Vom 28.4. bis 1.5. war der NPLA zu Gast beim 8. Panamazonischen Sozialforum in Tarapoto, Peru. Zusammen mit tausenden Aktivistinnen und Aktivisten aus Lateinamerika. Hier geht’s zu unserer onda-Sendung von der spannenden Veranstaltung: onda Info 407
Von 2009 bis 2015 hatte Argentinien ein neues, fortschrittliches Mediengesetz. Doch bereits kurz nach seinem Amtsantritt Ende vergangenen Jahres erklärte der rechtskonservative Präsident Mauricio Macri wesentliche Teile des Gesetzes per Dekret für ungültig. Seitdem liegt das Projekt, das die Medienlandschaft Argentiniens demokratisieren sollte, auf Eis. Ungeachtet dessen streiten Medienaktivistinnen und -aktivisten weiterhin für ihr Recht auf Kommunikation. Sie machen freies, selbstbestimmtes Radio, […]
Von Nils Brock ( Rio de Janeiro, 16. März 2016, npl).- Radio Zapote, ein Freies Radio, ein Community-Radio, das seit 15 Jahren aus der Staatlichen Hochschule für Antropologie und Geschichte (ENAH) im Süden von Mexiko-Stadt sendet, verurteilt in einem Kommunique die “anhaltende Schikanierung durch die lokale Polizei” und fordert “ein Ende der Kriminalisierung seiner Räumlichkeiten”. Zugleich fordert das […]
Korrektive unvollendeter Demokratisierung Noch heute erobern partizipative Basisradios in Chile etwas von jenem öffentlichen Raum zurück, der mit dem Militärputsch im Jahr 1973 zerstört wurde. Dutzende freie Sendekollektive bildeten nach dem Ende der Diktatur 1990 erstmals wieder eine hörbare Alternative zur kommerziellen Radiolandschaft. Aber erst 2010 erkennt ein Gesetz Community Radios offiziell als zweite Säule neben dem privaten Hörfunk an. Inzwischen hat […]
(Venezuela, 09. Januar 2016, telesur).- Etwa 300 junge Menschen protestierten am 9. Januar 2016 gegen das transpazifische Assoziationsabkommen TPP (Acuerdo de Asociación Transpacífico). Als Gründe gaben sie an, dass durch dieses Abkommen der Zugang zu Medikamenten erschwert und es Hindernisse beim Umweltschutz geben würde. Die Demonstrant*innen gingen vom Park ‘Campo del Marte’ im östlichen Stadtbezirk Jesús María bis hin zum Kennedy-Park im ebenfalls östlichen Bezirk ‘Miraflores’. Dort legten sie sich auf den Boden, um symbolisch ihren Tod darzustellen.
Ferner wurde bekannt, dass es während der Kundgebung zu einigen Auseinandersetzungen zwischen Aktivist*innen und der Nationalpolizei kam. Letztere überwachte in einigen Straßen den Fortgang der Demonstration.
Abkommen auf Kosten der Arbeitsrechte und des Umweltschutzes
Andrea Cier, eine der Demonstrantinnen, gab an, dass das Abkommen TPP darauf abziele, „die Generika im Land zu verbieten, die zum großen Teil im Internet vertrieben werden. Es soll ein Verbot ausgesprochen werden, weil es im Internet viele Knebel gibt“.
Sie betonte, dass die Demonstrant*innen forderten, das TPP dem Kongress vorzulegen, damit das Abkommen „nicht weiterhin geheim bleibt, nicht unterzeichnet wird und damit wir über unsere Souveränität entscheiden können“.
Ein anderer Protestierender erklärte anonym, dass „das Abkommen hinter dem Rücken der Bevölkerung gemacht worden ist und man nur dafür sorgt, dass die transnationalen Konzerne teurere Medikamente herstellen können – auf Kosten der Arbeitsrechte, des Umweltschutzes und der Nahrungsmittelsicherheit“.
