Für ein Recht auf Stadt

von Nils Brock

(Berlin, 30. Januar 2010, npl).- Auch Städte sind Ressourcen. Wer das nicht glauben mag, sollte eine Taxifahrt durch das historische Zentrum von Mexiko Stadt in Erwägung ziehen. Am besten an der Seite von Teresa Gonzáles, einer sozialen Aktivistin und Straßenhändlerin. Denn dann bekommt im Vorbeifahren jedes Haus einen Namen und eine Geschichte. Kaum jemand versteht es wie Teresa, den alltäglichen Kampf um die hiesigen Häuser und ihre Nutzung zu illustrieren. “Dort, der neue 24-Stunden-Supermarkt und da die Boutique”, kreischt Teresa nach jeder Kurve aufs neue. “Ja, auch hier werden ständig Bewohner vertrieben. Und es war die in Anführungszeichen “linke” Hauptstadtregierung selbst, die dafür zugunsten von Unternehmern und Spekulanten das Mietrecht geändert hat.”

Das was Teresa Gonzáles da erzählt, ist kaum zu glauben, wenn man in Mexiko-Stadt als unbedarfteR TouristIn durch die Straßen des Historischen Zentrums schlendert. Denn in den Häuserblocks südlich und westlich des zentralen Platzes, dem Zócalo, bleibt der Blick meist hängen an koketten Fassaden, Drehorgelspieler*innen, schicken Cafés und den vielen adretten Polizist*innen, die den sozialen Frieden auf frisch gepflasterten Straßen garantieren.

Doch in den Häusern der Altstadt zu wohnen ist eine andere Geschichte – besonders seit diese neu saniert immer mehr potentielle Mieter*innen anlocken. Viele der alteingessenen Nachbar*innen fürchten inzwischen ihre Wohnungen und ihr Barrio zu verlieren – zumindest so wie sie es jahrzehntelang organisiert und gemocht haben. Denn während sich früher niemand darum drängte, zwischen den großen Straßenzügen Bolivar und 20 de Noviembre Wurzeln zu schlagen, so gilt dies heute als angesagt unter Künstler*innen, Yuppies oder Banker*innen mit Weitblick.

Angelockt wird diese hippe Fauna nicht zuletzt durch die Pläne der Stadtregierung das Zentrum wiederzubeleben. Doch diese Art R-e-v-i-t-a-l-i-s-i-e-r-u-n-g sei doch ein ziemlich zweifelhaftes Konzept, meint Lorena Zarate von der Organisation HIC (Habitat International Coalition), der “Koalition für das Recht auf Wohnen”, “denn das Problem ist, wie man sowas anstellt und vor allem für wen. Oft geschieht so etwas aus einer reinen Marktlogik heraus. Nur bestimmte Schichten gelten als Zielgruppe, soll heißen, alle, die es sich leisten können soviel zu bezahlen, wie die Renovierungen gekostet haben”, erklärt Lorena. “Und so entwickelt sich schnell eine gefährliche Dynamik, bei der frühere Bewohner verdrängt werden. Oft geschieht dies indirekt und nicht durch Zwangsräumungen. Die Boden- und Mietpreise steigen so stark, dass es sich die Meisten einfach nicht mehr leisten können hier zu leben.“

Diesen Prozess nennen Akademiker*innen auch gern Gentrifizierung. Am besten versteht man aber was hier abläuft, wenn man sich die frisch sanierten Häuser im Zentrum von Mexiko-Stadt von innen anschaut. Geräumige Altbauwohnungen oder Büros von bis zu 200 Quadratmetern erstrahlen heute als Lofts in neuem Glanz. Wer drei Millionen Pesos auf der hohen Kante hat, kann sich hier einkaufen. Die Investition lohnt sich, denn sowohl die Lage als auch die Revitalisierungsprogramme der Stadtregierung sorgt für eine rasche Wertsteigerung. Und diese garantiert nicht zuletzt die massive Präsenz öffentlicher und privater Sicherheitskräfte, Videokameras und Notrufsäulen.

Sicherheit, Zurückgewinnung des öffentlichen Raums, Revitalisierung sind längst Schlagwörter auf dem globalen Immobilienmarkt und ebenso bei der Stadtplanung. Denn der rapide Wandel im Zentrum von Mexiko-Stadt lässt sich auch andernorts finden, egal ob nun in Bogotá, Istanbul, Berlin, Peking oder Marseille. Ändern tun sich nur die Namen der Investor*innen und die Slogans der Stadtplaner*innen.

