CNDH


Haftanstalten in "Selbstverwaltung"? / Foto: Frank Hemme, CC BY 2.0
Mexiko

Haftanstalten als besondere Form der „Selbstverwaltung“

(Mexiko-Stadt, 17. Mai 2017, poonal).- Die halbstaatliche Nationale Menschenrechtsrechtskommission (CNDH) hat die Situation in den mexikanischen Haftanstalten in einer Empfehlung an die Regierung als „inakzeptabel“ bezeichnet. In fast der Hälfte aller Gefängnisse würden diese von den Insassen regiert oder mitregiert. Dieses Phänomen habe in den vergangenen Jahren zugenommen. Das Wachpersonal sei vielfach für systematische Unterlassungen verantwortlich. […]


Jetzt gibt es einen Sonderbericht der staatlichen Menschenrechtskommission zu geheimen Massengräbern
Mexiko

Sonderbericht zu Verschwundenen und geheimen Gräbern

(Mexiko-Stadt, 08. April 2017, poonal).- Die staatlich finanzierte Nationale Menschenrechtsrechtskommission (CNDH) hat einen Sonderbericht über das Verschwinden von Personen und geheime Gräber in Mexiko veröffentlicht. Der Bericht bietet keine grundsätzlich neuen Erkenntnisse, sondern einen Überblick der entsprechenden offiziellen Zahlen nach Bundesstaaten aufgeschlüsselt für die vergangenen zehn Jahre. Bei der Präsentation prangerte der 1. Berichterstatter der Kommission, Ismael Eslava, die teilweise Auskunftsverweigerung der staatlichen Behörden sowie die Ungenauigkeit gelieferter Informationen an. […]


Vielfalt der einheimischen Maissorten / Foto: archivo de proyectos, CC BY NC SA 2.0, flickr
Mexiko

Fallbeispiel Gensoja: Menschenrechtskommission bekräftigt Recht der indigenen Völker auf Konsultation

von ceccam (Berlin, 09. August 2015, poonal).- Die staatliche Nationale Menschrechtskommission CNDH (Comisión Nacional de los Derechos Humanos) hat festgestellt, dass das mexikanische Landwirtschaftsministerium (Sagarpa) das Recht der indigenen Völker auf eine freie, vorherige und informierte Konsultation mehrfach verletzt hat. Hintergrund ist die Sagarpa-Genehmigung für den Anbau von Gensoja auf der Halbinsel Yuacatán. Dagegen hatten mehrere Maya-Gemeinden mit Hinweis auf die fehlende Konsultation und internationale Abkommen erfolgreich geklagt. […]


pressefreiheit. Foto: cerigua/animalpolitico
Mexiko

Fast täglich ein Journalist angegriffen

(Guatemala-Stadt, 24. März 2015, cerigua).- Irgendwo in Mexiko wird alle 26,7 Stunden ein Journalist oder eine Journalistin angegriffen; 2014 wurden 326 Angriffe auf Medienarbeiter*innen registriert, darunter waren 63 Frauen. Fünf Journalist*innen wurden offensichtlich im Zusammenhang mit ihrer Arbeit ermordet, stellt der jährliche Zensur-Bericht „Estado de Censura“ fest, der von der Organisation Artikel 19 ausgearbeitet wurde. […]


Brasilien Costa Rica Lateinamerika Mexiko USA

onda-info 342

Hallo und Willkommen zum onda-info 342! Natürlich lässt uns auch diesmal die Situation in Mexiko nicht los. Zwar gibt es über die verschwundenen Studenten aus Ayotzinapa wenig Neues zu berichten; Man muss aber davon ausgehen, dass sie allesamt ermordet worden sind. Derweil gehen die Proteste im Land weiter. Die mexikanischen Aktivistinnen und Aktivisten hoffen dabei auf eine kritische internationale Berichterstattung. Es gibt jetzt einen offenen  […]


Bildquelle: Servindi
Peru

„Lizenz zum Töten“ – Erste Freisprüche für PolizistInnen

(Berlin, 28. Februar 2014, quipu-poonal).- Angesichts eines ersten Freispruchs für vier Polizist*innen, auf die rückwirkend das umstrittene, von Kritiker*innen auch als „Lizenz zum Töten“ bezeichnete Gesetz Nr. 30151 angewendet wurde, hat sich die nationale Menschenrechtskoordination CNDDHH (Coordinadora Nacional de Derechos Humanos) mit einem Schreiben an den peruanischen Oberstaatsanwalt, José Antonio Peláez Bardales gewandt. […]


