Ayotzinapa


Carmen Aristegui
Mexiko

Spioniert Mexiko Journalist*innen und Menschenrechtsgruppen aus?

Am Montag, 19. Juni hat die New York Times den Artikel „wir sind die neuen Staatsfeinde“ veröffentlicht, eine Reportage über Spionage gegen Aktivist*innen und Journalist*innen in Mexiko. Dort wird dokumentiert, wie die Spionagesoftware Pegasus nicht nur Journalist*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen ausspioniert, sondern auch deren Familien. Hinter der Überwachung soll die mexikanische Regierung stecken, die dafür 80 Millionen Dollar ausgegeben haben soll. Die mexikanische Regierung weist die Vorwürfe jedoch zurück und behauptet, keine Menschenrechtler*innen oder Journalist*innen ohne gerichtlichen Beschluss auszuspionieren. […]


onda logo
Mexiko

onda-info 408

Diese Sendung ist ein Special zum Thema Bildung in Mexiko. Mitte Mai gingen in ganz Mexiko Mitglieder der dissidenten Lehrergewerkschaft CNTE auf die Straße. Sie forderten von der Regierung den im letzten Jahr eingestellten Dialog mit der Gewerkschaft wieder aufzunehmen. Mit dem jedes Jahr am Tag des Lehrers stattfindenden Marsch begann die CNTE die neue Streiksaison. Ihre wichtigste Forderung für den diesjährigen Arbeitskampf ist immer noch die Rücknahme der 2013 beschlossenen Bildungsreform. […]


Mexikanische Streitkräfte auf den Straßen
Mexiko

Attacke der Regierung auf AMLO wegen Aussagen zu Streitkräften

(Mexiko-Stadt, 28. März 2017, npl).- Noch ist es ein langer Weg bis zu den mexikanischen Präsidentschaftswahlen im Sommer 2018. Die Umfragewerte für den so gut wie sicheren Präsidentschaftskandidaten Andrés Manuel López Obrador (AMLO) machen die PRI-Regierung unter Präsident Enrique Peña Nieto aber bereits nervös. AMLO, von der von ihm selbst gegründeten neuen Oppositionspartei Morena, hat Zulauf aus fast allen anderen Parteien einschließlich der Partei der Institutionalisierten Revolution PRI (Partido Revolucionario Institucional). Selbst Unternehmerkreise und die beiden privaten Fernsehkonzerne Televisa und Tv Azteca fahren anders als in den vorherigen Jahren derzeit nicht den absoluten Konfrontationskurs gegen López Obrador (siehe Text von Luis Hernández). Dieser macht sich Hoffnungen, im dritten Anlauf nach 2006 und 2012 ein so gutes Wahlergebnis einzufahren, dass selbst mögliche Manipulationen wie bei der Präsidentschaftswahl 2006 seinen Sieg nicht verhindern könnten. […]


Mexiko

Ayotzinapa: CIDH widerspricht weiterhin der „historischen Wahrheit“ der mexikanischen Regierung

James Cavallaro, Präsident der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (CIDH) forderte am 10. November vor der mexikanischen Presse die Regierung auf, ihre Narration über die gewaltsam verschwundenen Studenten der Lehreruniversität von Ayotzinapa im Bundesstaat Guerrero zu ändern. Mehrfach betonte er, die vom ehemaligen mexikanischen Generalbundesstaatsanwalt Jeśus Karam als „historische Wahrheit“ vorgetragene angebliche Verbrennung der Studenten auf der Müllhalde von Cocula sei physisch unmöglich. Die Kommission werde die andauernden Untersuchungen auf der Grundlage der „soliden Arbeit“ und der Empfehlungen der Unabhängigen Interdisziplinären Expert*innengruppe (GIEI) der CIDH begleiten.  […]


Mexiko

Polizeichef von Iguala verhaftet

Von Wolf-Dieter Vogel. (Berlin, 31. Oktober 2016, npl).- Die Angehörigen der im mexikanischen Iguala verschwundenen Studenten können wieder etwas mehr Hoffnung hegen, dass der Verbleib ihrer Söhne oder Brüder aufgeklärt wird. Am vergangenen 21. Oktober verhafteten Sicherheitskräfte den ehemaligen Polizeichef der Stadt, Felipe Flores Velázquez. Der 58-Jährige gilt als einer der Hauptverantwortlichen des Massakers vom 26. und 27. September 2014, bei dem sechs Menschen getötet und 43 junge Männer verschleppt wurden. […]


Mexiko

Geheime Gräber in Veracruz und kein Ende

Von Gerd Goertz. (Mexiko-Stadt-Berlin, 22. August 2016, npl).- Im Zusammenhang mit der Suche nach den 43 gewaltsam entführten Lehramtsstudenten von Ayotzinapa vor knapp zwei Jahren wurde im Bundesstaat Guerrero von Bürgerinitiativen ein geheimes Grab nach dem anderen offen gelegt. Eine ähnliche Situation bietet sich in den vergangenen Monaten im Bundesstaat Veracruz.  […]


Mexiko
Menschenrechte 2016

Die Nacht von Iguala und der mexikanische Staat

Von Luis Hernández Navarro. (Mexiko-Stadt, 26. April 2016, la Jornada-poonal).- Die Form wahrend, ist der letzte Bericht der Unabhängigen Interdisziplinären Expert*innengruppe (GIEI) dennoch inhaltlich demolierend. Er hinterfragt nicht nur die armselige gerichtliche Arbeit der Funktionär*innen, die mit den Ermittlungen zu den Ereignissen der Nacht von Iguala beauftragt waren. Er stellt die ureigene Glaubwürdigkeit des mexikanischen Staates in Frage.  […]


Deutschland Mexiko

Wir dokumentieren: Offener Brief an Bundespräsident Gauck und Bundeskanzlerin Merkel

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, am 11. und 12. April treffen Sie den mexikanischen Präsidenten Enrique Peña Nieto in Berlin. Wir möchten Sie bitten, das Thema Menschenrechtsverletzungen in Mexiko dabei klar anzusprechen. Denn die Menschenrechtskrise in Mexiko hat katastrophale Ausmaße angenommen.  […]