Petrobras


Präsident Temer steckt mittendrin im Lava Jato-Skandal, treu war er dabei aber wohl eher seinem Geldbeutel / Wikimapa, CC BY 2.0
Brasilien
Fokus: Erinnerung und Gerechtigkeit / Memoria y Justicia

Besitzer der Firma JBS gegenüber Justiz: Bestechungsgeldern an Temer seit 2010

(Montevideo, 20. Mai 2017, la diaria).- Nicht umsonst war im Twitter-Account der US-amerikanischen Fernsehserie ‚House of Cards‘ am 18. Mai 2017 zu lesen, dass die politische Situation in Brasilien jegliches Erfinden neuer Fiktionen zu politischen Ränkespielen und Korruption schwierig mache. Alles deutet jedoch darauf hin, dass die Erschütterung, die am 17. Mai 2017 zu spüren war und zu einem Erdbeben anzuwachsen drohte, wenig direkte politische Konsequenzen haben wird. Lediglich über einige von der Regierung im Kongress eingebrachte Reformen wird vermutlich verspätet abgestimmt werden. […]


Wegen Korruption verurteilt: Eduardo Cunha
Brasilien

Cunha wegen Korruption zu mehr als 15 Jahren Haft verurteilt

(Montevideo, 31. März 2017, la diaria).- Der ehemalige Präsident der brasilianischen Abgeordnetenkammer, Eduardo Cunha, wurde am 30. März 2017 wegen Korruption, Geldwäsche und Devisenvergehen zu 15 Jahren und vier Monaten Gefängnis verurteilt. Es handelt sich um das erste Urteil, welches von Richter Sergio Moro gegen den brasilianischen Politiker verhängt wurde. Cunha befindet sich seit Oktober letzten Jahres in Haft wegen seiner Beteiligung im Korruptionsfall um das Unternehmen Petrobras. […]


Brasilien

Senatspräsident Renan Calheiros darf nun doch trotz Korruptionsprozess weitermachen

Von Andreas Behn. (Rio de Janeiro, 11. Dezember 2016, npl).- Präsident Michel Temer kann aufatmen. Mit 6 zu 3 Stimmen entschied das Oberste Gericht am vergangenen 7. Dezember, dass sein Vertrauter Renan Calheiros den einflussreichen Posten des Senatspräsidenten behalten darf. Zwei Tage zuvor hatte ein einzelner oberster Richter in einer vorläufigen Entscheidung Calheiros seines Amtes enthoben. Die neue Regierung geriet dadurch ernsthaft ins Straucheln. Zudem eröffnete die überraschende Entscheidung eine neues Kapitel in der endlosen Polit-Soap Brasiliens: Den Beginn des offenen Schlagabtauschs zwischen den Staatsgewalten Kongress und Justiz. […]


Brasilien
Fokus: Menschenrechte 2016

Ohne Handschellen und (fast) ohne Fotos: Eduardo Cunha verhaftet

(Montevideo, 20. Oktober 2016, la diaria-poonal).- Eduardo Cunha, der frühere und inzwischen seines Amtes enthobene Präsident der Abgeordnetenkammer, wurde am vergangenen 19. Oktober 2016 in Brasilien festgenommen. Der Richter der Stadt Curitiba, Sérgio Moro, hatte Untersuchungshaft angeordnet. Diese war von der Generalstaatsanwaltschaft beantragt worden, die mit der Untersuchung des Korruptionsskandals um den Ölkonzern Petrobras beauftragt ist.  […]


Brasilien

Ausverkauf des Erdöls in Brasilien beschlossen

Von Mario Schenk

(13. Oktober 2016, amerika21).- Am Mittwoch vergangener Woche stimmte das brasilianische Abgeordnetenhaus in einer tumultartigen Sitzung mit 292 zu 100 Stimmen für die Beendigung der obligatorischen Beteiligung des staatlichen Erdölkonzerns Petrobras an der Erdölförderung im Pré-Sal-Gebiet. Ab sofort bleibt die Entscheidung über die Beteiligung den fördernden Konzernen überlassen. Die bisherige Regelung sah eine Mindestbeteiligung der Petrobras von 30 Prozent an der Förderung vor. […]


Brasilien

Parlamentarier*innen entziehen Eduardo Cunha das Abgeordnetenmandat

(Lima, 29. September 2016, noticias aliadas-poonal).- Die brasilianische Abgeordnetenkammer hat am 13. September mit 450 zu zehn Stimmen (bei neun Enthaltungen) dem Abgeordneten Eduardo Cunha das Mandat entzogen. Damit genießt der Parlamentarier, der im Juli bereits unter dem Druck der Justiz als Parlamentspräsident zurückgetreten war, nun keine Immunität mehr.  […]


Argentinien Brasilien Lateinamerika

Panama-Leaks: Macri und Cunha in Verbindung mit Offshore-Firmen gebracht

Mehr als 11,5 Millionen Dokumente der panamaischen Anwaltskanzlei Mossack-Fonseca wurden verschiedenen Medien und dem „International Consortium of Investigative Journalists“ zugespielt und von diesen analysiert. Das Ergebnis war das Bekanntwerden der Namen hunderter Personen, die Offshore-Firmen in verschiedenen Steueroasen besitzen. Auf der Liste erscheinen auch die Namen einiger Staatschefs und Ministerpräsidenten – unter ihnen der des argentinischen Präsidenten Mauricio Macri. […]


Der Sitz von Petrobras in Rio de Janeiro / Foto: Rodrigo Soldon, CC BY 2.0, flickr
Südamerika

Kurznachrichten

(Lima, 20. Juli 2015, noticias aliadas).- BRASILIEN Die brasilianische Bundespolizei hat am vergangenen 14. Juli 53 Wohnungen, Firmen und Büros von verschiedenen Politiker*innen, darunter auch sieben Bundessenatoren einschließlich des Ex-Präsidenten Fernando Collor de Mello (1990-1992) durchsucht. Anlass für diese Aktion sind Vermutungen, dass die Politiker*innen in den Korruptionsskandal um Petrobras verstrickt sind. Im März hatte der Oberste Gerichtshof eine Untersuchung gegen 50 Parlamentarier*innen, darunter auch Senatspräsident Renan Calheiros und den Vorsitzenden der Abgeordnetenkammer, Eduardo Cunha, eingeleitet. […]