(Puno, 21. Dezember 2023, Servindi).- Der Titicacasee soll zum Rechtssubjekt erklärt werden, damit die Behörden die Wasserverschmutzung stoppen und den See angemessen schützen können. Mit diesem Ziel hat ein Verein eine Verfassungsklage eingereicht.
Die Klage wurde vom Verein der indigenen Völker zum Erhalt der natürlichen Ressourcen im Titicaca-Schutzgebiet (APOC) vor dem Dritten Zivilgericht von Puno eingereicht. Die Klage richtet sich gegen das Binationale Sonderprojekt Titicacasee (PEBLT), die Nationale Wasserbehörde (ANA) und das Umweltministerium (MINAM) sowie gegen den Nationalen Dienst für Naturschutzgebiete (SERNANP) und die Verwaltung für natürliche Ressourcen und Umweltmanagement der Regionalregierung von Puno.
Die Behörden werden verklagt, weil sie es versäumt haben, die Grundrechte der Quechua-, Aymara- und Uro-Völker zu garantieren. Dabei ist vor allem das Recht auf eine lebenswerte und intakte Umwelt gemeint. Außerdem wird das Recht der Indigenen auf Beteiligung an der Nutzung, Erhaltung und Verwaltung der natürlichen Ressourcen, das Recht auf Zugang zu den Wasserquellen, sowie das Recht auf kulturelle Identität und Religionsfreiheit verletzt.
Die Klage wird von den Organisationen Derechos Humanos y Medio Ambiente DHUMA (Menschenrechte und Umwelt) und dem Instituto de Defensa Legal IDL (Institut für Rechtsverteidigung) juristisch begleitet.
Die Klägerinnen unterstreichen die Tatsache, dass die genannten staatlichen Institutionen keine wirksamen Maßnahmen zur Dekontaminierung des Titicacasees ergriffen haben. Dies hat zu einer beschleunigten Verschlechterung der Ökosysteme des Titicacasees und des Titicaca-Schutzgebietes geführt.
Die Lage des Titicacasees
Auf peruanischer Seite erhält der Titicacasee Wasser aus 13 Einzugsgebieten, von denen neun mit Schwermetallen, Fäkalien und unbehandelten Abfällen belastet sind. Die Abfälle und Stoffe stammen aus dem Bergbau, aus Umweltbelastungen im Oberlauf der Flussbecken und aus Städten rund um den Titicacasee, die keine Kläranlagen haben. Mehrere wissenschaftliche Studien weisen darauf hin, dass die Zuflüsse des Titicacasees mit Schwermetallen belastet sind, die die Artenvielfalt in den Flüssen und auch die menschliche Gesundheit beeinträchtigen. Zu den Quellen gehören die Binationale Autonome Behörde des Titicacasees selbst, die Nationale Wasserbehörde (ANA) und die Umweltbehörde OEFA.
Der Fluss Coata enthält beispielsweise Phosphor, Arsen, Quecksilber, Blei, Zink und fäkalcoliforme Bakterien; der Azángaro enthält Aluminium, Arsen, Barium, Kobalt, Chrom, Kupfer, Eisen, Quecksilber, Mangan, Nickel, Blei, Selen und fäkalcoliforme Bakterien. Im Fluss Huancané wurden Bor, Mangan und fäkalcoliforme Bakterien nachgewiesen; der Huaraya enthält Arsen, Bor und fäkalcoliforme Bakterien; der Illpa führt Aluminium, Bor, Magnesium, Arsen und fäkalcoliforme Bakterien mit sich. Der Ilave enthält Aluminium, Arsen, Bor, Kadmium, Eisen, Mangan und fäkalcoliforme Bakterien; im Callacame finden sich Bor, Kalzium, Natrium, Silizium und fäkalcoliforme Bakterien; und der Suches enthält Aluminium, Eisen, Mangan und fäkalcoliforme Bakterien.
In den Händen des Richters
Die Vertreter von APOC, Edgar Cahui Ccahue und Pedro Pascual Chaiña Velásquez, hoffen, dass der Richter des Dritten Zivilgerichts von Puno der Klage stattgibt und sie für begründet erklärt. Das würde bedeuten, dass der Titicacasee, seine Ökosysteme und seine Zuflüsse als eigene schützenswerte Rechtssubjekte anerkannt würden. Um dies zu erreichen wird der spirituelle und kulturelle Wert des Titicacasees für die indigenen Völker, insbesondere für die Aymara-, Quechua- und Uro-Völker, besonders hervorgehoben.
Der peruanische Staat sollte auch die indigenen Organisationen als Hüterinnen, Verteidigerinnen und Vertreterinnen des Titicacasees und seiner Zuflüsse anerkennen.
Eine weitere konkrete Forderung ist, dass die Nationale Wasserbehörde und das Binationale Sonderprojekt Titicacasee angewiesen werden, einen regionalen Aktionsplan zur Dekontaminierung des Titicacasees und zur Wiederherstellung seines Ökosystems auszuarbeiten. Dafür müssen angemessene und ausreichende personelle, logistische und finanzielle Ressourcen bereitgestellt und effizient und rechtzeitig eingesetzt werden.
Das Ministerium für Wirtschaft und Finanzen (MEF) soll personelle, logistische und finanzielle Ressourcen für die Planung, Überwachung und Durchführung der Dekontaminierung des Titicacasees und für die Wiederherstellung des Ökosystems des Nationalen Schutzgebietes Titicacasee bereitstellen. Die nationale Wasserbehörde soll einen interregionalen Rat mit Entscheidungsbefugnissen für das Einzugsgebiet des Titicacasees einrichten, an dem die indigenen Organisationen von Puno beteiligt sind.
Außerdem wird gefordert, dass für jeden Nebenfluss des Titicacasees in der Region Puno Komitees für die jeweiligen Einzugsgebiete oder Mikroeinzugsgebiete eingerichtet werden.
Der Titicacasee soll zum Rechtssubjekt erklärt werden von Nachrichtenpool Lateinamerika ist lizenziert unter Creative Commons Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international.
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