Lateinamerika: Abtreibung, die ewige Frage

(Buenos Aires, 25. September 2020, nodal).- Der Großteil der lateinamerikanischen Frauen lebt in Ländern, in denen Abtreibung eine Straftat ist. Politische Instabilität, Religion und Ungleichheit in allen Lebensbereichen sind einige der wichtigsten Ursachen dafür, dass Schwangerschaftsabbrüche weiterhin kriminalisiert werden. Dabei ist die Situation von Land zu Land sehr unterschiedlich. Der Kampf um die reproduktiven Rechte wächst in Lateinamerika – aber er ist noch weit davon entfernt, entscheidende Veränderungen zu erzielen.

Nur zwei lateinamerikanische Länder erlauben innerhalb einer gesetzlichen Frist einen freiwilligen Schwangerschaftsabbruch: Kuba und Uruguay. Zu diesen Ländern kommt außerdem Guyana, zwar ein englischsprachiges Land, aber auch in Südamerika. Diese drei Länder vertreten hinsichtlich ihrer Bevölkerung und Größe eine Minderheit und sind, wie übrigens in vielerlei Hinsicht, eine Ausnahme von der Regel. Dagegen leben 97 Prozent der lateinamerikanischen Frauen im gebärfähigen Alter in Ländern, in denen Abtreibung verboten ist, sodass der Abbruch einer ungewollten Schwangerschaft schwerwiegende Folgen wie den Verlust ihrer Freiheit oder im schlimmsten Fall ihres Lebens bedeuten kann.

Laut Schätzungen etwa 5.000 klandestine Schwangerschaftsabbrüche im Jahr

Eine Datenerfassung über die erschreckende Dimension illegaler Abtreibungen ist mangels offizieller Unterlagen praktisch unmöglich. Man schätzt, dass es in Lateinamerika jährlich circa 5.000 illegale Abtreibungen gibt – Zahlen, die es in Ländern, in denen der freiwillige Schwangerschaftsabbruch gesetzlich und durch eine öffentliche Gesundheitsversorgung garantiert ist, ohnehin nicht gibt. Schwangerschaftsabbrüche, eine relativ einfach durchführbare medizinische Maßnahme, bedeuten in Lateinamerika nicht nur ein großes Problem des Gesundheitswesens, sondern auch ein politisches Problem. Denn die Kriminalisierung verschlimmert die Armut und die chronische Gewalt, unter der Frauen leiden, und verdeutlicht die mangelnde Selbstbestimmung über ihren eigenen Körper. In einigen der Länder mit dem restriktivsten Abtreibungsrecht, etwa El Salvador, Honduras oder Haiti, ist es unter jeglichen Umständen verboten, eine Schwangerschaft abzubrechen. Gleichzeitig herrscht eine hohe Gewaltbereitschaft gegenüber Frauen; die Strafen für illegal durchgeführte Abtreibungen sind währenddessen in vielen Fällen doppelt so hoch wie die für Vergewaltigung.

Obwohl die Abtreibungsgesetze in ganz Südamerika vergleichsweise restriktiv sind, gibt es deutliche Unterschiede zwischen den einzelnen Regionen. Im Gegensatz zum totalen Verbot der oben genannten mittelamerikanischen Länder haben Mexiko oder die Länder des Südens ihre Gesetzgebung leicht gelockert. Einige Länder scheinen sich auf ein Gesetz mit Fristen für den legalen Schwangerschaftsabbruch hinzubewegen – vergleichbar mit der Rechtslage der meisten europäischen Länder. Einige Staaten machen nur sehr langsam Fortschritte, andere bewegen sich rückwärts. Es zeigt sich: Reproduktive Rechte bleiben nicht losgelöst von anderen gesellschaftlichen Rechten und sind eng mit Faktoren wie der Regierungsform, dem Stellenwert von Religion in der Gesellschaft, sexualisierter Gewalt oder wirtschaftlicher Ungleichheit verbunden.

