Ayotzinapa

Carmen Aristegui
Mexiko

Spioniert Mexiko Journalist*innen und Menschenrechtsgruppen aus?

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Am Montag, 19. Juni hat die New York Times den Artikel „wir sind die neuen Staatsfeinde“ veröffentlicht, eine Reportage über Spionage gegen Aktivist*innen und Journalist*innen in Mexiko. Dort wird dokumentiert, wie die Spionagesoftware Pegasus nicht nur Journalist*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen ausspioniert, sondern auch deren Familien. Hinter der Überwachung soll die mexikanische Regierung stecken, die dafür 80 Millionen Dollar ausgegeben haben soll. Die mexikanische Regierung weist die Vorwürfe jedoch zurück und behauptet, keine Menschenrechtler*innen oder Journalist*innen ohne gerichtlichen Beschluss auszuspionieren. […]

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Mexiko

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Diese Sendung ist ein Special zum Thema Bildung in Mexiko. Mitte Mai gingen in ganz Mexiko Mitglieder der dissidenten Lehrergewerkschaft CNTE auf die Straße. Sie forderten von der Regierung den im letzten Jahr eingestellten Dialog mit der Gewerkschaft wieder aufzunehmen. Mit dem jedes Jahr am Tag des Lehrers stattfindenden Marsch begann die CNTE die neue Streiksaison. Ihre wichtigste Forderung für den diesjährigen Arbeitskampf ist immer noch die Rücknahme der 2013 beschlossenen Bildungsreform. […]

Das Schweigen ist das schlimmste Verbrechen. Foto: Educaoaxaca.org
Mexiko

Guerrero: Kriminelle überfallen Journalisten

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Von Wolf-Dieter Vogel. (Oaxaca, 15. Mai 2017, npl). Die Angriffe auf Medienschaffende in Mexiko nehmen kein Ende. Vergangenen Samstag wurde eine Gruppe von Journalisten im südlichen Bundesstaat Guerrero von bewaffneten Männern und Jugendlichen auf einer Landstraße gestoppt, mit dem Leben bedroht und ausgeraubt. „Sie sagten, sie werden uns lebend verbrennen“, berichtete Sergio Ocampo, der dort seit vielen Jahren als Korrespondent der linken Tageszeitung „La Jornada“ tätig ist. Neben ihm waren sechs weitere Reporter von dem Überfall betroffen. Der Gouverneur des Bundesstaates, Héctor Astudillo, geht davon aus, dass hinter dem Angriff das kriminelle Kartell „La Familia Michoacana“ steckt. Zwei Tage später erschossen Unbekannte im Norden des Landes den Journalisten Javier Valdez. […]

Mexikanische Streitkräfte auf den Straßen
Mexiko

Attacke der Regierung auf AMLO wegen Aussagen zu Streitkräften

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(Mexiko-Stadt, 28. März 2017, npl).- Noch ist es ein langer Weg bis zu den mexikanischen Präsidentschaftswahlen im Sommer 2018. Die Umfragewerte für den so gut wie sicheren Präsidentschaftskandidaten Andrés Manuel López Obrador (AMLO) machen die PRI-Regierung unter Präsident Enrique Peña Nieto aber bereits nervös. AMLO, von der von ihm selbst gegründeten neuen Oppositionspartei Morena, hat Zulauf aus fast allen anderen Parteien einschließlich der Partei der Institutionalisierten Revolution PRI (Partido Revolucionario Institucional). Selbst Unternehmerkreise und die beiden privaten Fernsehkonzerne Televisa und Tv Azteca fahren anders als in den vorherigen Jahren derzeit nicht den absoluten Konfrontationskurs gegen López Obrador (siehe Text von Luis Hernández). Dieser macht sich Hoffnungen, im dritten Anlauf nach 2006 und 2012 ein so gutes Wahlergebnis einzufahren, dass selbst mögliche Manipulationen wie bei der Präsidentschaftswahl 2006 seinen Sieg nicht verhindern könnten. […]

UN-Experte in Ayotzinapa
Mexiko

UN-Experte trifft Menschenrechtsaktivist*innen in Mexiko

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In Mexiko sind Menschrechtler*innen und Journalist*innen nach Ansicht eines ranghohen UN-Vertreters systematisch von Gewalt bedroht. Dies gelte vor allem, wenn es sich um Frauen oder Mitglieder indigener Gemeinden handelt. Auf diesen Umstand machte Michel Forst, Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen zur Situation von Menschenrechtsverteidiger*innen, zum Abschluss einer achttägigen Mexiko-Reise aufmerksam. Zu Beginn des Besuchs hatte er unter dem Titel „Fühlt ihr euch sicher?“ ein Dossier zur Lage der Menschenrechte veröffentlicht. […]

