Enrique Peña Nieto


Mexiko

Die meisten Gewalttaten seit 1997 in Amtszeit von Peña Nieto

Nun ist es offiziell: Die sechsjährige Amtszeit des mexikanischen Präsidenten Enrique Peña Nieto war die gewalttätigste seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1997. Erst 1997 begannen die Aufzeichnungen durch die Nationale Behörde für Öffentliche Sicherheit SESNSP (Secretariado Ejecutivo del Sistema Nacional de Seguridad Pública). Allein im März 2018 wurden 2.346 vorsätzlichen Tötungen gemeldet. In den letzten sechs Jahren hat man etwas mehr als 104.000 Morde gezählt. […]


Lateinamerika

Thema Korruption: Die neue Korruption in der Unternehmer-Republik

Der Skandal um Odebrecht, der größten Baufirma Brasiliens, bei dem Präsidentschafts- und Bürgermeisterkandidat*innen sowie andere hohe Beamte gekauft wurden, hat neue Facetten des Themas Korruption ans Licht gebracht. Usus war bisher, dass Staatsangestellte öffentliche Dienstleistungen „privatisieren“ indem sie den eigentlich kostenlosen Service, erst gegen ein Schmiergeld ausführen. […]


Wahlkabine
Brasilien Kolumbien Lateinamerika Mexiko Venezuela

2018 – Superwahljahr in Lateinamerika

Nach einer Zeit, die in Brasilien und Mexiko von Korruptionsvorwürfen und einem Anstieg in der Gewaltstatistik geprägt war, finden bei den beiden ‘Riesen’ Präsidentschaftswahlen statt – ebenso wie in Kolumbien, der viertgrößten Wirtschaft Lateinamerikas. Venezuela, Schauplatz einer immer größer werdenden politischen Krise, muss vermutlich ebenfalls eine Wahl des Staatsoberhauptes anberaumen, und in Kuba hat Raúl Castro angekündigt, sich in diesem Jahr von der Macht zurückzuziehen. […]


Mexiko

Präsident beklagt Bullying – gegen Institutionen

In Mexiko ist den vergangenen Monaten immer mehr über das Bullying von Kindern und Jugendlichen berichtet worden. Nun hat der mexikanische Präsident Enrique Peña Nieto überraschend neue Opfer dieser Praxis ausgemacht. Stimmen aus der Zivilgesellschaft betrieben häufig ein „bullying gegenüber den Institutionen des mexikanischen Staates“, erklärte der Präsident Mitte November auf einem Forum zum Thema Sicherheit. Des weiteren beklagte er, wenn die Arbeit der Streitkräfte und der Polizei kritisiert würde, ergreife niemand das Wort, um sie zu verteidigen. […]


Carmen Aristegui
Mexiko
Fokus: Kommunikation und Meinungsfreiheit / Comunicación y Libertad de Expresión

Spioniert Mexiko Journalist*innen und Menschenrechtsgruppen aus?

Am Montag, 19. Juni hat die New York Times den Artikel „wir sind die neuen Staatsfeinde“ veröffentlicht, eine Reportage über Spionage gegen Aktivist*innen und Journalist*innen in Mexiko. Dort wird dokumentiert, wie die Spionagesoftware Pegasus nicht nur Journalist*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen ausspioniert, sondern auch deren Familien. Hinter der Überwachung soll die mexikanische Regierung stecken, die dafür 80 Millionen Dollar ausgegeben haben soll. Die mexikanische Regierung weist die Vorwürfe jedoch zurück und behauptet, keine Menschenrechtler*innen oder Journalist*innen ohne gerichtlichen Beschluss auszuspionieren. […]


Rektor
Mexiko
Fokus: Bildung / Educación

Rektor spricht Klartext: Bildungswesen verschärft Klassenunterschiede

Ausgerechnet der Rektor einer Privatuniversität rechnete schonungslos mit dem mexikanischen Bildungswesen und der sozialen Spaltung in Mexiko ab. David Fernández Dávalos steht der den Jesuiten gehörenden Afroamerikanischen Universität in Mexiko-Stadt vor, vor Jahren leitete er das bekannte mexikanische Menschenrechtszentrum Mulmig Augustin Pro. Anlässlich seines dritten Arbeitsberichtes als Rektor war seine Botschaft an die universitäre Gemeinschaft und die anwesenden Journalist*innen zutiefst politisch. Die Situation des Bildungswesens in Mexiko habe sich so verschlimmert, dass sie keine Klassenunterschiede überwinde, sondern sie verfestige. […]


