Alberto Fujimori


Familien der Opfer
Peru

Familien der Colina-Opfer protestieren gegen Begnadigung des Ex-Präsidenten Fujimori

Sie werden stigmatisiert von denen, die die Vergangenheit einfach vergessen wollen. Sie werden als Rachsüchtige bezeichnet, weil sie den Kampf für Gerechtigkeit in Peru nicht aufgeben. Die Rede ist von jenen Peruaner*innen, deren Leben sich zwischen 1991 und 1992 schlagartig verändert hat, als die Todesschwadron Grupo Colina 25 ihrer Familienmitglieder während der Massaker von Barrios Altos und La Cantuta tötete. Diese und weitere schwere Menschenrechtsverbrechen waren der Grund für die Verurteilung des Ex-Präsidenten Alberto Fujimori im Jahr 2007 zu einer 25-jährigen Haftstrafe. Nun hat Präsident Pedro Pablo Kuczynski am vergangenen 24. Dezember Fujimori aus „gesundheitlichen“ Gründen begnadigt. Es gibt Gerüchte, dass es eine Absprache gegeben haben könnte zwischen Kuczynski und den Fujimoris, die im Gegenzug durch eine Enthaltung von zehn Stimmen im Amtsenthebungsverfahren eine Absetzung Kuczynskis verhindert haben. […]


Kuczynski und Fujimori
Peru
Fokus: Erinnerung und Gerechtigkeit / Memoria y Justicia

Die Begnadigung ist eine Schande

Am 24. Dezember 2017 hat der peruanische Präsident Pedro Pablo Kuczynski (PPK) öffentlich angekündigt, den inhaftierten Ex-Diktator Alberto Fujimori aus humanitären Gründen zu begnadigen. Fujimori hatte Peru von 1990 bis 2000 regiert. Aus Protest gegen diese Entscheidung sind tausende Menschen auf die Straße gegangen und wurden von der Polizei gewaltsam zurückgedrängt. Die Demonstrant*innen und Organisationen halten die Entscheidung des Präsidenten für absurd und für das Ergebnis eines geheimen politischen Pakts. […]


Peru

Keiko Fujimori und Kuczynski kommen in die Stichwahl

Die peruanische Wahlbehörde ONPE (Oficina Nacional de Procesos Electorales) hat eine Aktualisierung der Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen des Jahres 2016 herausgegeben. Demnach konnte die Kandidatin der Partei “Populäre Kraft” (Fuerza Popular), Keiko Fujimori, ihren Vorsprung mit 39,82 Prozent der erhaltenen Stimmen ausbauen. […]


Foto: Pedro Rivas Ugaz (Archiv), CC BY 2.0, flickr
Peru

Ex-Präsident Fujimori zu weiteren 8 Jahren Haft verurteilt

(Buenos Aires, 12. Januar 2015, púlsar-poonal).- Perus Ex-Präsident Alberto Fujimori ist Anfang Januar im so genannten Fall „Diarios chicha“ für schuldig befunden und zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Darüber hinaus muss er eine Schadenersatzzahlung in Höhe von 3 Millionen Soles (ca. 838.000 Euro) an den Staat leisten. Zudem verfügten die Richter in ihrer Entscheidung vom 8. Januar 2015, dass Fujimori bis April 2021 keine öffentlichen Ämter ausüben darf. Fujimoris Anwälte haben bereits Widerspruch gegen das Urteil eingelegt. […]


Foto: Martintoy, CC BY-NC 2.0, flickr
Peru

Umstrittenes Gesetz schützt Polizist*innen und Militärs vor Strafverfahren

von MG (Montevideo, 16. Januar 2014, la diaria-poonal).- Am 16. Januar 2014 ist ein Gesetz in Kraft getreten, durch das Polizist*innen und Militärangehörige, die „in Ausübung ihres Sicherheits- oder Verteidigungsauftrages“ Menschen verletzen oder töten, nicht mehr strafrechtlich belangt werden können. Lokale Medien gehen davon aus, dass 139 angeklagte Polizisten und Soldaten – ermächtigt durch die Verfassung – rückwirkend davon profitieren könnten. Das Gesetz sorgt in jedem Fall für Gesprächsstoff. […]


Pressekonferenz der Frauenrechtsorganisation DEMUS zu Zwangssteriliserungen in Peru (Archiv) Bildquelle: demus.org.pe
Peru

Anhaltende Straflosigkeit: Staatsanwalt stellt Verfahren wegen Zwangssterilisierung unter Fujimori ein