Zentralamerika: religiöse Moral vor Frauen

Honduras, El Salvador, Nicaragua, Haiti und die Dominikanische Republik sind nicht nur die restriktivsten Länder der Region in puncto Abtreibung, sondern gehören zusammen mit acht afrikanischen, drei europäischen und zwei asiatischen Ländern zu den restriktivsten Ländern der Welt überhaupt. In diesen Staaten ist der Schwangerschaftsabbruch in jedem Fall illegal. Nicht einmal der Abbruch einer Schwangerschaft im Falle einer Lebensgefahr für die Mutter ist vorgesehen. Diese Länder haben einiges gemeinsam: Es sind verarmte Länder mit großer Ungleichheit, sie stehen auf dem Demokratieindex auf den hinteren Plätzen und die christliche Religion dominiert stark.

Haiti hat von allen die schlechtesten Daten hinsichtlich Makroökonomie und Entwicklung. Abtreibung ist ebenso wie jedes andere Thema, das mit Sexualität zu tun hat, ein großes Tabu. So fehlt es nicht nur an reproduktiven Rechten, sondern auch an Aufklärung über Empfängnisverhütung. Die ohnehin schon alarmierende Zahl sexueller Übergriffe wird noch verschlimmert durch Naturkatastrophen und die daraus resultierenden humanitären Krisen.

Auch wenn die benachbarte Dominikanische Republik bessere wirtschaftliche und politische Indikatoren aufweist, ist die Sachlage in Bezug auf den freiwilligen Schwangerschaftsabbruch sehr ähnlich. Das Strafgesetzbuch enthält seit 2014 eine Ausnahmeregelung. In Fällen, in denen nachweislich „alles getan wurde, um beide Leben zu retten“, ist die Abtreibung nun nicht mehr unter Strafe gestellt. Diese Ausnahme mit dem Ziel, das Leben der Mutter zu retten, ist jedoch im Gesetzestext sehr subtil formuliert und bedeutet in der Praxis ein totales Verbot, da das medizinische Personal in der Mehrzahl der Fälle darauf verzichtet, Behandlungen durchzuführen, die das Leben des Fötus gefährden könnten. Im Gegensatz zu Haiti, wo die Abtreibungsgesetzgebung bei weitem keine Priorität hat, wurde in der Dominikanischen Republik die Entkriminalisierung mehrmals auf die politische Tagesordnung gesetzt. Das ist zum Teil dem gerade im Amt abgelösten dominikanischen Präsidenten Danilo Medina zu verdanken, der ein Gesetz verfolgt, das mit den meisten lateinamerikanischen Ländern vergleichbar ist. Dieser Vorschlag wird jedoch von Seiten des Parlaments und der katholischen Kirche heftig abgelehnt.

Rückwarts statt vorwärts

El Salvador, Honduras und Nicaragua haben in Sachen Gewalt, Korruption und Instabilität eine sehr ähnliche Geschichte. In El Salvador und Honduras kontrollieren die Maras – kriminelle Organisationen – das Territorium und die politische Macht und sind auch die Hauptverantwortlichen für anhaltende sexualisierte Gewalt. In Nicaragua hat sich die Regierung von Daniel Ortega von den sandinistischen Grundsätzen entfernt und ist zu einer Art evangelikalem Populismus mit zunehmend autoritären Zügen übergegangen. Diese drei Länder haben gemeinsam, dass sie bei den reproduktiven Rechten einen Rückschritt gemacht haben – denn die totale Kriminalisierung der Abtreibung ist hier neu.

Honduras und El Salvador wechselten 1997 von einer Teillegalisierung zu einem totalen Verbot. Zu dieser Zeit gelang es einer Kampagne des Vatikans zum Schutz der Rechte des „Ungeborenen“, konservative Parteien dazu zu bewegen, die Ausnahmebestimmungen zum Schwangerschaftsabbruch in den Strafgesetzbüchern beider Länder aufzuheben. Zwei Jahre später verabschiedete El Salvador eine Verfassungsreform, die die befruchtete Eizelle als Person anerkennt und den Straftatbestand der „Verletzung des Ungeborenen“ einführte. In Nicaragua, das die Gefährdung der schwangeren Frau – den so genannten „therapeutischen Schwangerschaftsabbruch“ – als Ausnahme betrachtete, wird das Totalverbot auch von der Kirche begrüßt, obwohl es diesmal eine politische Initiative war, die im Vorfeld der Wahlen von 2006 die Sympathie der konservativen Wähler*innen gewinnen sollte.

