Land: Venezuela


Rex Tillerson
USA Venezuela

US-Außenminister setzt auf Militärputsch in Venezuela

Die Spannungen zwischen den USA und Venezuela steigen an. Während seiner Reise durch fünf südamerikanische Staaten hat US-Außenminister Rex Tillerson erklärt, sein Land erwäge weitere Sanktionen und möglicherweise ein Ölembargo gegen das ölreiche Venezuela. Zudem ließ er Anfang Februar verlauten, dass die USA die venezolanische Armee auf die Unterstützung der USA zählen könne, sollte diese die Regierung von Nicolás Maduro stürzen wollen. […]


Venezuela

Wahlen in Venezuela bis Ende April

Venezuelas Verfassungsgebende Versammlung ANC (Asamblea Nacional Constituyente), die ausschließlich aus regierungstreuen Mitgliedern besteht, hat beschlossen, dass die Wahlen in den ersten vier Monaten des Jahres 2018 stattfinden werden. Der venezolanische Präsident, Nicolás Maduro, stehe ‚zu Befehl‘, um Präsidentschaftskandidat zu werden. […]


Wahlkabine
Brasilien Kolumbien Lateinamerika Mexiko Venezuela

2018 – Superwahljahr in Lateinamerika

Nach einer Zeit, die in Brasilien und Mexiko von Korruptionsvorwürfen und einem Anstieg in der Gewaltstatistik geprägt war, finden bei den beiden ‘Riesen’ Präsidentschaftswahlen statt – ebenso wie in Kolumbien, der viertgrößten Wirtschaft Lateinamerikas. Venezuela, Schauplatz einer immer größer werdenden politischen Krise, muss vermutlich ebenfalls eine Wahl des Staatsoberhauptes anberaumen, und in Kuba hat Raúl Castro angekündigt, sich in diesem Jahr von der Macht zurückzuziehen. […]


Los Guaraguao
Honduras Venezuela

Regierung von Honduras verhindert Einreise der venezolanischen Band „Los Guaraguao“

Die honduranische Regierung hat der venezolanischen Band „Los Guaraguao“ am Donnerstag, 16. November 2017, die Einreise in das Land verboten und diese zu „unerwünschten Personen“ erklärt. Die Band wurde von Polizei und Militär verhaftet und befand sich zunächst auf dem Flughafen Ramón Villeda Morales von San Pedro Sula. „Los Guaraguao“ waren auf dem Weg nach Honduras, um an der abschließenden Wahlkampfveranstaltung der „Allianz der Opposition gegen die Diktatur“ (Alianza de Oposición contra la Dictadura) teilzunehmen, erklärte Pater Ismael Moreno, Direktor des honduranischen Senders „Radio Progreso“. […]


Kolumbien Venezuela
Fokus: Kommunikation und Meinungsfreiheit / Comunicación y Libertad de Expresión

Maduro entzieht zwei kolumbianischen Fernsehsendern die Lizenz 1

(Montevideo, 25. August 2017, la diaria).- Der kolumbianische Fernsehsender Caracol gab in der Nacht des 23. August über den Kurznachrichtendienst Twitter bekannt, dass er „aufgrund einer Entscheidung“ der Regierung von Nicolás Maduro nicht länger in Venezuela übertragen werden wird. Später äußerte der Leiter des Kanals in einer Erklärung sein Bedauern über diese Entscheidung: „Caracol hat seine journalistische Arbeit immer gewissenhaft und objektiv betrieben – und auf Grundlage von Prinzipien, die wir als grundlegend erachten: Journalismus mit Kontext und unter Berücksichtigung aller Meinungen.“
Radio Caracol sei der Opposition „zu Diensten“. […]


Venezuela
Fokus: Erinnerung und Gerechtigkeit / Memoria y Justicia

Stürmische Zeiten

(Montevideo, 7. August 2017, la diaria).- Sowohl das Regierungslager als auch die venezolanische Opposition haben sich zu den Geschehnissen der letzten Tage in diesem Land geäußert. Die Ereignisse reichen von einer angeblichen Militärrevolte bis zur Absetzung der Generalstaatsanwältin Luisa Ortega durch den Verfassunggebende Versammlung und betreffen auch den neuerlichen Hausarrest der beiden Oppositionspolitiker Antonio Ledezma und Leopoldo López. […]


