TPP


International Peru USA

„Unterzeichner*innen des TPP unterstützen antidemokratische Praktiken“

(Lima, 4. Februar 2016, servindi).- „Die Art und Weise, mit der das Transpazifische Assoziationsabkommen TPP verhandelt wurde, wird weder einer Demokratie noch den anerkannten Rechten für Menschen und Völker gerecht“. Das erklärte José Aylwin, Experte für juristische Fragen der Bürgerlichen Beobachtungsstelle Chiles, in Bezug auf das Transpazifische Assoziationsabkommen TPP (Tratado de Asociación Transpacífico), welches am 4. Februar 2016 in Neuseeland unterzeichnet wurde. […]


Peruaner*innen protestieren gegen TPP

PERU

peru marcha contra tpp. Foto: Telesur(Venezuela, 09. Januar 2016, telesur).- Etwa 300 junge Menschen protestierten am 9. Januar 2016 gegen das transpazifische Assoziationsabkommen TPP (Acuerdo de Asociación Transpacífico). Als Gründe gaben sie an, dass durch dieses Abkommen der Zugang zu Medikamenten erschwert und es Hindernisse beim Umweltschutz geben würde. Die Demonstrant*innen gingen vom Park ‘Campo del Marte’ im östlichen Stadtbezirk Jesús María bis hin zum Kennedy-Park im ebenfalls östlichen Bezirk ‘Miraflores’. Dort legten sie sich auf den Boden, um symbolisch ihren Tod darzustellen.

Ferner wurde bekannt, dass es während der Kundgebung zu einigen Auseinandersetzungen zwischen Aktivist*innen und der Nationalpolizei kam. Letztere überwachte in einigen Straßen den Fortgang der Demonstration.

Abkommen auf Kosten der Arbeitsrechte und des Umweltschutzes

Andrea Cier, eine der Demonstrantinnen, gab an, dass das Abkommen TPP darauf abziele, „die Generika im Land zu verbieten, die zum großen Teil im Internet vertrieben werden. Es soll ein Verbot ausgesprochen werden, weil es im Internet viele Knebel gibt“.

Sie betonte, dass die Demonstrant*innen forderten, das TPP dem Kongress vorzulegen, damit das Abkommen „nicht weiterhin geheim bleibt, nicht unterzeichnet wird und damit wir über unsere Souveränität entscheiden können“.

Ein anderer Protestierender erklärte anonym, dass „das Abkommen hinter dem Rücken der Bevölkerung gemacht worden ist und man nur dafür sorgt, dass die transnationalen Konzerne teurere Medikamente herstellen können – auf Kosten der Arbeitsrechte, des Umweltschutzes und der Nahrungsmittelsicherheit“.

Das Peruanische Netzwerk für eine gerechte Globalisierung RedGE (Red Peruana por una Globalización con Equidad) leitete ein Kampagne, in der von Präsident Ollanta Humala gefordert wurde, dass dieser nicht verhandelbare Punkte festlege. Punkte, die die Rechte in Bezug auf die neuen Bedingungen zum Thema „geistiges Eigentum“ garantieren, sollte sich der Zugang zu Medikamenten und Behandlungen erschweren oder verteuern.

Die Fakten: Nach dem Ende der Verhandlungen über das transpazifische Assoziationsabkommen TPP, auf das sich die Vereinigten Staaten, Japan, Australien, Brunei, Kanada, Chile, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam geeinigt haben, nahm die peruanische Regierung im Oktober 2015 vorweg, dass es vor einer möglichen Ratifizierung eine umfangreiche Debatte im Kongress geben werde.

Im Zusammenhang

Der peruanische Staatschef Ollanta Humala erklärte im Oktober 2015, das TPP stelle für sein Land eine Gelegenheit für Wachstum und Produktdiversifizierung dar. Er hob außerdem hervor, dass Peru einen Passus plane, der den kleinen und mittleren Betriebe gewidmet sei und deren wirtschaftliche Integration fördern solle. Außerdem soll es einen Absatz zum Thema Handel und Artenvielfalt geben. „Zum ersten Mal hat Peru es geschafft, dass die Vereinigten Staaten Bestimmungen über traditionelle Kenntnisse und genetische Ressourcen in einem Kapitel über geistiges Eigentum berücksichtigen“, bekräftige er.

