Wahlen

Chile Deutschland Kuba Lateinamerika Paraguay

onda-info 432

Eintrag veröffentlicht in onda-info Chile Deutschland Kuba Lateinamerika Paraguay Magazin und getagged mit Diktatur Frieden Justiz Korruption Menschenrechte Wahlen am

Wir starten mit einer kurzen Nachricht zu den Wahlen in Paraguay vom 23. April 2018. Dann geht es nach Kuba. Auch dort hat es „Wahlen“ gegeben – die Nationalversammlung hat Miguel Díaz-Canel zum neuen Präsidenten Kubas ernannt. Damit ist zumindest formell kein Castro mehr an der Staatsspitze. Wir haben uns in Havanna mal umgehört, wie die Leute die Veränderungen der letzten Jahre bewerten und ob sie Erwartungen an die neue Staatsführung haben. Mal wieder geht es nach Chile. Wir fragen uns: Warum bloß immer noch Colonia Dignidad? Ende April fährt ein Delegation deutscher Staatsanwälte und Justizbeamter nach Chile. Ob das die Zusammenarbeit mit der chilenischen Justiz verbessern kann? Unseren Beitrag zur Colonia Dignidad findet ihr auch als Audioslideshow auf unserer Seite: npla.de […]

Militär Honduras
Honduras

Militär stoppt Proteste gegen Wahlbetrug

Eintrag veröffentlicht in poonal Honduras und getagged mit Juan Orlando Hernández Repression Wahlen am

Am 20. Januar 2018 war der Beginn eines landesweiten Streiks anberaumt worden, der bis zum 27. Januar dauern und mit dem die Ablehnung des Wahlbetruges zum Ausdruck gebracht werden sollte. Der 27. Januar war zudem der Tag, an dem Juan Orlando Hernández auf illegitime Art und Weise den Präsidentenstuhl für weitere vier Jahre einnehmen sollte. […]

Honduras

Die geheime Revolution der Sonderwirtschaftszonen

Eintrag veröffentlicht in Menschenrechte und Unternehmen onda Honduras Gebauter Beitrag und getagged mit Diktatur Freihandel Landraub Menschenrechte Wahlen Martin Reischke am

Honduras plant ein neoliberales Wirtschaftswunder. Mit der Errichtung halbautonomer „Mini-Staaten“ für Großinvestoren sollen in dem zentralamerikanischen Land zehntausende neue Jobs entstehen. Doch in diesen „Zonen für Arbeit und wirtschaftliche Entwicklung”, kurz ZEDE, wären die Gesetze und Rechtsprechung des Landes außer Kraft gesetzt. Kritiker befürchten einen Ausverkauf des Landes und Vertreibungen der Bevölkerung. Und wer Details zum geplanten Deal wissen will, stößt bei der  […]

Humberto De la calle Lombana bei der Kondrad Adenauer Stiftung / Foto: ICP Colombia, CC-BY-SA 2.0
Kolumbien

Präsidentschaftswahlen 2018: De la Calle kandidiert für die Partido Liberal

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(Montevideo, 22. November 2017, la diaria).- Der ehemalige Chef -Unterhändler Humberto de la Calle, der für Regierungsseite mit den Revolutionären Streitkräften Kolumbiens FARC verhandelt hat, ist zum Kandidaten der Liberalen Partei Kolumbiens PLC (Partido Liberal Colombiano) für die Präsidentschaftswahlen im Jahr 2018 gewählt worden. De la Calle galt bei den Vorwahlen Mitte November als Favorit, bei denen 35 Millionen Einwohner*innen stimmberechtigt waren, wovon jedoch nur 2,1 Prozent Gebrauch machten. […]

Honduras

Honduras: Ausnahmezustand nach Wahlbetrug

Eintrag veröffentlicht in Beiträge Honduras Gebauter Beitrag und getagged mit Gewalt Korruption Wahlen Jutta Blume am

