Cafta


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onda-info 361

Hallo und willkommen zum onda-info 361. Sommerloch – gibts bei uns nicht. Denn obwohl viele von uns an irgendeinem Gewässer rumliegen, sind unsere Stimmen in einem Beitrag über Freihandelsabkommen zu hören, den Markus Plate freundlicherweise vorbereitet hat. Während Europa über das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP mit den USA streitet, haben andere Regionen bereits seit längerem Erfahrungen mit solchen Abkommen gesammelt. Mexiko hat bereits seit  […]


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Freihandelsabkommen versus Integration

von Elsy Fors Garzon (Havanna, 10. Oktober 2010, prensa latina).- Das Freihandelsabkommen zwischen Mittelamerika, der Dominikanischen Republik und den USA RD-CAFTA trat 2006 in Kraft. Jetzt haben Maßnahmen der Dominikanischen Republik zum Schutz der nationalen Industrie zu Streitigkeiten mit dem Freihandelspartner Costa Rica geführt. Costa Rica wertet die Maßnahme der Dominikanischen Republik als Verstoß gegen das Freihandelsabkommen. Letztere besteht auf ihr Vorgehen und kündigte an, sich gegen eine Beschwerde Costa Ricas auch vor der Welthandelsorganisation WTO zu verteidigen. Zwar sind beide Staaten auf wirtschaftliche Integration angewiesen, doch scheint das RD-CAFTA dafür nicht der richtige Weg zu sein. […]


Costa Rica

NRO besorgt über Demokratie in Costa Rica

von Torge Löding(San José, 05. Februar 2010, voces nuestras).- Kurz vor den Wahlen am Sonntag gibt es im mittelamerikanischen Costa Rica offenbar eine Trendumkehr. In den letzten Umfragen, die vor der Wahl zu Präsidentschaft und Parlament veröffentlich werden durften, gelingt es dem Mitte-Links-Kandidaten Ottón Solís von der „Partei der Bürgeraktion“ (PAC) sich knapp vor den Kandidaten der Ultrarechten auf den zweiten Platz zu schieben. Wenige Tage zuvor verzichten drei Präsidentschaftskandidaten auf ihre eigene Kandidatur, damit die Chancen für den PAC-Politiker steigen. […]


El Salvador USA

Gold und Totschlag in El Salvador

Seit Jahren kämpfen Umweltschutzgruppen im Norden El Salvadors gegen die Pläne des Bergbauunternehmens Pacific Rim, dort mit Hilfe von hochgiftigem Zyanid Gold abzubauen. Das Unternehmen verteilte Geschenke, versprach Arbeitsplätze und „überzeugte“ Politiker. Aber nachdem der Widerstand gegen die geplante Mine immer größer wurde und die Probebohrungen gestoppt werden mussten, kam es zu einer regelrechten Serie von Todesdrohungen. Im Juni wurde ein Umweltaktivist entführt,  […]


Costa Rica

Linke setzt auf junge KandidatInnen

von Torge Löding(San José, 13. September 2009, voces nuestras).- Aufsehen erregte die Nominierung der Kandidat*innen der Linkspartei „Frente Amplio“ („Breite Front“) für die Wahlen am 07. Februar 2010: Mit José Maria Villalata (32) und Eva Carazo (34) stehen zwei landesbekannte, junge Aktivist*innen der sozialen Bewegung auf den aussichtsreichsten Plätzen. Sie stehen für einen Generationswechsel. „Wir setzen auf einen radikalen Wandel dieses Systems. Denn es schließt Menschen aus und konzentriert die Möglichkeiten und den Reichtum in immer weniger Händen. Für die Mehrheit produziert es schlechte Konditionen. Wir wollen eine solidarische und gerechte Gesellschaft. Erreichen wollen wir das Hand in Hand mit den sozialen Bewegungen. Jede Art von Privatisierung lehnen wir ab“, sagte Eva Carazo. […]


El Salvador USA

Umweltaktivist in El Salvador ermordet – Welle von Drohungen gegen MinengegnerInnen

Am 18. Juni verschwand der Leiter des Kulturzentrums und Umweltaktivist Gustavo Marcelo Rivera spurlos. Erst Anfang Juli wurde seine misshandelter Leiche in einem 20 Meter tiefen Brunnen gefunden. Für Polizei und Staatsanwaltschaft war schnell klar, das die Täter gewöhnliche Kriminelle, sogenannte Maras, sein müssten. Fünf Personen wurden festgenommen. Rivera habe zunächst mit ihnen getrunken und sei dann erschlagen worden.  […]


Costa Rica

Epsy Campbell nährt Hoffnung auf Linkswende

von Torge Löding, San José(San José, 07. März 2009, voces nuestras).- Könnte es auch im mittelamerikanischen Costa Rica bei den Präsidentschaftswahlen in einem Jahr einen Linksrutsch geben? Viele Aktivist*innen der Bewegung gegen das CAFTA-Freihandelsabkommen zwischen Mittelamerika, USA und Dominikanischer Republik verbinden diese Hoffnung mit der Unterstützung von Epsy Campbell bei den Vorwahlen für den / die PräsidentschaftskandidatIn bei der Mitte-Links-Formation Partei der Bürgeraktion PAC. Epsy Campbell hat ihre Wurzeln in der feministischen und antirassistischen Bewegung und könnte die erste afroamerikanische Präsidentschaftskandidatin Lateinamerikas mit guter Aussicht auf einen Wahlsieg werden. […]