Immerhin, wurde mal drüber geredet: Foto von einer zu MigrantInnen und Menschenhandel im Bundesstaat Baja-California (2010) / Foto: Gobierno de Baja California, CC BY 2.0, flickr
Mexiko

CNDH: Justizversagen bei Untersuchung von Menschenhandel

(Mexiko-Stadt, 07. Januar 2014, cimac).- Bei weniger als zehn Prozent der vorgerichtlichen Untersuchungen zum Menschenhandel kommt es am Ende zu einem Urteil. Dies gab die mexikanische Nationale Kommission für Menschenrechte CNDH (Comisión Nacional de Derechos Humanos) in einer Erklärung bekannt. Darin beklagte diese Kommission, dass in den meisten Fällen die Straflosigkeit der Täter*innen ein Hindernis im Kampf gegen den Menschenhandel darstelle. […]


Angehörige von internierten Kindern protestieren in Mexiko-Stadt. Foto: Adital
Mexiko

Skandalöse Zustände in vielen psychiatrischen Kliniken

(Fortaleza, 30. Oktober 2013, adital).- In vielen psychiatrischen Kliniken Mexikos erwartet die Patient*innen keine Heilung – ihr Leiden verstärkt sich stattdessen. Mangel an Essen, wenig bzw. für die Arbeit kaum befähigtes Personal, Isolierung von bis zu 90 Tagen Dauer, Diskriminierung, Erniedrigungen, Misshandlungen, Folter – und in einem Fall sogar eine Vergewaltigung. […]


LOGO-CNDH1-300x300. Quelle: Servindi
Peru

Kampagne gegen Todesopfer bei sozialen Protesten

(Lima, 12. Oktober 2012, servindi).- Seit dem Amtsantritt des peruanischen Präsidenten Ollanta Humala kam es bereits zu 20 zivilen Opfern bei sozialen Protesten. Angesichts dieser Zahl hat die Nationale Menschenrechtskoordination CNDH die Kampagne „kein einziger Toter mehr“ ins Leben gerufen. Die Menschenrechtskoordination fordert vom Verfassungsgericht, dass das seit September 2010 gültige Gesetz 1095 für verfassungswidrig erklärt wird.   […]


Protest von MigrantInnen gegen Entführung und Gewalt im April 2011 / Brenmorado, Flickr
Mexiko Mittelamerika

Karawane von Müttern verschwundener MigrantInnen

(Buenos Aires, 14. November 2011, púlsar/poonal).- Eine Gruppe von 33 Müttern aus den zentralamerikanischen Staaten Honduras, Nicaragua und El Salvador hat eine zweiwöchige Karawane durchgeführt, um nach ihren in Mexiko verschwundenen Söhnen und Töchtern zu suchen. Die Karawane begann am 30. Oktober und endete am 16. November. Die Frauen folgten der Route, die von zentralamerikanischen MigrantInnen genutzt wird, um in die Vereinigten Staaten zu gelangen. […]


alt
Mexiko

16 Bundesstaaten für Migrant*innen besonders gefährlich

(Venezuela, 18. April 2011, telesur).- Die halbstaatliche mexikanische Menschenrechtskommission CNDH (Comisión Nacional de Derechos Humanos) gab am 18. April bekannt, dass Migrant*innen ohne Papiere, die Mexiko auf ihrem Weg in die USA durchqueren, in 16 von 32 mexikanischen Bundesstaaten verstärkt damit rechnen müssen, Opfer von Übergriffen zu werden. Aus dem „Sonderbericht zu Fällen von Entführung von Migranten in Mexiko“ der Kommission geht hervor, dass die Mehrzahl der betroffenen Orte „direkt an der Route des Zuges liegt, den diese bei ihrer Durchreise in Richtung der Vereinigten Staaten nehmen“. […]


