Rio+20


Marco Arana in Cajamarca. Foto: Servindi/La Mula
Lateinamerika

Von Linken und Rechten, Umweltschutz und Fortschritt

von Marco Arana* (Lima, 28. März 2013, servindi).- Alle Präsident*innen Lateinamerikas, egal ob aus dem linken oder rechten politischen Flügel, konnten ihrer Wähler*innen stets mit dem Versprechen gewinnen, das Wirtschaftswachstum anzukurbeln und die bestehende Armut zu verringern oder gar zu beseitigen. Während für die einen das Rezept zum Erfolg im wirtschaftlichen Neoliberalismus besteht, setzten die anderen darauf, von staatlicher Seite stärker ins Wirtschaftssystem einzugreifen sowie die Erträge umzuverteilen. […]


Foto: Asier Solana Bermejo, CC BY-NC 2.0, Flickr
Brasilien

Die Vermarktung der Natur

von Frei Betto* (Quito, 30. April 2012, alai-poonal).- Angesichts der UN-Konferenz Rio+20 zur nachhaltigen Entwicklung ist es unerlässlich, die jüngste Offensive des neoliberalen Kapitalismus an den Pranger zu stellen: Die Vermarktung der Natur. Den Kohlenstoffmarkt gibt es bereits. Er wurde durch das Kyoto-Protokoll von 1997 geschaffen, das den entwickelten Ländern und somit den größten Schadstoffverursachern vorschreibt, ihren Ausstoß an Treibhausgasen um 5,2 Prozent zu verringern. […]


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Brasilien

Rio+20: Demonstration für ökologische und soziale Gerechtigkeit

von Andreas Behn (Rio de Janeiro, 21. Juni 2012, npl).- Anlässlich des globalen Aktionstages am 20. Juni rief der Peoples‘ Summit zu einer großen Demonstration im Zentrum von Rio de Janeiro auf. Gut 20.000 Menschen versammelten sich am Nachmittag an der Candelária-Kirche und zogen über die Avenida Rio Branco zum Platz Cinelândia, der schon zur Zeit der Militärdiktatur Schauplatz der großen Demonstrationen gewesen war. Trotz des Nieselregens war die Stimmung ausgelassen, die Redebeiträge kämpferisch. Das Motto: „Für soziale und ökologische Gerechtigkeit. Gegen die Vermarktung des Lebens und für die Verteidigung der öffentlichen Güter.“ […]


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Themenschwerpunkt: Nachhaltige Entwicklung braucht Teilhabe!

Über den Begriff „Nachhaltige Entwicklung“ wird kontrovers diskutiert – und er wird in viele verschiedene Richtungen interpretiert. Nicht zuletzt durch die UN-Konferenz Rio+20 vom Juni 2012 ist er in aller Munde.               Unser Blick richtet sich jedoch weniger auf die Debatte um „Nachhaltigkeit“ und „Entwicklung“, sondern auf die damit verbundenen Partizipationsprozesse. Denn um eine nachhaltige Entwicklung umzusetzen, muss die Gesellschaft umdenken und sich mit Prozessen der Teilhabe auseinandersetzen. Uns interessiert Partizipation als ein Recht auf Mitgestaltung, das von der Bevölkerung eingefordert wird, und nicht als eine Steuerungsmaßnahme, die von „oben“ angewandt wird. Schon lange fordern zivilgesellschaftliche und soziale Bewegungen in Lateinamerika gesellschaftliche Teilhabe, Selbst- und Mitbestimmung in allen gesellschaftlichen Bereichen – sei es bei Entscheidungen über Großprojekte, der Ausbeutung von Ressourcen oder der Forderung nach Bürgermedien. Wie wird Teilhabe in den mit „Nachhaltigkeit“ überschriebenen Bereichen ausgehandelt? Wie ist die rechtliche Situation? Welche Akteure bringen sich ein und warum? Welche Erfolge und welche Herausforderungen gibt es? […]


