Politik


Kolumbien
Fokus: Erinnerung und Gerechtigkeit / Memoria y Justicia

Mit dem Ende der Entwaffnung beginnt die Geschichte der FARC-Partei

(Montevideo 16. August 2017, la diaria-poonal).- Der letzte Container mit Waffen der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) verließ am 15. August eine der Normalisierungs- und Übergangszonen, in denen bis jetzt etwa 7.000 Guerillakämpfer*innen auf ihre Wiedereingliederung in die Gesellschaft vorbereitet wurden. Damit ist die Entwaffnung der Guerilla beendet. Die Vereinten Nationen, welche die Waffen entgegennahmen, werden diese nun einschmelzen lassen, um daraus drei Statuen anzufertigen (eine wird in Kolumbien bleiben, eine weitere geht nach Kuba und die letzte wird im UNO-Hauptquartier in New York aufgestellt werden). […]


Von Präsident Lenín Moreno momentan aller Funktionen enthoben: Vizepräsident Jorge Glas / Foto: ANDES, CC BY-SA 2.0
Ecuador

Präsident von Ecuador entzieht seinem Vize Jorge Glas alle Funktionen

Von Kerstin Sack. (06. August 2017, amerika21).- Der Präsident von Ecuador, Lenín Moreno, hat den Vizepräsidenten Jorge Glas aller Funktionen enthoben. Zwar bleibt Glas offiziell im Amt, verfügt aber über keine Zuständigkeiten und keine Ressourcen mehr. So darf er nicht mehr die Flugdienste nutzen, Mitarbeitern wurde der Zutritt zu Regierungsgebäuden entzogen, einer wurde entlassen. Vorausgegangen waren Auseinandersetzungen innerhalb der regierenden Alianza País (AP) und dem Präsidenten.  […]


Firmenschild von Odebrecht
Peru
Fokus: Erinnerung und Gerechtigkeit / Memoria y Justicia

Peruanische Justiz erlässt zweiten Haftbefehl gegen Ex-Präsidenten Alejandro Toledo

(Montevideo, 19. April 2017, la diaria).- Peru schöpfe alle rechtlichen Schritte aus, damit Ex-Präsident Alejandro Toledo in sein Land zurückkehre und vor der Justiz zu den Anschuldigungen gegen ihn Stellung nehme. Dies versicherte die Ministerin für Justiz und Menschenrechte, María Soledad Pérez Tello, am 18. April in einem Interview mit dem Fernsehkanal ATV. „Er wird kommen – früher oder später –, aber er kommt auf jeden Fall. Seine Absicht, die Justiz zu ignorieren, ist ein großer Fehler“, sagte sie. Die peruanische Regierung steht in Verhandlungen mit den USA, wo Toledo seinen Wohnsitz hatte. Es ist allerdings nicht bekannt, ob er sich wirklich dort aufhält. […]


Schwierige Zeiten für Nicolás Maduro / Foto: Senado Federal, cc-by-2.0, (Archiv)
Venezuela

Generalstaatsanwaltschaft: Bisher 26 Tote bei Protestwelle in Venezuela

(Montevideo, 26. April 2017, la diaria).- Seit Beginn der Protestwelle gegen die Regierung von Präsident Nicolás Maduro Ende März dieses Jahres sind bei gewaltsamen Auseinandersetzungen 26 Personen ums Leben gekommen. Dies bestätigte die Generalstaatsanwältin Venezuelas, Luisa Ortega, am gestrigen 25. April. Demnach sind 15 Tote bei Protesten der Opposition ums Leben gekommen, mehrheitlich durch Schüsse der Sicherheitskräfte. Elf Menschen seien bei Akten von Vandalismus oder Einzelvorfällen gestorben. Weiterhin wurden 437 Personen verletzt.  […]


Deutschland Europa Mexiko
Fokus: Menschenrechte 2016

Von Frontex zur Frontera Sur

Von Wolf-Dieter Vogel. (Berlin, 06. November 2016, npl).- Zunächst sind da nur die Schuhe. Schritt für Schritt schreiten sie voran, und es scheint so, als ob ihre Träger ganz genau wissen, wohin sie wollen. Dann taucht ein junger Mann auf. „Ich bin kein Verbrecher, sondern einfach ein Mensch“, sagt er. Ein Mensch auf der Suche nach einer Zukunft. In dem Film „Viacrucis Migrante“ von Hauke Lorenz berichtet er von seinem Erlebnissen, Träumen und Hoffnungen.  […]


Brasilien
Fokus: Menschenrechte 2016

Ohne Handschellen und (fast) ohne Fotos: Eduardo Cunha verhaftet

(Montevideo, 20. Oktober 2016, la diaria-poonal).- Eduardo Cunha, der frühere und inzwischen seines Amtes enthobene Präsident der Abgeordnetenkammer, wurde am vergangenen 19. Oktober 2016 in Brasilien festgenommen. Der Richter der Stadt Curitiba, Sérgio Moro, hatte Untersuchungshaft angeordnet. Diese war von der Generalstaatsanwaltschaft beantragt worden, die mit der Untersuchung des Korruptionsskandals um den Ölkonzern Petrobras beauftragt ist.  […]