(Update: Nach fünf Jahren Verhandlungen wurde das TPP am 4. Februar von allen zwölf beteiligten Pazifik-Anrainerstaaten unterschrieben. Das TPP muss aber noch von den jeweiligen nationalen Parlamenten ratifiziert werden – d. Red.)

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Chile TPP-Protest / Foto: chilemejorsintpp.cl
Chile

Zivilgesellschaft in Chile kritisiert Freihandelsabkommen

von Serena Pongratz (17. Dezember 2015, amerika21.de).- Der Zusammenschluss “Chile Mejor Sin TPP” (Chile besser ohne TPP), in dem über 90 Organisationen der chilenischen Zivilgesellschaft vertreten sind, kritisiert die Auswirkungen des kürzlich fertig verhandelten Freihandelsabkommens TPP (Transpazifische Partnerschaft) und beklagt, dass dieses Menschenrechte verletze. Das Bündnis hat einen Brief mit diesem Inhalt an Präsidentin Michelle Bachelet übergeben. […]


Mexiko tpp-ciudad-juarez www.sme1914.org
Mexiko

Urteil des Ständigen Völkertribunals (TPP) Kapitel Mexiko jetzt auf Deutsch

von Ceccam (Berlin, 13. Februar 2015, poonal).- Inzwischen liegt die deutsche Übersetzung des Urteils des Ständigen Völkertribunals (TPP), Kapitel Mexiko vor. Die deutsche Fassung kann unter anderem auf den Webseiten www.tppmexico.org und www.ceccam.org/de abgerufen werden. Das TPP stützt sein Urteil auf über 500 dokumentierte Fallbeispiele, die im Rahmen von sieben Themenbereichen und drei Querschnittsthemen in der vergangenen drei Jahren unter dem Obertitel „Freihandel, Gewalt, Straffreiheit und Rechte der Völker in Mexiko“ zusammengetragen wurden. […]


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Mexiko

Im Schatten von Ayotzinapa – Permanentes Völkertribunal Kapitel Mexiko fällt sein Urteil über mexikanischen Staat und internationale Mittäter

von Gerold Schmidt, Mexiko-Stadt (Berlin, 14. Dezember 2014, npl).- Die Jury des Permanenten Völkertribunals (TPP), Kapitel Mexiko, hat ihr Urteil getroffen. Sie stellte am 15. November die Fehlleitung und den Machtmissbrauch der vorrangigen Funktionen des mexikanischen Staates fest. Dieser habe sich zum Organisator und Vollstrecker von Raub und Enteignungen, der Zerstörung der mexikanischen Produktionsstruktur sowie der Anwendung von Massakern und zahlreichen Menschenrechtsverletzungen gemacht.   […]


Mexiko

Schlussanhörung des Permanenten Völkertribunals, Kapitel Mexiko

von Gerold Schmidt, Mexiko-Stadt (Berlin, 13. November 2014, npl).- Es war eine dreijährige Reise durch die dunkle Menschenrechtsgegenwart Mexikos. Stationen des Horrors, aber auch Stationen des Aufbruchs. Nach hunderten von Anhörungen, Foren, Seminaren, Workshops und anderen Veranstaltungen begann am Mittwoch (12. November), die Schlussaudienz des Permanenten Völkertribunals (TPP), Kapitel Mexiko. Mehr als 500 Fälle von Menschenrechtsverletzungen aufgeteilt nach sieben Themenbereichen sind seit Ende 2011 im Rahmen des TPP ausführlich dokumentiert worden. […]


Was drin ist in Essen aus Mais, weiß man oft nicht / Foto: Maisritual beim TTP, Foto Ceccam
Mexiko

Kollektivklage gegen Genmais ist Teil der Dokumentation des Permanenten Völkertribunals

