„Durch Folter sollst du deine Würde verlieren“

Dilma Rousseff bei einer Anhörung vor dem Militärgericht. Rio de Janeiro, 1970 / Foto: Nationalarchiv der Wahrheitskommission

(São Paulo, 17. Januar 2020, Brasil de Fato).- Vor ziemlich genau 50 Jahren, am 16. Januar 1970, wurde die damals 22-jährige Aktivistin Dilma Rousseff von Agenten der Militärdiktatur verhaftet. Zwischen 1964 und 1985  wurden bürgerliche Freiheiten und das Recht auf freie Meinungsäußerung systematisch unterdrückt, politische Aktivist*innen und alle Menschen, die nach Ansicht des Regimes von der Norm abwichen, verfolgt und bedroht.

„Folter ist etwas außerordentlich Komplexes. Ich glaube, dass alle Menschen, die so etwas erlebt haben, für immer davon gezeichnet bleiben. Ich mag mir zum Beispiel keine Filme ansehen, in denen Folterszenen vorkommen. Was heißt, ich mag es nicht. Besser gesagt: Ich tue es nicht. Ich sehe mir so etwas nicht an. Ich will das nicht sehen. Folter ist etwas, das dich auf einer ganz tiefen Ebene berührt, zu einem inneren Bereich vordringt, der dein wahres Ich ausmacht.” Erinnerungen wie die der Ex-Präsidentin Dilma Rousseff an ihre Verhaftung durch die Agenten der Militärdiktatur vor 50 Jahren haben die Geschichte Brasiliens geprägt. Die Folgen der jahrzehntelangen Diktatur sind bis heute spürbar.

„Es wäre absurd, sich mit diesem Hass zu belasten“

“Durch Folter erlebt man körperlichen Schmerz als ständige Todesdrohung”, erinnert sich Dilma Rousseff. Dennoch: Wolle man das Erlebte überwinden und widerständig bleiben, sei es wichtig, keine Hassgefühle in sich zu behalten. “Ich denke, so kann man nicht leben. Es wäre absurd, sich mit diesem Hass zu belasten. Mit deinen Hassgefühlen gibst du den Folterern auch heute noch eine Macht über dich, die sie nun nicht mehr haben. Wichtig ist, dass man sie so sieht, wie sie sind: geistlos. Sie sind einfach nur geistlos, sonst nichts.”

Dilma Vana Rousseff kommt am 14. Dezember 1947 in Belo Horizonte, Hauptstadt des Bundesstaats Minas Gerais, als Tochter eines Bulgaren und einer Brasilianerin zur Welt. 1964 besucht sie das Colegio Estadual Central de Belo Horizonte (heute Escola Estadual Governador Milton Campos), wo sie schnell Anschluss an die Student*innenbewegung und militante politische Kreisen findet. Sie wird Mitglied im marxistischen Arbeiter*innenbund POLOP und schließt sich dem Komando der Nationalen Befreiung COLINA (Comando de Liberación Nacional) an, das sich dem bewaffneten Kampf gegen die Diktatur verschrieben hat.  An der Universidad Federal de Minas Gerais (UFMG) studiert sie Wirtschaft. Die mittlerweile 20-Jährige ist nun auch in Rio de Janeiro und in Porto Alegre aktiv. Nach dem Zusammenschluss der COLINA mit der Revolutionären Avantgarde des Volks VPR (Vanguardia Popular Revolucionaria) avanciert Dilma zur Vorsitzenden der neugegründeten Bewaffneten Revolutionären Avantgarde Palmares (VAR-Palmares) und zieht von Belo Horizonte nach São Paulo.

Am 16. Januar 1970 wird sie in einer Bar in der Rua Augusta in São Paulo verhaftet. Das Lokal diente als heimlicher Treffpunkt der militanten Bewegung. Es folgen Haftzeit und Folter im Presidio Tiradentes. Für Rousseff beginnt eine schmerzhafte, aber auch von großem Widerstand geprägte Zeit.

