Enrique Peña Nieto


Lago Chapala
Mexiko
Fokus: Buen Vivir und Nachhaltigkeit / Buen Vivir

Kleine Wasserkunde Mexikos

Rein statistisch gesehen herrscht in Mexiko (noch) keine Wasserknappheit, wenn die jährlich zur Verfügung stehenden Kubikmeter pro Kopf als Grundlage dienen. Aber die über das Land sehr unterschiedlich verteilten Niederschläge und Wasserspeicher, die Konzentration der Regenfälle auf den Sommer, die zunehmende Wasserverschmutzung, die unterschiedlich gute Trinkwasserversorgung in Stadt und Land sowie die in vielen Regionen zunehmende Konkurrenz um das Wasser zwischen Haushalten und Industrie einschließlich des Agrarbusiness hat die Zahl der Wasserkonflikte in den vergangenen Jahren ansteigen lassen. Hinzu kommt seit Anfang der 90er-Jahre die Tendenz, das Wasser zur Ware zu machen und die Privatwirtschaft bei den Verfügungsrechten zu bevorzugen. […]


Autoindustrie
Mexiko USA

Freie Fahrt für freien Handel

13 Monate hat es gedauert, doch nun haben sich die mexikanische und die US-Regierung geeinigt: Ein neuer Vertrag soll das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) ersetzen. Die neue Vereinbarung sei ein „großartiger Deal“, ließ US-Präsident Donald Trump am 27. August wissen, und auch Mexikos scheidender Staatschef Enrique Peña Nieto zeigte sich zufrieden. In einem Telefonat, zu dem die Presse eingeladen war, beglückwünschte Trump seinen mexikanischen Kollegen für den Erfolg.  […]


Mexiko

Ayotzinapa: Angehörige fordern Amlo zum Handeln auf

Die Angehörigen der 43 vermutlich ermordeten Lehramtsstudenten aus Ayotzinapa haben am 25. Juli den zukünftigen mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador, kurz Amlo, aufgefordert, eine Arbeitsgruppe in dem Fall einzurichten. Damit soll das noch immer nicht aufgeklärte Verbrechen um das gewaltsame Verschwindenlassen der Studenten aufgeklärt werden. Zuvor hatte sich der Oberste Gerichtshof für die Bildung einer Wahrheitskommission ausgesprochen. […]


Mexiko

Die meisten Gewalttaten seit 1997 in Amtszeit von Peña Nieto

Nun ist es offiziell: Die sechsjährige Amtszeit des mexikanischen Präsidenten Enrique Peña Nieto war die gewalttätigste seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1997. Erst 1997 begannen die Aufzeichnungen durch die Nationale Behörde für Öffentliche Sicherheit SESNSP (Secretariado Ejecutivo del Sistema Nacional de Seguridad Pública). Allein im März 2018 wurden 2.346 vorsätzlichen Tötungen gemeldet. In den letzten sechs Jahren hat man etwas mehr als 104.000 Morde gezählt. […]


Mexiko

Bischof trifft Drogenboss in Guerrero

Der katholische Bischof Salvador Rangel Mendoza traf sich am Karfreitag (30.3.) mit einem „hohen Drogenboss“ und sprach Ostern offen darüber. Rangel Mendoza steht dem Bistum Chilpancingo-Chilapa im Bundesstaat Guerrero vor. Es ist eine der gewalttätigsten Diözesen in ganz Mexiko. Verschiedene Drogenkartelle kämpfen dort um die Vormachtstellung und Transportrouten. Viele arme Gemeinden leben vom Schlafmohn-Anbau. Mehrfach hat der Bischof in den vergangenen zwei Jahren direkte Gespräche mit Führungspersonen verschiedener Kartelle gesucht – um noch mehr Gewalt zu verhindern, Priester zu schützen und „Frieden für Mexiko zu erreichen“, wie er sagt. Der Erfolg war bisher mäßig. Dennoch trägt sein nicht unumstrittenes Vorgehen zu einer wichtigen Debatte bei. […]


Lateinamerika

Thema Korruption: Die neue Korruption in der Unternehmer-Republik

Der Skandal um Odebrecht, der größten Baufirma Brasiliens, bei dem Präsidentschafts- und Bürgermeisterkandidat*innen sowie andere hohe Beamte gekauft wurden, hat neue Facetten des Themas Korruption ans Licht gebracht. Usus war bisher, dass Staatsangestellte öffentliche Dienstleistungen „privatisieren“ indem sie den eigentlich kostenlosen Service, erst gegen ein Schmiergeld ausführen. […]