(Berlin, 20. September 2014, poonal).- Die Initiator*innen der Kollektivklage gegen die Aussaat von Genmais in Mexiko legten am 17. September ihren Fall vor den sogenannten Bürgen des Permanenten Völkertribunals (TPP), Kapitel Mexiko, dar. Damit wird die Dokumentation des TPP-Themas „Gewalt gegen den Mais, die Ernährungssouveränität und Autonomie der Völker“ erweitert. Die Kollektivklage ist somit Bestandteil der Unterlagen, die dem Ethiktribunal nach über drei Jahren mit zahllosen Anhörungen und Veranstaltungen für die themenübergreifende Schlussaudienz Mitte November 2014 vorliegen werden. […]


mexiko tpp. Foto: Flickr/tierra radio (CC BY-SA 2.0)
Mexiko

Bilanz nach zwei Jahren – Das Permanente Völkertribunal

von Gerold Schmidt (Berlin, 19. Dezember 2013, npl).- „Wir gingen umher, ohne uns zu suchen, aber im Wissen, umherzugehen, um uns zu finden“. Dieses Zitat aus dem Roman Rayuela von Julio Cortázar steht etwas versteckt oben rechts auf der spanischsprachigen Webseite (www.tppmexico.org) des Permanenten Völkertribunals (TPP), Kapitel Mexiko. Gut zwei Jahre ist es inzwischen her, dass das Tribunal seine Arbeit in Mexiko begann. Unter dem Oberthema Freihandel, Gewalt, Straffreiheit und Rechte der Völker hat es Dutzende von Voranhörungen zu insgesamt sieben Schwerpunktthemen gegeben. Viele mexikanische Organisationen und Personen, die zu Anfang dieses Prozesses nicht voneinander wussten, haben sich dabei tatsächlich gefunden. […]


Deutschland El Salvador Lateinamerika Mexiko

onda-info 311

Das Community-Radio „Radio Victoria“ in El Salvador feiert 20. Geburtstag // Advertencia Lírica – Politischer Hip Hop aus Oaxaca // Rückschau zu Voranhörung des TPP-Mexiko zu Genmais in Oaxaca   Herzlich willkommen zum 311ten onda-info! * Mit unserem ersten Beitrag gratulieren wir Radio Victoria aus El Salvador recht herzlich zu seinem 20jährigen Bestehen. Obwohl das salvadorianische Mediengesetz nur kommerzielle und staatliche  […]


Lateinamerika Mexiko

Mexiko: Voranhörung des Völkertribunals zur Verunreinigung des Maises

Nachlese: In Oaxaca fand Ende April eine Voranhörung des zivilgesellschaftlichen ,,Permanenten Völkertribunals“ (TPP), zur Kontaminierung einheimischer Maissorten mit Genmais statt. Der ,,Angriff auf den Mais“, so Gemeinden und Wissenschaftler*innen, sei eine Menschenrechrechtsverletzung. Die Voranhörung hat Zeugenaussagen und wissenschaftliche Expertise zu diesem Vorwurf gesammelt. Als Gutachter*in auf dem Tribunal war auch die Trägerin des alternativen Nobelpreises, Vananda Shiva aus Indien. Außerdem fragten wir Gerold Schmidt,  […]


Was drin ist in Essen aus Mais, weiß man oft nicht / Foto: Maisritual beim TTP, Foto Ceccam
Mexiko

„Abscheuliches Verbrechen gegen die Kleinbauern“

von Gerold Schmidt, Oaxaca (Berlin, 30. April 2013, npl).- „Genmais bietet keinerlei Vorteile für die Kleinbauern und das Land. Die Gensaaten sind verwendet worden, um die Landwirtschaft zu kontrollieren und die Selbstverwaltungsgrundlage der Gemeinden zu zerstören.“ So heißt es in dem Gutachten, das die dreiköpfige Jury am Ende der Voranhörung des Permanenten Völkertribunals, Kapitel Mexiko, über die genetische Verunreinigung des einheimischen Mais in Oaxaca-Stadt vorstellte. Die zweitägige Veranstaltung fand am 26. und 27. April statt. […]