Salvador Nasralla, ein Fernsehmoderator und politischer Außenseiter schien am vergangengen Montag als Sieger aus den Präsidentschaftswahlen in Honduras hervorzugehen. Das wäre in der Tat eine politische Sensation gewesen, denn in Honduras regieren historisch abwechselnd die Nationale und die Liberale Partei. Nasralla kandidierte aber für ein Bündnis von Oppositionsparteien, dass sich vor allem den Kampf gegen die Korruption und gegen die Tendenzen zur Diktatur in Honduras  […]

Proteste nach den Wahlen / Foto: desinformemonos
Honduras

Es riecht nach Putsch

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Von Wolf-Dieter Vogel. (Oaxaca/Berlin, 04. Dezember 2017, taz).- Wer bei den Präsidentschaftswahlen in Honduras vom vorvergangenen Wochenende gewonnen hat, wird vielleicht nie ans Licht kommen. Doch die Tatsache, dass die Nationale Wahlbehörde (TSE) seit acht Tagen kein Ergebnis veröffentlicht, spricht für sich. Tag für Tag stieg nach Angaben des TSE die Stimmenzahl für den Präsidenten Juan Orlando Hernández, während Gegenkandidat Salvador Nasralla angeblich seinen anfänglichen Fünfprozentvorsprung verlor und nun hinter dem Rechtspolitiker liegt. […]

Honduras

Nach Wahlen in Honduras: Proteste trotz Ausgangssperren

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Von Daniela Dreißig. (05. Dezember 2017, amerika21).- Eine Woche nach den Präsidentschaftswahlen vom 26. November hat das Oberste Wahlgericht (TSE) den amtierenden Präsidenten Juan Orlando Hernández mit einem Vorsprung von 1,6 Prozent der ausgezählten Stimmen vor dem Kandidaten der Allianz der Opposition Salvador Nasralla zum Sieger erklärt. Die Allianz ist ein Mitte-links-Bündnis der Parteien Libre, Pinu und Teilen der Partei Pac. […]

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Los geht’s mit einem Hinhörer.  Diesmal: „Erinnerung und Gerechtigkeit“. Weiter geht’s nach Honduras. Besorgt verfolgen wir die Nachrichten a nach den Präsidentschaftswahlen, bei denen der amtierende Präsident Juan Orlando Hernández zum Sieger erklärt wurde. Anschließend berichten wir aus dem Süden Argentiniens. Dort kämpfen die indigenen Mapuche seit vielen Jahren um ihr Land. Zum Schluss der Sendung: ein Gespräch mit einem indigenen Gemeindevertreter aus Kolumbien. […]

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Argentinien Honduras Mexiko

onda-info 421

Eintrag veröffentlicht in onda-info Argentinien Honduras Mexiko Magazin Checkliste Menschenrechte und getagged mit Berta Cáceres Femizide Frauenrechte Gender Medien Ni una menos Wahlen Zensur am

Wir beginnen mit einer Meldung aus Mexiko. Dort hat der Oberste Gerichtshof ein historisches Urteil gefällt. Es verpflichtet die Regierung dazu, die Vergabe von staatlichen Werbeaufträgen gesetzlich zu regeln. Zwei unserer drei Beiträge führen uns nach Honduras. Am 26. November finden dort Präsidentschaftswahlen statt. Obwohl das Land zu den korruptesten und gewalttätigsten der Welt gehört, ist kaum mit einem Politikwechsel zu rechnen.  […]

Argentinien

Zugewinne für neoliberales Regierungsbündnis bei Parlamentswahl in Argentinien

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Von Georg Stein. (25. Oktober 2017, amerika21).- Mit dem Eingeständnis der Niederlage ihrer Partei und einem Aufruf zur Einheit der oppositionellen Kräfte reagierte die neu gewählte Senatorin und frühere Präsident von Argentinien, Cristina Fernández de Kirchner, auf die Wahlergebnisse vom vergangenen Sonntag. […]

