Michel Temer


Indigener Protest
Brasilien

Indigenenmissionsrat zieht für 2017 vernichtende Bilanz

Der Indigenenmissionsrat Cimi (Conselho Indigenista Missionário) stellt der Regierung Temer für 2017 ein katastrophales Urteil aus. Die Indigenenpolitik bezeichnet der Verfasser der Bilanz, Roberto Antonio Liebgott, sogar als faschistisch. Die markthörige Regierung Temer vernichte die individuellen und kollektiven Rechte der ärmsten Brasilianer*innen. Die Gebiete der indigenen Völker und der Quilombos seien Angriffen und Verwüstungen ausgesetzt – alles, um die Taschen der Reichsten noch weiter zu füllen. In den vergangenen Jahren drängten vermeintliche „Unternehmer*innen“ den brasilianischen Staat immer stärker dazu, in Gesetzgebung, Wirtschaft und Justiz ein Zugeständnis nach dem anderen zu machen.  […]


Temer,, Padilha. Mendes
Brasilien
Fokus: Erinnerung und Gerechtigkeit / Memoria y Justicia

Alles schon einmal dagewesen

“Nichts wird uns zerstören. Weder mich noch unsere Minister”, so Michel Temer am 26. Juni 2017. Der Präsident Brasiliens gab diese Erklärung ab, nur einen Tag vor Ablauf der durch den Obersten Gerichtshof STF (Supremo Tribunal Federal) gesetzten Frist, in der Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot eine formelle Anklage gegen Temer wegen Korruption im Falle des Unternehmens JBS erheben konnte. Einige Stunden später reichte Janot Klage ein. […]


Präsident Temer steckt mittendrin im Lava Jato-Skandal, treu war er dabei aber wohl eher seinem Geldbeutel / Wikimapa, CC BY 2.0
Brasilien
Fokus: Erinnerung und Gerechtigkeit / Memoria y Justicia

Besitzer der Firma JBS gegenüber Justiz: Bestechungsgeldern an Temer seit 2010

(Montevideo, 20. Mai 2017, la diaria).- Nicht umsonst war im Twitter-Account der US-amerikanischen Fernsehserie ‚House of Cards‘ am 18. Mai 2017 zu lesen, dass die politische Situation in Brasilien jegliches Erfinden neuer Fiktionen zu politischen Ränkespielen und Korruption schwierig mache. Alles deutet jedoch darauf hin, dass die Erschütterung, die am 17. Mai 2017 zu spüren war und zu einem Erdbeben anzuwachsen drohte, wenig direkte politische Konsequenzen haben wird. Lediglich über einige von der Regierung im Kongress eingebrachte Reformen wird vermutlich verspätet abgestimmt werden. […]


Brasilien Europa Syrien

Temer setzt Verhandlungen über Aufnahme von Geflüchteten aus

(Caracas, 17. Juni 2016, telesur/poonal).- Die brasilianische Interimsregierung hat die Verhandlungen mit der EU über die Aufnahme von syrischen Geflüchteten ausgesetzt. Das teilten zwei Verhandlungsführer gegenüber der BBC mit. Diese Entscheidung beruhe auf einer Anordnung des neuen Justizministers Alexandre de Moraes. Dieser kündigte ein Treffen mit den Unterhändler*innen und Diplomat*innen an. Die Sprecher begründeten den Schritt mit einer restriktiveren Haltung der provisorischen Regierung unter Michel Temer über die Aufnahme von Geflüchteten und den Grenzschutz. […]