Wahlen


Venezuela
Checkliste Menschenrechte Erinnerung und Gerechtigkeit / Memoria y Justicia

Stürmische Zeiten

(Montevideo, 7. August 2017, la diaria).- Sowohl das Regierungslager als auch die venezolanische Opposition haben sich zu den Geschehnissen der letzten Tage in diesem Land geäußert. Die Ereignisse reichen von einer angeblichen Militärrevolte bis zur Absetzung der Generalstaatsanwältin Luisa Ortega durch den Verfassunggebende Versammlung und betreffen auch den neuerlichen Hausarrest der beiden Oppositionspolitiker Antonio Ledezma und Leopoldo López. […]


Gedanken an Todesopfer bei Protesten gegen Verfassungsreform
Paraguay

Regierung in Paraguay wegen Verfassungsreform weiter unter Druck

Von Leon Kaschel. (10. April 2017, amerika21.de).- Der Tod eines jungen Oppositionellen bei den Protesten gegen eine Verfassungsreform in Paraguay Ende vorletzter Woche hat die Regierung in eine schwere politische Krise gestürzt. Auch in der vergangenen Woche versammelten sich wieder Menschen vor dem Kongress in der Hauptstadt Asunción, um gegen das Vorhaben zu protestieren, das die Wiederwahl des Präsidenten ermöglichen soll. Dabei wurde auch an den getöteten Rodrigo Quintana erinnert. […]


Mexikanische Streitkräfte auf den Straßen
Mexiko

Attacke der Regierung auf AMLO wegen Aussagen zu Streitkräften

(Mexiko-Stadt, 28. März 2017, npl).- Noch ist es ein langer Weg bis zu den mexikanischen Präsidentschaftswahlen im Sommer 2018. Die Umfragewerte für den so gut wie sicheren Präsidentschaftskandidaten Andrés Manuel López Obrador (AMLO) machen die PRI-Regierung unter Präsident Enrique Peña Nieto aber bereits nervös. AMLO, von der von ihm selbst gegründeten neuen Oppositionspartei Morena, hat Zulauf aus fast allen anderen Parteien einschließlich der Partei der Institutionalisierten Revolution PRI (Partido Revolucionario Institucional). Selbst Unternehmerkreise und die beiden privaten Fernsehkonzerne Televisa und Tv Azteca fahren anders als in den vorherigen Jahren derzeit nicht den absoluten Konfrontationskurs gegen López Obrador (siehe Text von Luis Hernández). Dieser macht sich Hoffnungen, im dritten Anlauf nach 2006 und 2012 ein so gutes Wahlergebnis einzufahren, dass selbst mögliche Manipulationen wie bei der Präsidentschaftswahl 2006 seinen Sieg nicht verhindern könnten. […]


Nicaragua

„Die derzeitige FSLN ist nicht sandinistisch” – Interview mit María López Vigil

Von Paolo Moiola. (Lima, 24. November 2016, noticias aliadas).- Die aus Kuba stammende Theologin, Autorin und Journalistin María López Vigil kam vor 35 Jahren nach Nicaragua. Sie ist Redaktionsleiterin der monatlich erscheinenden Zeitschrift Envío. Paolo Moiola, Mitarbeiter der Zeitschrift Noticias Aliadas, sprach mit López Vigil über die gegenwärtige Situation und die zukünftige Entwicklung Nicaraguas vor dem Hintergrund der jüngsten Wahlergebnisse vom Herbst 2016. […]


Mexiko

Oaxaca: Neuer PRI-Gouverneur Alejandro Murat Hinojosas tritt sein Amt an

(Oaxaca-Stadt, 02. Dezember 2016, onda-poonal).- In den frühen Morgenstunden des 1. Dezember erfolgte die Amtseinführung von Alejandro Murat Hinojosas als Gouverneur des südmexikanischen Bundesstaates Oaxaca. Damit übernahm die Regierungspartei PRI (Partido Revolucionario Institucional) von Mexikos Staatpräsident Peña Nieto nach sechsjähriger Unterbrechung wieder die Macht in dem von sozialen Spannungen zerrissenen Bundesstaat. Murat löst Gabino Cué Monteagudo als Gouverneur Oaxacas ab. Diesem war es 2010 als unabhängigem Kandidaten gelungen, nach mehr als 70 Jahren Alleinherrschaft, der Partei der Institutionalisierten Revolution das Amt des Gouverneurs in Oaxaca zu entreißen. […]