In El Salvador gilt zweifellos die restriktivste Gesetzgebung: Das Strafgesetzbuch sieht Freiheitsstrafen zwischen sechs und acht Jahren für Abtreibung vor. Viele der Fälle werden jedoch als schwerer Totschlag mit Freiheitsstrafen von dreißig, vierzig oder sogar fünfzig Jahren verhandelt. Fälle wie der von Evelyn Hernández, einer jungen Frau, die wegen eines Schwangerschaftsabbruchs außerhalb eines Krankenhauses zu 30 Jahren Gefängnis verurteilt wurde, nachdem sie von einem Bandenmitglied vergewaltigt worden war, haben in den vergangenen Jahren die Öffentlichkeit immer wieder aufgewühlt und zu mehreren Demonstrationen im Land geführt, auf denen die Entkriminalisierung des freiwilligen Schwangerschaftsabbruchs gefordert wurde. Evelyn Hernández wurde 2019 aus Mangel an Beweisen freigesprochen. Feministische Plattformen kämpfen jedoch noch immer für die Freilassung von sechzehn weiteren Frauen in ähnlichen Situationen. Der derzeitige salvadorianische Präsident Nayib Bukele gab während des Wahlkampfes zu, dass er in einigen Fällen mit der Straffreiheit einverstanden wäre. Das Thema wurde jedoch vorerst von der politischen Agenda ferngehalten wie auch in Honduras und Nicaragua, wo eine Legalisierung – selbst, wenn sie nur teilweise erfolgen würde – immer noch eine Utopie ist.

Abtreibung als Teilrecht

In den meisten lateinamerikanischen Ländern ist Abtreibung unter verschiedenen Voraussetzungen legal. Drei Voraussetzungen treten am häufigsten auf: wenn die Schwangerschaft die Folge einer Vergewaltigung ist, wenn es Missbildungen beim Fötus gibt und wenn das Leben der Schwangeren gefährdet ist. Einige der Länder auf dieser Liste berücksichtigen jedoch nur einen der Fälle, etwa Venezuela, Guatemala, Paraguay, Peru und Costa Rica, wo Abtreibung nur dann erlaubt ist, wenn die Schwangerschaft das Leben der Frau bedroht („therapeutische Abtreibung“). Panama, Ecuador und Bolivien erlauben den Schwangerschaftsabbruch, wenn das Leben der Mutter gefährdet ist oder die Schwangerschaft aus einer Vergewaltigung resultiert. Die übrigen Länder – Argentinien, Chile, Kolumbien und Brasilien – berücksichtigen alle drei Situationen.

Länder in dieser Gruppe zeigen nicht nur verschiedene Gesetzgebungen, sondern auch Unterschiede auf sozioökonomischer, religiöser und kultureller Ebene auf. Paraguay zum Beispiel hat die höchste Rate von Kinderschwangerschaften in Lateinamerika: Jede fünfte Schwangerschaft betrifft eine Jugendliche. Viele von ihnen sind das Ergebnis von Vergewaltigungen, also Straftaten. Heimliche Abtreibungen waren im Jahr 2018 die häufigste Ursache für Müttersterblichkeit und werden undifferenziert in WhatsApp-Nachrichten und auf Webseiten beworben. Eine uneingeschränkte Legalisierung oder Ausweitung der Voraussetzungen scheint aufgrund der traditionsreichen Allianz zwischen der katholischen Kirche und der rechtskonservativen Colorado-Partei, die derzeit den Präsidenten stellt und über eine große Mehrheit im Parlament verfügt, noch in weiter Ferne.