Das Peruanische Netzwerk für eine gerechte Globalisierung RedGE (Red Peruana por una Globalización con Equidad) leitete ein Kampagne, in der von Präsident Ollanta Humala gefordert wurde, dass dieser nicht verhandelbare Punkte festlege. Punkte, die die Rechte in Bezug auf die neuen Bedingungen zum Thema „geistiges Eigentum“ garantieren, sollte sich der Zugang zu Medikamenten und Behandlungen erschweren oder verteuern.
Die Fakten: Nach dem Ende der Verhandlungen über das transpazifische Assoziationsabkommen TPP, auf das sich die Vereinigten Staaten, Japan, Australien, Brunei, Kanada, Chile, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam geeinigt haben, nahm die peruanische Regierung im Oktober 2015 vorweg, dass es vor einer möglichen Ratifizierung eine umfangreiche Debatte im Kongress geben werde.
Im Zusammenhang
Der peruanische Staatschef Ollanta Humala erklärte im Oktober 2015, das TPP stelle für sein Land eine Gelegenheit für Wachstum und Produktdiversifizierung dar. Er hob außerdem hervor, dass Peru einen Passus plane, der den kleinen und mittleren Betriebe gewidmet sei und deren wirtschaftliche Integration fördern solle. Außerdem soll es einen Absatz zum Thema Handel und Artenvielfalt geben. „Zum ersten Mal hat Peru es geschafft, dass die Vereinigten Staaten Bestimmungen über traditionelle Kenntnisse und genetische Ressourcen in einem Kapitel über geistiges Eigentum berücksichtigen“, bekräftige er.
(Update: Nach fünf Jahren Verhandlungen wurde das TPP am 4. Februar von allen zwölf beteiligten Pazifik-Anrainerstaaten unterschrieben. Das TPP muss aber noch von den jeweiligen nationalen Parlamenten ratifiziert werden – d. Red.)
(Lima, 04. Januar 2016, servindi).- Wie auf der Webpräsenz der in El Salvador ansässigen Stiftung Comunicándonos zu lesen ist, war für den 16. und 17. Januar ein erstes Treffen von über 30 Vertreter*innen der selbstverwalteten Indígena-Radios und weiteren Indígena-Organisationen angesetzt. Geplant war der Aufbau eines zentralamerikanischen Netzwerks zur Stärkung und Sichtbarmachung ihrer täglichen Arbeit. Die Initiator*innen schließen sich damit den regionalen Demokratisierungsbestrebungen im Kommunikationsbereich an und bringen ihren speziellen Fokus auf die Bedürfnisse der Indígenas in die Bewegung ein. […]
von Sandra Herrera Antay (Rio de Janeiro, 18. Dezember 2015, púlsar).- Zwei Gemeinderadios der mexikanischen Stadt Puebla, Zacatepec und Cholollan, werden fusionieren, um gemeinsam bei der Bundesbehörde für Telekommunikation Ifetel eine Sendelizenz zu beantragen. Das erklärten die beiden Radiovertreter Miguel López Vega und Erik Coyotl auf einer Pressekonferenz. Diese Maßnahme sei nötig geworden, um die hohen Kosten und die „übertriebenen“ Anforderungen zu bewältigen, die auf Gemeinderadios zukommen, wenn diese eine Lizenz erhalten möchten. […]
von Juan Ortega, Eco (Berlin, 18. Dezember 2015, eldesconcierto.cl).- Das Jahr 2015 war kein gutes Jahr für die chilenischen Community-Radios, diese wohl authentischste Plattform der Bürgerbeteiligung. Zwar haben die Sender es nach wie vor schwer, aber dennoch behaupten sie sich Dank der Anstrengungen und des Bewusstseins vieler Gemeinden, die Radio als ein eigenes Kommunikationsmittel schätzen. In einer Welt, in der Kommunikationsmonopole stetig wachsen und ihren Handlungsbereich ausbauen, wo sich die Eigentümer*innen kommerzieller Medien mit dem Einzelhandel verbinden, mit dem Extraktivismus, Privatbanken und politischer Macht – in einer solchen Welt ist der Erhalt einer Community Radio-Lizenz ein kostbares Gut. […]