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Brasilien

Rio+20: Weltweite Mobilisierungen gegen die Vermarktung der Natur

von Andreas Behn, Rio de Janeiro (Berlin, 04. Juni 2012, npl).- Anlässlich des Weltumwelttages sind für den 5. Juni erste Mobilisierungen im Kontext von Rio+20 geplant. Die Organisatoren des People’s Summit, der parallel zur UN-Konferenz über Nachhaltige Entwicklung stattfinden wird, laden weltweit zu Aktionen und Demonstrationen zur „Verteidigung der öffentlichen Güter“ und gegen die „Vermarktung der Natur“ auf. […]


Abholzung im bolivianischen Amazonasgebiet / kiki-bolivien, CC BY-ND 2.0, Flickr
Brasilien

Rousseff dribbelt die Öffentlichkeit aus

von Gerhard Dilger (Berlin, 28. Mai 2012, taz).- Nun ist Dilma Rousseff doch nicht über ihren Schatten gesprungen. Nach einer wochenlangen Kampagne von Umweltgruppen und Prominenten schien ein vollständiges Veto der brasilianischen Präsidentin gegen die dramatische Aufweichung des Waldgesetzes, die das Abgeordnetenhaus Ende April beschlossen hatte, durchaus möglich.   […]


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Brasilien

People’s Summit geht in die Offensive

von Andreas Behn, Rio de Janeiro (Berlin, 15. Mai 2012, npl).- Während die Verhandlungen über das Abschlussdokument der offiziellen UN-Konferenz Rio+20 auf der Stelle treten und die Zweifel am politischen Willen und Bewusstsein der Verantwortlichen immer größer werden, präsentieren die Veranstalter*innen des alternativen Gipfels klare Positionen und Lösungsansätze für die vielfältigen Krisenerscheinungen. Die Anmeldung von über 1.200 Veranstaltungen seitens Organisationen aus aller Welt und ein immer größeres Medienecho mit bislang 800 akkreditierten Journalist*innen verleiht dem People’s Summit zunehmend Gewicht. Die jüngste Absage an die brasilianische Regierung, an einem angeblichen Dialog mit der Zivilgesellschaft teilzunehmen, unterstreicht das Selbstbewusstsein der sozialen Bewegungen in Lateinamerika. […]


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Brasilien

Rio Minus 20

von Andreas Behn (Rio de Janeiro, 22. April 2012, npl).- Rio+20 ist schon lange nicht mehr Synonym von Aufbruchstimmung und Hoffen auf eine bessere Zukunft. Zwei Monate vor Beginn des Gipfels sprechen die Menschen in Brasilien kaum noch von ‚Rio Plus 20‘. Der Begriff ‚Rio Minus 20‘ ist in Mode gekommen.   […]


Von links nach rechts: Marina Silva. Foto: Archiv
Brasilien

Marina Silva: Brasiliens Umweltpolitik im Rückwärtsgang

von Andreas Behn (Berlin, 16. April 2012, npl).- „Unter der Regierung von Dilma Rousseff gibt es in der brasilianischen Umweltpolitik erstmals seit 20 Jahren Rückschritte“, erklärte die ehemalige Umweltministerin Marina Silva. Im Interview mit dem Internetportal Terra nannte sie das Beispiel des neuen Waldgesetzes (Código Florestal), das seit Monaten im Kongress debattiert wird. Der Entwurf des Waldgesetzes schränke „auf allen Ebenen den Schutz der Umwelt ein, erlaubt Abholzung in geschützten Gebieten und belohnt sogar noch diejenigen, die abgeholzt haben,“ kritisierte die renommierte Umweltpolitikerin. […]


Foto: anticapitalistes.net
Brasilien

Der Weg zur Agrarreform

von Frei Betto (Quito, 30. März 2012, alai).- Frei Betto über den neuen Minister für Landwirtschaft, Pepe Vargas, und die Anforderungen an eine neue Umweltpolitik für Brasilien […]


