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Peruaner*innen protestieren gegen TPP

PERU

peru marcha contra tpp. Foto: Telesur(Venezuela, 09. Januar 2016, telesur).- Etwa 300 junge Menschen protestierten am 9. Januar 2016 gegen das transpazifische Assoziationsabkommen TPP (Acuerdo de Asociación Transpacífico). Als Gründe gaben sie an, dass durch dieses Abkommen der Zugang zu Medikamenten erschwert und es Hindernisse beim Umweltschutz geben würde. Die Demonstrant*innen gingen vom Park ‘Campo del Marte’ im östlichen Stadtbezirk Jesús María bis hin zum Kennedy-Park im ebenfalls östlichen Bezirk ‘Miraflores’. Dort legten sie sich auf den Boden, um symbolisch ihren Tod darzustellen.

Ferner wurde bekannt, dass es während der Kundgebung zu einigen Auseinandersetzungen zwischen Aktivist*innen und der Nationalpolizei kam. Letztere überwachte in einigen Straßen den Fortgang der Demonstration.

Abkommen auf Kosten der Arbeitsrechte und des Umweltschutzes

Andrea Cier, eine der Demonstrantinnen, gab an, dass das Abkommen TPP darauf abziele, „die Generika im Land zu verbieten, die zum großen Teil im Internet vertrieben werden. Es soll ein Verbot ausgesprochen werden, weil es im Internet viele Knebel gibt“.

Sie betonte, dass die Demonstrant*innen forderten, das TPP dem Kongress vorzulegen, damit das Abkommen „nicht weiterhin geheim bleibt, nicht unterzeichnet wird und damit wir über unsere Souveränität entscheiden können“.

Ein anderer Protestierender erklärte anonym, dass „das Abkommen hinter dem Rücken der Bevölkerung gemacht worden ist und man nur dafür sorgt, dass die transnationalen Konzerne teurere Medikamente herstellen können – auf Kosten der Arbeitsrechte, des Umweltschutzes und der Nahrungsmittelsicherheit“.

Das Peruanische Netzwerk für eine gerechte Globalisierung RedGE (Red Peruana por una Globalización con Equidad) leitete ein Kampagne, in der von Präsident Ollanta Humala gefordert wurde, dass dieser nicht verhandelbare Punkte festlege. Punkte, die die Rechte in Bezug auf die neuen Bedingungen zum Thema „geistiges Eigentum“ garantieren, sollte sich der Zugang zu Medikamenten und Behandlungen erschweren oder verteuern.

Die Fakten: Nach dem Ende der Verhandlungen über das transpazifische Assoziationsabkommen TPP, auf das sich die Vereinigten Staaten, Japan, Australien, Brunei, Kanada, Chile, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam geeinigt haben, nahm die peruanische Regierung im Oktober 2015 vorweg, dass es vor einer möglichen Ratifizierung eine umfangreiche Debatte im Kongress geben werde.

Im Zusammenhang

Der peruanische Staatschef Ollanta Humala erklärte im Oktober 2015, das TPP stelle für sein Land eine Gelegenheit für Wachstum und Produktdiversifizierung dar. Er hob außerdem hervor, dass Peru einen Passus plane, der den kleinen und mittleren Betriebe gewidmet sei und deren wirtschaftliche Integration fördern solle. Außerdem soll es einen Absatz zum Thema Handel und Artenvielfalt geben. „Zum ersten Mal hat Peru es geschafft, dass die Vereinigten Staaten Bestimmungen über traditionelle Kenntnisse und genetische Ressourcen in einem Kapitel über geistiges Eigentum berücksichtigen“, bekräftige er.

(Update: Nach fünf Jahren Verhandlungen wurde das TPP am 4. Februar von allen zwölf beteiligten Pazifik-Anrainerstaaten unterschrieben. Das TPP muss aber noch von den jeweiligen nationalen Parlamenten ratifiziert werden – d. Red.)

