Eliten verteidigen die Straflosigkeit

Wandbild Straflosigkeit
Foto: Markus Plate

„Lasst uns darauf einigen, Frieden (Ziel 16) an den Anfang zu stellen“ (UN-Generalsekretär Antonio Guterres, in seiner Rede vor den Vereinten Nationen am 1. Januar 2017).

„Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen“ schaffen und erhalten ist ein Ziel der UN. Laut UN-Generalsekretär Antonio Guterres sogar das erste und wichtigste. Im Dezember 2006 vereinbarten Guatemala und die UN die Einsetzung einer Internationalen Kommission gegen die Straffreiheit. Genau in diese Richtung zielt diese Comisión Internacional contra la Impunidad en Guatemala (CICIG) schon seit Jahren: Sie konnte helfen, eine ganze Reihe hochrangiger Personen wegen Korruption und schlimmerer Verbrechen vor Gericht und ins Gefängnis zu bringen.

Das hört sich nach vollem Erfolg an. Doch dieses Jahr haben die korrupten Eliten des Landes zum Gegenangriff geblasen. Denn „leistungsfähige, rechenschaftspflichtige und inklusive Institutionen auf allen Ebenen“, wie sie im Rahmen der SDGs aufgebaut werden sollen, sind so gar nicht im Interesse derer, die mit schwachen Institutionen bislang all zu gut gelebt haben.

Zu diesem Beitrag gibt es auch einen Artikel bei poonal.

 

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