Venezuela
Fokus: Erinnerung und Gerechtigkeit / Memoria y Justicia

Stürmische Zeiten

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(Montevideo, 7. August 2017, la diaria).- Sowohl das Regierungslager als auch die venezolanische Opposition haben sich zu den Geschehnissen der letzten Tage in diesem Land geäußert. Die Ereignisse reichen von einer angeblichen Militärrevolte bis zur Absetzung der Generalstaatsanwältin Luisa Ortega durch den Verfassunggebende Versammlung und betreffen auch den neuerlichen Hausarrest der beiden Oppositionspolitiker Antonio Ledezma und Leopoldo López. […]

Gedanken an Todesopfer bei Protesten gegen Verfassungsreform
Paraguay

Regierung in Paraguay wegen Verfassungsreform weiter unter Druck

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Von Leon Kaschel. (10. April 2017, amerika21.de).- Der Tod eines jungen Oppositionellen bei den Protesten gegen eine Verfassungsreform in Paraguay Ende vorletzter Woche hat die Regierung in eine schwere politische Krise gestürzt. Auch in der vergangenen Woche versammelten sich wieder Menschen vor dem Kongress in der Hauptstadt Asunción, um gegen das Vorhaben zu protestieren, das die Wiederwahl des Präsidenten ermöglichen soll. Dabei wurde auch an den getöteten Rodrigo Quintana erinnert. […]

Arche Noah
Mexiko

AMLO und die neue Arche Noah

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Von Luis Hernández Navarro. (Mexiko-Stadt, 14. März 2017, la jornada-poonal).- Die neue allgemeine Sintflut droht einen Gutteil der alten politischen Klasse zu ersäufen. Angesichts dieser Situation haben sich gewichtige Unternehmer*innen und eine ansehnliche Zahl traditioneller Politiker*innen entschieden, die Arche Noah der Morena-Partei von Andrés Manuel López Obrador (AMLO) zu besteigen. Morena hat sich den Einsatz gegen die Korruption und die Ungleichheit als wichtigste Elemente auf die Kampffahnen geschrieben. Doch viele von denen, die heute die Arche Noah betreten, um die Sintflut zu überleben, können kaum Integrität und ihre Verpflichtung gegenüber sozialer Gerechtigkeit als Visitenkarte vorweisen. […]

Mexikanische Streitkräfte auf den Straßen
Mexiko

Attacke der Regierung auf AMLO wegen Aussagen zu Streitkräften

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(Mexiko-Stadt, 28. März 2017, npl).- Noch ist es ein langer Weg bis zu den mexikanischen Präsidentschaftswahlen im Sommer 2018. Die Umfragewerte für den so gut wie sicheren Präsidentschaftskandidaten Andrés Manuel López Obrador (AMLO) machen die PRI-Regierung unter Präsident Enrique Peña Nieto aber bereits nervös. AMLO, von der von ihm selbst gegründeten neuen Oppositionspartei Morena, hat Zulauf aus fast allen anderen Parteien einschließlich der Partei der Institutionalisierten Revolution PRI (Partido Revolucionario Institucional). Selbst Unternehmerkreise und die beiden privaten Fernsehkonzerne Televisa und Tv Azteca fahren anders als in den vorherigen Jahren derzeit nicht den absoluten Konfrontationskurs gegen López Obrador (siehe Text von Luis Hernández). Dieser macht sich Hoffnungen, im dritten Anlauf nach 2006 und 2012 ein so gutes Wahlergebnis einzufahren, dass selbst mögliche Manipulationen wie bei der Präsidentschaftswahl 2006 seinen Sieg nicht verhindern könnten. […]

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Deutschland Ecuador Kuba Lateinamerika Mexiko