„Am Rande der Demokratie“

In ihrer späteren poltitischen Karriere erlebt die erste demokratisch gewählte Präsidentin Brasiliens 2016 nach fünfjähriger Amtszeit einen schweren Rückschlag. Auf Betreiben verschiedener politischer Sektoren, der Medien und der Justiz wird ein Amtsenthebungsverfahren angestrengt, das mit der Suspendierung der Präsidentin endet. Der Dokumentarfilm “Am Rande der Demokratie” der Filmemacherin Petra Costa berichtet über die Ereignisse. Das Werk wurde Anfang des Jahres für den Oscar der Kategorie Dokumentarfilm nominiert. “Ich halte diesen Film für eine sehr gelungene dokumentarische Arbeit. Er zeigt den Aufstieg der Rechten in Brasilien und die Parallelen zu den Entwicklungen in anderen Ländern der Erde”,  kommentiert Ex-Präsidentin Rousseff die Nominierung.

„Neofaschismus und Neoliberalismus hängen zusammen wie siamesische Zwillinge“

Mit Brasil de Fato sprach Rousseff über die aktuellen Wahlstreitigkeiten, die Wahlen in diesem Jahr und die Präsidentschaftswahlen 2022. Sie werde für kein Amt kandidieren, sich aber auch nicht aus der Politik zurückziehen, erklärte Rousseff. Die aktuelle Situation Brasiliens bewertet sie folgendermaßen: “Durch die gegenwärtige Entwicklung wurde die politische Mitte des Landes zerstört. Wir haben hier keine Mitte-Rechts-Fraktion oder sowas. Anders als in den USA oder in Deutschland, wo der Neoliberalismus innerhalb einer liberalen Demokratie das Zepter übernommen hat, musste hier zuerst eine neofaschistische Regierung an die Macht kommen, damit sich der Neoliberalismus ausbreiten konnte. Und diese neofaschistische Regierung baut auf der Zerstörung der politischen Mitte auf. Mit welcher Mitte soll man nun also in Verhandlung treten? Wo soll sie sein, diese Mitte, die nicht komplett abhängig und durchzogen von der neoliberalen und neofaschistischen Politik ist? Wer glaubt, der Neofaschismus sei ein isoliertes Phänomen, und dabei ausblendet, dass Neofaschismus und Neoliberalismus zusammenhängen wie siamesische Zwillinge, hat nicht verstanden, wie Geschichte funktioniert: Die Neoliberalen paktieren mit den Neofaschisten , auch wenn sie sich zur politischen Mitte stilisieren. Da können sie noch so sehr die Nase rümpfen und die Augenbrauen hochziehen – sie unterstützen einfach die Neofaschisten. Denn nur die werden ihre neoliberalen Reformen, die sie sich so sehr wünschen, auch umsetzen.”

Hier das Interview mit Dilma Rousseff:

Brasil de Fato: Am 16. Januar vor 50 Jahren wurden Sie von Agenten der Militärdiktatur verhaftet. Sie waren damals 22. Die Zeit Ihrer Inhaftierung war für Sie sehr prägend. Wie haben Sie das Gefängnis 1970 erlebt?

Dilma Rousseff: Ja, ich war damals 22, und es ist 50 Jahre her. Brasilien kam aus einer demokratisch gewählten Regierungszeit unter João Goulart und war dabei, in zügigem Tempo eine Diktatur aufzubauen. Dieser Prozess hatte 1964 angefangen. Interessant ist dabei, dass diese Umwandlung nicht schlagartig durch den einen Staatsstreich vonstatten ging, sondern Stück für Stück übernahmen Willkür und Autoritarismus immer mehr das Ruder. Zunächst wurden die Rechte der großen politischen Leitfiguren, der Vorsitzenden von Gewerkschaften und sozialen Bewegungen beschnitten. Dann kamen die Rechte der Frontfiguren institutioneller Bereiche wie Militär und Justiz an die Reihe. Diese Entwicklung greift immer weiter um sich. Es trifft Abgeordnete und Senatoren, Richter und Militärs. Als nächstes folgen Pressezensur und Parteienverbot. Im Anschluss werden gezielt politische Räume und demokratische zivilgesellschaftliche Einrichtung geschlossen, Streik- und Versammlungsrecht abgeschafft, Arbeiter*innen und Teilnehmer*innen studentischer Protestaktionen verhaftet. Kulturelle Ereignisse wie Theaterinszenierungen werden gesprengt, wie zum Beispiel El Rei da Vela, wenn mich nicht alles täuscht.

