Kriminalisierung

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Chile

Therapeutischer Schwangerschaftsabbruch in Chile legalisiert

Dieser Beitrag wurde getaggt mit Abtreibung körperliche Selbstbestimmung Kriminalisierung Urteil Kristin Schwierz und am 26. August 2017 erstellt.

Von Kristin Schwierz. (26. August 2017, amerika21).- Das chilenische Verfassungsgericht hat grünes Licht für ein Gesetz zur therapeutischen Abtreibung gegeben, das am 3. August mehrheitlich im Kongress beschlossen worden war. Die Verabschiedung des Gesetzes gilt als historische Entscheidung, denn bisher gehört Chile zu den sechs Ländern weltweit, in denen Abtreibung strikt verboten ist. Nach dem neuen Gesetz ist ein Schwangerschaftsabbruch unter drei Bedingungen erlaubt: Wenn der Fötus nicht überlebensfähig, wenn das Leben der Mutter gefährdet und wenn die Schwangerschaft die Folge einer Vergewaltigung ist. […]

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Haiti
Fokus: Checkliste Menschenrechte Frauen und Queer / Mujeres y Queer

Haiti: Parlament diskutiert ausdrückliches Verbot der gleichgeschlechtlichen Ehe

Dieser Beitrag wurde getaggt mit Amnesty International Diskriminierung Gleichberechtigung Kriminalisierung LGBTI Religion und am 31. Juli 2017 erstellt.

(Montevideo, 20. Juli 2017, la diaria).- Der haitianische Senat diskutiert seit 18. Juli einen Gesetzesentwurf, der die Eheschliessung zwischen Personen gleichen Geschlechts verbieten würde, wie die Tageszeitung Le Nouvelliste und die Nachrichtenagentur Efe berichteten. Auch wenn diese Form der Verbindung in Haiti bereits illegal ist, zielt die Initative auf ein ausdrückliches Verbot der Homosexuellen-Ehe und deren strafrechtliche Verfolgung ab und ist Ausdruck der im Land herrschenden Diskriminierung sexueller Minderheiten. […]

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Honduras
Fokus: Checkliste Menschenrechte Recht auf Stadt und Land / Derecho a la ciudad y tierra

Mord an Berta Cáceres – 16 Monate später

Dieser Beitrag wurde getaggt mit Agua Zarca Copinh indigene Rechte Korruption Kriminalisierung Lenca Mord Straffreiheit Umweltschutz Erika Harzer und am 25. Juli 2017 erstellt.

Von Erika Harzer

(Berlin, 25. Juli 2017, npl).- Mitte Juni 2017 verkündete die honduranische Staatsanwaltschaft den baldigen Prozessbeginn gegen vier der acht Untersuchungshäftlinge im Mordfall Berta Cáceres. Die weit über ihre Landesgrenzen hinaus bekannte Feministin, Menschenrechts- und Umweltaktivistin und Anführerin des Rates der indigenen Völker von Honduras COPINH, war am 2. März 2016 in La Esperanza, Intibucá, ermordet worden. Die Betreiberfirma DESA verkündete kürzlich die Einstellung des Projektes Agua Zarca. […]

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Honduras
Fokus: Checkliste Menschenrechte Erinnerung und Gerechtigkeit / Memoria y Justicia

Autoritärer Umbau von Staat und Justiz

Dieser Beitrag wurde getaggt mit Justiz Kriminalisierung Meinungsfreiheit Menschenrechte Straffreiheit Jutta Blume und am 23. Juli 2017 erstellt.

Von Jutta Blume. (Berlin, 23. Juli 2017, npl).- Im November finden in Honduras Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Der amtierende Präsident Juan Orlando Hernández wird sich dabei zur Wiederwahl stellen, obwohl die Verfassung das bislang verboten hatte. Da Hernández‘ Nationale Partei die staatlichen Institutionen weitgehend kontrolliert, gilt seine Wiederwahl als wahrscheinlich. Bald könnte auch ein neues Strafgesetzbuch zur Kontrolle Andersdenkender und sozialer Proteste missbraucht werden. […]

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Brasilien

Interview mit Vertretern der CPT: Großgrundbesitzer haben eine Lizenz zum Töten

Dieser Beitrag wurde getaggt mit CPT Kriminalisierung Landreform Landwirtschaft Menschenrechte MST Soziale Bewegungen Ana de Ita Gerold Schmidt und am 15. Juli 2017 erstellt.