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Radio comunitaria / Bildquelle: comunicandonos.org
Mittelamerika Panama
Fokus: Kommunikation und Meinungsfreiheit / Comunicación y Libertad de Expresión

Panama: Indígena-Radios veranstalten erstes Treffen

(Lima, 04. Januar 2016, servindi).- Wie auf der Webpräsenz der in El Salvador ansässigen Stiftung Comunicándonos zu lesen ist, war für den 16. und 17. Januar ein erstes Treffen von über 30 Vertreter*innen der selbstverwalteten Indígena-Radios und weiteren Indígena-Organisationen angesetzt. Geplant war der Aufbau eines zentralamerikanischen Netzwerks zur Stärkung und Sichtbarmachung ihrer täglichen Arbeit. Die Initiator*innen schließen sich damit den regionalen Demokratisierungsbestrebungen im Kommunikationsbereich an und bringen ihren speziellen Fokus auf die Bedürfnisse der Indígenas in die Bewegung ein. […]


mexiko Radios communitarias. Foto: Desinformemonos
Mexiko

Gemeinderadios unter Druck

von Sandra Herrera Antay (Rio de Janeiro, 18. Dezember 2015, púlsar).- Zwei Gemeinderadios der mexikanischen Stadt Puebla, Zacatepec und Cholollan, werden fusionieren, um gemeinsam bei der Bundesbehörde für Telekommunikation Ifetel eine Sendelizenz zu beantragen. Das erklärten die beiden Radiovertreter Miguel López Vega und Erik Coyotl auf einer Pressekonferenz. Diese Maßnahme sei nötig geworden, um die hohen Kosten und die „übertriebenen“ Anforderungen zu bewältigen, die auf Gemeinderadios zukommen, wenn diese eine Lizenz erhalten möchten. […]


Protest für Community-Radios und mehr Meinungsfreiheit / Foto: Juan Ortega, Eco, CC BY NC SA 2.0
Chile
Fokus: Menschenrechte 2015

Meinungsfreiheit in Chile im Jahr 2015: Die Community-Radios harren aus

von Juan Ortega, Eco (Berlin, 18. Dezember 2015, eldesconcierto.cl).- Das Jahr 2015 war kein gutes Jahr für die chilenischen Community-Radios, diese wohl authentischste Plattform der Bürgerbeteiligung. Zwar haben die Sender es nach wie vor schwer, aber dennoch behaupten sie sich Dank der Anstrengungen und des Bewusstseins vieler Gemeinden, die Radio als ein eigenes Kommunikationsmittel schätzen. In einer Welt, in der Kommunikationsmonopole stetig wachsen und ihren Handlungsbereich ausbauen, wo sich die Eigentümer*innen kommerzieller Medien mit dem Einzelhandel verbinden, mit dem Extraktivismus, Privatbanken und politischer Macht – in einer solchen Welt ist der Erhalt einer Community Radio-Lizenz ein kostbares Gut. […]


Der ermordete Radiomoderator Israel Gonçalves Silva /Foto: Article19/Adital
Brasilien

Erneut Radiomoderator in Brasilien ermordet

(Fortaleza, 19. November 2015, adital).- In der brasilianischen Stadt Lagoa de Itaenga (Bundesstaat Pernambuco) ist am vergangenen 10. November erneut ein Radiomoderator ermordet worden. Dies berichtet die zu Meinungs- und Pressefreiheit arbeitende Menschenrechtsorganisation Article 19. Laut Angaben des 12. Bataillons der Militärpolizei von Pernambuco habe sich Israel Gonçalves Silva in einer Handelseinrichtung befunden, als er von vier Schüssen getroffen wurde. Der Täter sei gemeinsam mit einem Komplizen auf einem Motorrad zum Tatort gekommen. Anschließend seien die beiden geflohen, ohne einen Diebstahl zu verüben. […]


Chile Ecuador El Salvador Guatemala Honduras Lateinamerika Mexiko USA

onda-info 368

Hallo und willkommen zum onda-info 368! Weder hochtechnisierte Grenzanlagen, noch die unzähligen Kontrollen durch Militär- oder Polizeiposten entlang der Migrationsroute, auch nicht die ansteigenden Zahlen der verschwundenen Migrantinnen und Migranten auf der Strecke und noch nicht einmal die Deportationen in ihre Herkunftsländer halten sie auf: Die Hunderttausende, die jährlich ihre mittelamerikanische Heimat verlassen. Die Flüchtenden aus Guatemala, El Salvador und Honduras. Darunter immer mehr  […]