Zwischen 1964 und 1968 herrschte eine Grundunzufriedenheit in der Bevölkerung, die sich in verschiedenen Bewegungen ausdrückte. Mit dem Cinema Novo hat beispielsweise die Szene der Filmschaffenden einige sehr wichtige Werke hervorgebracht. Auch in der Musik, überhaupt in allen Bereichen kam vieles in Gang. Die politische Entwicklung hatte starke Auswirkungen auf alle Bereiche der brasilianischen Kultur.

„In einer Diktatur ist Kritik nicht erlaubt“

Diktaturen und autoritaristische Entwicklungen wirken sich immer auf das kulturelle Leben eines Landes aus. Gesellschaftskritik ist immer Teil der Kulturproduktion. Und in einer Diktatur ist Kritik nicht erlaubt, weder politische Kritik noch Kritik an den Gepflogenheiten. Der Journalist Stanislaw Ponte Preta initiierte sogar das Festival der Unsäglichkeiten [„Festival da Besteira que Assola o País], das sich auf die Darstellung von Absurditäten konzentrierte, die wir auch heute wieder in Brasilien beobachten können. Zum Beispiel wird ja heute auch wieder gesagt, dass die Mädchen rosa tragen sollen und die Jungen blau. Das gab es damals auch. Stanislaw hat das nachgewiesen und gezeigt, welche Folgen die Einführung des Autoritarismus hat. Im Dezember 1968 kam dann das Dekret AI-5, dessen Einführung meiner Meinung nach den markantesten Schritt auf dem Weg in die Diktatur bedeutete. Mit dem Dekret begann die Repression. Soziale Bewegungen, Arbeiter*innenbewegungen, Bauernverbände – alle bekamen die Veränderung zu spüren. Eine Zeit der gewalttätigen Repression brach an. Dies hatte auch Folgen für alle linksalternativen Projekte, die in dieser Zeit entstanden waren. Als nächstes musste dafür gesorgt werden, dass die Menschen aufhören, an die Demokratie zu glauben. Insbesondere die jungen Leute sollten denken, es gebe keinen Platz für Demokratie. Das empfinde ich als einen der heftigsten Aspekte der Diktatur. Eine Zeitlang herrschte in Brasilien die Überzeugung, dass es nie wieder einen demokratischen Freiraum geben werde, so dass die Menschen sich irgendwie ausdrücken können. Das alles führte dazu, dass sich Bewegungen und politische Organisationen abseits der traditionellen Linie gründeten. Die Militärdiktatur etablierte ein Zweiparteiensystem aus Arena und MDB; alle anderen Parteien und Organisationen wurden verboten. Also bildeten sich Organisationen im Untergrund.

Mich haben sie zur Zeit der Verschärfung des Militärregimes verhaftet. Zwischen Ende 1969 und Anfang 1970 war ich immer auf der Suche nach verschwundenen politischen Gefangenen. Es kam sehr oft vor, dass Menschen gefangen genommen und in inoffiziellen, in illegalen Haftanstalten untergebracht wurden. Man war einfach nicht mehr vorhanden, bis man in ein offizielles Gefängnis verlegt wurde. Diese funktionierten dann wieder wie ein Notariat, man wurde identifiziert und registriert. Das System breitete sich unter der Regierung [Emílio Garrastazu] Médici immer weiter aus. Dazu kam dann später die Folter. Nicht die gewöhnliche Folter, die gab es ja sowieso schon, sondern die systematische Folter, und dazu die so genannte Notwendigkeit politischer Todesfälle und Ermordungen, denn es wurde davon ausgegangen, dass die Leute sich nicht mehr umkrempeln lassen. Anfang der 70er Jahre gab es dann ja auch schon den Geheimdienst DOI-CODI, der vor allem in São Paulo und in Rio aktiv war, aber auch in anderen Bundesstaaten wirkte.

