Der Letzte macht das Licht aus

von Andrea Martínez Cecilia Pérez

Wagner Rossi. Foto: Reed Comunica(Montevideo, 18. August 2011, la diaria).- Die brasilianische Regierung hat in nur acht Monaten bereits vier ihrer Minister verloren. Zuletzt reichte der Landwirtschaftsminister Wagner Rossi am 17. August bei Präsidentin Dilma Rousseff sein Rücktrittsgesuch ein. Er tat dies mittels eines Schreibens, in dem er versicherte, Ziel einer ganzen Reihe von falschen Anschuldigungen geworden zu sein. Der Rücktritt von Rossi ist der vierte seit Januar und der dritte aufgrund von Korruptionsvorwürfen. Diese Dimensionen führten zu einer Krise in der Regierungsallianz und bewirkten die Distanzierung von einem ihrer Mitglieder, der Republikanischen Partei.

 

 

Stetes Schrumpfen

Seit Dilma Rousseff am ersten Januar dieses Jahres das Präsidentenamt übernahm, musste ihre Regierung den Rücktritt des Kabinettschefs Antonio Palocci verkraften, der wegen Korruptionsvorwürfen seinen Hut nahm, sowie die Ablösung verschiedener hoher Beamter im Transportministerium und den nachfolgenden Rücktritt von Transportminister Alfredo Nascimento ‒ aus demselben Grund. Obendrein verließ auch Verteidigungsminister Nelson Jobim das Regierungskabinett, weil er gegen Regierungsmitglieder opponiert hatte.

Hinzu kam noch die Verhaftung des Vizeministers für Tourismus, Frederico Silva da Costa, ebenfalls wegen Korruption; Pedro Novais, seines Zeichens Minister für Tourismus, kämpft noch um sein Amt. Denselben Kampf führte auch Wagner Rossi gegen das Landwirtschaftsministerium, vor allem seit sein Staatssekretär Milton Ortolan in der Woche zuvor zurückgetreten war. Doch am Abend des 17. August trat auch Rossi zurück.

„Hinterlistige Kampagne“

Rossi, der Mitglied der Partei der Brasilianischen Demokratischen Bewegung PMDB (Partido do Movimento Democrático Brasileiro) ist, wurde im Jahr 2010 in die Regierung Lula da Silvas berufen. Ein Jahr später bestätigte ihn Rousseff im Amt. Beiden dankte Rossi in seinem Rücktrittsschreiben für das ihm entgegengebrachte Vertrauen.

In diesem Schreiben führte Rossi auch seine Erfolge als Minister an und beschuldigte die Presse, in den letzten 30 Tagen “eine Hetzkampagne aus falschen Beschuldigungen und ohne jeglichen Beweis” gegen ihn geführt zu haben. „Ich habe auf jede Anschuldigung mit Dokumenten reagiert, die das Gegenteil beweisen. Aber die Presse hat diese schlichtweg ignoriert“, das ganze sei Teil einer „hinterlistigen Kampagne“, versicherte Rossi.

Rossi hatte das öffentliche Unternehmen „Compañía Nacional de Abastecimiento“ geleitet, das dem Landwirtschaftsministerium unterstand. In dieser Funktion, so berichtete die Presse, habe Rossi Posten für seiner Partei nahestehende Personen geschaffen und an diese verteilt. Zu dieser Anschuldigung gesellten sich weitere hinzu, wie etwa der Mitte August in der Zeitschrift “Veja” veröffentlichte Vorwurf, er habe 2010 Geld dafür erhalten, dass er ein Unternehmen bei der Lizenzvergabe bevorzugt habe.

Mit gewissem Stil

Am Stil von Dilma hat sich gegenüber ihrer Zeit als Kabinettschefin der Regierung Lula nichts geändert. Sie war damals als „eiserne Lady“ bekannt: zupackend, praktisch, resolut. So beschrieb Lula sie. Heute regt sie sich über ihre Minister auf, wenn diese mit ihren Aufgaben nicht im Zeitplan liegen, wenn in der Fraktion gemurrt wird. Wolken des Ärgers umgeben sie wegen der Verzögerungen bei der Vorbereitung zur Fußball-WM 2014 und den Olympischen Spielen im Jahr 2016.