Costa Rica

Gewerkschaft will CAFTA mit USA nachverhandeln

von Torge Löding, San José(San José, 10. Dezember 2008, voces nuestras).- „Wir sind der Meinung, das CAFTA-Freihandelsabkommen kann neu verhandelt werden und bitten US-Präsident Barack Obama, das derzeitige nicht zu ratifizieren“, so Albino Vargas, Vorsitzender der Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes ANEP in Costa Rica. Anfang der Woche hatte ANEP ein Thesenpapier veröffentlicht, in dem die Gewerkschaft ihren Gesinnungswandel erklärt. Bislang hatte der Vorstand weitere Verhandlungen über das CAFTA abgelehnt und dem sogenannten Freihandelsabkommen zwischen den USA, Zentralamerika und der Dominikanischen Republik eine kategorische Absage erteilt. Nun nähert sich die ANEP der Position an, die auch die Oppositionsparteien im Parlament, die Partei der Bürgeraktion PAC (Mitte-Links) und die Breite Front (Frente Amplio, linksreformistisch) vertreten. „Wir sind zu der Überzeugung gekommen, dass die Position ‚alles oder nichts’ nur den Schwächsten in unserer Gesellschaft schadet“, heißt es in dem Gewerkschaftspapier, welches von radikalen Linken und Basisaktivist*innen kritisiert wird. […]


Guatemala Lateinamerika Mittelamerika

Protest gegen geplantes Abkommen zwischen der EU und Zentralamerika

von Darius Ossami, Guatemala-Stadt(Berlin, 12. Oktober 2008, npl).- Gleich mehrere Veranstaltungen thematisierten auf dem III. Amerikanischen Sozialforum den geplanten Acuerdo de Asociacion, kurz ADA. Dieses in Deutschland noch weitgehend unbekannte Abkommen zwischen der Europäischen Union und Zentralamerika sieht neben „politischem Dialog“ und „Zusammenarbeit“ auch die Errichtung einer Freihandelszone vor. […]


Guatemala Lateinamerika

III. Amerikanisches Sozialforum analysiert die Auswirkungen des CAFTA-Freihandelsabkommens

(Rio de Janeiro, 10. Oktober 2008, púlsar).- Das Netzwerk für das Monitoring des Freihandelsvertrags zwischen den Vereinigten Staaten, Zentralamerika und der Dominikanischen Republik bekräftigte auf einer Veranstaltung auf dem Sozialforum, dass die Auswirkungen des Freihandelsvertrages wie vorhergesagt für Zentralamerika äußerst negativ seien. “CAFTA läßt die Preise für unsere Produkte in den Keller rutschen und führt zur Verarmung unserer Länder”, äußerte sich Jorge Coronado, Mitglied des costaricanischen Zweiges des Netzwerks. […]


Costa Rica

Verfassungsgericht stoppt CAFTA-Agenda

von Torge Löding(San José, 12. September 2008, voces nuestras).- Einen „Formfehler“ entdeckte das Oberste Verfassungsgericht Costa Ricas bei der Verabschiedung des letzten Gesetzes der sogenannten Umsetzungsagenda des umstrittenen Freihandelsabkommens CAFTA zwischen den USA, Zentralamerika und der Dominikanischen Republik. Das „Gesetz zu Pflanzenzüchtungen und Patenten“ betreffe die indigenen Territorien des Landes, nach internationaler Gesetzeslage hätten die Indigenen vor der Verabschiedung des Gesetzes aber befragt werden müssen, so die überraschende Entscheidung. Damit akzeptiert das vom Regierungslager dominierte Gericht erstmals einen Einspruch, den die Oppositionsparteien PAC (Mitte-Links), die Linkspartei Frente Amplio sowie die Partei für die Rechte von Menschen mit Behinderung (PASE) eingebracht hatten. So sieht das Gesetz zur CAFTA-Umsetzung auch die Patentierbarkeit von Saatgut vor. Kleinbauernverbände kritisieren, die traditionelle Landwirtschaft werde auf dem Altar der Profite für Pharma- und Lifesciencekonzerne geopfert. […]


Costa Rica

Regierung in Schmiergeldskandal verwickelt

von Torge Löding(San José, 18. Juli 2008, voces nuestras).- Nach Ansicht des Abgeordneten der Linkspartei „Frente Amplio“ José Merino sollte Costa Ricas Präsident Oscar Arias dessen Bruder Rodrigo Arias aus dem Amt des Präsidentschaftsministers entfernen. Das fordert der Oppositionspolitiker in einem offenen Brief an den Staatschef. Hintergrund ist der Skandal um Millionenzahlungen aus Taiwan, welche die „Zentralamerikanische Bank für wirtschaftliche Integration“ (BCIE) an führende Mitglieder der rechts-sozialdemokratischen Regierungspartei PLN sowie der christsozialen PUSC weitergeleitet hat. […]


Argentinien Bolivien Brasilien Costa Rica Lateinamerika Mexiko Nicaragua Panama Paraguay Uruguay USA

ondainfo 181

Paraguay-Special: Hintergrundinfos zur Lage im Land; Demo gegen Beschränkungen freier Radios; aktuelle Repression gegen Kleinbauern. Ausserdem: Sklaverei im 21. Jahrhundert; Bericht vom Treffen der Kampagne gegen Flexibilisierung der Arbeitswelt in Managua. Warum und woher kommt Genmais nach Mexico und was wird dagegen unternommen?


Bolivien Brasilien Chile Costa Rica Kolumbien Lateinamerika USA Venezuela

ondainfo 173

Einschätzung zum gescheiterten Gefangenenaustausch in Kolumbien; Drohende Hafenprivatisierung in Costa Rica; Schwerpunkt Bolivien: Hintergrund über den aktuellen Konflikt zwischen Zentralregierung und Tiefland-Provinzen, sowie Interview mit dem Botschafter Boliviens, Walter Magne Véliz