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Senatspräsident Renan Calheiros darf nun doch trotz Korruptionsprozess weitermachen Von Andreas BehnSitzt weitehin im Senatssessel, nur vielleicht nicht mehr so bequem: Senatspräsident Renan Calheiros / Foto: Jane de Araujo, Senado Federal, cc-by-2-0(Rio de Janeiro, 11. Dezember 2016, npl).- Präsident Michel Temer kann aufatmen. Mit 6 zu 3 Stimmen entschied das Oberste Gericht am vergangenen 7. Dezember, dass sein Vertrauter Renan Calheiros den einflussreichen Posten des Senatspräsidenten behalten darf. Zwei Tage zuvor hatte ein einzelner oberster R...
Ohne Handschellen und (fast) ohne Fotos: Eduardo Cunha verhaftet Langes Gesicht bei Eduardo Cunha, allerdings schon von der Bekanntgabe der Ermittlungen (Archiv!). Foto: Pulsar Brasil/Dida Sampaio/AE(Montevideo, 20. Oktober 2016, la diaria-poonal).- Eduardo Cunha, der frühere und inzwischen seines Amtes enthobene Präsident der Abgeordnetenkammer, wurde am vergangenen 19. Oktober 2016 in Brasilien festgenommen. Der Richter der Stadt Curitiba, Sérgio Moro, hatte Untersuchungshaft angeordnet. Diese war von der Generalstaatsanwaltschaft b...
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Parlamentarier*innen entziehen Eduardo Cunha das Abgeordnetenmandat Eduardo Cunha hat hier noch gut lachen / Foto: Agencia Brasil Fotografias (2015), CC BY-NC-SA 2.0(Lima, 29. September 2016, noticias aliadas-poonal).- Die brasilianische Abgeordnetenkammer hat am 13. September mit 450 zu zehn Stimmen (bei neun Enthaltungen) dem Abgeordneten Eduardo Cunha das Mandat entzogen. Damit genießt der Parlamentarier, der im Juli bereits unter dem Druck der Justiz als Parlamentspräsident zurückgetreten war, nun keine Immunität mehr und kann vor Ge...
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