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Wir haben erstmal ein paar Nachrichten für euch: Zur Wasserprivatisierung in Nordmexiko, zu den anstehenden Wahlen in Ecuador und dem mexikanischen Telekommunikationsgesetz. Danach haben wir einen Beitrag aus unserer Radioreihe “Menschenrechte und Unternehmen” über ein Problem, das nicht auf Lateinamerika beschränkt ist: Pestizide. Zum Schutz der Anpflanzungen verseuchen sie Boden und Grundwasser. Auch deutsche Unternehmen wie Bayer und BASF gehören zu den weltweit führenden Pestizid-Herstellern. Doch auf juristischer und zivilgesellschaftlicher Ebene formiert sich Widerstand. […]

Nicaragua

„Die derzeitige FSLN ist nicht sandinistisch” – Interview mit María López Vigil 2

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Von Paolo Moiola. (Lima, 24. November 2016, noticias aliadas).- Die aus Kuba stammende Theologin, Autorin und Journalistin María López Vigil kam vor 35 Jahren nach Nicaragua. Sie ist Redaktionsleiterin der monatlich erscheinenden Zeitschrift Envío. Paolo Moiola, Mitarbeiter der Zeitschrift Noticias Aliadas, sprach mit López Vigil über die gegenwärtige Situation und die zukünftige Entwicklung Nicaraguas vor dem Hintergrund der jüngsten Wahlergebnisse vom Herbst 2016. […]

Mexiko

Oaxaca: Neuer PRI-Gouverneur Alejandro Murat Hinojosas tritt sein Amt an

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(Oaxaca-Stadt, 02. Dezember 2016, onda-poonal).- In den frühen Morgenstunden des 1. Dezember erfolgte die Amtseinführung von Alejandro Murat Hinojosas als Gouverneur des südmexikanischen Bundesstaates Oaxaca. Damit übernahm die Regierungspartei PRI (Partido Revolucionario Institucional) von Mexikos Staatpräsident Peña Nieto nach sechsjähriger Unterbrechung wieder die Macht in dem von sozialen Spannungen zerrissenen Bundesstaat. Murat löst Gabino Cué Monteagudo als Gouverneur Oaxacas ab. Diesem war es 2010 als unabhängigem Kandidaten gelungen, nach mehr als 70 Jahren Alleinherrschaft, der Partei der Institutionalisierten Revolution das Amt des Gouverneurs in Oaxaca zu entreißen. […]

El Salvador Mittelamerika Nicaragua

onda-info 393

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Hallo und willkommen zum onda-info 393. Unsere heutige Sendung führt uns nach Mittelamerika. In Nicaragua stehen Wahlen an. Mit ziemlicher Sicherheit wird der ehemalige Revolutionsführer Daniel Ortega diese gewinnen. Denn dem Land geht es verglichen mit den Nachbarn Honduras und El Salvador gut. Deshalb sind seine Chancen auf Wiederwahl exzellent. Doch warum drangsaliert Ortega die  […]

Mexiko
Fokus: Menschenrechte 2016

EZLN, CNI und die Wahlen

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Von Luis Hernández Navarro. (Mexiko-Stadt,18. Oktober 2016, la jornada-poonal).-Die Nationale Zapatistische Befreiungsarme EZLN und der Nationale Indígena-Kongress CNI haben vereinbart, zusammen mit Völkern und Gemeinden über die Aufstellung einer indigenen Frau als Präsidentschaftskandidatin für die Wahlen 2018 zu beraten. Die Entscheidung hat eine enorme Polemik hervorgerufen. Einige sehen in dem Beschluss eine Kehrtwende um 180 Grad in der praktischen Aktion. Andere das Betreten der traditionellen politischen Bühne. Wieder andere ein Manöver bei der Bildung einer Koalition gegen Andrés Manuel López Obrador. […]

Nicaragua

Oppositionsbündnis CND nimmt nicht an Präsidentschaftswahlen teil – Ortega einziger Kandidat

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Das Bündnis Landesweite Koalition für die Demokratie CND (Coalición Nacional por la Democracia) wird nicht an den Präsidentschaftswahlen am 6. November dieses Jahres teilnehmen. Das erklärte die stärkste oppositionelle Kraft in Nicaragua hat am vergangenen 16. Juni.  […]