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Brasilien

Planung des People’s Summit der Rio+20 nimmt Gestalt an

von Andreas Behn (Rio de Janeiro, 2. April 2012, npl).- Nach langwierigen Verhandlungen mit der Stadtregierung von Rio de Janeiro gab das Zivilgesellschaftskomitee Rio+20 Ende März bekannt, dass der People’s Summit wie vorgesehen auf dem Aterro de Flamengo stattfinden wird. Auf dem künstlich angelegten Parkgelände zwischen dem Stadtzentrum und der Baía de Guanabara fand schon 1992 das Treffen von sozialen Bewegungen und NRO parallel zum Erdgipfel Eco92 statt. Das Gelände umfasst mehrere Kilometer unter freiem Himmel von Flughafen Santos Dumont bis zum Museum der Republik, einschließlich der Hallen des Museums für Moderne Kunst (MAM). […]


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Brasilien

Düstere Aussichten im Ringen um Nachhaltige Entwicklung

von Andreas Behn (Rio de Janeiro, 30. März 2012, npl).- Die Kritik seitens der Zivilgesellschaft am Entwurf des Abschlussdokuments der Konferenz Rio+20 schlägt in Empörung um. „All unsere Erfolge, die wir bei der Konferenz ECO92 vor 20 Jahren in Rio de Janeiro erringen konnten, sind in Frage gestellt,“ protestiert Iara Pietricovsky. […]


Foto: anticapitalistes.net
Brasilien

Dilma und Angie: Zwei mächtige Frauen, zwei politische Wege

von Roberto Bissio (Fortaleza, 12. Februar 2012, adital).- Es handelt sich um die beiden mächtigsten Frauen der Welt. Beide lebten unter Diktaturen, haben eine universitäre Ausbildung und beide kamen an die politische Macht mit dem Ruf, strikte und unbestechliche Verwalterinnen zu sein. In Zeiten der Krise und weltweiter ökonomischer Turbulenzen zeichnen sich sowohl Brasilien als auch Deutschland durch eine stabile wirtschaftliche Lage aus. Und dennoch: Die Politik, für die Angela Merkel und Dilma Rousseff stehen, könnte nicht unterschiedlicher sein. Nicht nur das: In einer eng miteinander vernetzten Welt geraten ihre beiden politischen Wege zunehmend miteinander in Konflikt. […]


Brasilien

Zivilgesellschaft kritisiert Dialog-Rhetorik der brasilianischen Regierung

von Andreas Behn, Rio de Janeiro(Berlin, 07. März 2012, npl).- Immer wieder betont die brasilianische Regierung die wichtige Rolle der Zivilgesellschaft für den Prozess Rio+20 und ihre Bereitschaft zum Dialog mit den sozialen Bewegungen. Doch mittlerweile befürchten viele Aktivist*innen, dass es sich dabei eher um Rhetorik handelt. Sie kritisieren, dass die Positionen der Zivilgesellschaft bislang keinen Widerhall in den offiziellen Diskussionen im Vorfeld der UN-Konferenz über Nachhaltige Entwicklungen finden. Zudem werfen sie der Regierung vor, mit den „Dialogen über Nachhaltigkeit“ (Diálogos Sustentáveis) eine Konkurrenzveranstaltung zum People’s Summit zu organisieren. […]


Foto: Flickr/Roberto Stuckert Filho/PR
Brasilien

Indígenas mobilisieren zur Rio+20

von Andreas Behn, Rio de Janeiro (Berlin, 06. März 2012, npl).- Die Bewohner von Rio de Janeiro werden Cariocas genannt. Es ist ein Wort aus der Indígena-Sprache Tupi und bedeutet soviel wie „Haus des weißen Mannes“. Schon lange leben keine Tupis mehr in der Region – die portugiesische Kolonisation vertrieb oder versklavte die Tupi-Gemeinden, die bis vor 500 Jahren fast die gesamte Atlantikküste von Südbrasilien bevölkerte. In anderen, abgelegenen Regionen des Landes haben viele Indígena-Gemeinden überlebt und sich mittlerweile organisiert. Sie kämpfen für ihre Landrechte und für die Anerkennung ihrer Kultur. […]