Ich wurde in São Paulo vom DOI-CODI 2 des zweiten Heers verhaftet, die Einheit wurde auch Operation Bandeirante genannt. Finanziert wurde sie zum Teil durch die wirtschaftliche Elite São Paulos. Die haben zum Beispiel oft das Benzin gezahlt und die Transportkosten der gesamten Operation übernommen. Sie waren auch für die Rationen an warmem Essen verantwortlich, die es dann später gab. Ich glaube, warme Essensrationen wurden überhaupt erst für die Versorgung der politischen Gefangenen in diesem Land eingeführt.

In dem 2019 herausgekommenen Film “Torre das Donzelas” wird über diese Zeit berichtet. Es geht um ein paar Frauen, die während der Militärdiktatur im Presidio Tiradentes in São Paulo inhaftiert sind, genau wie Sie. Wie war das Leben dort im Gefängnis? Wie war das Zusammenleben mit den anderen Inhaftieren? Wie sah der Alltag aus?

Torre das Donzelas ist eine Art modellhafte Darstellung, die auf einen bestimmten Teilbereich fokussiert. Außerdem ist die Geschichte fiktional, es ist kein Dokumentarfilm. Fiktional schon allein deshalb, weil sie versucht haben, Tiradentes zu rekonstruieren, und das ist unmöglich. Man kann den Presidio Tiradentes nicht einfach durch eine Eisenkonstruktion nachbauen. Es heißt, dass an diesem Ort früher Sklaven verkauft wurden. Dieser Turm, es war wirklich ein Turm, also dieser Turm hatte sehr dicke Wände, diese alten extrem dicken Kolonialstil-Wände. Man konnte sich in die Fensteraussparungen reinsetzen. Ich bin 1,70 m groß, mittlerweile bin ich wahrscheinlich etwas geschrumpft, aber damals war ich glaube ich 1,70 m groß, und ich konnte mich dort hineinsetzen und die Beine ausstrecken. Ich passte hinein, von der Länge und von der Breite her.

Das Gefängnis Presidio Tiradentes. Foto: Richard Mayer
CC BY 3.0

Das Ganze hatte etwas sehr Ironisches. Der Ort war erschaffen worden für das Schlimmste, was in diesem Land jemals stattgefunden hat, nämlich die Sklaverei, und nun lebten wir dort. Es gab eine Außentreppe, die sich weiter oben teilte und an einer Seite sehr hoch ging. Das Gebäude war so konstruiert, dass man den Turm überhaupt nicht gleich gesehen hat. Als der Film gemacht wurde, habe ich gesagt: „Ich glaube, das funktioniert so nicht. Ihr glaubt, dass ihr das Gebäude ganz gut nachgebaut habt, aber in meiner Erinnerung hat diese Metallkonstruktion absolut nichts damit tun. So sah es dort nicht aus.” Ich finde es wichtig, das zu vermitteln, denn die Organisation des Alltags in einem Gefängnis hängt wesentlich von zwei Faktoren ab: Zeit und Raum.

Was bedeutet Gefängnis? Gefängnis heißt, dass jemand die Kontrolle über deine Zeiteinteilung hat. Das heißt: Immer, wenn sie dir eine Ansage machen, was den Tag über passieren wird, wird dir die Kontrolle über deine Zeiteinteilung entzogen. Wenn sie dir zum Beispiel sagen: “Morgens machst du dies, mittags machst du das, nachmittags jenes und abends das und das.”, entziehen sie dir die Kontrolle über deine Zeit. Und den Raum kontrollieren sie ja sowieso; schließlich haben sie dich in eine Zelle gesteckt. Welche politischen Initiativen gingen von den Frauen im Turm aus? Nun, wir versuchten, die Kontrolle über Raum und Zeit wiederzugewinnen, im Rahmen unserer Möglichkeiten. Man versucht zum Beispiel zu erreichen, dass die Zellentüren länger offenbleiben, so dass man von einer Seite zur anderen gehen kann. (…) Wenn wir es hinkriegten, von einer Zelle zur anderen gehen zu können, bedeutete das die Rückgewinnung der Kontrolle über die Zeit und sogar über den Raum. Wir bestimmten selbst, was mit unserer Zeit passieren sollte. Wir fingen an, unser eigenes Essen zu kochen und uns Bücher zu besorgen, soviel wie man im Gefängnis haben konnte. Ich würde sagen, das war einer unserer wichtigsten Triumphe: möglichst viele Bücher zu haben.

