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Machtwechsel in Brasilien – Senat setzt Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff ab
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Von Andreas Behn (Rio de Janeiro/Berlin, 31. August 2016, npl).- Präsidentin Dilma Rousseff ist ihres Amts enthoben worden. Am Mittwoch stimmten 61 der 81 Senator*innen stimmten für die Absetzung der bereits suspendierten Staatschefin. Damit wurde die notwendige Zweidrittelmehrheit erreicht. Rousseff werden illegale Haushaltstricks vorgeworfen. Der Senat hat nach einer mehrtägigen Marathonsitzung befunden, dass es sich dabei um Verbrechen handelte, und Rousseff für sch...
Showdown im Kampf um Präsidentschaft – Letzte Phase im Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff
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Von Andreas Behn, Rio de Janeiro (Rio de Janeiro, 24. August 2016, npl).- Kaum sind die Olympischen Spiele in Rio de Janeiro vorbei, steht in der Politik der Showdown im Kampf um die Präsidentschaft an. Fast neun Monate nachdem der inzwischen wegen Korruption abgesetzte Parlamentspräsident Eduardo Cunha das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff auf den Weg brachte, steht die endgültige Abstimmung bevor. Die Mehrheitsverhältnisse sprechen dafür, das...
Gericht erhebt Klage gegen Rousseff und Lula
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Von Mario Schenk (Brasilia, 19. August 2016, amerika21).- Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat ein Verfahren gegen die derzeit suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff, ihren Amtsvorgänger Luiz Inácio Lula da Silva sowie die ehemaligen Minister für Justiz, José Eduardo Cardozo, und Bildung, Aloizio Mercadante, eröffnet. Das Gericht wirft den Größen der Arbeiterpartei (PT) vor, die Justiz bei ihren Ermittlungen im Korruptionsskandal "Lava Jato" um den halbsta...
Brasilien: Temer schon wieder auf freiem Fuß
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(São Paulo, 21. März 2019, Brasil de Fato).- Der Richter Antonio Ivan Athié hat die Freilassung des Ex-Präsidenten Michel Temer und weiteren sieben Verdächtigen angeordnet, die am 21. März verhaftet wurden. Laut BBC hatte der Richter festgestellt, dass die Verhaftungen rechtswidrig seien. Gegen Temer wird im Rahmen der Operation Lava Jato wegen Korruption, Geldwäsche und organisiertem Verbrechen ermittelt. Die Ermittlungen gegen ihn haben bereits zu seiner Amtszeit begonnen....
Brasilien: Ex-Präsident Temer verhaftet
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(São Paulo, 21. März 2019, Brasil de Fato).- Die Einsatzkräfte der Operation Lava Jato (Anti-Korruption) haben am 21. März den brasilianischen Ex-Präsidenten Michel Temer in São Paulo verhaftet. Der Ex-Minister für Bergbau und Energie Moreira Franco wurde auch festgenommen, allerdings in Rio de Janeiro. Richter Marcelo Bretta von der siebten Strafkammer von Rio hat die Haftbefehle ausgestellt. Gegen Temer wird im Rahmen der Operation Lava Jato wegen Korruption, Geldwäsche u...