Dilma Rousseff


Brasilien

Gericht erhebt Klage gegen Rousseff und Lula

Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat ein Verfahren gegen die derzeit suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff, ihren Amtsvorgänger Luiz Inácio Lula da Silva sowie die ehemaligen Minister für Justiz, José Eduardo Cardozo, und Bildung, Aloizio Mercadante, eröffnet. Das Gericht wirft den Größen der Arbeiterpartei (PT) vor, die Justiz bei ihren Ermittlungen im Korruptionsskandal „Lava Jato“ um den halbstaatlichen Erdölkonzern Petrobras behindert zu haben. […]


Brasilien Europa Syrien

Temer setzt Verhandlungen über Aufnahme von Geflüchteten aus

(Caracas, 17. Juni 2016, telesur/poonal).- Die brasilianische Interimsregierung hat die Verhandlungen mit der EU über die Aufnahme von syrischen Geflüchteten ausgesetzt. Das teilten zwei Verhandlungsführer gegenüber der BBC mit. Diese Entscheidung beruhe auf einer Anordnung des neuen Justizministers Alexandre de Moraes. Dieser kündigte ein Treffen mit den Unterhändler*innen und Diplomat*innen an. Die Sprecher begründeten den Schritt mit einer restriktiveren Haltung der provisorischen Regierung unter Michel Temer über die Aufnahme von Geflüchteten und den Grenzschutz. […]