Von Ana de Ita und Gerold Schmidt. (Mexiko-Stadt/Berlin, 16. Juli 2017, npl).- Im Land und im Kongress dominiert die Landoligarchie. Diese Interessensfraktionen bestimmen die Politik zu ausgewählten Fragen und verfolgen surreale Ziele: Beispielsweise gibt es eine staatliche Gesetzesinitiative, die die Entlohnung der Landarbeiter*innen mit Nahrungsmitteln erlauben will. Gerade ist ein Entwurf im Kongress eingebracht worden, der eine längere Arbeitszeit vorsieht. Die Verhandlung zwischen Arbeitgebern und Beschäftigten soll höherrangig als die Gesetzgebung sein. Es gibt eine Gesetzesinitiative, mit der das Konzept der Sklavenarbeit neu definiert wird. Die Landfraktion will mehrere Kriterien abschaffen, die Sklavenarbeit definieren, damit diese nicht mehr festgestellt werden kann.  […]

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Mexiko

Bürgerwehren zerschlagen – Mireles wieder frei

Dieser Beitrag wurde getaggt mit Bürgerwehr Drogenkartelle Kriminalisierung Michoacán Organisierte Kriminalität und am 21. Mai 2017 erstellt.

(Mexiko-Stadt, 21. Mai 2017, poonal).- Nach fast drei Jahren Haft kam am 12. Mai der ehemalige Sprecher der „autodefensas“ (Bürgerwehren) im Bundesstaat Michoacán, José Manuel Mireles Valverde, gegen eine Kaution von 30.000 Pesos (ca. 1.427 Euro) vorläufig frei. Er wird während des laufenden Prozesses gegen ihn jedoch weder das Land noch seinen Bundesstaat Michoacán verlassen können. Der Arzt Mireles war am 27. Juni 2014 zusammen mit Hunderten weiterer Mitglieder autodefensas festgenommen und zuerst im Bundesstaat Sonora und danach im Bundesstaat Nayarit inhaftiert worden. Mireles hatte an der Spitze verschiedener Bürgerwehren gestanden, die sich gegen das organisierte Verbrechen und die Untätigkeit bzw. Komplizenschaft der Behörden in Michoacán zusammenschlossen. […]

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Brasilien
Fokus: Checkliste Menschenrechte Recht auf Stadt und Land / Derecho a la ciudad y tierra

Alarmierender Anstieg der Gewalt bei Landkonflikten in 2016

Dieser Beitrag wurde getaggt mit CPT Gewalt Kriminalisierung Landlosenbewegung Menschenrechte Straflosigkeit und am 14. Mai 2017 erstellt.

(Lima, 01. Mai 2017, noticias aliadas).- Die Gewalt im ländlichen Raum hat im vergangenen Jahr die schlimmsten Ausmaße seit 13 Jahren angenommen. Dies geht aus einem Bericht der Kommission der Landpastorale (CPT) hervor, die zur katholischen Kirche gehört. […]

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Peru

Oberster Gerichtshof Perus spricht Kleinbäuerin Acuña frei

Dieser Beitrag wurde getaggt mit Bergbau Goldman-Umweltpreis Kriminalisierung Maxima Acuña Menschenrechte Umwelt Yanacocha und am 13. Mai 2017 erstellt.

Von Judith Rötgers

(08. Mai 2017, amerika21).- Der Oberste Gerichtshof von Peru hat das Urteil zugunsten der Kleinbäuerin Máxima Acuña bestätigt. Acuña hat sich demnach nicht der illegalen Landbesetzung schuldig gemacht. Sie war vom US-amerikanischen Bergbaukonzern Newmont Mining verklagt worden, einem der größten Goldproduzenten weltweit.  […]

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Peru

Nordamerikanische Filmemacher aus Peru ausgewiesen

Dieser Beitrag wurde getaggt mit Bergbau Film IDL Kriminalisierung Medien Menschenrechte Umwelt und am 27. April 2017 erstellt.

