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2018 – Superwahljahr in Lateinamerika


Von Lara Ely

Wahlkabine

Foto: Ihu-unisinos

(São Leopoldo, 5. Januar 2018, ihu-unisinos).- Nach einer Zeit, die in Brasilien und Mexiko von Korruptionsvorwürfen und einem Anstieg in der Gewaltstatistik geprägt war, finden bei den beiden ‘Riesen’ Präsidentschaftswahlen statt – ebenso wie in Kolumbien, der viertgrößten Wirtschaft Lateinamerikas. Venezuela, Schauplatz einer immer größer werdenden politischen Krise, muss vermutlich ebenfalls eine Wahl des Staatsoberhauptes anberaumen, und in Kuba hat Raúl Castro angekündigt, sich in diesem Jahr von der Macht zurückzuziehen.

Im Fall Venezuelas mit Nicolás Maduro an der Spitze, machen Probleme wie Armut, Hunger und Gewalt nicht an den Grenzen halt. Die Anzahl der Geflüchteten in Ländern wie Brasilien, Argentinien, Chile und Kolumbien steigt kontinuierlich an und drängt Lateinamerika, eine Lösung zu finden. Im vergangenen Jahr führte ein Krieg zwischen den zerstrittenen Staatsgewalten der in Händen der Opposition befindliche Legislative und der regierungsnahen Justiz zu einer Eskalation der Proteste.

Unvorhersehbare Wahl in Brasilien

In Brasilien wird am 7. Oktober 2018 die wichtigeste und unvorhersehbarste Wahl seit 1989 stattfinden – seit dem Jahr, in dem erstmalig nach dem Ende der Diktatur zur Wahl eines Präsidenten aufgerufen war. Es wird die erste Wahl eines Staatsoberhauptes sein, bei der es den Unternehmen verboten ist, Wahlkampfspenden zu leisten. Das führt dazu, dass den Parteien und Kandidat*innen weniger Geld zur Verfügung steht.  Außerdem wird sich die politische Krise der letzen Jahre ebenfalls in dem Schlagabtausch widerspiegeln. Linke, Rechte und auch die Mitte sind zersplittert und die großen Parteien wie die PSDB (Partido da Social Democracia Brasileira – Partei der brasilianischen Sozialdemokratie) und die PT (Partido dos Trabalhadores – Partei der Arbeiter) haben sich noch auf keine Kandidatin oder Kandidaten festgelegt.

Eine wichtige Frage ist, ob Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva einer der Protagonisten der anstehenden Wahl sein wird. Er hatte gegen seine Verurteilung durch die Justiz Berufung eingelegt – der Prozess wird am 24. Januar 2018 vor dem Bundeslandgericht der 4. Region (TRF-4) entschieden. Bundesrichter Sérgio Moro hatte Lula am 12. Juli 2017 wegen Korruption und Geldwäsche in erster Instanz zu eine Haft von neun Jahren und sechs Monaten verurteilt, wogegen  dieser Rechtsmittel einlegte. Sollte das Gericht das Urteil bestätigen, würde das bedeuten, dass Lula nicht mehr gewählt werden darf.

Land der Verschwundenen

Die Krise Mexikos, ein Land im Strudel einer hohen Welle der Gewalt mit Ursache in der Drogenkriminalität, deren Auswirkung eine endlose Liste von Verschwundenen ist, hat sich während der Amtszeit Peña Nietos noch verschärft. Im Jahr 2017 erreichte die Anzahl der Mordfälle einen Rekordstand, begünstigt durch eine Kultur der Straflosigkeit und Korruption. Ein Grund dafür ist die Zersplitterung der Drogenkartelle. Mit einem Durchschnitt von 80 Toten am Tag oder 2.400 im Monat, erreichte das Land im Jahr 2017 den höchsten Stand an Mordfällen seit dem Beginn der Aufzeichnung dieser Verbrechen von 20 Jahren. Nieto wurde von seinem Vorgänger, Felipe Calderón, ausgewählt. Letzterer mobilisierte das Militär, um die Drogenkartelle zu bekämpfen. Neben den Morden, die der Drogenkriminalität zugeschrieben werden, verzeichnet man auch mehr Tötungsdelikte aufgrund von häuslicher Gewalt und Tötungen, deren Opfer Frauen sind (im letzten Jahr wurden mehr als 1.500 Prozesse wegen der Ermordnung von Frauen eröffnet).

Im Übrigen gab es in Mexiko generell eine “Intensivierung” der Kriminalität in 2017: Die Anzahl der Raubüberfälle nahm um 37,5 Prozent zu, die Angriffe mit Feuerwaffen um 37 Prozent und die Erpressungen stiegen um zehn Prozent.

Ein Vertreter der FARC wird um das Präsidentenamt kämpfen

Kolumbien befindet sich nach mehr als einem halben Jahrhundert des Krieges in einer Übergangsphase. Der Umwandlungsprozess, den das Land durchlebt, muss sich in verschiedenen Bereichen niederschlagen: Der Wirtschaft, der institutionellen Struktur, im Kampf gegen den Drogenhandel und in der Unsicherheit, die immer noch in den ländlichen Gebieten herrscht. Der Friedensprozess des letzten Jahres, der auf Basis des Abkommen der Regierung von Juan Manuel Santos und den Revolutionären Streitkräften Kolumbiens FARC (Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia) stattfand, steht im Gegensatz zu der alarmierenden Anzahl von ermordetenführenden Vertreter*innen sozialer Bewegungen. Offiziellen Angaben zufolge wurden zwischen Januar 2016 und Juli 2017 insgesamt 186 Führungspersönlichkeiten getötet. Trotz alledem wird der Anführer der FARC, Rodrigo Londoño Echeverri, besser bekannt als “Timochenko”, als Präsidentschaftskandidat versuchen, mit den Kandidat*innen der traditionellen Parteien in den Wahlen im Mai 2018 um das Amt zu kämpfen. Das war eine der Klauseln des Friedensabkommens.

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