Peru

Interview mit Verónika Mendoza: Das kleinere Übel wählen


Von Stephanie Demirdjian

Verónica Mendoza / Foto: Pablo Vignali

Verónica Mendoza / Foto: Pablo Vignali

(Montevideo, 01. Juni 2016, la diaria).- Mendoza kommt zu spät zum Interview, sie hat sich in den Straßen von Montevideo verlaufen, empfindet das aber nicht als Zeitverlust: „So lerne ich die Stadt ein bisschen besser kennen.” Ihre Ernennung als Präsidentschaftskandidatin lief eigentlich ähnlich ab: Bis in den Dezember hinein stellte die Kandidatin der Partei Frente Amplio mit ihren Umfragewerten das Schlusslicht; die Medien nahmen kaum Notiz von ihr. Ab Januar wendete sich das Blatt: Mendoza wurde zu einer realen Bedrohung für Pedro Pablo Kuczynski und Keiko Fujimori, die als Vertreter*innen rechter Parteien die besten Umfragewerte hatten und sich diesen Sonntag ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern werden. In unserem Interview erklärte Mendoza, weshalb diese Entwicklung zu einer Konsolidierung der peruanischen Linken geführt hat und warum es so wichtig ist, die mögliche Widerkehr des Fujimorismo zu verhindern. Sie selbst rief öffentlich dazu auf, Kuczynski zu wählen.

la diaria: Wie beteiligt sich die Frente Amplio nach der ersten Runde und wenige Tage vor der Stichwahl an diesem Wahlkampf?

Verónika Mendoza: Auf verschiedene Arten. Zunächst einmal erschien es uns wichtig, an die Orte zurückzukehren, an denen wir viel Unterstützung erhalten hatten, zum Beispiel in den Süden des Landes. Wir haben eine Rundreise gemacht, um die Frente Amplio wieder ins Gespräch zu bringen, um uns bei unseren Unterstützern zu bedanken und zu sagen, dass wir weitermachen, und zwar nicht nur mittels unserer 20 Sitze im Kongress, die wir bei den Wahlen erhalten haben, sondern auch in den Regionen, wo unsere Wähler*innen sitzen, um unsere Position bei den Lokalwahlen 2018 zu behaupten, und wir werden auch schon beginnen, die nächsten Präsidentschaftswahlen 2021 vorzubereiten. Und wir beziehen natürlich auch Stellung zu den beiden Kandidaten, die nun in der Stichwahl aufeinandertreffen. Obwohl beide ein Politikmodell favorisieren, das unsere Partei gern ändern würde, verweisen wir doch ganz deutlich auf die Unterschiede, die zwischen diesen beiden Kandidaten bestehen, und aus unserer Sicht liegt die größte Gefahr für unsere Demokratie in einer möglichen Rückkehr zum Fujimorismo. Daher haben wir uns viel mit der Geschichte auseinandergesetzt, uns an die Zeit der Fujimori-Diktatur zurückerinnert und deutlich gemacht, wie der Fujimorismo heute funktioniert. Seine enge Verbindung mit dem Drogenhandel und der Korruption ist bekannt, daher appellieren wir an die Bevölkerung, das Wiedererstarken des Fujimorismo zu verhindern.

Den letzten Umfragen zufolge hat Keiko Fujimori einen kleinen Vorsprung gegenüber Kuczynski. Wenn man bedenkt, dass der in den 90er Jahren amtierende Präsident Alberto Fujimori ihr Vater war und dass gegen Keiko selbst verschiedene Vorwürfe bestehen, wie ist es dann zu erklären, dass sie in der peruanischen Bevölkerung so großen Rückhalt hat?

Dafür gibt es verschiedene Gründe. Einer davon ist sicherlich, dass der Fujimorismo in den verschiedenen Landesteilen immer Präsenz gezeigt hat. Zwar immer sehr in Werber-Manier, Geschenke verteilt hat und so weiter, aber auf ihre Art waren sie dadurch präsenter als viele andere Parteien, die nur während des Wahlkampfs von sich hören lassen. Ein anderer Grund ist leider der, dass die Bedeutung der Fujimori-Diktatur für unser Land nicht genügend aufgearbeitet wurde.

Dieses Kapitel ist noch nicht zu Ende; es besteht innerhalb des Landes auch keine einheitliche Position zu dieser Epoche unserer Geschichte, denn obwohl das Land im Jahr 2000 zur Demokratie zurückkehrte, hat der Fujimorismo sich in den öffentlichen Institutionen, in der öffentlichen Meinung gehalten und versucht, sein eigenes Geschichtsbild zu entwerfen, das seinem Machtanspruch entgegenkommt: Menschenrechtsverletzungen und Korruption werden geleugnet, Alberto Fujimori und seine Politik in den höchsten Tönen gelobt, obwohl er mittlerweile wegen Korruption und Menschenrechtsverletzungen im Gefängnis sitzt! Er hat auch mächtige Unterstützer in der Wirtschaft und in den Medien, die nach wie vor hinter ihm stehen, obwohl es gerade jetzt so wichtig wäre klarzumachen, wie gefährlich der Fujimorismo für unser Land ist.