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Brasilien

Rio+20: Brasilien plädiert für substantielle Veränderungen im „Zero Draft“

von Andreas Behn, Rio de Janeiro (Berlin, 18. Februar 2012, npl).- Der im Januar von der UNO vorgelegte Entwurf der Abschlusserklärung der Konferenz über nachhaltige Entwicklung Rio+20, der so genannte „Zero Draft“, sorgt für Unmut in brasilianischen Regierungskreisen. „Wir sind der Meinung, dass das Dokument ambitionierter formuliert werden sollte“, erklärte Brasiliens Außenminister Antonio Patriota nach der letzten Sitzung der Nationalen Kommission Rio+20. „Bezüglich der Sozialen Agenda, der Menschenrechte und verwandter Themen wie Jugend oder Indígenas ist das Dokument unzureichend“, so Patriota. […]


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Brasilien

Thematisches Sozialforum diskutiert Alternativen für die Konferenz Rio+20

von Andreas Behn, Rio de Janeiro (Berlin, 24. Januar 2012, npl).- „Das Weltsozialforum entstand hier in Porto Alegre vor 12 Jahren als Antwort auf die neoliberale Arroganz des Weltwirtschaftsforums in Davos,“ sagt Candido Grzybowski, einer der Gründungsväter des wichtigsten Treffpunkts der globalisierungskritischen Bewegung. „Damals behaupteten wir: ‘Eine andere Welt ist möglich’. Jetzt müssen wir den Weg dahin beschreiten, die Alternativen schaffen.“     […]


Green Washing-Versuch von Coca Cola beim Klimagipfel in Kopenhagen / Johannesen, Flickr
Brasilien

Rio+20: Zero Draft stößt bei sozialen Organisationen in Brasilien auf Kritik

von Andreas Behn, Rio de Janeiro (Berlin, 18. Januar 2012, npl).- Der Entwurf des Abschlussdokuments der UN-Konferenz über nachhaltige Entwicklung, der so genannte „Zero Draft“, hat in der organisierten brasilianischen Zivilgesellschaft breite Kritik ausgelöst. Der Textentwurf mit dem Titel „Die Zukunft, die wir wollen“ enthält eine Vielzahl von Anregungen aller Sektoren der Gesellschaft der Mitgliedsstaaten und wurde am 10. Januar vom Generalsekretär der Konferenz Rio+20, Sha Zukang, veröffentlicht. […]


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Brasilien

Zivilgesellschaft definiert Verlauf der Parallelveranstaltung zu Rio+20

von Andreas Behn, Rio de Janeiro (Berlin, 10. Januar 2012, npl).- Der „People’s Summit Rio+20 für Soziale und Ökologische Gerechtigkeit“ wird vom 15. bis 23. Juni 2012, parallel zur UN-Konferenz über Nachhaltige Entwicklung (UNCSD) in Rio de Janeiro stattfinden. Wie vor 20 Jahren während des Erdgipfels ECO 92, wird die internationale Zivilgesellschaft auf dem Aterro do Flamengo zusammen kommen, einer Parklandschaft zwischen dem Stadtzentrum und der Bucht von Guanabara. Dies beschloss der Koordinierungsausschuss des Vorbereitungskomitees der Zivilgesellschaft (CFSC) auf seiner letzten Sitzung Ende Dezember. […]


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Brasilien

Rio+20: Unmut über Vereinnahmung der Zivilgesellschaft

von Andreas Behn, Rio de Janeiro (Berlin, 24. November 2011, npl).- Die brasilianische Regierung stellte am 23. November ihren Internetauftritt für die UN-Konferenz über nachhaltige Entwicklung UNCSD vor. Die Seite (www.rio20.info) soll als Forum für Positionen staatlicher Stellen und aller Sektoren der Zivilgesellschaft dienen. Sie ist nur auf Portugiesisch und eng mit der offiziellen Website des UN-Sekretariats Rio+20 verknüpft. „Ziel dieser Internetseite ist es, den Zugang zu Informationen zu diesem wichtigen Thema zu demokratisieren. Damit werden die Medien und die gesamte Gesellschaft besser informiert sein“, sagte der brasilianische Chef-Unterhändler für Rio+20, Luis Alberto Figueiredo, beim Festakt zur Präsentation. […]