Mexiko

Fast täglich ein Journalist angegriffen


pressefreiheit. Foto: cerigua/animalpolitico(Guatemala-Stadt, 24. März 2015, cerigua).- Irgendwo in Mexiko wird alle 26,7 Stunden ein Journalist oder eine Journalistin angegriffen; 2014 wurden 326 Angriffe auf Medienarbeiter*innen registriert, darunter waren 63 Frauen. Fünf Journalist*innen wurden offensichtlich im Zusammenhang mit ihrer Arbeit ermordet, stellt der jährliche Zensur-Bericht „Estado de Censura“ fest, der von der Organisation Artikel 19 ausgearbeitet wurde.

Der Report stellt einen Anstieg der Angriffe auf Journalist*innen während der Amtszeit von Peña Nieto fest; bei einer sechsjährigen Amtsperiode seines Vorgängers Calderón kam es „nur“ alle 48 Stunden zu einem Übergriff. Die meisten der 2014 gemeldeten Angriffe stammten von öffentlichen Angestellten.

In der erst gut zwei Jahre währenden Amtszeit von Peña Nieto wurden bereits zehn Journalist*innen mutmaßlich im Zusammenhang mit ihrer Arbeit ermordet; vier weitere sind spurlos verschwunden. Die Verbrechen blieben bisher unbestraft. Der Hauptstadtdistrikt ist Spitzenreiter mit 85 Angriffen auf die Presse, gefolgt von den Bundesstaaten Quintana Roo (42) und Veracruz (41).

Gerechtigkeit nur zur Zierde

Ein Anschein von Justiz werde von staatlichen Behörden wie der Sonderstaatsanwaltschaft für Vergehen gegen die Pressefreiheit FEADLE (Fiscalía Especial para la Atención de Delitos cometidos en contra de la Libertad de Expresión), den Maßnahmen zum Schutz von Journalist*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen des Innenministeriums SEGOB sowie der Nationalen Menschenrechtskommission CNDH bewahrt; diese, konstatiert Artikel 19, seien jedoch ineffizient und dienten nur zur Zierde des offiziellen Diskurses.

Einer der zehn während der jetzigen Regierung ermordeten Journalist*innen ist Octavio Rojas, Reporter der Tageszeitung El Buen Tono. Er wurde am 11. August 2014 in der Gemeinde Cosolapa im Bundesstaat Oaxaca ermordet. Die Regierung Oaxacas unter Gabino Cué hüllte sich dazu in Schweigen. Weder der Gouverneur noch sein Kabinett fanden Worte, um die Tat zu verurteilen oder sich mit den Presseverbänden zu solidarisieren, obwohl die Tat mit der journalistischen Tätigkeit zusammenhängt, wie staatliche Untersuchungen rausgefunden haben.

(Mehr Infos bei animalpolitico)

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