Nennen wir die Dinge in Mexiko beim Namen: Der seines Zeichens zweitreichste Mann unter der Sonne, Carlos Slim ist in den letzten Jahren zum wohl größten privaten Eigentümer zentraler Altbauten in Mexiko-Stadt aufgestiegen. Sein vielsagendes Motto: “Man muss sehen, wohin die Leute gehen und dann als erster da sein.” Mehr als 60 Gebäude werden seinem Immobilienunternehmen “Bienes Raíces del Centro Histórico” zugeschrieben. Nur die katholische Kirche und der Staat können das toppen.

Das Stadtentwicklungsprogramm, dass aussichtsreiche Gewinnchancen garantieren sollte, hieß “Bando 2”. Bereits zwei Tage nach seinem Amtsantritt erließ der ehemalige Bürgermeister Andrés Manual López Obrador eine Verfügung die besagte, dass nur noch in den zentralen Bezirken von Mexiko-Stadt gebaut werden durfte. Fortan konzentrierten sich hier die Investitionen und trieben die Grundstückspreise in schwindelerregende Höhen. Auch wenn die Verfügung 2007 aufgehoben wurde – die Auswirkungen spüren die Bewohner*innen des Zentrums bis heute.

Wir sind zurück bei Teresa Gonzáles, im Büro ihrer Nachbarschaftsinitiative “Poligono” in einem Hinterhof der Calle Mesones. Teresa kennt den Erlass “Bando 2” zur Genüge. Seit vielen Jahren kämpft sie gemeinsam mit Anwohner*innen gegen die Verdrängung aus der Altstadt. In der Calle Mesones hat ihre Organisation dabei großen Erfolg gehabt, in anderen Straßen nicht. Das Problem sei vor allem das von der Stadtverwaltung geändert Mietrecht, erklärt Teresa. “Früher waren die Mieter rechtlich stärker geschützt. Heute landet man im Eilverfahren auf der Straße. Wenn man früher mit der Stadtregierung verhandeln konnte, so schicken sie einem heute gleich ein Rollkommando” empört sie sich. “Und die sozialen Aktivisten die früher die Bewohner schützten, haben sich inzwischen oftmals in Widersprüche verstrickt. Hier in Mesones haben wir uns ganz gut zu wehren gewusst, denn viele Nachbarn waren immer schon Eigentümer ihrer Wohnungen. Das hat geholfen. Und wenn es eng wurde, haben wir auch schon mal die Straße blockiert.”

Auch der ehemaliger Mitarbeiter der staatlichen Wohnungsgesellschaft INVI, Victor Castañeda geizt nicht mit Kritik. “Die Wohnungspolitik im Historischen Zentrum ist nicht am Reißbrett zu lösen,” meint Castañeda. „Vielmehr muss es einen Sozialpakt geben und eine klare Linie der Regierung gegenüber den Bewohnern. Wir brauchen einen Kompromiss der die Altstadt in ihrer demografischen, gesellschaftlichen und kulturellen Vielfalt wahrnimmt.”

Doch eben diese Vielfalt ist mehr und mehr am verschwinden. Viele Bewohner*innen kapitulieren vor den steigenden Miet-, Strom- und Wasserpreisen. Von ehemals 14 geplanten Gebäuden mit Sozialwohnungen ist heute gerade mal ein Bauvorhaben übrig geblieben – die anderen werde man nun doch lieber in Museen umbauen, erzählt uns Teresa Gonzáles.

Sollte eine ihrem Namen nach linke Stadtregierung nicht mehr für die alteingesessenen Markfrauen, Handwerker*innen und Kleinunternehmer*innen tun, die seit jeher das Zentrum bewohnen? Lorena Zarate von der “Koalition für das Recht auf Wohnen” hat diese Frage häufig gestellt. Von offizieller Seite hat sie darauf oft zu hören bekommen, es gäbe einfach nicht genug Platz für alle und zuwenig Geld, neue Sozialwohnungen im Zentrum zu bauen. Doch dieses Argument sei so skandalös wie haltlos, meint Lorena, “denn die allgemeinen Zahlen die wir haben sagen uns, dass es in der Stadt genauso viel ungenutzte weil nicht vermietete oder bewohnbare Häuser gibt wie Menschen, die nach Wohnraum suchen. Das heißt, wenn wir die nackten Zahlen anschauen, dann wäre es nicht mal nötig, neu zu bauen. Am Ende ist es eine schlichte Verteilungsfrage.”

