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Mexiko: Abstimmung über Kraftwerk bringt keine klare Entscheidung
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(Morelos, 28. Februar 2019, amerika21).- Die umstrittene Umfrage über das Elektrizitäts-Kraftwerk Huexca in Zentralmexiko, in deren Vorfeld der Aktivist Samir Flores Soberanes erschossen wurde, hat am 23. und 24. Februar stattgefunden - jedoch keine Klarheit gebracht. Rund ein Dutzend Gemeinden, die sich wegen der unkalkulierten Umweltrisiken gegen das „Proyecto Integral Morelos" PIM der mexikanischen Energiekommission wehren, führten verschiedene Protestaktionen durch. Prot...
Die Rechte der Campesinxs und Befragungen ohne Rechte
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(Mexiko-Stadt, 24. November 2018, La Jornada/poonal).- Im September 2018 traf der UNO-Menschenrechtsrat in Genf eine historische Entscheidung. Er verabschiedete die Erklärung über die Rechte der Bauern und Bäuerinnen und Landarbeiter*innen, den Vía Campesina vor 17 Jahren eingebracht hatte. Zum ersten Mal wird auf internationaler Ebene ein Bündel von Rechten für Kleinbäuerinnen und -bauern und Landarbeiter*innen (einschließlich Schäfer*innen, Migrant*innen und Landlose) festg...
Energieversorgung in Zapatas Heimat
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(Mexiko-Stadt, 21. Februar 2019, La Jornada).- „Diese waren Campesinos, die ihr Leben nicht ändern wollten und darum machten sie eine Revolution“. So beginnt die Zapata-Biographie von Womack. In einem einzigen Satz zeichnet er damit die kleinbäuerliche Identität. Eines der Hauptprobleme für die Campesines und indigenen Völker, die Besitzer*innen der Hälfte des mexikanischen Territoriums sind, war und ist die Invasion ihres Landes und der Raub ihrer natürlichen Güter durch Ext...
AMLOs Reformen im Eiltempo
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(Mexiko-Stadt, 20. Februar 2019, npl).- Offiziell kaum zwei Monate im Amt, scheint es so, als wolle Mexikos neuer Präsident Andrés Manuel López Obrador (AMLO) sein angekündigtes 100-Punkte-Programm in sechs Monaten statt in sechs Jahren seiner Regierungsperiode umsetzen. Fast mutet es an, er sei sich nicht sicher, wie lange ihm Zeit gelassen wird. AMLO wandelt mit seiner anvisierten „Vierten Transformation“ Mexikos, kurz die 4T genannt, auf schmalem Grat. Ein tiefer Absturz u...
Recht auf Zustimmung oder Vetorecht? – Der Streit um ein Konsultationsgesetz in Honduras
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(Berlin, 25. Oktober 2018, npl).- In Honduras werden indigene Gemeinschaften meistens nicht gebührend in Entscheidungsprozesse über Projekte auf ihren Territorien eingebunden. Der honduranische Staat will diese Prozesse mit einem neuen Konsultationsgesetz regeln. Allerdings fühlen sich indigene Gemeinschaften von den bislang kursierenden Gesetzentwürfen eher bedroht als gestärkt. Kraftwerk ohne Zustimmung Seit Juli wird an der Karibikküste zwischen den Garífuna-Gemeinden Sa...