Nafta-Protest
Kanada Mexiko USA

Mexiko und die sechste Nafta-Verhandlungsrunde in Montreal: auf dünnem Eis

Am Dienstag, 23. Januar beginnt im kanadischen Montreal offiziell die sechste und dem Zeitplan nach vorletzte Verhandlungsrunde über das Freihandelsabkommen Nafta zwischen Kanada, den USA und Mexiko. Bereits seit Sonntag gibt es in Montreal jedoch schon direkte Kontakte zwischen den drei Verhandlungsdelegationen, die voraussichtlich bis zum 29. Januar zusammensitzen werden. Die Voraussagen könnten unterschiedlicher nicht sein. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete einerseits, die kanadische Regierung rechne damit, US-Präsident Donald Trump werde noch während der Verhandlungsrunde den Rückzug seines Landes aus dem Vertrag verkünden. Andererseits befragte Reuters 45 Wirtschaftswissenschaftler*innen nach ihrer Einschätzung: Nur vier der Ökonom*innen glauben demnach an dieses Szenarium. Die Mehrheit geht davon aus, dass am Ende ein neu verhandelter Vertrag stehen könnte, der relativ geringe Veränderungen gegenüber der aktuellen Version aufweist. […]


Polizei Mexiko
Mexiko

Welle von Verfassungsklagen gegen umstrittenes Sicherheitsgesetz

Die Diskussion um das Ende vergangenen Jahres vom mexikanischen Abgeordnetenhaus und dem Senat mit den Stimmen der Regierungsmehrheit und Teilen der konservativen Oppositionspartei PAN verabschiedete Gesetz zur Inneren Sicherheit (siehe Poonal Nr. 1281) wird vor dem Obersten Gerichtshof weiter geführt. Mehrere Tage vor Ablauf der entsprechenden Frist am 20. Januar hatte bereits die Stadt Cholula eine Verfassungsklage eingereicht. Am Donnerstag folgten 188 Parlamentsabgeordnete einschließlich wichtiger Dissident*innen innerhalb der PAN. Die Allianz der Oppositionsparteien kam damit deutlich über das für die Klage notwendige Quorum von mindestens einem Drittel aller 500 Mandatsträger*innen im Abgeordnetenhaus.  […]


Wahlkabine
Brasilien Kolumbien Lateinamerika Mexiko Venezuela

2018 – Superwahljahr in Lateinamerika

Nach einer Zeit, die in Brasilien und Mexiko von Korruptionsvorwürfen und einem Anstieg in der Gewaltstatistik geprägt war, finden bei den beiden ‘Riesen’ Präsidentschaftswahlen statt – ebenso wie in Kolumbien, der viertgrößten Wirtschaft Lateinamerikas. Venezuela, Schauplatz einer immer größer werdenden politischen Krise, muss vermutlich ebenfalls eine Wahl des Staatsoberhauptes anberaumen, und in Kuba hat Raúl Castro angekündigt, sich in diesem Jahr von der Macht zurückzuziehen. […]


Mexiko

Präsident beklagt Bullying – gegen Institutionen

In Mexiko ist den vergangenen Monaten immer mehr über das Bullying von Kindern und Jugendlichen berichtet worden. Nun hat der mexikanische Präsident Enrique Peña Nieto überraschend neue Opfer dieser Praxis ausgemacht. Stimmen aus der Zivilgesellschaft betrieben häufig ein „bullying gegenüber den Institutionen des mexikanischen Staates“, erklärte der Präsident Mitte November auf einem Forum zum Thema Sicherheit. Des weiteren beklagte er, wenn die Arbeit der Streitkräfte und der Polizei kritisiert würde, ergreife niemand das Wort, um sie zu verteidigen. […]


Demonstration
Deutschland Kolumbien Lateinamerika Mexiko
Fokus: Buen Vivir und Nachhaltigkeit / Buen Vivir

Lateinamerikanische Aktivist*innen fordern eine gerechte Weltwirtschaftsordnung

Buntes Treiben erfüllt den Hof der Viktoria-Kaserne in Hamburg-Altona. Das heute als alternatives Kulturzentrum genutzte Areal ist einer der Veranstaltungsorte des „Gipfels der globalen Solidarität“. Zu diesem sind Anfang Juli tausende Aktivistin*innen aus aller Welt nach Hamburg angereist. Während die Staatschefs der mächtigsten Industrienationen bei den G20-Gesprächen in den Messehallen über globales Wirtschaftswachstum und Welthandel reden, wollen sie sich über Alternativen zu Freihandel und industriellen Großprojekten austauschen. […]


Carmen Aristegui
Mexiko
Fokus: Kommunikation und Meinungsfreiheit / Comunicación y Libertad de Expresión

Spioniert Mexiko Journalist*innen und Menschenrechtsgruppen aus?

Am Montag, 19. Juni hat die New York Times den Artikel „wir sind die neuen Staatsfeinde“ veröffentlicht, eine Reportage über Spionage gegen Aktivist*innen und Journalist*innen in Mexiko. Dort wird dokumentiert, wie die Spionagesoftware Pegasus nicht nur Journalist*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen ausspioniert, sondern auch deren Familien. Hinter der Überwachung soll die mexikanische Regierung stecken, die dafür 80 Millionen Dollar ausgegeben haben soll. Die mexikanische Regierung weist die Vorwürfe jedoch zurück und behauptet, keine Menschenrechtler*innen oder Journalist*innen ohne gerichtlichen Beschluss auszuspionieren. […]