Und wir hatten Schallplatten. Im Knast habe ich den Tango kennengelernt. Das war bis dahin nicht meine Welt. Ich kam aus Minas Gerais, ich war in Belo Horizonte geboren worden. Dort hatte ich mein Leben als Erwachsene verbracht und dann ging ich nach Rio.

„Es ging darum, die Kontrolle über Raum und Zeit wiederzuerlangen“

Der Alltag war jedenfalls ein ständiger Kampf. Ein Gefangener ist ein Gefangener, besonders, wenn er zu einer Gruppe gehört. Ein einzelner Gefangener ist anders, er ist allein. Alleinsein im Gefängnis ist extrem hart. Deshalb betrachte ich es als eine beeindruckende Leistung, dass Präsident Lula es geschafft hat, sich ein erträgliches Leben innerhalb des Gefängnisses aufzubauen. Das ist nämlich mit Arbeit verbunden. Wir waren jedoch einfach richtig viele, es war einfach sehr voll. Also haben wir uns gemeinsam ein Alltagsleben aufgebaut, trotz allem, und einen politischen Alltag. Im Rahmen unserer Möglichkeiten haben wir versucht, unser Leben selbst in die Hand zu nehmen. Wir haben bestimmt, wer kocht, wie viele Gruppen wir sind, wie oft der Turm saubergemacht wird und wer das übernimmt. Wir haben uns irgendwie ein Alltagsleben aufgebaut. Wie ich vorhin gesagt habe: Es ging darum, die Kontrolle über Raum und Zeit wiederzuerlangen.

Wir befanden uns außerdem in einer bestimmten Phase der Gefängnispraxis. Zu jener Zeit funktionierte das so: Du wirst verhaftet, und von dem Augenblick an verschwindest du. Es gibt zunächst keine Registrierung. Eine Zeitlang wird systematisch gefoltert. Später erfolgt die Erfassung im Gefängnis.

Der Rundgang der Gefangenen, V. van Gogh (CC BY-SA 3.0)

Die Folter fand in dem Bereich statt, der von den bewaffneten Streitkräften kontrolliert wurden, im wesentlichen vom Militär. (…) Was macht einen Menschen aus? Die immense Fähigkeit, körperlichen und psychischen Schmerz zu erleiden. Das Empfinden von körperlichem Schmerz ist eine Fähigkeit, die wir mit der gesamten Menschheit teilen, sogar mit anderen Säugetieren, überhaupt mit anderen Tieren. Auch sie fühlen Schmerz. Im Kontext der Folter erlebt man körperlichen Schmerz als ständige Todesdrohung. Das eine hängt mit dem anderen zusammen. Die Wahrnehmung von Schmerz und gleichzeitig von der Nähe des Todes. Das ist Folter. Wir alle haben Angst davor, Schmerzen zu erleiden. Jede Faser deines Körpers reagiert auf die Möglichkeit zu sterben. Wenn ein Mensch starke Depressionen hat, kann es sein, dass er sich umbringt. Hat er keine Depressionen, ist es eher unwahrscheinlich, dass er diesen Weg wählt. Das ist recht komplex. Der Mensch neigt eher dazu, am Leben bleiben zu wollen, auch in Grenzsituationen. Wir müssen uns also der Tatsache stellen, dass sie genau damit arbeiten, mit Schmerz und Tod. Das ist Folter: systematischer Schmerz und Tod. Und es gibt noch etwas sehr Schreckliches, das sie gezielt einsetzen. Sie legen es darauf an, dass der Mensch seine Würde verliert. Das ist die Komponente des psychischen Schmerzes. Sie wollen erreichen, dass du deine Würde verlierst, dass du deine Überzeugungen verrätst, dass du das aufgibst, woran du glaubst. Das ist vielleicht die schwerwiegendste Folge des Gefängnisaufenthalts. Du bist gefangen, und sie bearbeiten dein Inneres auf diese Weise.