Mexiko
Menschenrechte 2016

EZLN, CNI und die Wahlen

Von Luis Hernández Navarro. (Mexiko-Stadt,18. Oktober 2016, la jornada-poonal).-Die Nationale Zapatistische Befreiungsarme EZLN und der Nationale Indígena-Kongress CNI haben vereinbart, zusammen mit Völkern und Gemeinden über die Aufstellung einer indigenen Frau als Präsidentschaftskandidatin für die Wahlen 2018 zu beraten. Die Entscheidung hat eine enorme Polemik hervorgerufen. Einige sehen in dem Beschluss eine Kehrtwende um 180 Grad in der praktischen Aktion. Andere das Betreten der traditionellen politischen Bühne. Wieder andere ein Manöver bei der Bildung einer Koalition gegen Andrés Manuel López Obrador. […]


Dominikanische Republik Haiti
Menschenrechte 2016

Vor ungelösten Problemen: Präsident Danilo Medina wiedergewählt

(Lima, 25. Mai 2016, noticias aliadas-poonal).- “Das Volk hat gesprochen. Was sich hier ereignet hat, ist ein Sieg des Volkes”, so der Präsident Danilo Medina nach Bekanntgabe der Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen vom 15. Mai, bei denen er laut offiziellen Zahlen der Zentralen Wahlkommission (Junta Central Electoral) mehr als 60 Prozent der Stimmen erreichte. […]


Haiti

Präsidentschaftswahlen hängen erneut am seidenen Faden

Von Ramiro Escobar. (Lima, 28. April 2016, noticias aliadas).- Sechs Monate nach dem ersten Wahlgang bleibt die Unsicherheit bei den Präsidentschaftswahlen bestehen. Nach bereits drei aufgeschobenen Wahlterminen wurde der zweite Wahlgang der haitianischen Präsidentschaftswahlen abermals auf unbestimmte Zeit verschoben. Dies gab am 18. April 2016 der Sprecher des Provisorischen Wahlrates CEP, Dumel Richardson, bekannt.  […]


Peru

Keiko Fujimori und Kuczynski kommen in die Stichwahl

Die peruanische Wahlbehörde ONPE (Oficina Nacional de Procesos Electorales) hat eine Aktualisierung der Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen des Jahres 2016 herausgegeben. Demnach konnte die Kandidatin der Partei “Populäre Kraft” (Fuerza Popular), Keiko Fujimori, ihren Vorsprung mit 39,82 Prozent der erhaltenen Stimmen ausbauen. […]


Kolumbien Regionalwahlen 2015. Foto: Amerika21/Telesur
Kolumbien

Sieg für Konservative bei Regionalwahl

von Ani Dießelmann (Bogotá, 28. Oktober 2015, amerika21.de).- In Kolumbien sind am Sonntag, 25. Oktober Regionalwahlen in den 32 Departamentos durchgeführt und Gouverneur*innen, Bürgermeister*innen, Stadt- und Gemeinderäte gewählt worden. Rund 33 Millionen Kolumbianer*innen waren stimmberechtigt. Nach ersten Einschätzungen ging im gesamten Land das rechtsgerichtete Lager gestärkt aus den Wahlen hervor. […]


guatemala democracia real ya. Foto: Servindi
Guatemala

Das Vermächtnis der repräsentativen Demokratie

von Ollantay Itzamná (Lima, 11. August 2015, servindi).- In Ländern, wo die verschiedenen Völker den Übergang aus einem Völker-Archipel hin zu der Bildung imaginierter politischer Gesellschaften oder Gemeinschaften (Nationen) nicht vollzogen haben, gestaltet sich das Analysieren bzw. Begreifen der Fortentwicklung ihrer internen demokratischen Prozesse als überaus schwierig. Alle Formen der Demokratie unterstellen die Existenz einer Gesellschaft; und diese wiederum die Koexistenz von Staatsbürgern und -bürgerinnen mit den selben Rechten und Pflichten und Chancen. Und natürlich die notwendige aktive Präsenz eines hegemonialen Rechtsstaates. […]


Chile Lateinamerika Mexiko

onda-info 357

Hallo und willkommen zum onda-info 357. Diese Sendung steht ganz im Schatten der Zwischenwahlen in Mexiko. Die Wahlen an sich sind eigentlich nicht weiter wichtig, denn es stand eh fest, wer gewinnt: Die Vertreterinnen und Vertreter des korrupten, brutalen und vom organisierten Verbrechen durchzogenen politischen Systems. Genau aus diesem Grund wurde bei diesen Wahlen erstmals in Mexiko massiv gefordert, die Wahlen zu boykottieren, um auf  […]