Von Serena Pongratz. (27. April 2017, amerika21).- Vergangenen Freitag sind nach der öffentlichen Vorführung einer Dokumentation zu Minenaktivitäten des kanadischen Unternehmens Hudbay der US-amerikanische Journalist John Dougherty und die kanadische Lateinamerika-Koordinatorin der Nichtregierungsorganisation (NGO) Mining Watch Canada festgenommen worden. Wenige Stunden später waren sie wieder frei. Das Innenministerium gab nun bekannt, dass beide wegen Störung der öffentlichen Ordnung des Landes verwiesen werden. […]

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Peru

Anlässlich der Verhaftung von Jennifer Moore und John Dougherty in Cusco 2

Dieser Beitrag wurde getaggt mit Bergbau Film IDL Kriminalisierung Medien Menschenrechte Umwelt José De Echave C. und am 27. April 2017 erstellt.

Von José De Echave C., cooperacción. (Lima, 24. April 2017, servindi).- Nach und nach verbreitet sich die Nachricht rund um den Globus: Jennifer Moore, Vertreterin von Mining Watch Canada und John Dougherty, Journalist und Dokumentarfilmer aus den USA, wurden am vergangenen Freitag, 22. April, in der Stadt Cusco verhaftet. Es gibt viele ungeklärte Fragen zu beantworten, sowohl auf rechtlichem Gebiet als auch hinsichtlich der Aspekte Sicherheit und freie Ausübung der Meinungsfreiheit.  […]

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Mexiko
Fokus: Checkliste Menschenrechte Menschenrechte 2017 Recht auf Stadt und Land / Derecho a la ciudad y tierra

Respekt gegenüber unseren Territorien

Dieser Beitrag wurde getaggt mit Guerrero indigene Rechte Kriminalisierung La Parota Menschenrechte Umwelt Wasserkraft Abel Barrera und am 26. April 2017 erstellt.

Von Abel Barrera. ((Mexiko-Stadt, 18. März 2017, la jornada).- Als wir vom Bau eines Wasserkraftwerks hörten, sagten wir daher offen „Nein zu La Parota!“. Mehr als 20 Gemeinden organisierten sich, um den Lastern und Maschinen der CFE die Zufahrt zu versperren. Aufgrund dieser Haltung begann die Regierung, unsere Anführer*innen zu verfolgen. Sie verhaftete sie und organisierte eine Kampagne, um sie als Streithähne zu präsentieren. Doch sie konnten weder unseren Willen beugen, noch uns Angst einflößen. Stattdessen schuf diese Situation bei den Leuten ein Bewusstsein dafür, dass wir unser Land verteidigen und verhindern müssen, dass sie uns aus unseren Wohnorten vertreiben. […]

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Kanada Peru USA

Film- und Bergbauaktivist*innen Dougherty (USA) und Moore (Kanada) nach Filmvorführung verhaftet

Dieser Beitrag wurde getaggt mit Bergbau Chumbivilcas Film indigene Rechte Kriminalisierung Menschenrechte Umwelt und am 22. April 2017 erstellt.

(Lima, 22. April 2017, servindi-poonal).- Nach der Vorführung des Films „Fraude en Flin Flon“ im Rahmen des Filmforums „Conflictos mineros: de Canadá al sur andino“ in Cusco am 21. April, sind Jhon Dougherty (USA) und Jennifer Moore (Kanada) beim Verlassen der Räumlichkeiten von Polizisten der Sicherheitspolizei verhaftet worden. Dougherty ist der Regisseur des Dokumentarfilms, Moore eine Protagonistin, die bei Mining Watch aktiv ist. Die beiden wurden nach etwa fünf Stunden wieder freigelassen. […]

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Mexiko
Fokus: Menschenrechte 2017

Nach verschwundenen Frauen sucht niemand

Dieser Beitrag wurde getaggt mit Frauen Gewaltsames Verschwindenlassen Kriminalisierung Menschenrechte Veracruz Ana Alicia Osorio und am 20. April 2017 erstellt.