Evangelikale gegen progressive Abtreibungspolitik

Andererseits macht es der zunehmende Evangelikalismus in Lateinamerika noch schwieriger, feministische Forderungen nach Abtreibung und anderen reproduktiven Grundrechten durchzusetzen. Brasilien ist ein gutes Beispiel dafür. Die Fraktion Evangelikaler vereitelte bereits vor Jair Bolsonaros Amtsantritt als Präsident Gesetzesinitiativen zur Stärkung der Frau oder der LGBT-Bevölkerung. In Brasilien treibt jede Minute eine Frau ab, so die Schätzungen. Währenddessen kommt die Gesetzgebung nicht nur nicht voran, sondern droht trotz der vielen Stimmen, die eine vollständige Entkriminalisierung fordern, rückwärts zu gehen. In Kolumbien, Costa Rica, Peru und Mexiko veranstalten Gruppen, von der evangelikalen Kirche gedrängt, „Pro-Life“-Demonstrationen, so die Selbstbezeichnung der Anti-Abtreibungsproteste. In Chile hatte der derzeitige Präsident Sebastián Piñera vier evangelikale Pastoren als Wahlkampfberater. Und in Bolivien beteiligt sich die derzeitige Übergangsregierung mit der de-facto-Präsidentin Jeanine Áñez an evangelikalen Messen, um „das Land Gott zu weihen“. In all diesen Ländern werden die konservativen Regierungen von einer religiösen Masse unterstützt, die zwar noch nicht in der Mehrheit ist, aber immer lauter wird.

In Chile, wo das Ausnahmegesetz 2017 in Kraft getreten ist, ist Abtreibung immer noch keine reale Tatsache, zumindest nicht für Frauen und Mädchen mit geringen finanziellen Mitteln. Die öffentliche Gesundheitsfürsorge im Land ist sowieso schon sehr knapp, diese strukturelle Ungleichheit wird noch dadurch verschärft, dass 51 Prozent der Ärzte im öffentlichen Gesundheitswesen sich bei Abtreibungen nach Vergewaltigung zu Verweigerern aus Gewissensgründen erklären. Ganz ähnlich verhält es sich in Kolumbien, wo die Verweigerung aus Gewissensgründen immer noch sehr häufig ist und verhindert, dass der freiwillige Schwangerschaftsabbruch in vollem Umfang in Anspruch genommen werden kann.

Sind Schwangerschaftssabbrüche in Argentinien bald straffrei?

Optimistischer kann man auf Argentinien blicken, wo man der Entkriminalisierung im Jahr 2018 sehr nahestand. Nachdem der Senat sie damals abgelehnt hatte, ist eine Entkriminalisierung in der aktuellen Legislaturperiode sehr wahrscheinlich. Argentiniens Präsident, der Peronist Alberto Fernández, hat sich für eine vollständige Legalisierung ausgesprochen und bereits erste Schritte in diese Richtung unternommen. Darüber hinaus waren die argentinischen Frauen im Jahr 2019 die Vorkämpferinnen einer beispiellosen gesellschaftlichen Mobilisierung, die ihr Symbol, das grüne Tuch, auf dem ganzen Kontinent berühmt gemacht hat.

Es ist ebendieser Funke aus Argentinien, der auf den mexikanischen Bundesstaat Oaxaca übersprang und dort zu einer vollständigen Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen führte. Mexiko erlaubt den Schwangerschaftsabbruch nach Vergewaltigung in allen Bundesstaaten, während unter anderen Voraussetzungen unterschiedliche Regelungen in Betracht gezogen werden. Nur Oaxaca und die Hauptstadt verfügen über ein Fristengesetz für freiwillige Schwangerschaftsabbrüche, eine sehr beunruhigende Tatsache angesichts der hohen Zahl von Frühschwangerschaften und Todesfällen durch illegale Abtreibungen im Rest des Landes, insbesondere im Bundesstaat Guerrero, einem der ärmsten Bundesstaaten.

