiks, Straßenblockaden und Protestaktionen in Kolumbien geht ungeachtet der verschärften Repression der Regierung weiter. Am 30. Mai hatte die Minga Agraria, ein breites Bündnis aus Bauernverbänden, Gewerkschaften, Indigenen und Afro-Kolumbianer*innen mit dem unbefristeten Streik begonnen. Seitdem hat das Vorgehen der Aufstandsbekämpfungseinheit der Polizei, ESMAD, drei tote Indigene, mindestens 149 Verletzte und viele Festnahmen gefordert. […]

Peru USA weltweit

„Unterzeichner*innen des TPP unterstützen antidemokratische Praktiken“

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(Lima, 4. Februar 2016, servindi).- „Die Art und Weise, mit der das Transpazifische Assoziationsabkommen TPP verhandelt wurde, wird weder einer Demokratie noch den anerkannten Rechten für Menschen und Völker gerecht“. Das erklärte José Aylwin, Experte für juristische Fragen der Bürgerlichen Beobachtungsstelle Chiles, in Bezug auf das Transpazifische Assoziationsabkommen TPP (Tratado de Asociación Transpacífico), welches am 4. Februar 2016 in Neuseeland unterzeichnet wurde. […]

Chile TPP-Protest / Foto: chilemejorsintpp.cl
Chile

Zivilgesellschaft in Chile kritisiert Freihandelsabkommen

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von Serena Pongratz (17. Dezember 2015, amerika21.de).- Der Zusammenschluss “Chile Mejor Sin TPP” (Chile besser ohne TPP), in dem über 90 Organisationen der chilenischen Zivilgesellschaft vertreten sind, kritisiert die Auswirkungen des kürzlich fertig verhandelten Freihandelsabkommens TPP (Transpazifische Partnerschaft) und beklagt, dass dieses Menschenrechte verletze. Das Bündnis hat einen Brief mit diesem Inhalt an Präsidentin Michelle Bachelet übergeben. […]

Costa Rica Deutschland Dominikanische Republik El Salvador Europa Guatemala Honduras Lateinamerika Mexiko Nicaragua Panama USA

onda-info 361

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Hallo und willkommen zum onda-info 361. Sommerloch – gibts bei uns nicht. Denn obwohl viele von uns an irgendeinem Gewässer rumliegen, sind unsere Stimmen in einem Beitrag über Freihandelsabkommen zu hören, den Markus Plate freundlicherweise vorbereitet hat. Während Europa über das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP mit den USA streitet, haben andere Regionen bereits seit längerem Erfahrungen mit solchen Abkommen gesammelt. Mexiko hat bereits seit  […]

alt
Mexiko

Freihandel geht über Leichen

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von Wolf-Dieter Vogel (Berlin, 27. Juli 2015, taz).- Schon die Meldung selbst führt auf die falsche Spur: Bei der Suche der im letzten September im südmexikanischen Bundesstaat Guerrero verschwundenen Studenten habe man inzwischen 129 Leichen in 60 Massengräbern gefunden, informierte am Sonntag die Generalstaatsanwaltschaft (PGR) des Landes. […]

Mexiko tpp-ciudad-juarez www.sme1914.org
Mexiko

Urteil des Ständigen Völkertribunals (TPP) Kapitel Mexiko jetzt auf Deutsch

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von Ceccam (Berlin, 13. Februar 2015, poonal).- Inzwischen liegt die deutsche Übersetzung des Urteils des Ständigen Völkertribunals (TPP), Kapitel Mexiko vor. Die deutsche Fassung kann unter anderem auf den Webseiten www.tppmexico.org und www.ceccam.org/de abgerufen werden. Das TPP stützt sein Urteil auf über 500 dokumentierte Fallbeispiele, die im Rahmen von sieben Themenbereichen und drei Querschnittsthemen in der vergangenen drei Jahren unter dem Obertitel „Freihandel, Gewalt, Straffreiheit und Rechte der Völker in Mexiko“ zusammengetragen wurden. […]

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Mexiko

Im Schatten von Ayotzinapa – Permanentes Völkertribunal Kapitel Mexiko fällt sein Urteil über mexikanischen Staat und internationale Mittäter

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von Gerold Schmidt, Mexiko-Stadt (Berlin, 14. Dezember 2014, npl).- Die Jury des Permanenten Völkertribunals (TPP), Kapitel Mexiko, hat ihr Urteil getroffen. Sie stellte am 15. November die Fehlleitung und den Machtmissbrauch der vorrangigen Funktionen des mexikanischen Staates fest. Dieser habe sich zum Organisator und Vollstrecker von Raub und Enteignungen, der Zerstörung der mexikanischen Produktionsstruktur sowie der Anwendung von Massakern und zahlreichen Menschenrechtsverletzungen gemacht.   […]

