Atempause für Naturschutz im Amazonasgebiet

Von Andreas Behn, Rio de Janeiro

Proteste gegen das Renca-Dekret von Praesident Temer vor der abgeordnetenkammer-am 30. august 2017 / foto: agencia-brasil, cc-by-2.0
Proteste gegen das Renca-Dekret von Präsident Temer vor der abgeordnetenkammer-am 30. august 2017 / foto: agencia-brasil, cc-by-2.0

(Rio de Janeiro 01. September 2017, npl).- Die Justiz blockiert die geplante Ausweitung des Bergbaus im brasilianischen Amazonasgebiet. Ein Bundesgericht in Brasilia kassierte ein Dekret von Präsidenten Michel Temer, mit dem ein rund 46.000 Quadratkilometer großes Schutzgebiet direkt nördlich des Amazonasflusses aufgelöst wurde. Eine solch einschneidende Maßnahme sei nur per Gesetz möglich und erfordere eine Abstimmung im Kongress, argumentierte das Gericht. Damit ist bis auf weiteres der Abbau von Erzen und Mineralien in dem Schutzgebiet namens ‚Renca‘ untersagt. Die Regierung kündigte umgehend Berufung gegen das Urteil an.

Oberstes Gericht ebenfalls mit dem Fall beschäftigt

Auch das Oberste Gericht beschäftigt sich auf Antrag der Oppositionspartei PSOL mit dem Fall. Richter Gilmar Mendez gab Präsident Temer am 30. August eine Frist von zehn Tagen, um sich zu der breiten Kritik an der Maßnahme zu äußern. Im In- und Ausland hatte die vor gut einer Woche verfügte Auflösung des riesigen Schutzgebiets, das der Größe von Dänemark entspricht, Empörung hervorgerufen. Umweltschützer*innen und Menschenrechtler*innen warnen vor neuen Abholzungen und der Beeinträchtigung des ökologischen Gleichgewichts. Zudem sei der Lebensunterhalt von Indigenen, die in der abgelegenen Region leben, gefährdet.

Da half es wenig, dass Temer nach dem ersten Proteststurm das Dekret modifizierte und Bergbauaktivitäten in den Siedlungsgebieten der Indígenas ausschloss. Kritiker*innen sagen, dass diese Änderungen des Dekrets in der Praxis kaum Auswirkungen haben würden. Das Gebiet war 1984 von der damaligen Militärregierung unter Schutz gestellt worden, um dem Abbau von Rohstoffen durch ausländische Konzerne zu blockieren. In der Folgezeit wurden Teile der Renca-Region zu Naturreservaten und indigenen Schutzgebieten erklärt.

Streit um Schürfrechte

Auch hinter den Kulissen gibt es Streit. Der Regierung wird vorgeworfen, einige ausländische, vor allem kanadische Konzerne bei der Vergabe von Schürfrechten im Renca-Gebiet zu bevorzugen. In der Region werden große Vorräte an Gold, Eisen und anderen Mineralien vermutet. Temer will mit dem Abbau und Export von Bodenschätzen das Wachstum ankurbeln und forciert, unterstützt von der Agrarlobby und Unternehmer*innen, die Einschränkung von Naturschutz regeln.

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