„Ich bin stolz, dass ich gelogen habe. Die Wahrheit sagt man in einer Demokratie.“

Ich empfinde tiefe Solidarität mit einigen Genossen, die nach der Folter aufgefordert wurden, ihre Überzeugungen öffentlich im Fernsehen zu verraten. Mit diesen Menschen fühle ich mich solidarisch. Dieser Zerstörungsprozess macht die Menschen zu lebenden Toten. Was macht jemand, nachdem er seine Überzeugungen, ja nachdem er sich selbst verraten hat? Er läuft weiter herum wie die Lebenden, aber er ist innerlich tot. Das ist es, was die USA in Abu Ghraib [irakisches Gefängnis] gemacht haben. Dieses Vorgehen hat eine extreme faschistische Komponente, denn es geht um die Zerstörung einer Person. Es ist die Macht der Folter und der Todesdrohung in hochpotenzierter Form.

Ich habe Menschen gesehen, die das durchgemacht haben, und ich glaube, dass jede*r von uns die Folter nur erträgt, indem wir uns selbst betrügen. Der eine sagt sich: „Jetzt halte ich noch fünf Minuten durch, jetzt noch zwei. Jetzt halte ich noch drei Minuten durch.” Man stellt sich nicht vor, dass es den ganzen Tag dauert, denn das wäre eine Ewigkeit. Wenn der Schmerz anfängt, zerfällt die Zeit in Minuten oder Sekunden. Man muss sich selbst betrügen, und das tut man auch. Und man lügt. Einmal war ich im Senat, und einer der Senatoren, ich glaube, es war Agripino Maia, sagt zu mir: “Aber Sie haben doch schon unter der Folter gelogen”. Ich bin stolz, dass ich gelogen habe. Entweder man lügt oder man hat keine Überlebenschance. Die Wahrheit sagt man in einer Demokratie.

Das ist der Prozess, und eine Gruppe von Leuten, die nämlich, die in dem Presidio waren, wurden damit konfrontiert. Sie haben das erlebt. Das ist das Ausschlaggebende. Wir haben zusammen gelacht, dummes Zeug geredet, Volleyball gespielt, wann immer wir konnten oder immer, wenn wir es geschafft hatten, Kontrolle über den Raum zu bekommen, aber wir alle sind geprägt, jede einzelne von uns. Und mit dem Wissen darum haben wir zusammen gelebt und einen Alltag aufgebaut, denn die Situation hatte auch Vorteile. Wir waren gerade mal 20 Jahre alt. 30 erschien uns schon uralt. Mit 20 ist das alles etwas leichter, du hast eine andere Lebenskraft, die dir hilft, Dinge zu überwinden.

In unserer heutigen Zeit stützt sich die Regierung Bolsonaro zu einem nicht unwichtigen Teil auf das Militär. Es gibt bereits Fälle von Zensur bei Forschungen, Künstler*innen und sozialen Verbänden. Wie schätzen Sie das ein? Und inwieweit hat die aktuelle Situation Ähnlichkeit mit der Zeit der Diktatur?

Ich glaube, dass die Situationen doch recht verschieden sind. Zur Zeit der Entwicklung in Richtung Diktatur gab es eine bestimmte Regierung. Vielleicht nehmen wir mal ein Bild zur Hilfe, dann ist es einfacher zu begreifen. Man muss sich den demokratischen Staat als Baum vorstellen. Diktatur ist bedeutet einen radikalen Rückschnitt des Baums. Du schneidest die Zweige, lässt keinen Stein auf dem anderen. Du entfernst alle Rechte: Organisationsrecht, Versammlungsfreiheit, und schließt den Kongress. Das alles beeinflusst die Gesellschaft als Ganzes.

In der aktuellen Situation, in der Neoliberalismus-Krise im Fall Brasiliens leidet der Baum unter massivem Pilzbefall aufgrund von Umweltverschmutzung. Die Pilze zersetzen die Demokratie von innen. Da haben wir zum Beispiel den milliardenschweren Korruptionsskandal “Hochdruckreiniger” (Lava Jato), das vielleicht wirkungsvollste Instrument, um die neoliberale Agenda aufzubauen.

