Cafta

von Torge Löding(San José, 05. Februar 2010, voces nuestras).- Kurz vor den Wahlen am Sonntag gibt es im mittelamerikanischen Costa Rica offenbar eine Trendumkehr. In den letzten Umfragen, die vor der Wahl zu Präsidentschaft und Parlament veröffentlich werden durften, gelingt es dem Mitte-Links-Kandidaten Ottón Solís von der „Partei der Bürgeraktion“ (PAC) sich knapp vor den Kandidaten der Ultrarechten auf den zweiten Platz zu schieben. Wenige Tage zuvor verzichten drei Präsidentschaftskandidaten auf ihre eigene Kandidatur, damit die Chancen für den PAC-Politiker steigen. […]

von Torge Löding(San José, 13. September 2009, voces nuestras).- Aufsehen erregte die Nominierung der Kandidat*innen der Linkspartei „Frente Amplio“ („Breite Front“) für die Wahlen am 07. Februar 2010: Mit José Maria Villalata (32) und Eva Carazo (34) stehen zwei landesbekannte, junge Aktivist*innen der sozialen Bewegung auf den aussichtsreichsten Plätzen. Sie stehen für einen Generationswechsel. „Wir setzen auf einen radikalen Wandel dieses Systems. Denn es schließt Menschen aus und konzentriert die Möglichkeiten und den Reichtum in immer weniger Händen. Für die Mehrheit produziert es schlechte Konditionen. Wir wollen eine solidarische und gerechte Gesellschaft. Erreichen wollen wir das Hand in Hand mit den sozialen Bewegungen. Jede Art von Privatisierung lehnen wir ab“, sagte Eva Carazo. […]

von Torge Löding, San José(San José, 07. März 2009, voces nuestras).- Könnte es auch im mittelamerikanischen Costa Rica bei den Präsidentschaftswahlen in einem Jahr einen Linksrutsch geben? Viele Aktivist*innen der Bewegung gegen das CAFTA-Freihandelsabkommen zwischen Mittelamerika, USA und Dominikanischer Republik verbinden diese Hoffnung mit der Unterstützung von Epsy Campbell bei den Vorwahlen für den / die PräsidentschaftskandidatIn bei der Mitte-Links-Formation Partei der Bürgeraktion PAC. Epsy Campbell hat ihre Wurzeln in der feministischen und antirassistischen Bewegung und könnte die erste afroamerikanische Präsidentschaftskandidatin Lateinamerikas mit guter Aussicht auf einen Wahlsieg werden. […]

von Torge Löding, San José(San José, 10. Dezember 2008, voces nuestras).- „Wir sind der Meinung, das CAFTA-Freihandelsabkommen kann neu verhandelt werden und bitten US-Präsident Barack Obama, das derzeitige nicht zu ratifizieren“, so Albino Vargas, Vorsitzender der Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes ANEP in Costa Rica. Anfang der Woche hatte ANEP ein Thesenpapier veröffentlicht, in dem die Gewerkschaft ihren Gesinnungswandel erklärt. Bislang hatte der Vorstand weitere Verhandlungen über das CAFTA abgelehnt und dem sogenannten Freihandelsabkommen zwischen den USA, Zentralamerika und der Dominikanischen Republik eine kategorische Absage erteilt. Nun nähert sich die ANEP der Position an, die auch die Oppositionsparteien im Parlament, die Partei der Bürgeraktion PAC (Mitte-Links) und die Breite Front (Frente Amplio, linksreformistisch) vertreten. „Wir sind zu der Überzeugung gekommen, dass die Position ‚alles oder nichts’ nur den Schwächsten in unserer Gesellschaft schadet“, heißt es in dem Gewerkschaftspapier, welches von radikalen Linken und Basisaktivist*innen kritisiert wird. […]

von Darius Ossami, Guatemala-Stadt(Berlin, 12. Oktober 2008, npl).- Gleich mehrere Veranstaltungen thematisierten auf dem III. Amerikanischen Sozialforum den geplanten Acuerdo de Asociacion, kurz ADA. Dieses in Deutschland noch weitgehend unbekannte Abkommen zwischen der Europäischen Union und Zentralamerika sieht neben „politischem Dialog“ und „Zusammenarbeit“ auch die Errichtung einer Freihandelszone vor. […]

