Militär foltert Personen, die des Drogenhandels verdächtigt werden

(Venezuela, 23. April 2009, telesur).- Das mexikanische Militär, das im Land gegen die Drogenkartelle im Einsatz ist, hat Dutzende von Personen, die des Drogenhandels verdächtigt werden, geschlagen und unter anderem mit Elektroschocks gefoltert. Das berichtet Mexikos Nationale Menschenrechtskomission CNDH.

Mauricio Ibarra, Sprecher der CNDH, unterstrich, diese Menschenrechtsverletzungen hätten deutlich zugenommen, seitdem der konservative mexikanische Präsident Felipe Calderón 10.000 Soldaten in die Grenzstadt Ciudad Juárez geschickt habe. Ciudad Juárez gilt als eine der Hochburgen des Drogenhandels.

„Die Soldaten haben Gefangene mit Elektroschocks gefoltert: an den Hoden, Armen, Beinen und Pobacken“, so Ibarra. Einige Gefangene hätten auch davon berichtet, mit Beisballschlägern auf die Fussunterseite geschlagen worden zu sein.

Allein in den ersten drei Monaten des Jahres sind bei Human Rights Watch (HRW) 172 Beschwerden wegen willkürlicher Festnahme eingegangen, so die Menschenrechtsorganisation. Im ganzen Jahr 2008 summierten sich solche Beschwerden auf 311 Fälle, so HRW.

Zu Rechtsverstößen, die mexikanische Militärs im Kampf gegen den Drogenhandel begehen, gehört laut CNDH auch, dass Soldaten Verdächtige mehr als 12 Stunden festhalten, bevor sie sie der Polizei übergeben. In der Zeit würden die Menschen bedroht, um Informationen zu erhalten.

Das Militär hat einige Verstöße gegen die Menschenrechte zugegeben, weist aber den Großteil der Vorwürfe zurück. Gegen die Vorwürfe von CNDH verteidigen sich die Militärs in dem sie darauf hinweisen, die Mehrheit der Einwohner*innen von Ciudad Juárez sei mit ihrer Präsenz einverstanden.

CNDH hat seit dem Amtsantritt von Calderón im Jahr 2006 22 Beschuldigungen wegen Menschenrechtsverletzungen gegen die Armee eingereicht. Die Kommission sehe mit Besorgnis, wie Vorfälle von Menschenrechtsverletzungen durch die Armee zunähmen. Das Militär sei für polizeiliche Aufgaben nicht ausgebildet.

Den bisher schwersten Vorwurf gegen die Armee haben zwei Mütter erhoben. Sie sagen, Anfang des Monats hätten Soldaten ihre Kinder entführt. Beide seien gefoltert worden und eines an seinen Verletzungen gestorben. Die Armee weist diese Anschuldigungen zurück. „In diesem Fall gibt es keine Beteiligung von der Armee oder der Bundespolizei“, so Enrique Torres, Sprecher des Militärs. Torres erklärte, in den Konfliktzonen hätten Militärpatrouillen Zivilpersonen angetroffen, die mit Uniformen verkleidet Verbrechen begehen würden.

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