Mithilfe der Operation Hochdruckreiniger können Arbeiter*innenrechte gekürzt werden. Eine Rentenreform soll Einsparungen in Milliardenhöhe bringen ‑ auf Kosten von 1,3 Millionen Menschen, die vergeblich auf ihre Rente warten, während die Schlangen vor dem Sozialamt wieder länger werden, was es unter unserer Regierung nicht gegeben hat. Unsere staatlichen Betriebe werden verkauft. Der Flugzeugbauer EMBRAER ging an Boeing, ein Unternehmen, das sich nach zwei Abstürzen in einer Krise befindet und auch vorher schon Probleme hatte. Mittlerweile fällt das Unternehmen am Markt hinter Airbus zurück.

Nichtsdestotrotz geben sie die Souveränität des brasilianischen Staats aus der Hand, indem sie sich allen Forderungen des Neoliberalismus bedingungslos unterwerfen, einem System, das sich weltweit bereits in einer Krise befindet, brutale Ungleichheiten produziert, die Sozialpolitik zerstört und alle unsere Erfolge bei der Bekämpfung der Armut zunichte macht.

„Es ist eine Situation der wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Niederlage“

Das alles passiert nur, weil mit der Operation Hochdruckreiniger das Narrativ der Korruption konstruiert wurde. Das Ganze ist eine Strategie zur Zerstörung der Arbeiterpartei (PT) sowie anderer Parteien der Rechten und der politischen Mitte. So hat es denn auch der Neofaschist Bolsonaro an die Macht geschafft. Das Erstarken des Neofaschismus ist eine typische Begleiterscheinung dieser Entwicklung.

Ein anderer Prozess ist die Militärdiktatur. Ich will keine Wertung abgeben und sagen, was von beiden schlimmer ist. Beide sind furchtbar, aber im Fall des Neofaschismus gibt es immer noch demokratische Nischen. Daran muss man festhalten. Was nicht heißt, dass das brasilianische Volk nicht auch extrem unter einer ultrarechten Regierung wie der von Bolsonaro leiden kann, die gegen alles ist. Sie ist gegen alle kulturellen Aspekte des Lebens, kniet vor den USA nieder und vernichtet das Selbstbewusstsein, das das Land in den Jahren der PT-Regierung gewonnen hatte.
Es ist also eine Situation der wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Niederlage. Es gibt keinen Bereich, der frei von Verletzungen wäre. Nehmen wir die Regierung [Ernesto] Geisel. Sie hat den Tod der politischen Gegner autorisiert – ohne Worte! Den Tod der politischen Gefangenen als Form des politischen Kampfs in Betracht zu ziehen ist Staatsterror. Aber: Sie hat nicht auf den Ausverkauf des Landes gesetzt sondern auf die Förderung der einheimischen Industrie. Sie hat nicht die Souveränität Brasiliens in die Waagschale geworfen und das Land ausgeliefert, das muss man ihr zugutehalten.

Wir befinden uns in einem Wahljahr. Die kommenden Kommunalwahlen werden als Vorboten für die Präsidentschaftswahl 2022 gewertet. Sie haben bei der Wahl 2018, die den Aufstieg des Bolsonarismo ermöglichte, für den Senat kandidiert. Werden Sie noch einmal als Kandidatin zur Verfügung stehen?

Nein, auf keinen Fall. Ich plane keine Kandidatur. Politische Pläne habe ich, aber keine, die mit einer Kandidatur in Verbindung stehen.

Wenn wir noch einmal auf das Wahljahr 2018 zurückblicken, um die richtigen Schlüsse für 2022 zu ziehen – welche Position sollte Ihrer Meinung die brasilianische Linke beim nächsten Wahlkampf vertreten?

Die brasilianische Linke und alle fortschrittlichen Strömungen müssen sich zu einem breiten Bündnis zusammenschließen. Ich denke, davon gehen derzeit alle aus. Ich finde es eine superinteressante Idee, die Mitte anzusprechen. Bloß: Wer sich für diesen Weg ausspricht, eine Konsenspolitik zu verfolgen, die auf Entradikalisierung abzielt, geht davon aus, dass es diese politische Mitte noch gibt, und die gab es in Brasilien tatsächlich auch mal. Wir können sie sogar “demokratische Mitte” nennen. Diese demokratische Mitte war Teil der Verfassungsgebenden Versammlung 1988 und wurde unter anderem repräsentiert von Dr. Ulysses [Guimarães] und Mário Covas, beides erfahrene Politiker, die sich ihrem Land verpflichtet fühlten. Was geschah? Die politische Mitte wurde zersplittert, und der PMDB (MDB) engagierte sich in den Jahren Eduardo Cunhas für den Ausbau einer Vormachtstellung der Rechten.