Von Ana Alicia Osorio*. (Mexiko-Stadt/Veracruz, 04. April 2017, cimac). Sie und er verschwanden am gleichen Tag. Nach ihm wird gesucht, nach ihr nicht. Als die Mutter die Vermisstenanzeige bei der Staatsanwaltschaft aufgibt, wird ihr gesagt, ihre Tochter sei bestimmt „absichtlich abgehauen“. Die Familie will nicht, dass die Vermisstenanzeige gesehen wird. Sie hat Angst davor, was die Leute sagen werden. Diese Situation gibt es häufig, wenn es sich um vermisste Frauen handelt – zwar wurden sie offenbar Opfer eines Verbrechens, werden aber durch ihre Familie, die Staatsanwaltschaft oder die Gesellschaft diffamiert anstatt gesucht. […]

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Deutschland Mexiko

Deutsche Menschenrechtskoordination Mexiko auf Beobachtungsmission

Dieser Beitrag wurde getaggt mit Kriminalisierung Menschenrechte und am 8. April 2017 erstellt.

(Mexiko-Stadt, 08. April 2017, poonal).- In der zweiten Märzhälfte bereiste eine Beobachter*innendelegation des 15 Organisationen umfassenden Netzwerks „Deutsche Menschenrechtskoordination Mexiko“ das Land, um sich in zahlreichen Gesprächen einen Überblick über die aktuelle Menschenrechtslage zu verschaffen. Zum Abschluss des Besuches wies Carola Hausotter, die Koordinatorin des Netzwerks, auf einer Pressekonferenz in Mexiko-Stadt darauf hin, dass der mexikanische Staat so gut wie alle internationalen Menschenrechtsvereinbarungen und -Verträge unterschrieben und ratifiziert habe. „Aber es ist nicht zu beobachten, dass er sie umgesetzt hat“. […]

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Guatemala Honduras Mexiko Mittelamerika
Fokus: Menschenrechte 2016

XII. Karawane: Mütter aus Mittelamerika suchen ihre Kinder

Dieser Beitrag wurde getaggt mit Flucht Frontera Sur Gewalt Kriminalisierung Menschenrechte Migration und am 30. November 2016 erstellt.

(Guatemala-Stadt , 08. November 2016, cerigua-poonal).- Am 15. November kommt die Karawane mittelamerikanischer Mütter auf der Suche nach ihren verschwundenen Töchtern und Söhnen zum zwölften Mal nach Mexiko. Mütter aus Nicaragua, Guatemala, Honduras und El Salvador treffen sich im guatemaltekischen La Mesilla, an der Grenze zu Mexiko, im Departement Huehuetenango. Dort werden sie die Grenze nach Mexiko überqueren und, auf der Suche nach einer Spur von ihren Söhnen und Töchtern, einen Teil der Route von Migrant*innen entlang ziehen. Diese Karawane gibt es bereits seit 17 Jahren. […]

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Chile
Fokus: Checkliste Menschenrechte Kommunikation und Meinungsfreiheit / Comunicación y Libertad de Expresión Menschenrechte 2016

Chiles Zivilgesellschaft verteidigt Gesetzesnovelle um die Kriminalisierung von Community-Radios zu verhindern

Dieser Beitrag wurde getaggt mit Community-Radio ECO Kommunikation Kriminalisierung Menschenrechte Dafne Moncada und am 2. September 2016 erstellt.

Von Dafne Moncada, El Ciudadano. (Santiago de Chile/Berlin, 26. August 2016, medio a medio-poonal).- Chiles Zivilgesellschaft verteidigt Gesetzesnovelle um die Kriminalisierung von Community-Radios zu verhindern. Schluss mit Freiheitsstrafen für nicht genehmigtes Radiomachen – das ist der Kern einer Gesetzesnovelle, die der chilenische Senator Alejandro Navarro bereits im Dezember vergangenen Jahres vorstellte. Dafür soll der berüchtigte Artikel 36 B a) des Allgemeinen Telekommunikationsgesetzes geändert werden, der bis heute vor allem dazu verwendet wird, Community-Radios strafrechtlich zu verfolgen. Hätte Navarros legaler Vorstoß Erfolg, würde nach Ansicht chilenischer Medienaktivist*innen eines der Haupthindernisse fallen, das bis heute die freie Meinungsäußerung und das Recht auf Kommunikation in der Andennation einschränkt. […]

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Paraguay
Fokus: Menschenrechte 2016

Fall Curuguaty: Hohe Haftstrafen für Bauern

Dieser Beitrag wurde getaggt mit Curuguaty Kriminalisierung Landwirtschaft Massaker Menschenrechte und am 11. Juli 2016 erstellt.

