Folter mit Todesfolge – Polizeiskandal stellt Sicherheitskonzept in Rio de Janeiro in Frage

von Andreas Behn, Rio de Janeiro

Die Familie von Amarildo. Foto: Pulsar Brasil/rededemocratica(Berlin, 08. Oktober 2013, poonal).- Ein Polizeiskandal mit Folter- und Mordvorwürfen stellt das Sicherheitskonzept Rio de Janeiros im Vorfeld von Fußball-WM und Olympischen Spielen in Frage. Zehn Mitglieder der Befriedungspolizei UPP (Unidades de Polícia Pacificadora) sitzen seit dem Wochenende in Untersuchungshaft. Sie sollen, so ein Untersuchungsbericht, den Hilfsarbeiter Amarildo de Souza zu Tode gefoltert haben. Weitere 22 Bewohner der Favela Rocinha sagten aus, sie seien ebenfalls auf der Polizeistation gefoltert worden.

Gouverneur Sergio Cabral nahm die knapp 9.000 Polizisten in Schutz, die über 30 Armenviertel als Befriedungs-Einheiten besetzt halten. „Der Fall Amarildo ist nicht das Markenzeichen der UPPs“, erklärte Cabral am Sonntag. Die ungeheuerliche Tat dürfe die anderen Polizisten nicht in Misskredit bringen, die in den Stadtvierteln ein Leben in Frieden ermöglichten.

„Wer hat Amarildo getötet?“

Amarildo ist seit dem 14. Juli spurlos verschwunden. Zuletzt sahen ihn Anwohner*innen, als er vor seiner Wohnung in der Rocinha von Polizisten angehalten und in einer Streife abtransportiert wurde. Schon wenige Tage später waren auf Demonstrationen Plakate mit der Frage „Wo ist Amarildo?“ zu sehen. Nach einem Monat änderte sich die Frage in: „Wer hat Amarildo getötet?“

Damals gab es in Rio de Janeiro fast täglich Demonstrationen. Im Juni war in ganz Brasilien eine Protestwelle ausgebrochen, zuerst gegen Fahrpreiserhöhungen, dann gegen korrupte Politiker und für mehr Geld für öffentliche Dienstleistungen – statt Milliardenausgaben für internationale Sportereignisse. Auch die zunehmend brutalen Polizeieinsätze gegen Demonstranten waren ein Thema der Protestbewegung.

Tod durch Folter und Elektroschocks

Aufgrund des öffentlichen Drucks musste die Regierung den Fall Amarildo weiter untersuchen. Der Kommandeur der UPP der Rocinha-Favela, Edson dos Santos, wurde seines Amtes enthoben. Er hatte behauptet, Amarildo sei von Drogenhändlern ermordet worden. Doch die beiden Zeugen dieser Version zogen später ihre Aussage zurück und gaben stattdessen an, von der Polizei Geld für die Falschaussage erhalten zu haben.

Schließlich bestätigten die Ermittlungen, was die Familie Amarildos von Anfang an befürchtet hatte. Der Vater von sechs Kindern ist an den Folgen von Folterungen mit Elektroschocks ums Leben gekommen. Dos Santos und neun seiner Kollegen wurden festgenommen und sollen sich wegen Folter mit Todesfolge und dem Verschwindenlassen der Leiche vor Gericht verantworten.

„Ich hoffe sehr, dass die Täter wirklich verurteilt werden. Doch ich habe meine Zweifel, zumal der Untersuchungsbericht fälschlicherweise angibt, mein Bruder habe mit dem Drogenhandel zu tun gehabt“, sagte die Schwester Amarildos, Maria Eunice, im Interview.

Befriedungskonzept steht in Frage

Es wird der Polizei, die in Rio de Janeiro ohnehin keinen guten Ruf genießt, schwerfallen, nach diesem Vorfall neues Vertrauen aufzubauen. Die Befriedungspolizei UPP galt vielen bisher als erfolgreicher Ansatz, die gewalttätigen Zustände in vielen Favelas zu beenden. In den Armenvierteln, die oft direkt neben schicken Stadtteilen oder in der Nähe von Sportstätten liegen, lieferten sich rivalisierende Drogenbanden und Militärpolizisten immer wieder Feuergefechte. Die Favelas waren No-go-Areas.

Jahrzehntelang hatte der Staat ihre Bewohner*innen sich selbst überlassen, ohne jede Sicherheit und ohne öffentliche Dienstleistungen. Mit den UPPs sollten die Schießereien ein Ende haben, so das Versprechen der Regierung Cabral. Bürgernahe Polizisten sollten deutlich machen, dass auch die Menschen in Favelas ein Recht auf Sicherheit haben.

Nun drängt sich der Verdacht auf, dass die UPP-Beamten ähnlich wie die herkömmlichen Militärpolizisten agieren. Laut einer Studie der staatlichen Universität UFRJ erschossen Militärpolizisten zwischen 2001 und 2011 über 10.000 Menschen bei Auseinandersetzungen in den Armenvierteln Rio de Janeiros. Viele Bewohner*innen empfinden die Uniformierten als Bedrohung, ähnlich wie die Drogenhändler*innen, die in den meisten Favelas das Sagen haben.

„Für mich hat sich mit der UPP in der Rocinha nicht zum Guten verändert“, sagt Maria Eucica verbittert. „Die Polizisten durchsuchen unsere Häuser ohne Durchsuchungsbefehl, gehen rüde mit uns Bewohnern um und verdächtigen unsere Kinder ohne jeden Grund.“ Besonders ärgert die Schwester Amarildos, dass die UPP-Beamten nicht gegen die Drogenhändler*innen vorgehen, die nach wie vor in der Rocinha sind. „Die Uniformierten lassen sich von den Kriminellen einfach bestechen. Aber wir haben kein Geld, um für unsere Sicherheit zu bezahlen“, so Eunice.

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