von Gerold Schmidt, Mexiko-Stadt (Mexiko-Stadt/Berlin, 22. November 2015, poonal).- Für viele war sein Radioprogramm „Chiapas expediente abierto“ (Chiapas, offene Akte), das Eugenio Bermejillo 1995 zusammen mit Óscar Oliva in Radio Universidad ins Leben rief, ein unverzichtbarer Referenzpunkt. Jahrelang wurden dort Woche für Woche Themen besprochen und analysiert, die mit dem Aufstand der Zapatistischen Armee der Nationalen Befreiung im Jahr 1994 und der indigenen Selbstorganisation in Mexiko zu tun hatten. Fast zwangsläufig weitete sich der Inhalt der Sendung immer mehr auf andere politische Themenfelder aus, folgerichtig hieß das Programm zuletzt „Expediente México“ (Akte Mexiko). […]
(Fortaleza, 19. November 2015, adital).- In der brasilianischen Stadt Lagoa de Itaenga (Bundesstaat Pernambuco) ist am vergangenen 10. November erneut ein Radiomoderator ermordet worden. Dies berichtet die zu Meinungs- und Pressefreiheit arbeitende Menschenrechtsorganisation Article 19. Laut Angaben des 12. Bataillons der Militärpolizei von Pernambuco habe sich Israel Gonçalves Silva in einer Handelseinrichtung befunden, als er von vier Schüssen getroffen wurde. Der Täter sei gemeinsam mit einem Komplizen auf einem Motorrad zum Tatort gekommen. Anschließend seien die beiden geflohen, ohne einen Diebstahl zu verüben. […]
Hallo und willkommen zum onda-info 368! Weder hochtechnisierte Grenzanlagen, noch die unzähligen Kontrollen durch Militär- oder Polizeiposten entlang der Migrationsroute, auch nicht die ansteigenden Zahlen der verschwundenen Migrantinnen und Migranten auf der Strecke und noch nicht einmal die Deportationen in ihre Herkunftsländer halten sie auf: Die Hunderttausende, die jährlich ihre mittelamerikanische Heimat verlassen. Die Flüchtenden aus Guatemala, El Salvador und Honduras. Darunter immer mehr […]
von Antonio Turrent Fernández*
(Mexiko-Stadt, 21. August 2015, la jornada).- In seinem von Eugenio Bermejillo moderierten Programm „Chiapas Expediente Nacional“ veranstaltete Radio UNAM eine Debatte zwischen Monsanto-Vertretern und der Kollektivklage Mais. Die Debatte wurde am 11. August gesendet und kann über den link http://htl.li/QPrE1 angehört werden. In seinem Schlussbeitrag erklärte einer der Monsanto-Vertreter, sein Unternehmen „würde niemals einen mexikanischen Bauern verklagen, sollte sein einheimischer Mais irgendeine genveränderte Struktur in Monsanto-Eigentum aufweisen.“ So könne der Campesino weiterhin sein Saatgut bewahren, aber wählen, ob er eine Tonne pro Hektar mit seinem einheimischen Mais oder aber drei bis sechs Tonnen pro Hektar mit Genmais ernten wolle.
von OtraMirada
(Quito, 22. Juli 2015, alai).- Der Abgeordneten Rosa Mavila von der Partei Bürgeraktion – Breite Front (Acción Popular – Frente Amplio) kam die Rolle zu, den Vorsitz der Untersuchungskommission zu mutmaßlichen Verbindungen des Drogenhandels mit der Politik zu übernehmen. Diese Kommission wird – fast ausnahmslos – von den Abgeordneten aller Fraktionen mit Missfallen beäugt – und die Vorsitzende musste sich mit dem Desinteresse eines großen Teils der Kommissionsmitglieder und deren fortgesetzter Abwesenheit, die die Arbeit der Untersuchungskommission vereitelten, auseinandersetzen.