„Die politische Mitte blieb auf der Strecke“

Aber nicht nur das. Das Kampfinstrument “Operation Hochdruckreiniger” wurde ins Leben gerufen, um den PT zu zerstören. Der Skandal traf auch Parteien, die ursprünglich gar nicht im Fokus standen, wie der PSDB [Partido de la Socialdemocracia Brasileña]. Obwohl ihnen eine deutlich andere Behandlung zuteil wurde, waren die Auswirkungen doch erheblich. Insbesondere auf unseren Putschisten, der ein ausgesprochen schlechter Verlierer ist. Aber sie einigten sich darauf, eine illegitime Regierung wie die von Michel Temer ins Leben zu rufen und ihr den gesamten Plan zu unterbreiten. Temer hat Recht, wenn er sagt, Bolsonaro sei derjenige, der es zu Ende bringt. So ist es nämlich auch. Beide sind Neoliberale. Aber damit war die politische Mitte nun zerstört, oder besser gesagt, sie hat sich selbst zerstört. (…) Der PSDB demontierte sich selbst.  Alckmin war ein wichtiger Präsidentschaftskandidat, erhielt aber bei den Wahlen, aus denen Bolsonaro letztendlich als Sieger hervorging,  nur vier Prozent.

Die politische Mitte blieb dabei auf der Strecke. (…) und die neofaschistische Regierung baut auf der Zerstörung des Zentrums auf. Mit welcher politischen Mitte soll man also Kontakt aufnehmen? (…) Für den nächsten Wahlkampf wird eine gefestigte demokratische Position unter der Führung erfahrener progressiver Kräfte der Linken dringend gebraucht. Es muss deutlich werden, dass der Neofaschismus ohne Neoliberalismus keine Chance hätte und andersherum. Man kann nicht ernsthaft daran glauben, dass das eine ohne das andere auskäme. Das wird die Wahlen 2020 kennzeichnen.

Seit der Film “Am Rand der Demokratie” für den Oscar nominiert wurde, spricht man kaum noch über etwas anderes. Wie haben Sie davon erfahren, und was bedeutet diese internationale Würdigung der filmischen Arbeit von Petra Costa politisch?

Was die Bedeutung der internationalen Aufmerksamkeit für Brasilien angeht: Ich glaube, es ist sehr wichtig, was Petra Costa in dem Film zeigt. Anhand von Momentaufnahmen erzählt sie, wie die Dinge aus ihrer Sicht abgelaufen sind. Und auch für mich war es ein Putsch, da teile ich ihre Sicht.

Es sollte ein Prozess auf Grundlage der Rechtsgrundsätze der brasilianischen Verfassung stattfinden, der von einer Amtsklage wegen Pflichtverletzung ausgeht, jedoch ohne dass eine solche überhaupt besteht. Mittels eines Putschs sollte der Prozess eine Agenda auf den Weg bringen, die es in vier aufeinanderfolgenden Wahlgängen nicht geschafft hatte, die nötigen Stimmen zusammenzubringen.

Ich glaube, dass dieses Narrativ sämtliche Handlungen der Hauptakteure jener Ereignisse offenlegt. Die Verantwortlichkeit der Presse in der Entwicklung dieses Putschs liegt auf der Hand, ebenso die Verantwortlichkeit des PSDB für den Aufstieg der Rechten, die heute die Szene bevölkern. Und vor allem macht es klar, wie diese Ereignisse dazu geführt haben, dass Bolsonaro an die Macht kommen konnte.

Übersetzung: Lui Lüdicke

CC BY-SA 4.0 „Durch Folter sollst du deine Würde verlieren“ von Nachrichtenpool Lateinamerika ist lizenziert unter Creative Commons Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international.

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