Mauricio Macri

Argentinien

Tödliche Polizeigewalt in Argentinien: Gespräch mit Sergio Maldonado

Am 1. August 2017 verschwand der argentinische Kunsthandwerker und Aktivist Santiago Maldonado nach einem Polizeieinsatz gegen eine Gruppe von Mapuche, die eine Straße in Patagonien blockiert hatten. Das Schicksal von Santiago Maldonado hatte damals die argentinische Öffentlichkeit und den Wahlkampf geprägt, am 1. Oktober 2017 gingen landesweit bis zu 300.000 Menschen gegen Polizeigewalt und für Gerechtigkeit auf die Straße. Erst zweieinhalb Monate später wurde Maldonados Leiche gefunden. Wir hatten Gelegenheit, mit Santiagos Bruder Sergio Maldonado zu sprechen. […]

Argentinien

Vier Tote nach Polizeieinsatz: Organisationen fordern Rücktritt von Ministerin Bullrich

Der Fall von San Miguel del Monte – einer argentinischen Kleinstadt in der Provinz Buenos Aires – hat die argentinische Öffentlichkeit erschüttert. Ein Fiat 147 fuhr durch eine Straße der Stadt, als er von mindestens einem Kleinbus der Polizei verfolgt wurde. In dem Fiat befanden sich ein junger Mann von 22 Jahren und vier Jugendliche im Alter von 13 und 14 Jahren. Sie wurden von dem Polizeiwagen aus mehrmals beschossen, bis das Auto gegen den geparkten Anhänger eines Lastwagen stieß und in zwei Teile gerissen wurde. Die vier Jugendlichen waren sofort tot. Die fünfte Person, ein dreizehnjähriges Mädchen, befindet sich im Hospital, ihr Zustand ist kritisch. […]

Argentinien

Argentinien will Preisanstieg bekämpfen

Die Regierung von Mauricio Macri hat eine Reihe von Maßnahmen angekündigt, um den Preisanstieg für Konsumgüter zu bremsen. Nach offiziellen Angaben sind die Preise im März 2019 um 4,7 Prozent und in den letzten zwölf Monaten um 55 Prozent angestiegen. […]

Argentinien

TV Pública beklagt Zensur

Mitarbeiter*innen der Nachrichtenredaktion des staatlichen argentinischen Fernsehsenders TV Pública beklagen eine Beeinträchtigung ihrer Arbeit. Diese sei auf Anordnung des Chefs der Nachrichtenredaktion des Senders, Néstor Sclauzero, sowie des Ministers für öffentliche Medien, Hernán Lombardi erfolgt. […]

Argentinien

Argentinien: Vorbereitungen auf die Präsidentschaftswahl

Im aktuellen wahlpolitischen Klima Argentiniens zeichnet sich eine Polarisierung bei den Präsidentschaftswahlen am 28.Oktober 2019 ab. Auf der einen Seite tritt der aktuelle Präsident Mauricio Macri zur Wiederwahl an, auf der anderen Seite steht die politische Strömung der Peronismus, die ihre*n Gegenkandidat*in erst noch bestimmen muss. […]

Argentinien
Fokus: SDGs

#NiUnaMenos: Der argentinische Staat bleibt untätig

Im Jahr 2018 wurden in Argentinien mindestens 259 Morde an Frauen registriert, so die Beobachtungsstelle gegen Femizide Mulalá (Observatorio de Femicidios de Mujeres de la Matria Latinoamericana). Bedauerlicherweise scheint sich auch im neuen Jahr nichts zu ändern: Nach etwas mehr als 20 Tagen des Jahres 2019 ist die Zahl der Femizide auf bereits 15 gestiegen. Der machistischen Gewalt wird kein Einhalt geboten und die Verantwortlichen, die an dieser schrecklichen Situation etwas ändern könnten, hören uns nicht zu. […]