Präsident Rafael Correa beim Fernsehinterview / Bildquelle: www.elciudadano.gob.ec
Ecuador Europa

Präsident Correa: „Ecuador wird der Pazifik-Allianz nicht beitreten“

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(09. April 2014, amerika21.de).- Ecuadors Präsident Rafael Correa hat den Beitritt seines Landes zur Pazifik-Allianz ausgeschlossen. Die Allianz sei ein Freihandelsbündnis und ein Anschluss Ecuadors mit seiner “dollarisierten” Wirtschaft wäre “fast selbstmörderisch”, so Correa. Dem Bündnis, das 2011 gegründet wurde, gehören Chile, Costa Rica, Kolumbien, Mexiko und Peru an. Ecuador gehört zu den assoziierten Staaten. […]

Costa-Rica Villalta Foto Voces-Nuestras
Costa Rica

Wahlen in Costa Rica: Nicht dieselben wie immer!

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von Markus Plate (San José, 28. Januar 2014, voces nuestras).- José Maria Villalta ist die große Überraschung im diesjährigen Wahlkampf. Der junge Präsidentschaftskandidat mit der sympathischen Nerd-Optik ist wenige Tage vor den Wahlen am 2. Februar in Meinungsumfragen dem Kandidaten der Regierungspartei Liberación, Johnny Araya, auf den Fersen.   […]

kolumbien uribe tomatazo. Foto: Telesur
Kolumbien

Tomatenstarker Empfang für Uribe

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(Venezuela, 21. Januar 2014, telesur).- Der kolumbianische Ex-Präsident Álvaro Uribe Vélez, der wieder für den Senat kandidiert, wurde am 20. Januar auf dem Hauptplatz von Soacha in der zentralkolumbianischen Provinz Cundinamarca mit einem Hagel aus Tomaten empfangen. Eine große Gruppe von Einwohner*innen rief „Mörder“ und machte ihn verantwortlich für hunderte von Verschwundenen während seiner Amtszeit, die später als „falsos positivos“ bekannt geworden sind. […]

mexiko tpp. Foto: Flickr/tierra radio (CC BY-SA 2.0)
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Bilanz nach zwei Jahren – Das Permanente Völkertribunal

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von Gerold Schmidt (Berlin, 19. Dezember 2013, npl).- „Wir gingen umher, ohne uns zu suchen, aber im Wissen, umherzugehen, um uns zu finden“. Dieses Zitat aus dem Roman Rayuela von Julio Cortázar steht etwas versteckt oben rechts auf der spanischsprachigen Webseite (www.tppmexico.org) des Permanenten Völkertribunals (TPP), Kapitel Mexiko. Gut zwei Jahre ist es inzwischen her, dass das Tribunal seine Arbeit in Mexiko begann. Unter dem Oberthema Freihandel, Gewalt, Straffreiheit und Rechte der Völker hat es Dutzende von Voranhörungen zu insgesamt sieben Schwerpunktthemen gegeben. Viele mexikanische Organisationen und Personen, die zu Anfang dieses Prozesses nicht voneinander wussten, haben sich dabei tatsächlich gefunden. […]

kolumbien pacto-agrario. Foto: Pulsar
Kolumbien

Kolumbianische Landarbeiter*innen wollen weiter streiken

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von Ricardo Marapi Salas (Rio de Janeiro, 13. September 2013, púlsar).- Verschiedene kolumbianische Landwirtschaftsgremien haben beschlossen, den sogenannten Agrarpakt, welcher am 12. September 2013 von der Regierung des Präsidenten Juan Manuel Santos in Leben gerufen wurde, nicht zu unterschreiben. Héctor Centeno, Sprecher der Landarbeiter*innen aus der Provinz von Boyacá, kündigte die Weigerung der Landarbeiterorganisationen an, den Agrarpakt zu unterzeichnen. […]

Kolumbien

Der Agrarstreik in Kolumbien sorgt für Stillstand und Bewegung

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Die größte Streikwelle seit Jahrzehnten, die weite Teile Kolumbiens lahmgelegt hat, dauert nun schon über zwei Wochen an und noch immer ist kein Ende in Sicht. Inzwischen hat sich zwar die Versorgungslage mit Lebensmitteln und Treibstoff in Zentralkolumbien entspannt, nachdem die Bauernverbände dort begonnen haben, die Blockaden aufzulösen. In anderen Landesteilen, wie in Caquetá, Cauca und Huila halten bis zu 30.000 Menschen die Blockaden immer  […]