HIC, die “Koalition für das Recht auf Wohnen” versucht deshalb eine “Charta für das Recht auf Stadt” durchzusetzen. Getragen von Bürgerinitiativen soll das Stadtparlament dazu gebracht werden, gesetzlich die soziale Funktion der Stadt, ihre demokratische Organisation und eben auch das Recht auf Wohnen festzuschreiben. Viele Mitglieder des Stadtparlaments kennen die Idee von einem Recht auf Stadt für alle. Doch bisher hat keinE PolitikerIn die Initiative zur Abstimmung vorgelegt. Gerade in Krisenzeiten will wohl niemand aktive und potentielle Investor*innen vergraulen.

Der Bauboom und die Investitionen sind sichtbar ins Stocken geraten. Halbfertige Sanierungsprojekte hier, nicht zu verkaufende Eigentumswohnungen da. Das Kapital fließt nicht mehr wie vorgesehen. “Doch hier geht es nicht um eine schlichte Finanzierungskrise”, sagt Lorena. “Viele Jahre lang hat man uns erzählt, der Staat müsse sich zugunsten der freien Märkte zurückhalten. Doch ich würde sagen, gerade hier im Zentrum wird dieses Paradigma sehr anschaulich in Frage gestellt und es gibt viele Argumente es zu widerlegen.”

In der Zwischenzeit werben die Immobilienunternehmen weiterhin um neue Mieter*innen. Und auch wenn es gerade an zahlungskräftigen Kund*innen mangelt, träumt so mancheR ArchitektIn bereits von der Eroberung neuer Straßenzüge. Das Viertel hinter dem Regierungssitz, die gesamte Gegend vom Museum San Carlos bis zu den Markthallen der Merced hat der Immobiliensektor längst fest im Blick.

Wem gehört die Stadt? Wie erkämpft man sich das Recht auf Wohnen? Mit einer Straßenblockade oder der Durchsetzung einer Charta, die dem städtischen Wohnraum etwas von ihrem Warencharakter nehmen würde? Man müsse jedenfalls weiterhin Widerstand leisten, schnieft Teresa die bereits wieder in einem Taxi sitzt, auf dem Weg zum nächsten Nachbarschaftstreffen. Sie hat keine Zeit pessimistisch zu sein und dennoch weiß sie, dass die Uhr tickt. Für sie steht fest: Nur das Knüpfen neuer Netzwerke im Barrio kann die aktuellen Verdrängungsprozesse im Historischen Zentrum von Mexiko-Stadt stoppen, denn in vielen Gegenden sei der nachbarschaftliche Zusammenhalt schon veloren gegangen. “Rund um die Markthallen der Merced, da sind die sozialen Netzwerke noch einigermaßen intakt, vor allem auch Dank der zugezogenen Indígenas. Denn die früher aufmüpfigen Straßenhändler haben sie längst plattgemacht. Ich hoffe sehr darauf, dass die Bewohner ihr Historisches Zentrum aktiver verteidigen werden. Denn nichts gegen das Kulturerbe, die historischen Bauten und so. Die sind wichtig, aber die Menschen sind wichtiger. Die Menschen sind wichtiger, oder?”

(Der dazugehörige Audiobeitrag von Nils Brock aus unserer Kampagne „Knappe Ressourcen? – Gemeinsame Verantwortung!“ kann kostenlos unter http://npla.de/onda/content/1018 auf unserer Homepage angehört oder heruntergeladen werden.)

CC BY-SA 4.0 Für ein Recht auf Stadt von Nachrichtenpool Lateinamerika ist lizenziert unter Creative Commons Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international.

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Ressourcen bewusst und nachhaltig nutzen – dieser pädagogische Zaunspfahl ziert inzwischen beinahe jede Diskussion über natürliche und gesellschaftliche “Rohstoffe”. Doch aus einem solch ambitionierten Gebot eine alltägliche Praxis zu machen setzt zunächst einmal voraus, an einem bestimmten Ort, in einer bestimmten Situation zu handeln – oder besser noch, handeln zu können.
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