Rektor
Mexiko
Fokus: Bildung / Educación

Rektor spricht Klartext: Bildungswesen verschärft Klassenunterschiede

Ausgerechnet der Rektor einer Privatuniversität rechnete schonungslos mit dem mexikanischen Bildungswesen und der sozialen Spaltung in Mexiko ab. David Fernández Dávalos steht der den Jesuiten gehörenden Afroamerikanischen Universität in Mexiko-Stadt vor, vor Jahren leitete er das bekannte mexikanische Menschenrechtszentrum Mulmig Augustin Pro. Anlässlich seines dritten Arbeitsberichtes als Rektor war seine Botschaft an die universitäre Gemeinschaft und die anwesenden Journalist*innen zutiefst politisch. Die Situation des Bildungswesens in Mexiko habe sich so verschlimmert, dass sie keine Klassenunterschiede überwinde, sondern sie verfestige. […]


Trümmer
Mexiko
Fokus: Recht auf Stadt und Land / Derecho a la ciudad y tierra

Vorfahrt für Transnationale Unternehmen

Die Higa-Gruppe, Monsanto und der Energieerzeuger Energía Eólica del Sur gehören zu den Unternehmen, die die Rechte von verschiedenen Bevölkerungsgruppen in Mexiko verletzt haben, aufgrund der Vorrechte, die ihnen die Regierung von Enrique Peña Nieto eingeräumt habe. Das erklärte Elena Villafuerte Mata von der Menschenrechtsorganisation ProDESC (Projekt für die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte), zuständig für den Bereich transnationale Gerechtigkeit, bei der Vorstellung des „Berichtes der UN-Arbeitsgruppe über Menschenrechte und transnationale Firmen und andere Betriebe.“ […]


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Mexiko

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Diese Sendung ist ein Special zum Thema Bildung in Mexiko. Mitte Mai gingen in ganz Mexiko Mitglieder der dissidenten Lehrergewerkschaft CNTE auf die Straße. Sie forderten von der Regierung den im letzten Jahr eingestellten Dialog mit der Gewerkschaft wieder aufzunehmen. Mit dem jedes Jahr am Tag des Lehrers stattfindenden Marsch begann die CNTE die neue Streiksaison. Ihre wichtigste Forderung für den diesjährigen Arbeitskampf ist immer noch die Rücknahme der 2013 beschlossenen Bildungsreform. […]


mann
China Lateinamerika Mexiko USA

NAFTA: „Für Mexiko gibt es nichts zu gewinnen“

Der Ökonom Enrique Dussel Peters lehrt und forscht an der Autonomen Nationaluniversität Mexikos (UNAM). Im Interview berichtet er über die Chancen Mexikos bei eventuellen NAFTA-Nachverhandlungen und ob es möglich ist, den Handelspartner USA durch China oder die EU zu ersetzen. Dussel Peters ist Direktor des von ihm 2006 mitbegründeten Studienzentrums China-Mexiko an der UNAM. Das Interview führte Gerold Schmidt. […]


Demonstration
Mexiko

Regierung bekämpft Teile des eigenen Mediengesetzes

Als Teil des „Paktes für Mexiko“ ließ der frisch gebackene Präsident Enrique Peña Nieto 2013 den Artikel 29 der mexikanischen Verfassung überarbeiten. Artikel 29 regelt unter anderem die Bedingungen nach denen Rundfunkanstalten betrieben werden. Viele der neuen Regelungen wurden als fortschrittlich angesehen, da sie die Rechte kommunaler und indigener Medien, sowie die des Publikums stärken. […]


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Deutschland Ecuador Kuba Lateinamerika Mexiko

onda-info 401

Wir haben erstmal ein paar Nachrichten für euch: Zur Wasserprivatisierung in Nordmexiko, zu den anstehenden Wahlen in Ecuador und dem mexikanischen Telekommunikationsgesetz. Danach haben wir einen Beitrag aus unserer Radioreihe “Menschenrechte und Unternehmen” über ein Problem, das nicht auf Lateinamerika beschränkt ist: Pestizide. Zum Schutz der Anpflanzungen verseuchen sie Boden und Grundwasser. Auch deutsche Unternehmen wie Bayer und BASF gehören zu den weltweit führenden Pestizid-Herstellern. Doch auf juristischer und zivilgesellschaftlicher Ebene formiert sich Widerstand. […]


pena nieto und trump
Mexiko USA

„Die USA brauchen Mexiko nicht“: Trump

Donald Trump und der mexikanische Präsident Peña Nieto hatten am 27. Januar ein als privat deklariertes Telefongespräch geführt. Nach dem Telefonat hatten beide Seiten eine gleich lautende Erklärung veröffentlicht, in dem von einem „klaren und versöhnlichen Gespräch“ die Rede ist. Die Journalistin Dolia Estévez enthüllte am 1. Februar jedoch gegenüber mehreren Medien Einzelheiten aus vertraulichen Quellen beider Seiten. Diese unterscheiden sich komplett von der offiziellen Version, Trump soll den mexikanischen Präsidenten bei ihrem Telefongespräch am 27. Januar gedemütigt haben und bei dem Gespräch sehr aggressiv gewesen sein. […]