Venezuela

Hausarrest von López als Schritt hin zur Lösung der Krise

(Montevideo, 10. Juli, la diaria).- Der venezolanische Oppositionsführer Leopoldo López, der sich seit Februar 2014 in Haft befand, weil er eine Reihe öffentlicher Proteste gegen die Regierung angeführt hatte, bei denen 43 Menschen starben, kann seine restliche Strafe zu Hause absitzen. Die von dem Obersten Gerichtshof TSJ (Tribunal Supremo de Justicia) verkündete Maßnahme wurde als ein Triumph der Opposition gewertet, die von der Regierung die Freilassung der restlichen „politischen Gefangenen“ verlangte, und als ein grundsätzlicher Schritt hin zu einer friedlichen Lösung aus der Krise, in der sich das Land befindet.  […]


Opposition Venezuela
Venezuela

Wir dokumentieren: Internationaler Aufruf für ein Ende der Gewaltspirale in Venezuela

Als Akademiker*innen, Intellektuelle und soziale Aktivist*innen möchten wir unsere tiefe Besorgnis über die unkontrollierte Eskalation politischer und sozialer Gewalt in Venezuela zum Ausdruck bringen. Sie hat bereits mehr als fünfzig Tote gefordert hat sowie Hunderte von Verletzten und Verhafteten, die an Militärgerichte überstellt werden. Wir sind überzeugt, dass die gewaltvolle Situation, in der Venezuela verfangen ist, verschiedene, komplexe Ursachen hat. Sie ereignet sich im Kontext einer immer schärferen politischen Polarisierung und des Zerfalls des sozialen Gefüges. Der venezolanische Konflikt hat verschiedene Gesichter. […]


Schwierige Zeiten für Nicolás Maduro / Foto: Senado Federal, cc-by-2.0, (Archiv)
Venezuela

Generalstaatsanwaltschaft: Bisher 26 Tote bei Protestwelle in Venezuela

(Montevideo, 26. April 2017, la diaria).- Seit Beginn der Protestwelle gegen die Regierung von Präsident Nicolás Maduro Ende März dieses Jahres sind bei gewaltsamen Auseinandersetzungen 26 Personen ums Leben gekommen. Dies bestätigte die Generalstaatsanwältin Venezuelas, Luisa Ortega, am gestrigen 25. April. Demnach sind 15 Tote bei Protesten der Opposition ums Leben gekommen, mehrheitlich durch Schüsse der Sicherheitskräfte. Elf Menschen seien bei Akten von Vandalismus oder Einzelvorfällen gestorben. Weiterhin wurden 437 Personen verletzt.  […]


Schwierige Zeiten für Nicolás Maduro / Foto: Senado Federal, cc-by-2.0, (Archiv)
Venezuela

Die hohe Kunst der Konfusion – Parlament startet Verfahren gegen Maduro

(Montevideo, 26. Oktober 2016, la diaria).- Das venezolanische Parlament, in dem die Opposition über eine Stimmenmehrheit verfügt, hat am gestrigen Dienstag, 25. Oktober, ein politisches Verfahren gegen Präsident Nicolás Maduro eröffnet. Mit dem Verfahren soll seine politische Verantwortung bei „Verfassungsbrüchen“ im Land festgestellt werden. Nur wenige Tage zuvor hatte die Wahlbehörde ein von der Opposition angestrengtes Referendum gestoppt, das die Abwahl des Präsidenten zum Ziel hatte. […]


Argentinien Brasilien Südamerika Uruguay Venezuela

Mercosur: Venezuela soll nicht Präsidentschaft übernehmen

Uruguay hat die turnusmäßige Präsidentschaft des Mercosur am 29. Juli 2016 beendet. Venezuela wäre entsprechend den Nachfolgeregeln an der Reihe gewesen, diese zu übernehmen, und erklärte am darauffolgenden Tag, den Vorsitz aufgenommen zu haben. Die andere Mitgliedsländer des Mercosur erkannten die Übernahme jedoch nicht an. Diese unübliche Situation macht die Sackgasse innerhalb des Bündnisses deutlich. […]


Venezuela

Schwierige Versorgungssituation

(Montevideo, 29. April 2016, la diaria).- Während die Opposition Unterschriften sammelt, um ein Referendum zur Abwahl des venezolanischen Staatspräsidenten Nicolás Maduro einzuberufen, hat sich die Ernährungs- und Energiesituation in Venezuela verschlechtert. Laut Regierung liege das an einem von den USA geplanten Boykott-Versuch. Die Regierung hat jedoch verschiedene Maßnahmen ergriffen, um den Mangel an Lebensmitteln zu beheben.  […]