(Fortaleza, 14. Februar 2014, aditalnoticias aliadas).- „Sie brachten uns auf LKWs dorthin. Wir gingen ahnungslos und voller Vertrauen hinein. Dann hörten wir Schreie, und ich begann zu rennen. Die Türen waren mit Vorhängeschlössern gesichert. Sie packten mich auf eine Bahre, banden mir die Füße fest und begannen, an mir herumzuschneiden (…). Wir waren ungefähr 30 Frauen in diesem Gesundheitszentrum. Wir alle dachten, es ginge um eine allgemeine Gesundheitsuntersuchung.“ […]


Frauen fordern Aufarbeitung und Wiedergutmachung / Foto: Agencia pulsar
Peru

Opfer von Zwangssterilisation der Fujimori-Regierung fordern Wiedergutmachung

von Ricardo Marapi Salas (Buenos Aires, 20. November 2013, púlsar-poonal).- Die Nichtregierungsorganisation Studienbereich zur Verteidigung der Rechte der Frau Demus (Estudio para la Defensa de los Derechos de la Mujer) gab bekannt, dass Frauen und Familien, die Opfer von Zwangssterilisationen wurden, vom Staat Peru eine umfassende Wiedergutmachung sowie eine Entschuldigung verlangen.   […]


Peru Proteste-Martha-Chavez-agencia-pulsar
Peru

Menschenrechtskommission des Parlaments außer Kraft gesetzt

(Buenos Aires, 14. November 2013, poonal-púlsarideeleradio).- Die umstrittene Kongressabgeordnete Martha Chávez, die am vergangenen 11. November (Ortszeit) mit drei Ja-Stimmen und einer Enthaltung zur Vorsitzenden der Unterkommission für Menschenrechte ernannt worden war, ist ihr Amt seit gestern – zumindest formal – erst einmal wieder los. Die übergeordnete Justizkommission beschloss gestern mit neun zu sechs Stimmen, die Unterkommission für Menschenrechte außer Kraft zu setzen, wie peruanische Medien berichten. […]


Verletzter Demonstrant wird in Bagua abgeführt / powless, CC BY 2.0, flickr
Peru

Drei Jahre nach dem Baguazo: Hat der Staat gelernt, soziale Konflikte zu lösen?

(Lima, 08. Juni 2012, servindi-poonal).- Am 5. Juni 2009 wurden indigene Proteste von der Regierung Alan García brutal niedergeschlagen. Die Räumung der Straßenblockaden von Bagua hinterließ einen Saldo von 33 Toten und einer Verschwundenen, darunter Sicherheitskräfte und Zivilist*innen. Welche Lektionen und Mechanismen des Dialogs haben unsere Regierungsvertreter*innen seit jenem schicksalhaften Datum gelernt? […]


Omar Chehade beim Ablegen des Amtseides 2011 / Congreso de la Repblica, flickr
Peru

Vizepräsident Chehade lässt Amt wegen Korruptionsvorwürfen ruhen

(Venezuela, 09. November 2011, telesur/amerika21/poonal).- Der zweite Vizepräsident Perus, Omar Chehade, hat am 8. November bekannt gegeben, dass sein Amt für die Dauer einer Untersuchung wegen Vetternwirtschaft ruhen lassen werde. Einen Rücktritt lehnte er ab. Diesen Schritt hatte ihm Präsident Ollanta Humala am Wochenende zuvor in einer Fernsehsendung nahegelegt. Chehade beschädige sonst das Image der Regierung, so Humala. […]


Foto: TinkerBells, Flickr
Peru

Fälle von Zwangssterilisationen unter Fujimori werden weiter untersucht

(Lima, 03. November 2011, noticias aliadas/poonal).- Die peruanische Staatsanwaltschaft verfügte am 21. Oktober die Wiedereröffnung der Untersuchung zum Fall der Zwangssterilisation an Tausenden von Frauen während der Regierungszeit von Alberto Fujimori (1990-2000). Zu den Opfern gehörten hauptsächlich indigene Frauen. […]


Aufruf zum ersten Marsch für die Würde / Mujeres Dignidad
Peru

Erinnert euch! Frauenkollektive demonstrieren gegen Fujimori-Familie

(Fortaleza, 27. April 2011, adital/poonal).- Etwa 1.000 Mitglieder des Zusammenschlusses „Für die Würde der Frauen: Nein zu Keiko“ (Mujeres Dignidad: No a Keiko) demonstrierten am 27. April 2011 in Lima unter dem Motto „Marsch für die Würde und die Erinnerung: niemals mehr Fujimori“. Die Kundgebung bildete den Auftakt einer Reihe von friedlichen Aktionen der Frauengruppe, mit der die Bevölkerung an die Verbrechen erinnert werden soll, die während der Regierungsperiode von Alberto Fujimori in den Jahren von 1990 bis 2000 begangen wurden. […]