Mexiko

Verteidigungsminister Cienfuegos: Keine Soldatenbefragung zu Ayotzinapa durch die CIDH

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Von Gerd Goertz. (Mexiko-Stadt, 06. Dezember 2016, npl).- Das mexikanische Verteidigungsministerium hat Ende November zum wiederholten Mal ausgeschlossen, dass die Soldaten des 27. Infanteriebataillons von Iguala direkt vor Mitgliedern der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (CIDH) zum Fall der 43 verschwundenen Studenten von Ayotzinapa aussagen werden. Bis heute ist die Rolle der zum Zeitpunkt des Verbrechens in der Nacht vom 26. auf den 27. September 2014 in Iguala stationierten Militärs nicht eindeutig geklärt. Das Mindeste, was dem Bataillon vorzuwerfen ist, ist eine passive Haltung während der Attacke von lokaler Polizei und Organisiertem Verbrechen auf die Studenten der ländlichen Lehramtsuniversität von Ayotzinapa sowie unterlassene Hilfeleistung für verletzte Studenten. […]

Mexiko

Ayotzinapa: CIDH widerspricht weiterhin der „historischen Wahrheit“ der mexikanischen Regierung

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James Cavallaro, Präsident der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (CIDH) forderte am 10. November vor der mexikanischen Presse die Regierung auf, ihre Narration über die gewaltsam verschwundenen Studenten der Lehreruniversität von Ayotzinapa im Bundesstaat Guerrero zu ändern. Mehrfach betonte er, die vom ehemaligen mexikanischen Generalbundesstaatsanwalt Jeśus Karam als „historische Wahrheit“ vorgetragene angebliche Verbrennung der Studenten auf der Müllhalde von Cocula sei physisch unmöglich. Die Kommission werde die andauernden Untersuchungen auf der Grundlage der „soliden Arbeit“ und der Empfehlungen der Unabhängigen Interdisziplinären Expert*innengruppe (GIEI) der CIDH begleiten.  […]

Mexiko

Polizeichef von Iguala verhaftet

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Von Wolf-Dieter Vogel. (Berlin, 31. Oktober 2016, npl).- Die Angehörigen der im mexikanischen Iguala verschwundenen Studenten können wieder etwas mehr Hoffnung hegen, dass der Verbleib ihrer Söhne oder Brüder aufgeklärt wird. Am vergangenen 21. Oktober verhafteten Sicherheitskräfte den ehemaligen Polizeichef der Stadt, Felipe Flores Velázquez. Der 58-Jährige gilt als einer der Hauptverantwortlichen des Massakers vom 26. und 27. September 2014, bei dem sechs Menschen getötet und 43 junge Männer verschleppt wurden. […]

Mexiko

Geheime Gräber in Veracruz und kein Ende

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Von Gerd Goertz. (Mexiko-Stadt-Berlin, 22. August 2016, npl).- Im Zusammenhang mit der Suche nach den 43 gewaltsam entführten Lehramtsstudenten von Ayotzinapa vor knapp zwei Jahren wurde im Bundesstaat Guerrero von Bürgerinitiativen ein geheimes Grab nach dem anderen offen gelegt. Eine ähnliche Situation bietet sich in den vergangenen Monaten im Bundesstaat Veracruz.  […]

Mexiko

„Iguala ist ein Friedhof“

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(Lima, 27. Mai 2016, noticias aliadas).- Xitlali Miranda Mayo ist Psychologin in Iguala, im Bundesstaat Guerrero im Südwesten Mexikos. Sie koordiniert das „Suchkomitee für die anderen gewaltsam Verschwundenen von Iguala“, das nach dem gewaltsamen Verschwindenlassen der 43 Studenten des Lehramtseminars Ayotzinapa am 26. September 2014 gegründet wurde. Durch die Suche nach den lebenden Studenten wurde eine dramatische Situation aufgedeckt: die Gegend ist übersät mit geheimen Gräbern und sterblichen Überresten von gewaltsam verschwundenen Personen, es herrscht ein interner Konflikt, ausgelöst durch die Militarisierung der Region; der Staatsapparat ist vom organisierten Verbrechen unterwandert und es gibt den sogenannten „Drogenkrieg“. […]

Europa Lateinamerika

Ausgeblutet: Ausbleibende Finanzierung von Mitgliedsstaaten und internationalen Geldgebern gefährdet Arbeit der CIDH 1