Mauricio Macri
Argentinien

Präsident Macri spricht erstmals von nationalem Notstand

Präsident Mauricio Macri hat sich in Argentinien in einer 25-minütigen Fernsehansprache an die Bevölkerung gewandt und angesichts einer schweren Währungskrise erstmals einen nationalen Notstand anerkannt. Angesichts des bereits mehrere Monate andauernden Werteverfalls des argentinischen Pesos warb er um Vertrauen in seine neoliberale Politik und Verständnis für bestehende und zukünftige Kürzungsmaßnahmen.  […]

Hubschrauber
Argentinien

Jujuy: Macri verlässt wegen massiver Proteste Veranstaltung im Hubschrauber

Am Freitag, 17. August 2018, musste der argentinische Präsident Mauricio Macri eine Veranstaltung im Nordwesten Argentiniens wegen massiver Proteste im Helikopter verlassen. Die Veranstaltung fand in Purmamarca in der Provinz Jujuy statt. Weitere Protestkundgebungen wurden unter anderem in Tilcara und der Provinzhauptstadt San Salvador de Jujuy durchgeführt. Der Präsident wollte in Purmamarca seinen Plan vorstellen, das Militär zukünftig bei Angelegenheiten der „inneren Sicherheit“ einzusetzen. […]

Argentinien

Argentinien: Aktivierung der Streitkräfte im Inneren

Der Präsident Mauricio Macri bestätigte am 23. Juli in der Militärbasis Campo de Mayo den offiziellen Plan, das Militär auch bei Aufgaben der inneren Sicherheit einzusetzen. Die Ankündigung alarmierte Menschenrechtsorganisationen und sorgte für Ablehnung auf Seiten der Opposition.  […]

Argentinien

Tausende Demonstrant*innen gegen die Regierung Macri

„Die Heimat kapituliert nicht“. Mit dieser Parole organisierten Oppositionsgruppen und Anhänger*innen des Kirchnerismus am 9. Juli eine Demonstration in Buenos Aires gegen die Wirtschaftspolitik von Mauricio Macri. Insbesondere kritisierten sie seine Entscheidung, einen Kredit beim IWF zu beantragen. Die Blöcke der Demonstration starteten von unterschiedlichen Ausgangspunkten und trafen im Viertel Palermo aufeinander.  […]

Argentinien

Argentinien: Der IWF und die Folgen – Teil 2

Was bedeutet der neue IWF-Kredit für Argentinien? Zwei Spezialisten analysieren die Auswirkungen der neuen Verschuldung. Studien und Beschreibungen zeigen auf, wie auch die Gesellschaft sich zunehmend verschuldet, um alltägliche Ausgaben und Dienstleistungen bezahlen zu können. […]

Argentinien

Argentinien: Der IWF und die Folgen – Teil 1

Was bedeutet der neue IWF-Kredit für Argentinien? Zwei Spezialisten analysieren die Auswirkungen der neuen Verschuldung. Studien und Beschreibungen zeigen auf, wie auch die Gesellschaft sich zunehmend verschuldet, um alltägliche Ausgaben und Dienstleistungen bezahlen zu können. […]

Argentinien

Mapuche vs. Benetton: Indigene als Opfer einer globalisierten Weltwirtschaft

In Argentinien kämpfen die indigenen Mapuche seit vielen Jahren um ihr Land. Große Gebiete, auf denen sie bereits seit Jahrhunderten ansässig sind, befinden sich heute im Privatbesitz transnationaler Konzerne, wie dem Modeunternehmen Benetton. Die Indigenen sind Opfer einer globalisierten Weltwirtschaft, die vom argentinischen Staat nach allen Kräften unterstützt wird. Bei einer Protestkundgebung auf einem Teil der Benetton-Fläche im August diesen Jahres,  […]

Argentinien
Fokus: Kommunikation und Meinungsfreiheit / Comunicación y Libertad de Expresión Menschenrechte 2016