(Rio de Janeiro, 10. Oktober 2008, púlsar).- Das Netzwerk für das Monitoring des Freihandelsvertrags zwischen den Vereinigten Staaten, Zentralamerika und der Dominikanischen Republik bekräftigte auf einer Veranstaltung auf dem Sozialforum, dass die Auswirkungen des Freihandelsvertrages wie vorhergesagt für Zentralamerika äußerst negativ seien. “CAFTA läßt die Preise für unsere Produkte in den Keller rutschen und führt zur Verarmung unserer Länder”, äußerte sich Jorge Coronado, Mitglied des costaricanischen Zweiges des Netzwerks. […]

von Torge Löding(San José, 12. September 2008, voces nuestras).- Einen „Formfehler“ entdeckte das Oberste Verfassungsgericht Costa Ricas bei der Verabschiedung des letzten Gesetzes der sogenannten Umsetzungsagenda des umstrittenen Freihandelsabkommens CAFTA zwischen den USA, Zentralamerika und der Dominikanischen Republik. Das „Gesetz zu Pflanzenzüchtungen und Patenten“ betreffe die indigenen Territorien des Landes, nach internationaler Gesetzeslage hätten die Indigenen vor der Verabschiedung des Gesetzes aber befragt werden müssen, so die überraschende Entscheidung. Damit akzeptiert das vom Regierungslager dominierte Gericht erstmals einen Einspruch, den die Oppositionsparteien PAC (Mitte-Links), die Linkspartei Frente Amplio sowie die Partei für die Rechte von Menschen mit Behinderung (PASE) eingebracht hatten. So sieht das Gesetz zur CAFTA-Umsetzung auch die Patentierbarkeit von Saatgut vor. Kleinbauernverbände kritisieren, die traditionelle Landwirtschaft werde auf dem Altar der Profite für Pharma- und Lifesciencekonzerne geopfert. […]

von Torge Löding(San José, 18. Juli 2008, voces nuestras).- Nach Ansicht des Abgeordneten der Linkspartei „Frente Amplio“ José Merino sollte Costa Ricas Präsident Oscar Arias dessen Bruder Rodrigo Arias aus dem Amt des Präsidentschaftsministers entfernen. Das fordert der Oppositionspolitiker in einem offenen Brief an den Staatschef. Hintergrund ist der Skandal um Millionenzahlungen aus Taiwan, welche die „Zentralamerikanische Bank für wirtschaftliche Integration“ (BCIE) an führende Mitglieder der rechts-sozialdemokratischen Regierungspartei PLN sowie der christsozialen PUSC weitergeleitet hat. […]

Deutsche Ausgabe des wöchentlichen Pressedienstes lateinamerikanischer Agenturen vom 18. März 2008 Inhalt MEXIKO Linkspartei PRD unternimmt Richtungswahl um den Parteivorsitz Bauernvereinigung erklärt Verhandlungen mit der Regierung für gescheitert GUATEMALA GAM: Keine Lösung des Gewaltproblems in Sicht COSTA RICA CAFTA-Abwehr nur auf Sparflamme NICARAGUA Widerstand gegen Großprojekt an Atlantikküste  KOLUMBIEN 20 Thesen zur Situation in  […]

Deutsche Ausgabe des wöchentlichen Pressedienstes lateinamerikanischer Agenturen vom 5. Februar 2008 Inhalt MEXIKO Großdemonstration gegen NAFTA in Mexiko-Stadt Ciudad Juárez: Überreste von 27 Mordopfern identifiziert COSTA RICA Regierung kann den CAFTA-Zeitplan nicht einhalten KOLUMBIEN FARC bestehen auf Chávez als Vermittler Anführer der FARC zu 60 Jahren Haft verurteilt ECUADOR Organisationen treten für mehr  […]

Deutsche Ausgabe des wöchentlichen Pressedienstes lateinamerikanischer Agenturen vom 15. Januar 2008 Inhalt MEXIKO Massaker von Acteal nach zehn Jahren immer noch straflos 2008 im Zeichen der Proteste gegen das NAFTA GUATEMALA Guatemaltekische Polizei verhaftet mutmaßlichen Mörder salvadorianischer Abgeordneter COSTA RICA Gegner wollen CAFTA durch neues Referendum kippen KOLUMBIEN FARC lässt Geiseln frei Kolumbianischer  […]