Olympia: Übereifrige Polizisten als Sicherheitsproblem

Von Andreas Behn

Protest gegen die "Exclusion Games". Foto: Dilly Justino/Pulsar Brasil
Protest gegen die „Exclusion Games“. Foto: Dilly Justino/Pulsar Brasil

(Rio de Janeiro, 8. August 2016, taz).- Die Sicherheit ist am ersten olympischen Tag das größte Problem. Nicht deren Mängel, sondern ein Übermaß an Kontrollen, Warteschlangen in endlosen Serpentinen in sonniger Hitze und mangelnde Koordination der vielen unterschiedlichen Sicherheitskräfte. „Wir haben die Nationalgarde, Militärs, Polizisten und noch den privaten Sicherheitsdienst der Spiele“, zählt Kommunikationsdirektor Mário Andrada etwas erschöpft auf.

Aufgrund der Wartezeit beim Einlass in den Olympiapark haben viele Zuschauer*innen den Beginn der Wettkämpfe verpasst. Der Groll der Wartenden veranlasste schließlich viele Kontrolleur*innen, die Vorschriften zu vergessen und die Taschen einfach nicht mehr zu durchsuchen. Andrada entschuldigte sich für die Pannen und versprach baldige Besserung. „Wer zu lange Schlange steht, wird nicht zufrieden nach Hause gehen“, weiß Andrada, sichtlich bemüht, die negative Schieflage in Sachen Olympiastimmung nicht noch mehr zu strapazieren.

Pfiffe für Temer

Auch am Eröffnungstag war die Polizei nicht sonderlich gefordert. Die Eröffnungsparty im Maracanã verlief reibungslos, mal abgesehen von den gellenden Pfiffen für Übergangspräsident Michel Temer, die aber nur im Stadion richtig zu hören waren, denn die Fernsehübertragung filterte den politischen Unmut recht gelungen heraus. Dennoch sorgten Polizeieinsätze im Verlauf des Eröffnungstages für einigen Unmut. Der Protest von Tausenden gegen die Absetzung von Präsidentin Dilma Rousseff am Mittag am Copacabana-Strand verlief weitgehend friedlich. Lediglich am Ende wurde es eng, als der Demozug beinahe mit den Fackelläufer*innen kollidierte, die nur in letzter Minute umgeleitet werden konnten.

Angespannter war der Akt gegen olympische Menschenrechtsverletzungen am Nachmittag unweit des Maracanã. Nur einige Hundert Demonstrant*innen kamen zusammen, darunter auch viele Vermummte vom sogenannten Black Bloc, der zu WM-Zeiten viel von sich reden machte. Bis auf einige Scharmützel verlief die Demonstration friedlich. Erst am Ende, als die Vermummten eine Brasilienfahne anzündeten, fühlten sich die Uniformierten gefordert: Mit Rauchgranaten räumten sie den Platz und trieben spielenden Kinder, Eltern und Rentner*innen in die Flucht. „Kein Wunder, dass der Groll auf die Polizei immer größer wird, sie sind einfach völlig unvorbereitet“, murmelte ein Passant kopfschüttelnd.

Es ist just diese mangelnde Kompetenz, die vielen Brasilianer*innen Angst macht. Als vor Wochen ein verdächtiger Koffer vor einer Schule mitten im Mittelklassenviertel Botafogo entdeckt wurde, dauerte es Stunden, bis die Sprengstoffprofis angereist kamen. Längst waren die fliegenden Händler*innen eingetroffen, um die vielen Schaulustigen mit kühlen Getränken zu versorgen. Den Ernstfall wollte sich niemand vorstellen.

Polizei sieht Bevölkerung als Feindbild

Andere sagen, das Problem der Polizei sei nicht Unfähigkeit, sondern dass sie als Unterdrückungssystem dient. Das sei seit der Militärdiktatur (1964-1985) so. Bei Polizeieinsätzen in Armenvierteln werden fünfmal mehr Menschen getötet als verletzt. Menschenrechtler*innen prangern an, dass die Bevölkerung potentiell als Feind betrachtet wird, dass die Sicherheitspolitik also auf einer Kriegslogik beruht. Und dies wird so bleiben: Das soeben verabschiedete Anti-Terror-Gesetz befördert die Kriminalisierung von Protest und Unzufriedenheit. Terror, vor dem Brasilien bislang komplett verschont wurde, wird dementsprechend schwammig weitgefasst.

Angebliche Islamisten mit Spielzeugwaffen

Ende Juli sollte das Gesetz seinen Nutzen unter Beweis stellen. Erstmals wurde eine angebliche Terrorzelle ausgehoben, elf Männer, die allesamt dem IS die Treue geschworen haben sollen, wurden festgenommen. Obwohl sich die Verdächtigten auch vorher nicht kannten, und der Justizminister zugab, dass sie „sehr amateurhaft“ seien, sitzen sie seit zwei Wochen in Isolationshaft. Inzwischen gibt es immer mehr Zweifel an der Rechtsmäßigkeit der Aktion. Die Zeitschrift Carta Capital mutmaßt, es sei eher ein Manöver, um vor Olympia von politischen Problemen abzulenken. Die Justiz kommt langsam in Erklärungsnot. Zumal die Polizei zur Rechtfertigung ihres Einsatzes das Foto eines Verdächtigten mit einer schweren Waffe an die Presse durchsickern ließ. Später stellte sich heraus, dass es sich um ein Bild mit einer Spielzeugwaffe beim Paintball handelt.

Dennoch, Rio ist auf alles vorbereitet. Fast 90.000 Uniformierte schützen Sportler*innen, Manager*innen und Besucher*innen vor Gefahren. Darunter auch eine Spezialeinheit gegen nukleare Angriffe: 300 Beamte der Nationalen Nuklearkommission, von US-Profis ausgebildet, werden mit von der Internationalen Atom-Energie-Organisation AIEA ausgeliehenem Spezialgerät im Stadtgebiet unterwegs sein, um Strahlen aufzuspüren. Die vielen Millionen für den Sicherheitsaufwand sind übrigens nicht mitgerechnet, wenn von Offiziellen gesagt wird, dass die Spiele umgerechnet rund zehn Milliarden Euro kosten werden.

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