Wie denkst du über die mögliche Präsidentschaft von Keiko Fujimori?

Ich finde die Vorstellung sehr besorgniserregend. Hoffen wir mal, dass es dazu nicht kommt. Wenn doch, dann wäre das aus verschiedenen Gründen ziemlich schlimm. Zum einen für das Bewusstsein des peruanischen Volks, für die Würde unserer Nation: Es würde nämlich bedeuten, alles zu den Akten zu legen, was in den 1990er Jahren hier geschehen ist, Straflosigkeit für alle Verbrechen, die damals begangen wurden.

Es wäre ein Freibrief für Korruption und Vetternwirtschaft, und es würde die Anwendung von Gewalt als politisches Hilfsmittel, ja als Regierungsstil legitimieren. Und es wäre auch in viel weniger abstrakter Hinsicht bedrohlich: Aufgrund der engen Verbindung zwischen dem Fujimorismo und dem organisierten Drogenhandel könnte sich ganz Peru in einen Drogenstaat verwandeln. Die Verbindungen zwischen Drogenhandel und Politik könnten noch viel enger werden, als sie es jetzt schon sind. Gewalt, Korruption und die Veruntreuung öffentlicher Gelder würden weiter zunehmen, und das wäre wirklich bedrohlich.

Wie positioniert sich die Frente Amplio angesichts dieser möglichen Entwicklung?

Ob nun Herr Kuczynski das Rennen macht oder Frau Fujimori – wir stellen in jedem Fall die Opposition, denn beide haben eine ganz andere politische Vision als wir. Wir werden uns so oder so gegen den Angriff auf die Demokratie, die Arbeitsrechte und den Umweltschutz stellen und zu verhindern versuchen, dass die Korruption völlig aus dem Ruder läuft. Wir werden ein Auge auf die Verwendung der öffentlichen Gelder haben und an der Umsetzung einiger Themen unserer Agenda arbeiten. Uns ist klar, dass das nicht leicht werden wird, bei der jetzigen Zusammensetzung des Parlaments. Aber wir wissen: Wir haben Rückhalt in den sozialen Bewegungen und in der Bevölkerung, und den werden wir weiter ausbauen.

Wenn man zurückschaut auf die Geschichte des Landes, sieht man, dass die Linke nie eine starke Kraft war, und auch bei der Wählerschaft gibt es keinen stabilen linken Block. Wie kommt das?

Das hat zum Teil mit den in den 1980er Jahren entstandenen Bewegungen Leuchtender Pfad und der Revolutionären Bewegung Túpac Amaru und ihren Aktivitäten zu tun. Diese Bewegungen werden bis heute dafür benutzt, linke Bewegungen generell als gewalttätig zu stigmatisieren, obwohl es schon vor längerem eine eindeutige Distanzierung von diesen Bewegungen gab, und insbesondere die Frente Amplio hat ihr Verständnis von politischer Theorie und Praxis ausdrücklich in Abgrenzung zu diesen Bewegungen definiert.

Ein Effekt der Diktatur des Fujimorismo war sein Eintreten für die Abschaffung der staatlichen Institutionen, nicht nur aus der Sicht des Staates sondern auch der politischen Parteien: durch Lobbyismus, durch Verfolgung und Kriminalisierung der Spitzen sozialer Bewegungen, Gewerkschaften und der linken Politik. Es hat uns sehr viel gekostet, unsere Identität wiederzuerlangen und uns neu zu organisieren, nachdem wir die Demokratie wieder aufgebaut hatten. Damals wie heute hat sich die Linke immer wieder in politischen Projekten der Mitte oder der Mitte-Rechts-Fraktionen zerfasert und geglaubt, so könne sie sich selbst einen Raum schaffen und einige ihrer Programmpunkte durchsetzen.

Es war jetzt das erste Mal seit dem Wiederaufbau der Demokratie, in jedem Fall aber seit den 1990er Jahren, dass die Linke sich eine eigene politische Identität mit einem eigenen Programm aufgebaut und dieses die ganze Zeit über verteidigt hat. Unsere derzeitige Hauptverantwortung ist, diese Identität zu erhalten, nicht nur für die Frente Amplio, sondern für die peruanische Demokratie. Denn diese braucht unbedingt ein ausgewogenes Angebot an politischen Visionen und Ideologien, um nicht von der neoliberalen Hegemonie überrollt zu werden.

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