Argentinische Radiokollektive trotzen rückschrittlicher Medienpolitik

Von Christian Rollmann und Jessica Zeller (Buenos Aires-Berlin, 30. August 2016, npl).- Von 2009 bis 2015 hatte Argentinien ein neues, fortschrittliches Mediengesetz. Doch bereits kurz nach seinem Amtsantritt Ende vergangenen Jahres erklärte der rechtskonservative Präsident Mauricio Macri wesentliche Teile des Gesetzes per Dekret für ungültig. Seitdem liegt das Projekt auf Eis. Ungeachtet dessen streiten Medienaktivist*innen im Land weiterhin  […]

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onda-info 385

Hallo und Willkommen zum Onda Info 385! Unsere heutige Sendung beginnt mit einer Meldung aus Mexiko: In einer vor kurzem veröffentlichten Studie weist Amnesty International nach, daß in Mexiko sexuelle Gewalt gegen Frauen regelmäßig von sogenannten Sicherheitsorganen als Folterinstrument eingesetzt wird. Als nächstes folgt ein kurzer Bericht aus Berlin. Am 5. Juli war der argentinische Präsident Mauricio Macri bei Angela Merkel zum Staatsbesuch. Dagegen  […]

Argentinien

Im Rampenlicht: Argentiniens Ex-Präsidentin kehrt zurück auf die politische Bühne

(Montevideo, 14. April 2016, la diaria-poonal).- Eine riesige Menschenmenge empfing die argentinische Ex-Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner bei ihrer Rückkehr in die Hauptstadt Buenos Aires, wo sie Mitte März vor Gericht erscheinen musste. Die Ex-Präsidentin verneinte, dass es rechtfertigende Gründe dafür gäbe, sie vor Gericht zu laden. “Wie ich bereits öffentlich erklärte und nochmals betone: ich hab keine Angst vor ihnen. Ich stelle mich diesem Prozess und jeder anderen Rechtssache, die sie mir anhängen wollen.” […]

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Panama-Leaks: Macri und Cunha in Verbindung mit Offshore-Firmen gebracht

Mehr als 11,5 Millionen Dokumente der panamaischen Anwaltskanzlei Mossack-Fonseca wurden verschiedenen Medien und dem „International Consortium of Investigative Journalists“ zugespielt und von diesen analysiert. Das Ergebnis war das Bekanntwerden der Namen hunderter Personen, die Offshore-Firmen in verschiedenen Steueroasen besitzen. Auf der Liste erscheinen auch die Namen einiger Staatschefs und Ministerpräsidenten – unter ihnen der des argentinischen Präsidenten Mauricio Macri. […]

Argentinien
Fokus: Menschenrechte 2016

Argentinien: 40 Jahre nach dem Putsch

In Argentinien jährte sich am 24. März 2016 zum vierzigsten Mal der letzte Militärputsch. 1976 übernahm eine Junta aus Heer, Marine und Luftwaffe – gestützt durch katholische Kirche, Medienkonzerne und Wirtschaft und nicht zuletzt die USA – für sieben Jahre die Macht in dem südamerikanischen Land. Oppositionelle und solche, die man dafür hielt, wurden verhaftet und ermordet. Zum runden Jahrestag gedachten die Menschen in Buenos Aires der Opfer und sagten: „Nunca más“ – Nie wieder! […]

Argentinien

Die neue Dekrete-Republik

(Santiago de Chile, 18.1.2016, npl).- Seit Dezember hat Argentinien einen neuen Präsidenten, den marktliberalen Mauricio Macri. Kurz vor der Wahl versprach der frühere Bürgermeister von Buenos Aires, die Sozialprogramme der linken Vorgängerregierung fortzusetzen, allerdings demokratischer und mit weniger Personenkult. Doch nun nutzt Macri die parlamentarische Sommerpause, um allein mit Präsidialdekreten zu regieren. Besonders forsch gehe der Konservative dabei im Medien- und  […]