TPP


Peruaner*innen protestieren gegen TPP

PERU

peru marcha contra tpp. Foto: Telesur(Venezuela, 09. Januar 2016, telesur).- Etwa 300 junge Menschen protestierten am 9. Januar 2016 gegen das transpazifische Assoziationsabkommen TPP (Acuerdo de Asociación Transpacífico). Als Gründe gaben sie an, dass durch dieses Abkommen der Zugang zu Medikamenten erschwert und es Hindernisse beim Umweltschutz geben würde. Die Demonstrant*innen gingen vom Park ‘Campo del Marte’ im östlichen Stadtbezirk Jesús María bis hin zum Kennedy-Park im ebenfalls östlichen Bezirk ‘Miraflores’. Dort legten sie sich auf den Boden, um symbolisch ihren Tod darzustellen.

Ferner wurde bekannt, dass es während der Kundgebung zu einigen Auseinandersetzungen zwischen Aktivist*innen und der Nationalpolizei kam. Letztere überwachte in einigen Straßen den Fortgang der Demonstration.

Abkommen auf Kosten der Arbeitsrechte und des Umweltschutzes

Andrea Cier, eine der Demonstrantinnen, gab an, dass das Abkommen TPP darauf abziele, „die Generika im Land zu verbieten, die zum großen Teil im Internet vertrieben werden. Es soll ein Verbot ausgesprochen werden, weil es im Internet viele Knebel gibt“.

Sie betonte, dass die Demonstrant*innen forderten, das TPP dem Kongress vorzulegen, damit das Abkommen „nicht weiterhin geheim bleibt, nicht unterzeichnet wird und damit wir über unsere Souveränität entscheiden können“.

Ein anderer Protestierender erklärte anonym, dass „das Abkommen hinter dem Rücken der Bevölkerung gemacht worden ist und man nur dafür sorgt, dass die transnationalen Konzerne teurere Medikamente herstellen können – auf Kosten der Arbeitsrechte, des Umweltschutzes und der Nahrungsmittelsicherheit“.

Das Peruanische Netzwerk für eine gerechte Globalisierung RedGE (Red Peruana por una Globalización con Equidad) leitete ein Kampagne, in der von Präsident Ollanta Humala gefordert wurde, dass dieser nicht verhandelbare Punkte festlege. Punkte, die die Rechte in Bezug auf die neuen Bedingungen zum Thema „geistiges Eigentum“ garantieren, sollte sich der Zugang zu Medikamenten und Behandlungen erschweren oder verteuern.

Die Fakten: Nach dem Ende der Verhandlungen über das transpazifische Assoziationsabkommen TPP, auf das sich die Vereinigten Staaten, Japan, Australien, Brunei, Kanada, Chile, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam geeinigt haben, nahm die peruanische Regierung im Oktober 2015 vorweg, dass es vor einer möglichen Ratifizierung eine umfangreiche Debatte im Kongress geben werde.

Im Zusammenhang

Der peruanische Staatschef Ollanta Humala erklärte im Oktober 2015, das TPP stelle für sein Land eine Gelegenheit für Wachstum und Produktdiversifizierung dar. Er hob außerdem hervor, dass Peru einen Passus plane, der den kleinen und mittleren Betriebe gewidmet sei und deren wirtschaftliche Integration fördern solle. Außerdem soll es einen Absatz zum Thema Handel und Artenvielfalt geben. „Zum ersten Mal hat Peru es geschafft, dass die Vereinigten Staaten Bestimmungen über traditionelle Kenntnisse und genetische Ressourcen in einem Kapitel über geistiges Eigentum berücksichtigen“, bekräftige er.

(Update: Nach fünf Jahren Verhandlungen wurde das TPP am 4. Februar von allen zwölf beteiligten Pazifik-Anrainerstaaten unterschrieben. Das TPP muss aber noch von den jeweiligen nationalen Parlamenten ratifiziert werden – d. Red.)

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Chile TPP-Protest / Foto: chilemejorsintpp.cl
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Zivilgesellschaft in Chile kritisiert Freihandelsabkommen

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Mexiko tpp-ciudad-juarez www.sme1914.org
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(Berlin, 20. September 2014, poonal).- Die Initiator*innen der Kollektivklage gegen die Aussaat von Genmais in Mexiko legten am 17. September ihren Fall vor den sogenannten Bürgen des Permanenten Völkertribunals (TPP), Kapitel Mexiko, dar. Damit wird die Dokumentation des TPP-Themas „Gewalt gegen den Mais, die Ernährungssouveränität und Autonomie der Völker“ erweitert. Die Kollektivklage ist somit Bestandteil der Unterlagen, die dem Ethiktribunal nach über drei Jahren mit zahllosen Anhörungen und Veranstaltungen für die themenübergreifende Schlussaudienz Mitte November 2014 vorliegen werden. […]


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