Auseinandersetzungen in Bagua 2009. Foto: Indymedia Peru
Peru

Haftstrafen für drei Generäle wegen „Baguazo“ von 2009

(Buenos Aires, 18. März 2011, púlsar).- Drei Generäle wurden am 14. März vor einem Militärgericht wegen des Massakers in Bagua vom Juni 2009 verurteilt. Polizeigeneral Luis Muguruza Delgado, der den Einsatz damals geleitet hatte, erhielt 36 Monate Haft wegen Verletzung der Dienstpflichten, Polizeigeneral Javier Uribe wurde zu 24 Monaten Gefängnis verurteilt. Beide blieben gegen Kautionsauflagen auf freiem Fuß. Der Armeegeneral Raúl Silverio Silva Alván erhielt eine Haftstrafe von 12 Monaten auf Bewährung. […]


alt
Mexiko

Neue Regierung in Oaxaca will Menschenrechte schützen

von Nadia Altamirano Díaz (Mexiko-Stadt, 07. Januar 2011, cimac).- Die neue Regierung in Oaxaca hat sich zum Schutz der Menschenrechte bekannt, indem auf Erlass des Gouverneurs Gabino Cué eine Sonderkommission für Menschenrechte gegründet wurde. Diese tritt an die Stelle der alten Menschenrechtskommission, welche dem Innenministerium unterstand. […]


Migrant innen / Foto: Archiv
Mexiko

J’accuse – Menschenrechtsverletzungen an MigrantInnen

von Angela Isphording, Mexiko-Stadt (Berlin, 21. Oktober 2010, npl).- Vom 8. bis zum 11. November findet in Puerto Vallarta, Mexiko das Global Forum on Migration and Development (GFMD) statt. Zum vierten Mal treffen sich Mitgliedsstaaten der UNO, um gemeinsam über Migrationsfragen zu diskutieren. Unter dem Motto „Partnerschaft für Migration und menschliche Entwicklung – gemeinsamer Wohlstand, gemeinsame Verantwortung“ wird die Diskussion des letzten Jahres über den Nutzen und die Nutzung von Migration weitergeführt. Auf dem von der spanisch-mexikanischen Bank BBVA Bancomer gesponsertem Parallelforum der Zivilgesellschaft werden handverlesene Organisationen und Akteure zu ähnlichen Themen wie z.B. „Aufbau von Partnerschaften mit dem Privatsektor“ diskutieren. Viele MigrantInnenorganisationen verurteilen beide Initiativen und sprechen dem mexikanischem Staat das Recht ab, eine Prestige-Veranstaltung zu dem Thema zu organisieren. Stattdessen rufen sie zum „Alternativen Weltforum der Menschen in Bewegung“ und dem ersten „Internationalen Tribunal des Gewissens“ auf.   […]


Mexiko

Zunehmende Bedrohung: Journalistin Laura Castellanos erstattet Anzeige

(Rio de Janeiro, 06. Juni 2010, púlsar).- Die in Mexiko-Stadt lebende investigative Journalistin Laura Castellanos erstattete Ende Mai bei der Spezialstaatsanwaltschaft für Straftaten gegen Journalist*innen FEADP (Fiscalía Especial para la Atención de Delitos contra Periodistas) und der Nationalen Menschenrechtskommission CNDH (Comisión Nacional de los Derechos Humanos) Anzeige wegen Akten der Einschüchterung, Drohungen und Belästigungen. Diese Angriffe auf sie seien Konsequenz ihrer Veröffentlichungen und richteten sich gegen die Meinungsfreiheit. […]


Peru

Peruaner*innen bestehen auf Entschädigungen für Bürgerkrieg

(Fortaleza, 04. November 2009, adital).- 20 Jahre lang musste die peruanische Bevölkerung unter dem größten inneren Konflikt in der Geschichte des Landes leiden: Von 1980 bis 2000 kämpfte die Guerillabewegung Leuchtender Pfad (Sendero Luminoso) gegen Staat und Regierung. Tausende von Menschen waren in jenen Jahren massiver politischer Gewalt und Menschenrechtsverletzungen, insbesondere gegen die Landbevölkerung ausgesetzt. Dennoch hat der Staat auch jetzt, neun Jahre später, die Opfer noch immer nicht für die ihnen zugefügte Gewalt entschädigt. […]