(Caracas, 11. Juli 2016, telesur/poonal) – Das Strafgericht, das sich mit dem Massaker von Curuguaty befasst hat, hat am Montag, 11. Juli, elf Angeklagte für schuldig befunden. Vier von ihnen wurden wegen vorsätzlichen schweren Mordes, Landbesetzung und Bildung einer kriminellen Vereinigung verurteilt. Mit 30 Jahren Haft wegen Mordes erhielt Rubén Villalba die schwerste Strafe. Wegen Mittäterschaft wurden Luis Olmedo zu 20 Jahren, Néstor Castro und Arnaldo Quintana zu je 18 Jahren Gefängnis verurteilt. […]

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Argentinien Südamerika

Historische Urteile gegen Militärs der „Operation Condor“ in Argentinien

Dieser Beitrag wurde getaggt mit Aufarbeitung CIA Diktatur FBI Folter Jorge Rafael Videla Kriminalisierung Menschenrechte Mütter der Plaza de Mayo Operation Condor Plaza De Mayo und am 29. Mai 2016 erstellt.

Von Denis Mainka. (29. Mai 2016, amerika21.de).- In Argentinien sind am Freitag ranghohe Militärfunktionäre für Verbrechen im Rahmen der Geheimoperation „Condor“ in den 1970er und 1980er Jahren zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Erstmals in der Geschichte beurteilt ein Gericht die Absprache der damaligen Militär-Diktatoren in Südamerika zu grenzüberschreitender Verfolgung und Mord von politischen Gegnern als Akt einer kriminellen Vereinigung. […]

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Mexiko

Radio Zapote aus Mexiko-Stadt verurteilt Repression gegen Freie Medien

Dieser Beitrag wurde getaggt mit Community Medien EZLN Kaffee Kriminalisierung Medien Mexiko-Stadt Radio Repression Rio De Janeiro Soziale Bewegungen UNAM Nils Brock und am 17. März 2016 erstellt.

Von Nils Brock ( Rio de Janeiro, 16. März 2016, npl).- Radio Zapote, ein Freies Radio, ein Community-Radio, das seit 15 Jahren aus der Staatlichen Hochschule für Antropologie und Geschichte (ENAH) im Süden von Mexiko-Stadt sendet, verurteilt in einem Kommunique die “anhaltende Schikanierung durch die lokale Polizei” und fordert “ein Ende der Kriminalisierung seiner Räumlichkeiten”. Zugleich fordert das  […]

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Honduras
Fokus: Menschenrechte 2015

Frauen in Honduras: Zwischen häuslicher und staatlicher Gewalt 1

Dieser Beitrag wurde getaggt mit Abtreibung Banden Frauen Juan Orlando Hernández Jutta Blume Kriminalisierung LGBTI MIR Morde Schwangerschaft sexualisierte Gewalt Straflosigkeit UNO Vergewaltigungen und am 9. Dezember 2015 erstellt.

von Jutta Blume (Berlin, 09. Dezember 2015, npl).- Nach Angaben der UNO ist Honduras das Land mit der höchsten Frauenmordrate der Welt. Damit hat es Mexiko und Guatemala diesen traurigen Rang abgelaufen. Sieben von zehn honduranischen Frauen haben in ihrem Leben schon am eigenen Leib Gewalt erfahren. Frauen erleben Gewalt dabei sowohl im privaten Umfeld wie auch von Seiten des Staats, der ihre Rechte immer weiter einschränkt, wobei sich die Situation seit dem Putsch 2009 fortwährend verschlechtert hat. Hinter einem Teil der Frauenmorde vermuten Feministinnen politische Motive. […]

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