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Wärmekraftwerk JA, Goldmine NEIN – AMLO spielt Dr. Jekyll und Mr. Hyde
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(Mexiko-Stadt, 4. März 2019, npl).- Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador, kurz AMLO, zeigt beim Umgang mit Megaprojekten zwei völlig verschiedene Gesichter: Am vergangenen Wochenende (3. März) schloss er in Cabo San Lucas, Bundesstaat Baja California Sur, unter dem Jubel der Anwesenden die Weiterverfolgung des seit mehreren Jahren diskutierten Bergbauprojektes Los Cardones im Naturschutzgebiet Sierra de la Laguna kategorisch aus. Dort hatte die Gruppe Invecture vor, ...
Indigene Rechte: Juristische Rückschritte und Einsatz der politischen Macht
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(Mexiko-Stadt, 19. Februar 2019, La Jornada).- Wenn wir von der Beziehung des mexikanischen Präsidenten zu den indigenen Völkern, deren Territorien von Megaprojekten bedroht sind, sprechen, dann besteht ein Klima der Polarisierung und offener Konfrontation. Ich erwähne absichtlich den Regierungschef und nicht seine Ministerien oder die Unternehmen. Denn er stellt sich als Person in den Mittelpunkt seiner politischen Machtausübung, in der Gewissheit, dass 30 Millionen Wähler*i...
Indigener Aktivist vor Abstimmung über Kraftwerk Huexca ermordet
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(Mexiko-Stadt, 22. Februar 2019, npl).- Am 20. Februar wurde der indigene Aktivist und Umweltschützer Samir Flores Soberanes vor seinem Haus in Amilcingo im Bundesstaat Morelos erschossen. Flores Soberanes war Mitglied der Volksfront zur Verteidigung von Land und Wasser in Morelos FPDTA (Frente de Pueblos en Defensa de la Tierra y del Agua de Morelos), die sich gegen den Bau des Wärmekraftwerks Huexca und einer dazu gehörigen Gaspipeline einsetzte. Beide sind Teil des von der...
Fracking trotz gegenteiliger Versprechen von AMLO?
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(Mexiko-Stadt, 21. Februar 2018, npl).- Es war der Punkt 75 seiner 100 öffentlich vorgetragenen Versprechen. Am Tag seines Amtsantrittes als Präsident am 1. Dezember 2018 sagte es Andrés Manuel López Obrador (AMLO) laut und deutlich vor etwa 150.000 Menschen auf dem Platz vor dem Nationalpalast: kein Fracking unter seiner Regierung. Doch nach jüngsten Informationen genehmigte die Nationale Aufsichtsbehörde für Fossile Brennstoffe CNH am 11. Februar auf Antrag des staatlichen ...
AMLOs Reformen im Eiltempo
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(Mexiko-Stadt, 20. Februar 2019, npl).- Offiziell kaum zwei Monate im Amt, scheint es so, als wolle Mexikos neuer Präsident Andrés Manuel López Obrador (AMLO) sein angekündigtes 100-Punkte-Programm in sechs Monaten statt in sechs Jahren seiner Regierungsperiode umsetzen. Fast mutet es an, er sei sich nicht sicher, wie lange ihm Zeit gelassen wird. AMLO wandelt mit seiner anvisierten „Vierten Transformation“ Mexikos, kurz die 4T genannt, auf schmalem Grat. Ein tiefer Absturz u...