Legale, sichere und kostenfreie Abtreibung: eine Ausnahme

Neben den beiden oben genannten mexikanischen Bundesstaaten sind die einzigen Länder Lateinamerikas, in denen es ein Fristengesetz zum freiwilligen Schwangerschaftsabbruch gibt, Kuba, Guyana und Uruguay. Der Fall Kubas ist vielleicht das beste Beispiel, denn es ist nicht nur das erste Land, das in Lateinamerika ein Gesetz zu Abbrüchen erlassen hat, sondern es war auch eines der ersten Länder auf der ganzen Welt. Das erste Land war die Sowjetunion im Jahr 1920, obgleich sie zwischen 1936 und 1955 Schwangerschaftsabbrüche wieder verboten hat. Abtreibung wird auf Kuba seit 1965 nicht mehr unter Strafe gestellt und die Versorgung vom öffentlichen Gesundheitssystem garantiert. Infolgedessen hat das Land eine der niedrigsten Müttersterblichkeitsraten in der Region und illegale Abtreibungen gibt es praktisch nicht, denn sie sind nur dann illegal, wenn sie aus Profitgier vorgenommen werden.

Die Gesetzgebung für Schwangerschaftsabbrüche in Uruguay, die seit 2013 in Kraft ist und die mit so vielen anderen fortschrittlichen Gesetzen wie dem zur Gleichstellung der Ehe für Alle einherkommt, ist denen seiner Nachbarn weit voraus. So sehr, dass sie als Grundlage für den argentinischen Gesetzesentwurf genommen wurde. Auch die garantierte medizinische Versorgung der Republik am Río de la Plata ist eine Ausnahme, sie hat wie in Kuba erreicht, dass die Zahl der Todesfälle nach Abtreibungen nahe Null liegt.

Im Gegensatz dazu ist Guyana ein klares Beispiel dafür, dass die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen nicht immer ausreicht, um die reproduktive Gesundheit der Frauen zu gewährleisten: Obwohl das Gesetz von 1995 den freiwilligen Schwangerschaftsabbruch in den ersten acht Wochen der Schwangerschaft erlaubt, bleiben die Zahlen heimlicher Schwangerschaftsabbrüche und die Müttersterblichkeit alarmierend hoch. Der freiwillige Schwangerschaftsabbruch wird außerdem nicht durch das öffentliche Gesundheitssystem garantiert. Ähnlich ist es in den mexikanischen Bundesstaaten Mexiko-Stadt und Oaxaca.

Kriminalisierung hat weitreichende Folgen

Von wenigen Ausnahmen abgesehen ist der freiwillige Schwangerschaftsabbruch in Lateinamerika noch immer eine äußerst seltene Realität. Die Folgen dessen gehen weit über die Gefahren eines illegalen Eingriffs hinaus. Der fehlende Zugang zu Abtreibungs- und Verhütungsmethoden reproduziert die wirtschaftliche Ungleichheit, da eine frühe oder ungewollte Schwangerschaft die soziale Mobilität der Frauen verhindert, die gezwungen sind, ihr Studium oder ihre Arbeit aufzugeben. Das vollständige oder teilweise Verbot, sich für eine Abtreibung zu entscheiden, ist für Frauen auch ein Verbot, über ihre Zukunft entscheiden zu dürfen – umso mehr, wenn sie unter besorgniserregenden Umständen sozialer Ausgrenzung und sexualisierter Gewalt leben.

Zu den Hauptfaktoren, die Fortschritte in diesem Punkt erschweren, gehört der Einfluss religiöser Moral. Denn obwohl die meisten Länder von ihrer Verfassung her säkular sind, gilt dies noch lange nicht für ihre Bevölkerung oder ihre Politiker*innen, die oft dem christlichen Glauben angehören. Politische Instabilität und chronische Ungleichheit verhindern in der überwiegenden Mehrheit der Länder die Umsetzung einer langfristigen Sozialpolitik und die Einführung eines garantierten öffentlichen Gesundheitssystems. Auch wenn die reproduktiven Rechte in Lateinamerika nie Priorität hatten, so rückt die derzeitige Verunsicherung, in der sich der Kontinent befindet, die Abtreibung auf der politischen Agenda umso weiter nach unten. Es bleibt abzuwarten, ob Argentinien in den kommenden Jahren die lang ersehnte Legalisierung erreicht und als Impulsgeber für den Rest des Kontinents auftreten kann – auch wenn sich die momentanen Bemühungen offenbar hauptsächlich darauf konzentrieren müssen, nicht rückwärts, sondern vorwärts zu gehen.

Übersetzung: Pia-Felicitas Hawle