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Demontage des Mexikanischen Mediengesetzes geht weiter Von Nils Brock Der Umgang mit dem neuen Mediengesetz schränkt Community-Medien ein / Foto: Voces Nuestras (Mexiko-Stadt/Berlin, 18. April 2017, npl).- Indigene Gemeinden in Mexiko könnten in ihrem Recht auf Medienmachen bald empfindlich eingeschränkt werden. Auch das allgemeine Radio- und TV-Publikum, dem das reformierte Mediengesetz (LFTR) aus dem Jahr 2014 zumindest auf dem Papier “ein plurales und vielgestaltiges Programm” garantiert, soll diese Ansprüche verlieren....
Verwicklung der Politik in den Drogenhandel will keiner untersuchen Abschlussbericht soll am 2. September vorliegen Deshalb beschränkte sie sich neben den bereits durchgeführten Befragungen von Entscheidungsträger*innen darauf, ohne um eine Fristverlängerung zu bitten, am 2. September einen Abschlussbericht zu 20 Gesetzesprojekten mit Vorschlägen vorzulegen, mit denen der Einfluss des Drogenhandels auf die Parteien und politischen Organisationen des Landes verhindert und bekämpft werden soll. Neben der Vorsitzenden Rosa Mavila gehören der Kom...
Konservative Welle gegen Gesetz zum Umgang mit Marihuana Widerstand Der vor kurzem in sein Amt eingeführte Präsident Uruguays, Tabaré Vázquez, verkündete am vergangenen 6. März 2015, dass er zu Beginn seiner Amtszeit den Verkauf von Marihuana an Endkund*innen nicht einführen werde. Nach Aussagen des neuen Staatschefs sei es erklärtes Ziel, zunächst die Auswirkungen des neuen Gesetzes auf die Gesellschaft zu analysieren, ehe der freie Handel überhaupt aufgenommen werden könne. Ein neues Datum für die Umsetzung der Novelle wurde nich...
Rechte Massendemonstrationen setzen Rousseff unter Druck Zu den Protesten riefen zahlreiche rechte Gruppierungen in den sozialen Netzwerken und Oppositionsparteien auf. Sie werfen Rousseff und ihrer Arbeiterpartei PT eine verfehlte Wirtschaftspolitik und Orientierungslosigkeit vor. Zudem kritisierten sie den Korruptionsskandal beim halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras, durch den Millionenbeträge an PolitikerInnen der Regierungskoalition geflossen sein sollen. „Fora Dilma – Weg mit Dilma“ war auf zahlreichen Transparenten zu lesen. V...
Mexiko: Was man über den „größten Fund“ der Massengräber in Veracruz weiß Von Juan Paullier, BBC Mundo* Protest gegen Gewaltsames Verschwindenlassen: "Wo sind sie?" / Foto: Adital/comitecerezo (Archiv) (São Leopoldo, 16. März 2017, IHU-BBC Mundo).- Es ist noch unklar, wie viele Körper in den Massengräbern im Bundesstaat Veracruz begraben liegen, doch es wird davon ausgegangen, dass sie die Zahl noch steigt. Die Entdeckung des wohl größten Massengrabs in Mexiko erschüttert zum wiederholten Mal ein Land, das an solche Funde traurigerweise gewö...

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