Justiz


Chile Deutschland Kuba Lateinamerika Paraguay

onda-info 432

Wir starten mit einer kurzen Nachricht zu den Wahlen in Paraguay vom 23. April 2018. Dann geht es nach Kuba. Auch dort hat es „Wahlen“ gegeben – die Nationalversammlung hat Miguel Díaz-Canel zum neuen Präsidenten Kubas ernannt. Damit ist zumindest formell kein Castro mehr an der Staatsspitze. Wir haben uns in Havanna mal umgehört, wie die Leute die Veränderungen der letzten Jahre bewerten und ob sie Erwartungen an die neue Staatsführung haben. Mal wieder geht es nach Chile. Wir fragen uns: Warum bloß immer noch Colonia Dignidad? Ende April fährt ein Delegation deutscher Staatsanwälte und Justizbeamter nach Chile. Ob das die Zusammenarbeit mit der chilenischen Justiz verbessern kann? Unseren Beitrag zur Colonia Dignidad findet ihr auch als Audioslideshow auf unserer Seite: npla.de […]


Jugendliche
Kolumbien
Fokus: Erinnerung und Gerechtigkeit / Memoria y Justicia

Regierung muss Opfer der „falsos positivos“ entschädigen

(Caracas, 14. Februar 2017, telesur).- Am 14. Februar gab das kolumbianische Verfassungsgericht bekannt, dass die Regierung sich nicht ihrer Verantwortung gegenüber den außergerichtlichen Hinrichtungen, den sogenannten „falsos positivos“ entziehen kann. Das Gericht wies darauf hin, dass die „falsos positivos“ einen Verstoß gegen völkerrechtliche Verträge darstellen. Die Regierung sei den Angehörigen der Opfer verpflichtet, einen wirksamen Rechtsbehelf zu garantieren, um die verursachten moralischen und materiellen Schäden wiedergutzumachen. […]


El Salvador

Urteil im Fall Pacific Rim gegen El Salvador erwartet

Mit großer Spannung wird in El Salvador die Entscheidung des Internationalen Zentrums zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (CIADI) erwartet. Der transnationale Konzern Pacific Rim hatte im Jahr 2009 Klage gegen den Staat El Salvador und die Forderung auf Entschädigungszahlung von 300 Millionen US-Dollar eingereicht, weil das mittelamerikanische Land den Abbau von Gold in der Mine El Dorado in San Isidro untersagt hatte. Im letzten Moment hatte Pacific Rim noch vergeblich versucht, eine gütliche Einigung mit der salvadorianischen Regierung herbeizuführen. […]


Kolumbien

Generalstaatsanwalt tritt zurück

Der Chefankläger Kolumbiens, Alejandro Ordoñez, ist am 14. September von seinem Amt zurückgetreten, welches er fast acht Jahre lang ausgeübt hatte. Zuvor hatte der Staatsrat entschieden, seine Wiederwahl für eine zweite Amtszeit von 2013 bis 2016 zu annullieren. […]


Mexiko

Tamaulipas: Anhebung des Mindestalters bei Eheschließung auf 18 Jahre

Von Rosa María Rodríguez Quintanilla. (Ciudad Victoria, 31. Mai 2016, cimac).- Im mexikanischen Bundesstaat Tamaulipas können Minderjährige nicht mehr heiraten, seitdem das örtliche Abgeordnetenhaus Reformen und Zusätze verabschiedet und andere Artikel des Gesetzbuches von Tamaulipas außer Kraft gesetzt hat. Der entsprechende Artikel 220 wurde wie folgt geändert: Die Eheschließung ist nichtig, sobald eine oder beide Personen zum Zeitpunkt der Heirat unter 18 Jahren alt sind. Die von der Landesregierung vorgeschlagene Änderung der Satzung wurde einstimmig verabschiedet. Zuvor lag das Mindestalter der Eheschließung bei 16 Jahren. […]


Mittelamerika Lateinamerika Argentinien Deutschland El Salvador Mexiko Südamerika Venezuela

onda-info 378

Hallo und willkommen zum onda-info 378! Zu Beginn dieser Sendung haben wir für euch eine Reihe Nachrichten – aus Argentinien, El Salvador und Mexiko. Beiträge gibt es zu Mexiko und Argentinien. […]


Argentinien

Voló una mariposa – Abschied von Lohana Berkins

(Berlin, 8. Februar 2016, poonal).- „In einer Welt voller kapitalistischer Würmer muss man Mut haben, um ein Schmetterling zu sein.“ Dieses Zitat von Lohana Berkins, einer der bekanntesten Travesti-Aktivistinnen Argentiniens, trifft mit Sicherheit auch auf sie selbst zu. Am Freitag den 5. Februar starb Lohana Berkins im Alter von 43 Jahren nach längerer Krankheit in einem Krankenhaus in Buenos Aires. Sie  […]


republica dominicana anistiainternacional. Foto: Adital
Dominikanische Republik

Gericht verhindert Entkriminalisierung der Abtreibung

(Fortaleza, 23. Dezember 2015, adital).- Nach der Annullierung der Strafrechtsreform bleibt der Schwangerschaftsabbruch in der Dominikanischen Republik auch weiterhin uneingeschränkt eine Straftat. Nach Daten verschiedener Gesundheitsorganisationen werden im Land jedes Jahr heimlich 85.000 Schwangerschaftsabbrüche vorgenommen. Ungefähr 15.000 Frauen suchen mit schweren gesundheitlichen Beschwerden öffentliche Krankenhäuser auf, nachdem sie sich einer illegalen Abtreibung unterzogen haben.  […]