Ausschnitt aus dem Plakataufruf zur Voranhörung

Gegen Genmais – Voranhörung des Permanenten Völkertribunals in Mexiko

von Gerold Schmidt* (Berlin, 21. April 2013, npl).- Die seit Monaten stark zunehmenden Protestaktionen gegen mögliche Genehmigungen für die kommerzielle Aussaat von Genmais in Mexiko werden in der kommenden Woche durch eine Reihe weiterer Aktivitäten bereichert. Am 26. und 27. April findet in der Stadt Oaxaca im gleichnamigen Bundesstaat im Rahmen des Permanenten Völkertribunals (TPP), Kapitel Mexiko, die nationale Voranhörung (preaudiencia) über die Verunreinigung der einheimischen Sorten mit Genmais statt. […]


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Mexiko

Das Permanente Völkertribunal im „Zentrum des Schmerzes“

von Gerold Schmidt, Mexiko-Stadt (Berlin, 11. Juni 2012, npl).- Es war eine Schilderung des alltäglichen Horrors und gleichzeitig ein befreiendes Gefühl für viele der Sprechenden. Drei Tage lang trugen Ende Mai in der mexikanischen Ciudad Juárez verschiedenste Betroffene und Mitglieder sozialer Bewegungen aus dem ganzen Land einem sechsköpfigen Ethikgericht vor, welcher Art von Menschenrechtsverletzungen sie oder ihre Angehörigen ausgesetzt waren und sind. […]


TPP / eltiburon
Mexiko

„Die Menschenrechtsverletzungen sind kein Unfall, sondern Teil dieses Strukturmodells“

von Gerold Schmidt (Berlin, 19. Februar 2012, npl/poonal).- Am 21. Oktober 2011 eröffnete das Permanente Völkertribunal (kurz TPP) das Kapitel Mexiko. Bis voraussichtlich Anfang 2014 wird es die gravierenden Menschenrechtsverletzungen im Land untersuchen. Luis Hernández Navarro, mexikanischer Journalist und Leitartikler der Tageszeitung „La Jornada“ hat die Vorgeschichte zum TPP in Mexiko intensiv und solidarisch begleitet. Mit ihm sprach Anfang Januar 2012 Gerold Schmidt in Mexiko-Stadt. […]


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Mexiko
Fokus: Menschenrechte 2011

Tribunal Permanente de los Pueblos: Ein Gewissenstribunal für Mexiko

von Luis Hernández Navarro, Mexiko-Stadt (Mexiko-Stadt, 11. Oktober 2011, La Jornada).- Am kommenden Freitag den 21. Oktober wird in Mexiko das Ständige Tribunal der Völker TPP (Tribunal Permanente de los Pueblos) eingerichtet. Es soll sich mit der Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen in Mexiko befassen und bis Ende 2013 oder Anfang 2014 fortbestehen. Dabei soll gezielt darauf geachtet werden, dass die Arbeit des Tribunals nicht für Wahlkampfzwecke instrumentalisiert wird.     […]


Kolumbien

Bogotá: Zwei Baustoff-Firmen drohen hohe Umwelt-Geldstrafen

(Buenos Aires, 16. Juni 2010, púlsar).- Die Stadtregierung von Kolumbiens Hauptstadt Bogotá hat Mitte Juni zwei Baustoff-Produzenten hohe Geldstrafen angedroht, sollten sie nicht die von ihnen verursachten Umweltschäden am Fluss Río Tunjuelo beseitigen. Die Sanktionen betreffen das schweizerische Unternehmen Holcim sowie dessen mexikanischen Wettbewerber Cemex. Juan Antonio Nieto, der Leiter des Umweltamtes von Bogotá, hat den beiden Unternehmen außerdem einstweilen jede weitere Betätigung im Bergbau-Industriepark der Hauptstadt untersagt. Er begründete dies mit Veränderungen im Flussbett des Río Tunjuelo, sowie mit Auswirkungen auf das Grundwasser. […]


Arrancaron las sesiones del Tribunal Permanente de los Pueblos

Denuncia contra la fábrica de neumáticos alemana Continental.Enlazando Alternativas arranco esta mañana con las primeras sesiones del Tribunal Permanente de los Pueblos sobre „Políticas Neoliberales y Transnacionales Europeas en América Latina y el Caribe“.El tribunal Permanente de los Pueblos se ha llevado a cabo ya en los dos últimos encuentros de Enlazando Alternativas, en Viena en el 2006 y en Lima en el 2008. En  […]