Fokus: Menschenrechte 2015

Verwicklung der Politik in den Drogenhandel will keiner untersuchen

von OtraMirada

PERU

Kommission soll Verwicklung der Politik in Drogenhandel untersuchen / Foto: alai(Quito, 22. Juli 2015, alai).- Der Abgeordneten Rosa Mavila von der Partei Bürgeraktion – Breite Front (Acción Popular – Frente Amplio) kam die Rolle zu, den Vorsitz der Untersuchungskommission zu mutmaßlichen Verbindungen des Drogenhandels mit der Politik zu übernehmen. Diese Kommission wird – fast ausnahmslos – von den Abgeordneten aller Fraktionen mit Missfallen beäugt – und die Vorsitzende musste sich mit dem Desinteresse eines großen Teils der Kommissionsmitglieder und deren fortgesetzter Abwesenheit, die die Arbeit der Untersuchungskommission vereitelten, auseinandersetzen.

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Heftige Debatten um Gesetzesentwurf zur straffreien Abtreibung nach Vergewaltigung

PERU

(Buenos Aires, 11. Juni 2015, púlsar).- Seit Anfang Juni haben in Peru die landesweiten Debatten über den Gesetzentwurf zur straffreien Abtreibung bei Schwangerschaften nach einer Vergewaltigung Fahrt aufgenommen. So stimmten Mitte Juni verschiedene konservative Mitglieder der Legislative gegen das Projekt, als es in der Justizkommission des peruanischen Parlamentes diskutiert wurde. Nur wenige Stunden danach gab jedoch der Kongressabgeordnete und Sprecher der Regierungsfraktion „Gana Perú“, Josué Gutiérrez, bekannt, dass seine Partei zu dem Schluss gekommen sei, den Gesetzesentwurf zu unterstützen.

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Bagua: „Die Verantwortlichen laufen weiter frei herum.“

PERU

peru bagua. Foto: pulsar(Buenos Aires, 08. Juni 2015, púlsar).- Mehr als 400 Menschen gingen am 5. Juni 2015 in Lima auf die Straße, um an die tragischen Vorfälle zu erinnern, die sich sechs Jahre zuvor – am 5. Juni 2009 – im Amazonasgebiet von Bagua zugetragen hatten. Damals kam es in dem unter dem Namen „Teufelskurve“ bekannten Gebiet zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen Hunderten von Polizeibediensteten und indigenen Siedler*innen.

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guatemala agresion radio comunitaria. Foto: Pulsar
Guatemala

Bürgermeister schüchtert Radioaktivisten ein

von ACAN-EFE (Montevideo, 24. März 2015, comcosur/púlsar/poonal).- Gemeindejournalist*innen und Korrespondent*innen eines Gemeinderadios in Santa Eulalia in der guatemaltekischen Provinz Huehuetenango sind von Mitgliedern des Stadtrates eingeschüchtert und zum Teil angegriffen worden. Die Stadträte reagierten damit gewalttätig auf die geplante Wiedereröffnung des Senders Snuq’ Jolom Konob’. Bürgermeister Diego Marcos hatte den Sender am 20. Januar schließen lassen. […]


Chile

Zahl der Migrant*innen hat sich in sieben Jahren verdoppelt

CHILE

(Rio de Janeiro, 02. März 2015, púlsar-poonal).- Die Zahl der Migrant*innen in Chile hat im Zeitraum von 2006 bis 2013 verdoppelt. Dies geht aus Zahlen des chilenischen Ministeriums für Soziale Entwicklung hervor, die auf der sozioökonomischen statistischen Erhebung Casen (Encuesta de Caracterización Socioeconómica Nacional) aus dem Jahr 2013 basieren. Demnach ist die Zahl der Migrant*innen in nur sieben Jahren von einem Anteil von 1 Prozent an der chilenischen Bevölkerung auf einen Anteil von 2,1 Prozent gestiegen. Im Jahr 2013 waren insgesamt 354.581 Migrant*innen in Chile registriert.

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