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Von Markus Plate. (San José, 26. Mai 2016, voces nuestras-poonal).- Die Pressemitteilung der Interamerikanischen Menschenrechtskommission CIDH vom 23. Mai 2016 ist alarmierend: “Die CIDH durchschreitet eine extreme Finanzkrise und diese wird schwerwiegende Auswirkungen auf ihre Fähigkeit haben, ihr Mandat und ihre Kernfunktionen zu erfüllen. Die Kommission bedauert zutiefst berichten zu müssen, dass zum 31. Juli 2016 die Verträge von 40 Prozent der Mitarbeiter auslaufen und dass die Kommission derzeit weder über die Mittel verfügt, noch den Erhalt von Mitteln erwarten kann, um die Verträge zu erneuern.“ […]

Mexiko
Menschenrechte 2016

Die Nacht von Iguala und der mexikanische Staat

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Von Luis Hernández Navarro. (Mexiko-Stadt, 26. April 2016, la Jornada-poonal).- Die Form wahrend, ist der letzte Bericht der Unabhängigen Interdisziplinären Expert*innengruppe (GIEI) dennoch inhaltlich demolierend. Er hinterfragt nicht nur die armselige gerichtliche Arbeit der Funktionär*innen, die mit den Ermittlungen zu den Ereignissen der Nacht von Iguala beauftragt waren. Er stellt die ureigene Glaubwürdigkeit des mexikanischen Staates in Frage.  […]

Brasilien Kolumbien Costa Rica Honduras Mexiko

onda-info 380

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Hallo und willkommen zum onda-info 380! Wir starten mit zwei Notas. Die erste berichtet vom Eklat um den Abschlussbericht der Expertenkommission zu Ayotzinapa und die zweite von einem erneuten Angriff in Honduras. Außerdem gibt es einen Kommentar zur aktuellen Lage in Brasilien. Anschließend gibt es zwei Beiträge: Costa Rica stellt sich gerne als friedliche Musterdemokratie in Lateinamerika dar. Wenn  […]

Mexiko

Bitterer Abschied der GIEI: Expert*innengruppe präsentierte zweiten Bericht zu verschwunden Studenten von Ayotzinapa

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(Mexiko-Stadt, 25. April 2016, npl).- Zuletzt noch einmal ein Affront. Am Sonntag stellte die fünfköpfige internationale unabhängige Expert*innengruppe (GIEI) der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (CIDH) in Mexiko-Stadt ihren zweiten Bericht zum Verschwindenlassen der 43 Lehramtsstudenten von Ayotzinapa in der Nacht vom 26. auf den 27. September 2014 vor. Nicht ein einziger Repräsentant der mexikanischen Regierung war in den großen Innenhof der Universität Claustro de Sor Juana im Stadtzentrum gekommen. Präsident Enrique Peña Nieto dankte der GIEI Stunden später lapidar per Twitter für ihre Arbeit und sagte zu, der Bericht werde „analysiert“. […]

Mexiko

Schmutzkampagne gegen die GIEI

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Von Luis Hernández Navarro. (Mexiko-Stadt, 15. März 2016, La Jornada).- Die Schmutzkampagne gegen die Interdisziplinäre Gruppe Unabhängiger Expert*innen (GIEI) ist wie ein Kriminalroman, nur verkehrt herum. In den klassischen Werken des Genres findet ein Detektiv ein Verbrechen vor und muss den Täter ermitteln. Im „schmutzigen Krieg“ gegen die GIEI dagegen ist es umgekehrt.  […]

Deutschland Mexiko

Wir dokumentieren: Offener Brief an Bundespräsident Gauck und Bundeskanzlerin Merkel

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Sehr geehrter Herr Bundespräsident, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, am 11. und 12. April treffen Sie den mexikanischen Präsidenten Enrique Peña Nieto in Berlin. Wir möchten Sie bitten, das Thema Menschenrechtsverletzungen in Mexiko dabei klar anzusprechen. Denn die Menschenrechtskrise in Mexiko hat katastrophale Ausmaße angenommen.  […]

Mexiko

Bruch zwischen CIDH-Expert*innenkommission und mexikanischer Regierung

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Die Form wird noch halbwegs gewahrt. Doch knapp zwei Wochen, bevor die fünfköpfige Interdisziplinäre Gruppe Unabhängiger Expert*innen (GIEI) der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (CIDH) am 24. April ihren mit Spannung erwarteten zweiten Bericht über die 43 verschwundenen Lehramtsstudenten von der Landuniversität Ayotzinapa im Bundesstaat Guerrero vorstellen wird, ist ihr Verhältnis zur mexikanischen Regierung am Tiefpunkt angekommen. […]