Trümmer
Mexiko
Fokus: Recht auf Stadt und Land / Derecho a la ciudad y tierra

Vorfahrt für Transnationale Unternehmen

Die Higa-Gruppe, Monsanto und der Energieerzeuger Energía Eólica del Sur gehören zu den Unternehmen, die die Rechte von verschiedenen Bevölkerungsgruppen in Mexiko verletzt haben, aufgrund der Vorrechte, die ihnen die Regierung von Enrique Peña Nieto eingeräumt habe. Das erklärte Elena Villafuerte Mata von der Menschenrechtsorganisation ProDESC (Projekt für die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte), zuständig für den Bereich transnationale Gerechtigkeit, bei der Vorstellung des „Berichtes der UN-Arbeitsgruppe über Menschenrechte und transnationale Firmen und andere Betriebe.“ […]


onda logo
Mexiko

onda-info 408

Diese Sendung ist ein Special zum Thema Bildung in Mexiko. Mitte Mai gingen in ganz Mexiko Mitglieder der dissidenten Lehrergewerkschaft CNTE auf die Straße. Sie forderten von der Regierung den im letzten Jahr eingestellten Dialog mit der Gewerkschaft wieder aufzunehmen. Mit dem jedes Jahr am Tag des Lehrers stattfindenden Marsch begann die CNTE die neue Streiksaison. Ihre wichtigste Forderung für den diesjährigen Arbeitskampf ist immer noch die Rücknahme der 2013 beschlossenen Bildungsreform. […]


onda logo
Deutschland Ecuador Kuba Lateinamerika Mexiko

onda-info 401

Wir haben erstmal ein paar Nachrichten für euch: Zur Wasserprivatisierung in Nordmexiko, zu den anstehenden Wahlen in Ecuador und dem mexikanischen Telekommunikationsgesetz. Danach haben wir einen Beitrag aus unserer Radioreihe “Menschenrechte und Unternehmen” über ein Problem, das nicht auf Lateinamerika beschränkt ist: Pestizide. Zum Schutz der Anpflanzungen verseuchen sie Boden und Grundwasser. Auch deutsche Unternehmen wie Bayer und BASF gehören zu den weltweit führenden Pestizid-Herstellern. Doch auf juristischer und zivilgesellschaftlicher Ebene formiert sich Widerstand. […]


pena nieto und trump
Mexiko USA

„Die USA brauchen Mexiko nicht“: Trump

Donald Trump und der mexikanische Präsident Peña Nieto hatten am 27. Januar ein als privat deklariertes Telefongespräch geführt. Nach dem Telefonat hatten beide Seiten eine gleich lautende Erklärung veröffentlicht, in dem von einem „klaren und versöhnlichen Gespräch“ die Rede ist. Die Journalistin Dolia Estévez enthüllte am 1. Februar jedoch gegenüber mehreren Medien Einzelheiten aus vertraulichen Quellen beider Seiten. Diese unterscheiden sich komplett von der offiziellen Version, Trump soll den mexikanischen Präsidenten bei ihrem Telefongespräch am 27. Januar gedemütigt haben und bei dem Gespräch sehr aggressiv gewesen sein. […]


Mexiko

Benzinpreisschock, Proteste, Trump: mexikanischer Peso auf Tiefststand

Angesichts andauernder Drohungen des gewählten US-Präsidenten Donald Trump gegen Mexiko sackte die mexikanische Währung am 11. Januar auf einen historischen Tiefstand im Vergleich zum US-Dollar ab. Zeitweise gab es für einen Dollar 22,50 Pesos. Seit der Wahl Trumps am 20. November hat der Peso über sechs Prozent verloren. Damit setzte sich allerdings eine ausgeprägte Tendenz fort, die b […]