(Buenos Aires, 11. Juni 2015, púlsar).- Seit Anfang Juni haben in Peru die landesweiten Debatten über den Gesetzentwurf zur straffreien Abtreibung bei Schwangerschaften nach einer Vergewaltigung Fahrt aufgenommen. So stimmten Mitte Juni verschiedene konservative Mitglieder der Legislative gegen das Projekt, als es in der Justizkommission des peruanischen Parlamentes diskutiert wurde. Nur wenige Stunden danach gab jedoch der Kongressabgeordnete und Sprecher der Regierungsfraktion „Gana Perú“, Josué Gutiérrez, bekannt, dass seine Partei zu dem Schluss gekommen sei, den Gesetzesentwurf zu unterstützen.
(Buenos Aires, 08. Juni 2015, púlsar).- Mehr als 400 Menschen gingen am 5. Juni 2015 in Lima auf die Straße, um an die tragischen Vorfälle zu erinnern, die sich sechs Jahre zuvor – am 5. Juni 2009 – im Amazonasgebiet von Bagua zugetragen hatten. Damals kam es in dem unter dem Namen „Teufelskurve“ bekannten Gebiet zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen Hunderten von Polizeibediensteten und indigenen Siedler*innen.
von Serena Pongratz
(Arequipa, 22. Mai 2015, amerika21.de).- Trotz zweimonatiger Aussetzung des Bergbauprojekts Tia Maria dauern die Proteste in Peru weiter an. Soziale und politische Organisationen kündigten für den 27. und 28. Mai einen 48-stündigen Streik in sieben Regionen des Landes an. Gleichzeitig traten die Mitglieder des Gewerkschaftsbundes der Minen-, Metall- und Eisenarbeiter am 18. Mai in einen unbefristeten Streik.
von César Joao Espinoza
(Rio de Janeiro, 26. März 2015, púlsar/poonal).- Die ländlichen Gemeinden im südperuanischen Arequipa haben am Montag, 23.März einen unbefristeten Streik begonnen, um gegen den geplanten Kupferabbau in Tía María zu protestieren. Das Projekt wird von dem Bergbauunternehmen Southern Copper geplant, einer Tochterfirma der Grupo México.
von ACAN-EFE (Montevideo, 24. März 2015, comcosur/púlsar/poonal).- Gemeindejournalist*innen und Korrespondent*innen eines Gemeinderadios in Santa Eulalia in der guatemaltekischen Provinz Huehuetenango sind von Mitgliedern des Stadtrates eingeschüchtert und zum Teil angegriffen worden. Die Stadträte reagierten damit gewalttätig auf die geplante Wiedereröffnung des Senders Snuq’ Jolom Konob’. Bürgermeister Diego Marcos hatte den Sender am 20. Januar schließen lassen. […]
(Rio de Janeiro, 02. März 2015, púlsar-poonal).- Die Zahl der Migrant*innen in Chile hat im Zeitraum von 2006 bis 2013 verdoppelt. Dies geht aus Zahlen des chilenischen Ministeriums für Soziale Entwicklung hervor, die auf der sozioökonomischen statistischen Erhebung Casen (Encuesta de Caracterización Socioeconómica Nacional) aus dem Jahr 2013 basieren. Demnach ist die Zahl der Migrant*innen in nur sieben Jahren von einem Anteil von 1 Prozent an der chilenischen Bevölkerung auf einen Anteil von 2,1 Prozent gestiegen. Im Jahr 2013 waren insgesamt 354.581 Migrant*innen in Chile registriert.
von Andrés Schmidt (27. September 2014, amerika21.de).- Der Ex-Mitarbeiter der Nationalpolizei von Honduras, Romero Ellner, hat die Arbeitsweisen von Todesschwadronen innerhalb dieser Sicherheitsbehörde offengelegt. Dies gab der Direktor des Rundfunksenders Radio Globo, David Romero bekannt. Er bezog sich auf ihm vorliegende Dokumente, die hohe Funktionäre verschiedener Sicherheitsbehörden belasten. […]
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