Südamerika: MERCOSUR errichtet Menschenrechtsbehörde an historischem Ort

(Rio de Janeiro, 03. August 2010, púlsar).- Der Ministerrat des Staatenbundes MERCOSUR (Gemeinsamer südamerikanischer Markt) hat am 2. August 2010 die Schaffung eines Instituts für Menschenrechte beschlossen.

Der Sitz der Organisation wird in Argentinien errichtet, genauer gesagt in der ehemaligen Technikerschule der Marine (ESMA). Die Ausbildungsstätte gilt bis heute als Symbol für die Schreckensherrschaft der letzten Militärdiktatur Argentiniens und wurde im Zuge der Vergangenheitsbewältigung in einen Raum der Erinnerung an die Gräueltaten der Junta umgewandelt. Die ESMA diente dem Regime unter General Jorge Videla in der Zeit von 1976 bis 1983 als Geheimgefängnis und wurde zum größten Folterzentrum des Landes.

Der argentinische Minister für Menschenrechte, Eduardo Luis Duhalde, gab diesen Beschluss bekannt und verkündete, dass es die einzige Behörde der Gemeinschaft mit einem Hauptsitz in Argentinien sein werde. Weiterhin teilte er mit, dass die argentinische Regierung für das Amt des Direktors Victor Abramavich vorgeschlagen und bestätigt habe. Abramavich ist ehemaliges Mitglied der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte und dem nichtstaatlichen CELS Zentrum für Rechts- und Sozialstudien (Centro de Estudios Legales y Sociales).

Am 2. und 3. August 2010 traten die Staats- und Regierungschefs des MERCOSUR-Verbundes im argentinischen San Juan zu ihrem 39. Gipfeltreffen zusammen. Im Laufe der Verhandlungen erarbeiteten die Außenminister*innen, Diplomat*innen und Repräsentant*innen die Dokumente, die von den Präsident*innen des MERCOSUR am 3. August unterzeichnet wurden. Zur Debatte standen unter Anderem die Ergebnisse des Arbeitsausschusses, die auf dem sogenannten „Sozialgipfel von Chaco“ erzielt wurden. Außerdem beinhaltete die Agenda eine Evaluation des Zeitraums der argentinischen Führung des Staatenbundes, sowie der Fortschritte der regionalen ökonomischen Integration in den verschiedenen Sektoren.