Als die Zeitschrift „Veja“ im Juli einen Bericht veröffentlichte, der angebliche Beweise für das korrupte Verhalten mehrerer Funktionäre im Transportministerium enthielt, nahm sich einer von ihnen noch am selben Tag Urlaub; denn ihm war der Brauch bekannt, dass niemand entlassen werden würde, während er sich im Urlaub befindet. Rousseff hat ihn trotzdem entlassen. Wegen Entscheidungen wie dieser gilt sie als Person, die das Herz auf der Zunge trägt.

Rousseff hat die Ministerämter zwischen Repräsentanten der verschiedenen Kräfte der Allianz aus 15 Parteien verteilt. Angesichts der anhaltenden Rücktritte ist jedoch die am meisten geschädigte Partei auch die größte und konservativste im Bündnis, die PMDB. Ihr “gehören” das Landwirtschaftsministerium und das Ministerium für Tourismus, während sich das Transportministerium in den Händen der Republikanischen Partei PR (Partido Republicano) befindet, die eine Minderheit darstellt.

Beide Parteien sind nicht gut auf die Präsidentin zu sprechen, denn sie hat die Parteien vor der Absetzung ihrer Repräsentanten aus diesen Ministerien nicht konsultiert. Hinzu kommt noch, dass Rousseff, als die PR mehr als zwei Tage lang keinen Nachfolger für den freigewordenen Ministerposten benannte, einfach selbst eine Person aus ihren Reihen für das Amt bestimmte. Seit diesem Vorfall von Anfang Juli hat die PR angedeutet, dass sie das Regierungsbündnis verlassen würde. Genau das ist am 16. August dann auch passiert.

Weitere Abschiede

Aus der PR ist zu hören, man sei ohne Groll auseinandergegangen. Doch Minister und Parteivorsitzender Nascimento selbst erklärte, dass seine Parteikolleg*innen nicht als „Bündnispartner zweiter Klasse“ behandelt werden könnten. Die PR stellt sechs Senatoren und 42 Abgeordnete. Lincoln Portela, Fraktionschef der PR im Unterhaus erklärte, man werde von nun an unabhängig agieren und „die Regierung kritisch unterstützen“. Allerdings werde die Partei nur solche Initiativen unterstützen, mit denen sie einverstanden sei.

Der Fraktionschef der Regierungsfraktion im Senat, Romero Jucá, wiederum ließ seinerseits verlauten, dass der Austritt der PR aus dem Bündnis die Regierung nicht vor ernste Probleme stellen würde, da die Regierungsmehrheit auch weiterhin gesichert ist.

Sehnsucht nach dem „Lulismus“

Für Rousseff war die Distanzierung der PR allerdings ein Signal und so begann sie vor kurzem, Gespräche mit den Fraktionen der Bündnisparteien anzusetzen um deren Meinung anzuhören und die Wogen zu glätten. „Wir hoffen, dadurch eine engere Beziehung zwischen den Regierungsparteien und der Präsidentin zu schaffen“, erklärte Jucá zu den am 17. August begonnenen Gesprächen.

Die brasilianischen Medien berichteten, dass im Parlament die Sehnsucht nach Lula wachse, der nicht nur bis zum letzten Moment versucht hatte, die Anschuldigungen gegen Regierungsmitglieder nicht in Amtsenthebungen enden zu lassen, sondern auch immer einen Weg gefunden hatte, seine Verbündeten bei guter Laune zu halten. „Der Lulismus betäubte jegliche Kritik“, schrieb Ex-Präsident Fernando Henrique Cardoso in einem seiner letzten Kommentare auf dem Portal Infobae, aber „die Präsidentin ist mit gewissen zu verurteilenden Praktiken weniger nachsichtig“.

(Dieser Artikel erschien am 18. August in der uruguayischen Tageszeitung „la diaria“.)

CC BY-SA 4.0 Der Letzte macht das Licht aus von Nachrichtenpool Lateinamerika ist lizenziert unter Creative Commons Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international.

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